Beginn der Sitzung: 16.34 Uhr
Anwesend:
a) stimmberechtigte Ausschussmitglieder
Herr Henri Abler, Vorsitzender Herr Rüdiger Hinrichs Frau Antje Jansen Frau Roswitha Kaske Herr Christopher Lötsch (Vertreter) Herr Thomas Rathcke Herr Peter Reinhardt Frau Barbara Scheel Frau Gabriele Schopenhauer (Vertreterin) Frau Lieselotte von Holt Herr Andreas Zander
b) nicht stimmberechtigte Ausschussmitglieder
Herr Bürgermeister Bernd Saxe Herr Bruno Böhm Herr Oliver Dedow Herr Volker Krause Herr Dieter Müller Herr Klaus Voigt
Es fehlen:
Ferner sind anwesend:
Frau Sigrid Boeckmann Herr Klaus Petersen
Herr Senator Schindler, FB 2 Wirtschaft und Soziales Herr Senator Möller, FB 3, Umwelt, Sicherheit und Ordnung Frau Senatorin Borns, FB 4, Kultur und Bildung Herr Senator Boden, FB 5 Planen und Bauen Frau Voskuhl, Recht Herr Blank, Beteiligungscontrolling Herr Kuschmierz, FBC FB 2 Herr Strätz, Wirtschaft und Liegenschaften Frau Grau, Wirtschaft und Liegenschaften Herr Kaminski, SIE Herr Gerdes, KWL Herr Lukas, LTM Frau Vitzthum, SPD-Fraktionsbüro Herr Fraederich, CDU-Fraktionsbüro Herr Gatzke, FDP-Fraktionsbüro Herr Duwe, Bürgermeisterkanzlei, Protokollführer Herr Oldenburg, Seniorenbeirat Zuhörerinnen und Zuhörer, VertreterInnen der Presse
Tagesordnung
Niederschrift
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
1. Eröffnung
a) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
b) Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende weist auf die folgenden umgeteilten Unterlagen hin:
Zu TOP 2.1 -Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am 14.8.2012 – ö. Teil
zu TOP 6.2 -Ergänzungsblatt über die Empfehlung des Werk ausschusses Frau Jansen schlägt vor, TOP 14.1 im öffentlichen Teil zu behandeln. Der Vorsitzende berichtet hierzu über das Schreiben von Herrn Stöcker, der um eine öffentliche Behandlung der Grundstücksangelegenheit gebeten habe. Da jedoch die Stiftung Grönauer Heide auf eine nichtöffentliche Behandlung bestehe, empfiehlt der Bereich Recht, die gesamte Angelegenheit dem nichtöffentlichen Teil zuzuordnen.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Tagesordnungspunkten erforderlich ist.
Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der vorgeschlagenen Zuordnung von Tagesordnungspunkten in den nichtöffentlichen Teil einverstanden.
2. Niederschriften
Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am 14.8.2012, Nr. 61/ 2008 -2013
Keine Wortmeldungen.
Der Hauptausschuss nimmt die Niederschrift Nr. 61 in der vorgelegten Fassung zur Kenntnis.
3. Anfragen und Mitteilungen
Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten
3.1.1 Antwort betr. Tarifänderungen bei der GEMA (Anfrage von Herrn Zander am 14.08.12)
Herr Lukas berichtet über die wesentlichen Tarifänderungen im Veranstaltungsbereich der LTM. Er weist darauf hin, dass die Tarifänderungen der GEMA noch nicht endgültig festgelegt sind und dass die fällig werdenden Gebühren jeweils im Einzelfall mit der GEMA abgeklärt werden. Eine Nachfrage des Vorsitzenden zu den Auswirkungen auf die in Lübeck ansässigen Clubs beantwortet Herr Lukas.
Von Bedeutung wird künftig beispielsweise sein, wieviele Besucher kommen könnten, nicht die tatsächliche Anzahl.
Herr Zander bittet, die Informationen zur LTM schriftlich nachzureichen und nach endgültiger Regelung erneut im Hauptausschuss zu berichten.
Herr Lukas sagt dies zu.
(Anmerkung des Protokolls: Eine schriftliche Antwort der LTM ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.)
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
3.1.2 Antwort betr. Besetzung von freien Stellen im Jugendfreizeitheim Burgtor (Anfrage von Frau Jansen am 14.08.12)
Herr Bürgermeister Saxe nimmt Bezug auf die Information des FiPA am 22.8.2012 und erläutert, dass derzeit Veränderungen in der Angebotsstruktur geprüft werden mit dem Ziel, personelle Kapazitäten in der Altstadt zu bündeln. Kritisiert wird von Frau Jansen und Herrn Reinhardt, dass diese Überlegungen zum jetzigen Zeitpunkt angestellt werden, nachdem das Jugendfreizeitheim aufwändig saniert worden ist. Es wird gefordert, das Jugendfreizeitheim kurzfristig zu öffnen. Frau Stadtpräsidentin Schopenhauer spricht sich in diesem Zusammenhang gegen Übergangsmodelle aus.
Es diskutieren weiter Frau Senatorin Borns, Frau Jansen, Herr Rathcke, Herr Dedow, Herr Zander und Herr Bürgermeister Saxe.
Frau Senatorin Borns sagt abschließend zu, dass die Angelegenheit ausführlich im Jugendhilfeausschuss thematisiert werden wird.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
3.1.3 Anfrage von Herrn Zander nach Zuleitung der Haushaltskonsolidierungsvorschläge
Herr Zander nimmt Bezug auf die Zusage des Bürgermeisters im Hauptausschuss am 14.8.2012 und fragt erneut nach den Listen. Nach Angaben von Herrn Bürgermeister Saxe liegt die Verwaltung im Zeitplan. Zugesagt war die Vorlage der Vorschläge bis 31.8.2012. Hierzu spricht erneut Herr Zander.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
3.1.4 Anfrage von Frau von Holt nach Vorlage des Konzeptes Public Corporate Governance Kodex (PCGK)
Frau von Holt teilt mit, dass nach den ihr vorliegenden Informationen eine Bearbeitung des Vorgang wegen der Nichtbesetzung einer Planstelle nicht möglich ist.
Herr Bürgermeister Saxe sagt zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses eine Information zu.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
3.1.5 Anfrage von Herrn Zander betr. Duschen in der Schule im Hochschulstadtteil
Auf Nachfrage von Herrn Zander berichtet Herr Senator Boden über den aktuellen Sachstand. Er berichtet, dass eine Ersatzvornahme aus Gründen der Beweissicherung nicht möglich sei und dass möglicherweise mehrere Gewerke von der mangelhaften Bauausführung betroffen sind. Für die bevorstehenden Handballtage sei eine provisorische Lösung getroffen worden. Die bauausführende Firma sei nunmehr mit einer Frist von 16 Tagen zur Mängelbeseitigung aufgefordert worden. Bei Fristversäumnis wird die Stadt eine Ersatzvornahme veranlassen. errHerrHHHHHmmmmmmgtzz6
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
3.1.6 Anfrage von Herrn Lötsch zur 1. Sitzung des Anhandgabegremiums Kailine
Auf Nachfrage von Herrn Lötsch berichten Herr Senator Schindler und Herr Gerdes ausführlich über den eingeladenen Personenkreis sowie über den Ablauf der Veranstaltung und den Umgang mit vertraulichen Sitzungsunterlagen.
Dies wird kontrovers zwischen Herrn Zander, Herrn Senator Schindler, Herrn Gerdes, Frau Jansen, Herrn Müller und Herrn Bürgermeister Saxe erörtert.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
3.1.7 Anfrage von Frau Jansen nach der Investorensuche Flughafen
Herr Bürgermeister Saxe berichtet zu der Anfrage von Frau Jansen, dass die alte Ausschreibung zur Investorensuche erneut veröffentlicht worden sei. Die Ausschreibung sei bis 26.9.2012 befristet. Sodann werden die erforderlichen Gespräche geführt, so dass der Bürgerschaft zur November-Sitzung eine Entscheidungsvorlage entgegengebracht werden könne.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
3.1.8 Anfrage von Herrn Müller zur Reihenfolge in der Vermarktung der Grundstücke Nördliche Wallhalbinsel
Herr Gerdes berichtet, dass eine bestimmte Reihenfolge gewählt worden sei, um den ersten Investoren keine Dauerbaustelle zumuten zu müssen.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
3.1.9 Anfrage von Herrn Rathcke betr. Aufstellen von Blitzern im Bereich der Neuen Hafenstraße
Herr Senator Möller berichtet zur Anfrage von Herrn Rathcke, dass Politik und Öffentlichkeit über die Aufstellung von Blitzer-Anlagen an den Standorten Neue Hafenstraße und Schwartauer Landstraße bereits im Juli informiert worden waren. Die Anlagen sind haushaltsneutral, da sie im Rahmen eines Forschungsprojektes mit wissenschaftlicher Begleitung aufgestellt werden und aus Fördermitteln und Sponsorengeldern finanziert werden.
Die Vorgehensweise der Verwaltung wird im Hinblick auf die bisherige politische Willensbildung kontrovers diskutiert und kritisiert. An der Diskussion beteiligen sich (zum Teil mehrfach) Herr Dedow, Herr Senator Möller, Herr Hinrichs und Herr Zander.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
3.1.10 Anfrage von Herrn Reinhardt betr. Holzhackschnitzelkraftwerk im Hochschulstadtteil
Herr Bürgermeister Saxe teilt zur Sachstandsanfrage von Herrn Reinhardt mit, dass in dieser Angelegenheit im Senat in Kürze Gespräche mit der Geschäftsführung der Stadtwerke geführt werden. Danach werde er den Hauptausschuss informieren.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
3.1.11 Anfrage von Herrn Rathcke zur Liste des RPA mit eigenen Sparvorschlägen
Herr Bürgermeister Saxe und Frau Senatorin Borns erläutern, wie in der Verwaltung mit den Vorschlägen umgegangen wird.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
3.2 Mitteilungen des Vorsitzenden Es liegt nichts vor.
3.3 Mitteilungen des Bürgermeisters Es liegt nichts vor.
.
3.4 Mitteilungen der Stadtpräsidentin
Es liegt nichts vor.
4. Berichte
Es liegt der Bericht betr. Stellungnahme des Bürgermeisters zum Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnungen der Hansestadt
Lübeck und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2009 vor. (Bereich Bürgermeisterkanzlei)
Herr Zander bittet, die Empfehlung des Finanz-, Personal-und Rechnungsprüfungsausschusses zu übernehmen.
Hierzu spricht der Vorsitzende.
Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis, die Tz. 2.2 des Berichtes jedoch lediglich als Zwischenbericht.
4.2 Es liegt der Bericht betr. Kreditkonditionen nach Rating und Basel III vor. (Bereich Haushalt und Steuerung)
Keine Wortmeldungen.
Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
4.3 Es liegt der Bericht betr. Fahrradgaragen vor. (Bereich Stadtplanung)
Keine Wortmeldungen.
Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
5. Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach § 65 GO
Es liegt nichts vor.
6. Vorlagen des Bürgermeisters
6.1 Vorlage betr. Wahl eines Schiedsmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck; hier: Bezirk II (St. Jürgen 1)
(Bereich Recht)
Der Bürgermeister beantragt, der Hauptausschuss möge der Bürgerschaft empfehlen, wie folgt zu beschließen:
Herr Gottfried Schröter, Hüxtertorallee 55 a, 23556 Lübeck, wird für fünf Jahre als Schiedsmann für den Bezirk II (St. Jürgen 1) gewählt.
Keine Wortmeldungen.
Der Hauptausschuss empfiehlt
der Bürgerschaft einstimmig, gemäß
Beschlussvorschlag zu entscheiden.
6.2 Vorlage betr. Neufassung der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck (Bereiche Beteiligungscontrolling / FBC FB 3 / Entsorgungsbetriebe Lübeck)
-zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am 19.06.2012 zu TOP
6.3 -
Der Bürgermeister beantragt, der Hauptausschuss möge der Bürgerschaft empfehlen, wie folgt zu beschließen:
Die 3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck wird gemäß der Anlage 4 beschlossen.
Der Vorsitzende weist auf das Ergänzungsblatt mit dem Ergebnis der Werkausschussberatung hin.
Herr Zander beantragt, in der Fassung der Empfehlung des Werkausschusses zu beschließen.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag in der Fassung der Empfehlung des Werkausschusses zu entscheiden.
6.3 Vorlage betr. Lübecker Schwimmbäder Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2011 (Bereich Lübecker Schwimmbäder)
Die Haushaltsmittel in Höhe von 450.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.
Keine Wortmeldungen.
Der Hauptausschuss empfiehlt
der Bürgerschaft einstimmig, gemäß
Beschlussvorschlag zu entscheiden.
Vorlage betr. Außenbereichssatzung Kaninchenberg
– Satzungsbeschluss (Bereich Stadtplanung)
Der Bürgermeister beantragt, der Hauptausschuss möge der Bürgerschaft empfehlen, wie folgt zu beschließen:
1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) des Baugesetzbuches (BauGB) und der parallel hierzu durchgeführten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB zum Entwurf der Außenbereichssatzung Kaninchenberg abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck mit folgendem Ergebnis geprüft:
a) berücksichtigt werden bzw. bereits berücksichtigt sind die Stellung nahmen von/vom:
- Untere Naturschutzbehörde / Bereich Naturschutz der Hansestadt
Lübeck (Schreiben vom 29.05.2012 und 01.06.2012)
- NABU Schleswig-Holstein (Schreiben vom 29.05.2012)
- Stadtwerke Lübeck Netz GmbH (Schreiben vom 03.05.2012 und
07.05.2012)
b) teilweise berücksichtigt werden bzw. sind die Stellungnahmen von/vom:
-Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, Referat IV 26 Städtebau und Ortsplanung, Städtebaurecht (Schreiben vom 02.05.2012),
Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB und der Behördenbeteiligung nach § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt.
Der Bereich Stadtplanung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
1. Aufgrund des § 35 (6) BauGB wird die Außenbereichssatzung Kaninchenberg, bestehend aus dem Text (Teil A) und der Planzeichnung (Teil B), in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen .
2. Die Begründung zur Außenbereichssatzung Kaninchenberg wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) gebilligt.
3. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Beschluss der Außenbereichssatzung Kaninchenberg gemäß § 10 (3) BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Keine Wortmeldungen.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.
Vorlage betr. B-Plan 23.12.01 – Steinrader Damm / Hahnenkamp, Teilbereich 2 -Satzungsbeschluss (Bereich Stadtplanung)
Der Bürgermeister beantragt, der Hauptausschuss möge der Bürgerschaft empfehlen, wie folgt zu beschließen:
1. Aufgrund des § 10 BauGB wird der Bebauungsplan 23.12.01 – Steinrader Damm / Hahnenkamp, Teilbereich 2 – in der vorliegenden Fassung als Satzung beschlossen.
2. Die Begründung in der vorliegenden Fassung wird gebilligt.
3. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
4. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Flächennutzungsplan zu berichtigen.
Keine Wortmeldungen.
