Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:

-                Ausschussergebnisse
 

-                Antwort auf die Anfrage von Herrn Reinhardt betr. Außertarifliche Angestellte (TOP 3.3)

-                Austauschblatt zu Nr. 453 betr. Spenden zugunsten der HL        
(ALLRIS: Nr. 464) (TOP 5.11)

-                Ergänzung der Anlage zu Nr. 337 (TOP 5.15)

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Es ist vorgesehen, die TO im Wege der Dringlichkeit um die VO 416 betr.

Bebauungsplan 22.01.03 – Korvettenstraße/Stadtteilzentrum
- Satzungsbeschluss –

zu erweitern. Die Vorlage wäre dem TOP 5.21 zuzuordnen.

      Der Vorsitzende schlägt vor, TOP 5.1 zu vertagen.

      Herr Zander schlägt die Vertagung von TOP 5.2 vor und begründet dies mit der
      fehlenden Empfehlung des Wirtschaftsausschusses.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der

Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss

mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und ist einstimmig
mit der Erweiterung der Tagesordnung im Wege
der Dringlichkeit um TOP 5.21 (VO 416)
einverstanden.

Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der Vertagung
von TOP 5.1 einverstanden.

Der Hauptausschuss ist mehrheitlich (1 Gegenstimme)
mit der Vertagung von TOP 5.2 einverstanden.

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“ mit der
Zuordnung der vorgeschlagenen Tagesordnungspunkte
in den nichtöffentlichen Teil einverstanden.