Auszug - Touristische Wachstumsstrategie Lübeck 2020 plus - Umsetzungsmanagement
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
BM Zander beantragt Vertagung.
Es sprechen BM Böhm, BM Hundertmark, Senator Schindler, BM Puschaddel, BM Lindenau, BM Lüttke, BM Rathcke und BM P. Reinhardt.
BM Zander beantragt zu Protokoll, den Pkt 10 zu streichen.
Weiter sprechen BM Lüttke, BM Dedow, BM Böhm, BM Rottloff, BM Lindenau, BM Jansen, BM P. Reinhardt und Bürgermeister Saxe.
Beschluss:
1. Die Umsetzung der Touristischen Wachstumsstrategie 2020 plus und der jeweiligen jährlichen Handlungsprogramme wird durch den Fachbereich 2 und federführend durch die LTM GmbH koordiniert.
2. Zur Begleitung des jährlichen Maßnahmenplanes wird ab März 2013 unter Leitung des Wirtschaftssenators eine interfraktionelle Arbeitsgruppe etabliert.
3. Die Erfolgskontrolle erfolgt durch eine Klausurtagung zum Jahresende.
4. Der Maßnahmenkatalog 2013 gem. Anlage wird beschlossen.
Anlass:
Auftrag der Bürgerschaft vom 27.11.2008 zu TOP 4.39, Drs. 423 und
Auftrag der Bürgerschaft vom 27.09.2012 zu TOP 4.7, Drs. 967
Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 22
Nein-Stimmen: 36
Enthaltungen: 0
Abstimmungsergebnis über den Änderungsantrag:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 30
Enthaltungen: 2
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme bei
Ja-Stimmen: 38
Nein-Stimmen:
Enthaltungen: 20