Auszug - CDU - Sonderausschuss Stadtwerke  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 41 / 2008 - 2013
TOP: Ö 5.21
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 21.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:58 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2013/00390 Dringlichkeitsantrag: Sonderausschuss Stadtwerke
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Fraederich, Oliver
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es sprechen BM Zander, und BM Lindenau

Es sprechen BM Zander, und BM Lindenau. BM Böhm beantragt zu dem Antrag in der

VO Nr. 2013/00390 die Ergänzung zu Protokoll, dass es… Sonderausschuss im Juni eingerichtet.   heißen soll.

Weiter sprechen BM Jansen und BM P. Reinhardt.

 

BM Dedow beantragt die Rednerliste zu schließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-‚Stimmen:                            2

Nein-Stimmen:              56

 

Weiter sprechen BM Zander, BM Lüttke und BM Lindenau.

Die Fraktion von CDU erklärt den Antrag nach der Diskussion für erledigt.

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit TO-Punkt 5

 

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit TO-Punkt 5.17 beraten

 

Antrag:

Zur Aufklärung der aktuellen Vorgänge innerhalb der Stadtwerke Lübeck GmbH wird ein Sonderausschuss eingerichtet.

 

Die Besetzung der 11 Mitglieder nach d’Hondt erfolgt noch heute durch die Fraktionen der Bürgerschaft.