Auszug - CDU - Sonderausschuss Stadtwerke
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Es sprechen BM Zander, und BM Lindenau. BM Böhm beantragt zu dem Antrag in der
VO Nr. 2013/00390 die Ergänzung zu Protokoll, dass es… Sonderausschuss im Juni eingerichtet. heißen soll.
Weiter sprechen BM Jansen und BM P. Reinhardt.
BM Dedow beantragt die Rednerliste zu schließen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-‚Stimmen: 2
Nein-Stimmen: 56
Weiter sprechen BM Zander, BM Lüttke und BM Lindenau.
Die Fraktion von CDU erklärt den Antrag nach der Diskussion für erledigt.
Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit TO-Punkt 5.17 beraten
Antrag:
Zur Aufklärung der aktuellen Vorgänge innerhalb der Stadtwerke Lübeck GmbH wird ein Sonderausschuss eingerichtet.
Die Besetzung der 11 Mitglieder nach d’Hondt erfolgt noch heute durch die Fraktionen der Bürgerschaft.