Auszug - DIE LINKE - Zuschuss anpassen  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 41 / 2008 - 2013
TOP: Ö 5.8
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 21.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:58 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2013/00291 Zuschuss anpassen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Peisker, Sina
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es spricht BM Lüttke

 

 

Es spricht BM Lüttke.  BM Klinkel beantragt Überweisung in den Aufsichtsrat Stadtwerke.

Weiter sprechen BM Pluschkell, BM Zander, BM Jansen, BM Stadthaus-Panissié, BM Dedow und BM Dr. Koß.

Antrag:

 

 

Antrag:

Der Zuschuss der Hansestadt Lübeck an den Stadtverkehr Lübeck (SVL) wird so angepasst bzw. dynamisiert, dass überfüllte Busse und lange Wartezeiten im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) in Lübeck in Zukunft vermieden werden können.

 

Der Haushalt der Hansestadt Lübeck ist entsprechend zu ordnen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis über den Überweisungsantrag:

 

 

Abstimmungsergebnis über den Überweisungsantrag:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              6

Nein-Stimmen:              52

Enthaltungen:              0

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              6

Nein-Stimmen:              46

Enthaltungen:              6