Auszug - DIE LINKE - Masterplan für Straßensanierungen zu VO/2013/00127  

Es spricht BM Pluschkell. BM Rathcke beantragt Vertagung bis der Bericht (11.11.2012) vorliegt.

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, einen „Masterplan“ bezüglich der Straßensanierungen zu erstellen. Dabei ist der Zeitraum von z.B. zu 5 Jahren zu berücksichtigen.

Die haushalterische Ordnung ist sicherzustellen/ zu gewährleisten über diesen Zeitraum. Der zuständige Fachbereich möge eine Prioritätenliste unter Berücksichtigung von Anwohnerhinweisen erstellen.

Ergänzung:

Ferner wird analog ein Masterplan erstellt für:

Brücken, Gebäude und alle anderen Bauwerke.

Grundsätzlich gilt: die Infrastruktur bleibt in vollem Umfang erhalten, wird gepflegt, gewartet und ggf. ersetzt.

Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag:

Einstimmige Annahme