Auszug - DIE LINKE - Masterplan für Straßensanierungen zu VO/2013/00127  

 Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 41 / 2008 - 2013
TOP: Ö 5.2.2
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Do, 21.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:58 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2013/00183 Masterplan für Straßensanierungen zu VO/2013/00127
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2013/00127
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Peisker, Sina
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Es spricht BM Pluschkell

Es spricht BM Pluschkell. BM Rathcke beantragt Vertagung bis der Bericht (11.11.2012) vorliegt.

Antrag:

Antrag:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, einen „Masterplan“ bezüglich der Straßensanierungen zu erstellen. Dabei ist der Zeitraum von z.B. zu 5 Jahren zu berücksichtigen.

Die haushalterische Ordnung ist sicherzustellen/ zu gewährleisten über diesen Zeitraum. Der zuständige Fachbereich möge eine Prioritätenliste unter Berücksichtigung von Anwohnerhinweisen erstellen.

 

Ergänzung:

Ferner wird analog ein Masterplan erstellt für:

Brücken, Gebäude und alle anderen Bauwerke.

 

Grundsätzlich gilt: die Infrastruktur bleibt in vollem Umfang erhalten, wird gepflegt, gewartet und ggf. ersetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag:

Einstimmige Annahme