Auszug - Mitteilungen der Fachbereichsleitung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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4.2.1 Geschwindigkeitsmessanlagen
Herr Möller gibt bekannt, dass der Bereich Verkehrsangelegenheiten bereits seit Ende November 2012 die Ergebnisse der Geschwindigkeitskontrollen des jeweiligen Vormonats im Internet veröffentliche. Es würden Messtag, Fahrtrichtung, Anlass der Messung, die zulässige Geschwindigkeit und die Anzahl der durchgefahrenen und der beanstandeten Verkehrsteilnehmer aufgeführt.
4.2.2 Ersatzbeschaffung Tanklöschfahrzeug
Herr Möller erklärt, dass die Vorlage für die Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges 4000 für die Berufsfeuerwehr einstimmig im Finanz- und Personalausschuss beschlossen worden sei. Vom Finanz- und Personalausschuss sei gewünscht worden, dass auch Beschaffungsvorlagen in Zukunft vorher in den Fachausschüssen beraten und ein Votum abgegeben werden solle. Dies gestalte sich lediglich aufgrund der Zuschlagsfristen schwierig.
4.2.3 Feuerwerkstermine
Herr Möller berichtet, dass die Termine von angemeldeten Feuerwerken seit Anfang des Jahres wöchentlich im Internet bekannt gegeben würden. Die Feuerwehr erhalte zusätzlich eine Mitteilung darüber. Trotzdem sei es nach wie vor schwierig, illegale Feuerwerke nach zu verfolgen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.