Auszug - Anfrage von Herrn Zander nach der Umstellung der Grundsteuerverfahren auf die MACH-Software  

Herr Zander berichtet, dass die Steuerschuldner für die Grundsteuer mit einem maschinellen Bescheid über die Umstellung auf die neue Software informiert worden sind, ohne dass sich inhaltliche Änderungen ergeben haben.

Er fragt nach der Notwendigkeit dieser Aktion und fragt weiter, ob diese Information nicht mit der nächsten Steuerfestsetzung hätte verbunden werden können.

Nach Darstellung von Frau Kaske gilt dies auch für die Erhebung der Straßenreinigungsgebühr.

Herr Bürgermeister Saxe erläutert kurz die Umstellung der Software und sagt zu, die Anfrage in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 12.2.2013 zu beantworten.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und
stellt die Beantwortung der Anfrage
bis zur nächsten Sitzung zurück.