Auszug - Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2013  

53. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Mi, 06.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
VO/2012/00048 Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2013
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in Annette Borns
Federführend:4.525 - Lübecker Schwimmbäder Bearbeiter/-in: Schüssler, Sieglinde
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Rottloff spricht die auf Seite 5 des Wirtschaftsplanes aufgeführten Abbruchkosten von ca

 

Herr Rottloff spricht die auf Seite 5 des Wirtschaftsplanes aufgeführten Abbruchkosten von ca. 1,9 Mio € und den noch ausstehenden Grundstücksverkauf an. Er fragt nach der konkreten Darstellung des Kreditvertrages mit der KWL im Wirtschaftsplan der Schwimmbäder.

 

Hierzu führt Frau Schüssler aus, dass die konkrete Veranschlagung im Wirtschaftsplan noch nicht möglich ist, solange nicht der Verkaufserlös aus der Grundstücksveräußerung erzielt ist. Der Kreditvertrag mit der KWL ist verlängert worden. Frau Schüssler bestätigt auf Nachfrage von Herrn Freitag, dass für das Darlehn der KWL Zinsen auflaufen und sich die Kreditsumme infolgedessen weiter erhöhen wird. Es sprechen weiter Herr Lötsch, der Vorsitzende, Herr Freitag und Frau Senatorin Borns, die auf die Erfüllung der bestehenden Verträge zwischen KWL und Schwimmbäder verweist.

 

Herr Stabe macht die Heizkosten für die Freibäder zum Thema.

Hierzu diskutieren – zum Teil kontrovers – Frau Schüssler, erneut Herr Stabe, Herr Voht und Herr Aslanidis.

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Wirtschaftsplan 2013 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gem. § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung 2007 festgestellt.

 

 

 

Der FiPA empfiehlt der Bürgerschaft

 

Der FiPA empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gem. Beschlussvorschlag
zu entscheiden.