Auszug - DIE LINKE - Umwidmung öffentlicher Flächen  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 5.2
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 31.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:51 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2013/00136 Umwidmung öffentlicher Flächen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Peisker, Sina
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es sprechen BM Martens, BM Scheel, BM Schubert, BM Böhm

Es sprechen BM Martens, BM Scheel, BM Schubert, BM Böhm. Erneut spricht BM Martens.

 

Beschluss:

Beschluss:

 

 

Der Bürgermeister wird aufgefordert,

 

dass von der Verwaltung alle notwendigen Schritte einzuleiten sind, öffentliche Flächen und Plätze in Lübeck so umzuwidmen, dass Zirkusbetriebe, welche Wildtiere, lt. Antrag Fraktion DIE LINKE 4.3 AT, Drucksache 737 vom 21.05.2012 mitführen, keinen Standplatz auf dem Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck mehr erhalten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              13

Nein-Stimmen:              43

Enthaltungen: