Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Er weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:
- Ausschussergebnisse
VO/2012/00062 - Ergänzungsblatt
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Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der
Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss
mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen
erforderlich ist.
Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit en bloc abzustimmen.
Herr Zander beantragt die Vertagung von TOP 12.1. Er möchte die Vertagung begründen.
Hierzu machen der Vorsitzende und Herr Bürgermeister Saxe deutlich, dass eine Aussprache über die Vertagung von TOP 12.1 im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu erfolgen habe.
Der Vorsitzende bittet um die Vertagung von TOP 5.3
Der Hauptausschuss ist mit der Vertagung von
TOP 5.3 einstimmig einverstanden.
Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der Zuordnung
der vorgeschlagenen Tagesordnungspunkte in den
nichtöffentlichen Teil einverstanden.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt die
Beratung über den Vertagungsantrag von
Herrn Zander zu TOP 12.1 zum
nö. Teil zurück.