Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

 68. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 29.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

 

Er weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:

                           

         -                       Ausschussergebnisse

 

VO/2012/00062     -          Ergänzungsblatt

 

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Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der

Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss

mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

 

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.

 

Herr Zander beantragt die Vertagung von TOP 12.1. Er möchte die Vertagung begründen.

Hierzu machen der Vorsitzende und Herr Bürgermeister Saxe deutlich, dass eine Aussprache über die Vertagung von TOP 12.1 im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu erfolgen habe.

 

Der Vorsitzende bittet um die Vertagung von TOP 5.3

 

 

Der Hauptausschuss ist mit der Vertagung von

Der Hauptausschuss ist mit der Vertagung von
TOP 5.3 einstimmig einverstanden.

Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der Zuordnung
der vorgeschlagenen Tagesordnungspunkte in den
nichtöffentlichen Teil einverstanden.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt die
Beratung über den Vertagungsantrag von
Herrn Zander zu TOP 12.1 zum
nö. Teil zurück.