Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Er weist auf die zur heutigen Sitzung umgeteilten Unterlagen hin:
- Vorlage betr. Wissenschaftsmanagement VO/2012/00062
- (zur Information zu TOP 10.1) Vorlage
betr. Bestellung der Bereichsleitung RPA VO/2013/00085
Der Vorsitzende teilt mit, dass vorgesehen ist, die Tagesordnung im
Wege der Dringlichkeit um die Vorlage Nr. VO/2012/00008 betr. Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg (Genin) zu erweitern.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35) ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit en bloc abzustimmen.
Der FiPA nimmt Kenntnis, ist mit der Zuordnung der TOP
in den nichtöffentlichen Teil en bloc einstimmig einverstanden.
Des Weiteren ist der FiPA mit der Erweiterung der
Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um die
VO/2012/00008 betr. Verkauf eines Gewerbegrundstücks
im Aldermannweg (Genin) einstimmig einverstanden.