Auszug - Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören  

Der Vorsitzende eröffnet die 36. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode

2008 – 2013, begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, Vertreterinnen und Vertreter der

Verwaltung, Herrn Jugert für den Seniorenbeirat und Frau Bade, die offiziell ab März ihr Amt

als Beauftragte für Menschen mit Behinderung antreten wird. Weiter begrüßt der Vorsitzende

Herrn Fretwurst, der zum Tagesordnungspunkt 11.1 „Antrag auf Gewährung von

Zuschüssen für Kleingärtner, die Hartz IV erhalten“ als von Beratungen

betroffene Personen gemäß § 16a Abs. 3 GO vom Ausschuss eingeladen wurde.

Der Vorsitzende begrüßt Frau Gersdorf und Frau Thors als stellvertretende Mitglieder

des Ausschusses und verpflichtet sie per Handschlag gemäß § 46 Abs. 6

Gemeindeordnung zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in ihr

Amt ein.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis