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N i e d e r s c h r i f t – N r. 20 / 2010 - 2015
über die Sitzung des Beirates für Seniorinnen und Senioren am
Dienstag, d. 13. März 2012
im Roten Saal des Rathauses
Beginn der Sitzung: 9.30 Uhr
Vom Beirat anwesend: Vorsitzender: Jürgen Oldenburg
vom Vorstand: Peter Jugert
Edith Pruß
Weiter die Mitglieder :
Christian Bauersachs Horst Beckmann
Jürgen Cladow Manfred Dörnbrack
Hans-Jürgen Driessen Dr. Gustav Fölsch
Inge Hennig Werner Macziey
Gerd Maertens Annegret Ølgaard
Regina Rennfleisch Dr. Rolf Tetzlaff-Gahrmann
Lothar Thabe Marianne Vibach
Hans-Joachim Warnck Klaus-Dieter Zander
Abgesagt haben: Wolfgang Hollensteiner
Gäste: Frau Kock und Herr Ehlers vom Landesseniorenrat
3 Personen der Öffentlichkeit
T a g e s o r d n u n g:
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Niederschrift Nr. 19 vom 14.02.2012
3. Bericht aus dem Vorstand
- Teilnahme an Arbeitskreisen durch Mitglieder des Seniorenbeirates
- Abschaffung der Direktwahl
- Internet-Auftritt, Organigramm (Frau Dorel)
- Jubiläum 2013
4. Bericht von der Nachfolgesitzung des Altenparlaments
5. Anträge für die Mitgliederversammlung des Landesseniorenrates
6. Termine
- Deutscher Seniorentag vom 03. – 05.05.2012
7. Berichte aus den Arbeitskreisen
8. Berichte aus den Ausschüssen
9. Berichte aus den Alten- und Pflegeheimen und der Sprechstunde
10. Anfragen der Seniorenbeiratsmitglieder
11. Verschiedenes
Die stellv. Vorsitzende des Landesseniorenrates Frau Jutta Kock und Herr Burkhard Ehlers
als Mitglied der AG Altenparlament nehmen bis 11.30 Uhr als Gäste an der Sitzung teil und
berichten anschließend über die Tätigkeiten des Landesseniorenrates.
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TOP 1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Seniorenbeiratsmitglieder und die Gäste, stellt die
Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.
Der Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass unter TOP 3 ein Punkt hinzugefügt wird
und sich dadurch die Reihenfolge der in der Tagesordnung aufgeführten Punkte verändert.
TOP 2: Niederschriften Nr. 19 vom 14.02.2012 / öffentlich und nichtöffentlich
Der Vorsitzende stellt Wortlaut und Inhalt der Niederschriften fest, da keine schriftlichen oder
mündlichen Einwände erhoben worden sind.
TOP 3: Bericht aus dem Vorstand
Der Vorsitzende teilt Folgendes mit:
3.1 Abschaffung der Direktwahl
Der Vorsitzende hat gegen die Abschaffung der Direktwahl für den Seniorenbeirat in der
Bürgerschaft gesprochen. Trotzdem hat die Bürgerschaft die Abschaffung beschlossen. Die
Stadtpräsidentin erhielt ein Schreiben des Vorsitzenden, in dem sie gebeten wurde, sich
dafür einzusetzen, dass der Bürgerschaftsbeschluss zurückgenommen wird.
Der Vorsitzende verliest sowohl diesen Brief als auch die Antwort der Stadtpräsidentin.
Frau Ølgaard berichtet, dass sie die Seniorenbeiratsmitglieder gebeten habe, einen Leser-
brief an die LN zu schicken. Herr Bauersachs teilt mit, dass laut Auskunft der LN 6 Leser-
briefe vorlagen, aber nicht alle gedruckt wurden.
3.2 Besetzung der Geschäftsstelle
Ab dem 01.04.2012 wird die Geschäftsstelle nicht mehr besetzt sein, und es ist damit zu
rechnen, dass eine Wiederbesetzung erst nach neun Monaten erfolgen wird. Der Vorstand
hat dem Bürgermeister schriftlich mitgeteilt, dass die Arbeit im Seniorenbeirat in diesem Fall
nicht mehr gewährleistet ist und gebeten, dass die Stelle sofort wiederbesetzt wird. Eine
Antwort liegt noch nicht vor.
Als mögliche Konsequenz aus einer Nichtwiederbesetzung ziehen einige Seniorenbeirats-
mitglieder den Verzicht auf ihr Mandat in Erwägung.
Frau Ølgaard beantragt, dass der Vorsitzende in einem Gespräch mit der Stadtpräsidentin
sicherstellt, dass der Seniorenbeirat auch während der Wiederbesetzungssperre seine Ar-
beit ohne erhebliche Einschränkungen leisten kann. Der Antrag wird einstimmig angenom-
men.
Zu diesem Thema sprechen außerdem Herr Cladow (Information an die Presse), Herr Jugert
(Gespräch mit Parteien), Herr Macziey, Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann, Herr Driessen, Herr
Bauersachs und Frau Vibach (Verzicht auf das Sitzungsgeld – soll auf Vorschlag von Herrn
Bauersachs in der nächsten Sitzung wieder aufgegriffen werden).
Herr Dörnbrack schlägt vor, von Rücktritten im Falle einer Nichtwiederbesetzung abzusehen,
sondern stattdessen die Arbeit im Seniorenbeirat ruhen zu lassen.
Herr Thabe beantragt, eine Unterschriftenaktion durchzuführen. Der Antrag wird mehrheitlich
angenommen (2 Gegenstimmen, 2 Enthaltungen).
Der Vorsitzende teilt in diesem Zusammenhang mit, dass Herr Walter am 23.02.2012 seinen
Rücktritt erklärt hat. Der Nachrücker wurde bereits benachrichtigt.
Herr Jugert beantragt, den Brief von Herrn Walter allen Seniorenbeiratsmitgliedern zur Ver-
fügung zu stellen. Vorher ist abzuklären, ob Herr Walter damit einverstanden ist. Der Antrag
wird mehrheitlich angenommen.
3.3 Teilnahme an Arbeitskreisen durch Mitglieder des Seniorenbeirates
Der Vorstand hat entschieden, dass jedes Seniorenbeiratsmitglied als Zuhörer an Arbeits-
kreissitzungen teilnehmen kann.
Herr Dr. Fölsch beantragt, dieses Thema erneut auf die Tagesordnung zu setzen.
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3.4 Internetauftritt – Organigramm
Der Vorsitzende erteilt Herrn Bauersachs das Wort.
Herr Bauersachs vergleicht die Seiten des neuen und alten Internetauftritts, die zuvor jedes
Seniorenbeiratsmitglied erhalten hat.
Es soll geprüft werden, ob die alte Seite auf die neue übernommen oder ob die städtische
Internetseite mit einem Link auf die neue Seite versehen werden kann.
Eine Lösung ist noch nicht in Sicht.
3.5 Initiative „Lübeck ist weltoffen“
Herr Vorsitzende erteilt Herrn Maertens das Wort.
Herr Maertens berichtet über den aktuellen Stand der Initiative „Lübeck ist weltoffen“ und
über geplante Veranstaltungen.
3.6 Jubiläum 2013
Es liegt ein Konzept von Herrn Jugert vor. Gespräche darüber haben noch nicht stattgefun-
den.
TOP 4: Bericht von der Nachfolgesitzung des Altenparlaments
Der Vorsitzende teilt mit, dass er mit Herrn Jugert an dieser Sitzung teilgenommen hat.
Die Beteiligung war insgesamt nicht befriedigend.
TOP 5: Anträge für die Mitgliederversammlung des Landesseniorenrates
Bislang liegen drei Anträge aus dem Vorstand vor, die alle Seniorenbeiratsmitglieder als
Kopie erhalten haben. Weitere Anträge aus dem Kreis der Seniorenbeiratsmitglieder sind
nicht eingegangen.
TOP 6: Termine
Vom 3. bis 05.05.2012 finden die Seniorentage in Hamburg statt. Interessenten können sich
in der Geschäftsstelle anmelden.
TOP 7 bis TOP 11 werden vertagt.
Sitzungspause von 11.20 Uhr bis 11.35 Uhr
Nach der Pause begrüßt der Vorsitzende noch einmal Frau Kock und Herrn Ehlers, die an-
schließend über die Arbeit des Landesseniorenrates berichten und Fragen der Seniorenbei-
ratsmitglieder beantworten.
Ende der Sitzung: 12.30 Uhr
Die nächste Sitzung findet am Dienstag, d. 10. April 2012 im Roten Saal des Rathauses
statt.
Jürgen Oldenburg Astrid Giese
Vorsitzender Protokoll
