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N i e d e r s c h r i f t – N r. 13 / 2010 - 2015
über die Sitzung des Beirates für Seniorinnen und Senioren am
Mittwoch, 13. Juli 2011
in der Kleinen Börse des Rathauses
Beginn der Sitzung: 9.30 Uhr
Vom Beirat anwesend: Vorsitzender: Jürgen Oldenburg
vom Vorstand: Peter Jugert
Edith Pruß
Holger Walter
Weiter die Mitglieder :
Horst Beckmann Jürgen Cladow
Manfred Dörnbrack Hans-Jürgen Driessen
Inge Hennig
(bis 10:40 Uhr) Wolfgang Hollensteiner
Werner Macziey Gerd Maertens
Regina Rennfleisch Dr. Rolf Tetzlaff-Gahrmann
Lothar Thabe Marianne Vibach
Hans-Joachim Warnck Klaus-Dieter Zander
Abgesagt haben: Christian Bauersachs Dr. Gustav Fölsch
Gäste: 1 Person der Öffentlichkeit
T a g e s o r d n u n g:
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Eventuelle Verpflichtung eines neuen Beiratsmitglieds
3. Niederschrift Nr. 12 vom 08.06.2011
4. Bericht aus dem Vorstand:
- Schreiben an Bürgermeister Saxe
- Gespräch mit dem Seniorenbeirat Ludwigslust
- BAGSO – Umfrage 2011
5. Mitteilungen und Termine
- Einladung von Wolfgang Baasch zum 19.08.2011
6. Altenparlament am 23.09.2011: Anträge
7. Berichte aus den Arbeitskreisen
8. Berichte aus den Ausschüssen
9. Berichte aus den Alten- und Pflegeheimen und der Sprechstunde
10. Präsentation der überarbeiteten Internetseite des Seniorenbeirates
11. Verschiedenes
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TOP 1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Seniorenbeiratsmitglieder und den Gast, stellt
die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.
TOP 2: Eventuelle Verpflichtung eines neuen Beiratsmitglieds
Erst nach dem Versand der Sitzungsunterlagen stellte sich heraus, dass die Verpflichtung
der Nachfolgerin von Frau Graubner tatsächlich durchgeführt werden kann.
Gemäß § 21 Abs. 1 der Gemeindeordnung Schl.-Holstein verpflichtet der Vorsitzende
Frau Ølgaard durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und
führt sie in ihre Tätigkeit ein.
Frau Ølgaard stellt sich anschließend den Seniorenbeiratsmitgliedern vor.
TOP 3: Niederschrift Nr. 12 vom 08.06.2011
Herr Cladow ergänzt, dass wegen der Teilnahme am nichtöffentlichen Teil von Aus-
schusssitzungen Gespräche mit den Fraktionsvorsitzenden geführt werden sollen.
Der Vorsitzende stellt Wortlaut und Inhalt der Niederschrift fest, da keine weiteren schrift-
lichen oder mündlichen Einwände erhoben worden sind.
TOP 4: Bericht aus dem Vorstand
Der Vorsitzende teilt Folgendes mit:
4.1 Herr Saxe wurde vom Vorstand schriftlich eingeladen, zusammen mit Frau Voskuhl
an einer Seniorenbeiratssitzung teilzunehmen.
4.2 Der Vorsitzende hat Herrn Thorsten Fürter, MdL BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ange-
boten, als Gast an der September-Seniorenbeiratssitzung teilzunehmen.
4.3 Der Seniorenbeirat Ludwigslust möchte zum Lübecker Seniorenbeirat Kontakt auf-
nehmen und wird vom Vorsitzenden zur Veranstaltung am 17.09.2011 eingeladen.
Herr Jugert wird sich bei Zusage um die Gäste kümmern und kann deshalb keine
Standbesetzung zusagen (siehe TOP 5.3)
4.4 Der Vorsitzende verteilt Umfragebögen der BAGSO und betont, dass die Teilnahme
daran freiwillig ist. Ausgefüllte Bögen können in der Geschäftsstelle abgegeben wer-
den und werden von dort an die BAGSO geschickt.
TOP 5: Mitteilungen und Termine
5.1 Der Seniorenbeirat ist zu einem Gespräch mit Herrn Wolfgang Baasch, MdL SPD,
am 19.08.2011 um 14.30 Uhr im Marlicafé eingeladen. 11 Seniorenbeiratsmitglieder
werden dieser Einladung folgen.
5.2 Die Geschäftsstelle ist vom 01. bis einschl. 22.08.2011 wegen Urlaubs geschlossen.
5.3 Der Vorsitzende bittet die anwesenden Seniorenbeiratsmitglieder, sich in die Stand-
besetzungsliste für den 17.09.2011 einzutragen.
5.4 Es liegt eine Einladung zu Sitzung des Arbeitskreises Mietspiegel am 24.08.2011 um
15.00 Uhr im Verwaltungszentrum Mühlentor vor. Herr Macziey wird teilnehmen.
TOP 6: Altenparlament
Der Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass Anträge von Seniorenbeiratsmitgliedern
für das Altenparlament kurzfristig in der Geschäftsstelle eingehen müssen, da die An-
tragsabgabefrist Ende Juli ablaufen wird.
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Die Seniorenbeiratsmitglieder würden gern erfahren, was aus den Anträgen aus den letz-
ten Jahren geworden ist. Der Vorsitzende schlägt vor, im Altenparlament erneut einen
Antrag auf Bildung einer Kommission zur Prüfung der Ergebnisse zu stellen. Frau
Ølgaard regt an, Herrn Baasch am 24.08.2011 auf dieses Thema anzusprechen.
Sitzungspause von 10.35 bis 10.50 Uhr
TOP 7: Berichte aus den Arbeitskreisen
7.1 Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit – Sprecher Herr Walter
Das Protokoll der letzten Sitzung ist beigefügt (Anlage 1)
7.2 Arbeitskreis Verkehr – Sprecher Herr Dr. Fölsch
Herr Jugert weist darauf hin, dass im Bahnhof Travemünde die Fahrsteighöhen den
Zügen angeglichen wurden, so dass Rollstuhlfahrer ohne Barrieren einsteigen kön-
nen. Im Zuge der anstehenden Umbauarbeiten wird der gesamte Bahnhofsvorplatz
behindertengerecht gestaltet.
Weitere Mitteilungen gibt es bedingt durch Herrn Dr. Fölschs Abwesenheit nicht.
7.3 Arbeitskreis Kultur – Sprecherin Frau Vibach
Herr Walter teilt auf Nachfrage von Frau Vibach mit, dass eine Zusage des Theaters
Lübeck vorliegt, die Belange des Seniorenbeirates zu berücksichtigen.
Herr Dr.Tetzlaff-Gahrmann lädt die Seniorenbeiratsmitglieder zu der Veranstaltung
„Archäologie in Lübeck“ am 03.08.2011 um 15.00 Uhr ein.
7.4 Arbeitskreis Leben und Wohnen im Alter – Sprecher Herr Macziey
Am 18.07.2011 um 15.00 Uhr findet in der Tannenbergstraße 1 eine Gesprächsrunde
mit der Wohnungsbaugesellschaft Trave statt. Die Arbeitskreismitglieder nehmen teil,
einige Plätze für interessierte Seniorenbeiratsmitglieder sind noch frei.
In einem Gespräch am 12.07.2011 mit der Steuerungsrunde Leben und Wohnen im
Alter wurde die gemeinsame zukünftige Arbeit geplant. Herr Beckmann berichtet,
dass eine Wohnraumberatungsstelle von der Verwaltung eingerichtet und die Bro-
schüre Leben und Wohnen im Alter im Herbst neu erscheinen wird.
Herr Jugert teilt mit, dass er an einer Sitzung des Arbeitskreises Behindertes Woh-
nen und Bauen teilgenommen habe, in der über die Begriffe „Barrierefrei“ und „Bar-
rierearm“ diskutiert wurde. Herr Jugert schlägt vor, beim Altenparlament zu beantra-
gen, diese Begriffe einheitlich zu definieren.
Herr Cladow regt an, dass die Sprecherin und Sprecher der Arbeitskreise zukünftig Text-
beiträge zur Veröffentlichung an Herrn Walter schicken.
TOP 8: Berichte aus den Ausschüssen
Es berichten
Herr Oldenburg aus dem Ausschuss für Sicherheit und Ordnung,
Herr Macziey aus dem Umweltausschuss (siehe Anlage 2),
Der Vorsitzende bittet Herr Macziey, über das neue Pflegezentrum in Travemünde einen
Artikel zu verfassen und an Herrn Walter zu schicken.
Es berichten weiter
Frau Rennfleisch aus dem Ausschuss für Schule und Sport,
Herr Jugert aus dem Hauptausschuss und über eine Veranstaltung im Altenpflegeheim
Behnckenhof,
Herr Zander aus dem Bauausschuss (Anlage 3),
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Herr Driessen aus der gemeinsamen Sitzung von Bau- und Wirtschaftsausschuss,
Herr Dörnbrack aus dem Kulturausschuss.
Herr Driessen teilt mit, dass er die Akustik in Ausschusssitzungen und den Zeitplan der
gemeinsamen Sitzung des Wirtschafts- und Bauausschusses schriftlich beim Ausschuss-
vorsitzenden des Bauausschusses bemängelt habe.
TOP 9: Berichte über Kontakte zu Altenpflegeheimen in Lübeck und aus der
Sprechstunde des Seniorenbeirates
Herr Dörnbrack teilt mit, dass die Sprechstunde am 07.07.2011 gut besucht war. Das
Thema „ Wohnen im Alter“ wurde häufig angesprochen.
Herr Maertens und Herr Jugert haben an einer öffentlichen Sitzung der „LINKEN“ im städ-
tischen Altenpflegeheim „Behnckenhof“ zur Situation der städtischen Altenpflegeeinrich-
tungen teilgenommen und berichten über das Gutachten Berger sowie über die Diskussi-
on der Sparvorschläge.
TOP 10: Präsentation der überarbeiteten Internetseite des Seniorenbeirates
Herr Cladow teilt mit, dass das Projekt der Studenten der Fachhochschule am 22.07.2011
abgeschlossen sein muss. Danach wird die Arbeitsgruppe Internet das Ergebnis begut-
achten, bevor es im Seniorenbeirat präsentiert wird. Dieses wird nach Rücksprache mit
Herrn Bauersachs so schnell wie möglich geschehen.
TOP 8: Verschiedenes
Der Vorsitzende berichtet, dass dem Seniorenbeirat eine Anfrage des Deutschen Kinder-
schutzbundes nach Kooperation für Vermittlung von Leihgroßeltern vorliegt (Anlage 4).
Herr Jugert empfiehlt, eine Kooperation abzulehnen, da der Seniorenbeirat über keinen
Pool von Senioren verfügt, die einsetzbar wären, stattdessen jedoch auf andere Instituti-
onen zu verweisen, die eine Mitarbeit anbieten können. Es bestehe außerdem die Mög-
lichkeit, in der Sprechstunde auf diese Möglichkeit von „Freizeitaktivität“ hinzuweisen.
Frau Vibach schlägt vor, noch einmal zu überlegen, wie man dieses Vorhaben unterstüt-
zen könnte.
Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann bittet die Seniorenbeiratsmitglieder, auf Termine für Sonder-
veranstaltungen des Antiatombündnisses zu achten.
Herr Jugert macht darauf aufmerksam, dass der Stadtverkehr am 17.08.2011 von 10.00
bis 18.00 Uhr die neuen Hybridbusse auf dem Markt präsentiert.
Ende der Sitzung: 12.15 Uhr
Die nächste Sitzung findet am Dienstag, d. 13.09.2011 im Roten Saal des Rathauses
statt.
gez.. Jürgen Oldenburg gez. Astrid Giese
Vorsitzender Protokoll
Anlage 1
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Seniorenbeirat der Hansestadt Lübeck
Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit
Protokoll
der 7. Sitzung des Arbeitskreises Öffentlichkeitsarbeit
am 21.06.2011 um 10.00 Uhr
im Kommissarenzimmer des Rathauses
Teilnehmer: Herr Walter, Herr Dörnbrack, Herr Dr. Fölsch, Herr Oldenburg, Frau Pruß,
Frau Rennfleisch, Frau Vibach
Frau Kasimir vom Büro der Bürgerschaft
Herr Wulf vom Bereich Soziale Sicherung
Herrr Walter begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Arbeitskreissitzung.
TOP 1: Protokoll. vom 03.05.2011
Das Protokoll wird genehmigt.
TOP 2: Rückblick auf die Veranstaltung im HGH am 28.05.2011
Die Informationsmesse ist erfolgreich verlaufen.
Die Stände sollten allerdings zukünftig offener gestaltet werden.
TOP 3: Stand Handbuch
Frau Giese teilt mit, dass der erste Ausdruck des Handbuches vorliegt. Es liegen noch zehn Beiträ-
ge vor, die eingefügt werden könnte. Es sehen jedoch laut Verlag nur noch 4 Seiten zur Verfügung.
Es wird beschlossen, folgende Beiträge nicht zu berücksichtigen: Compass, Mixed pickles, Frauen-
notruf und Steuer. Alle anderen noch vorliegenden Beiträge werden dem Verlag übermittelt mit der
Bitte, sie in das Handbuch einzufügen. Sollte das aus Platzgründen nicht möglich sein, müssen
einige Beiträge gekürzt werden.
TOP 5: Verschiedenes ( wird auf Wunsch von Frau Vibach vorgezogen)
Frau Vibach berichtet, dass das Theater bereit ist, einen gekürzten Text des Senioren-beirates in
der Oktoberausgabe der Theaterzeitung zu veröffentlichen. Weitere Veröffent-lichungen können
nicht garantiert werden.
Der Kulturflyer des Seniorenbeirates wird so gedruckt, dass er Anfang August verteilt werden kann.
Frau Vibach weist noch einmal darauf hin, dass der Vorverkauf für alle im Flyer aufgeführten Ver-
anstaltungen am 01.09.2011 beginnt.
Zusätzliche Beratung am 07.07.2011: Frau Vibach sagt aus persönlichen Gründen ab, Herr
Dörnbrack wird entweder mit Herrn Beckmann oder allein die Beratung durchführen.
Frau Vibach teilt mit, dass am 02.07.2011 um 13.00 Uhr im Haus Nazareth ein Sommerfest statt-
finden wird.
TOP 4: Ablauf und Organisation „Seniorinnen und Senioren im Dialog“
am 17.09.2011
Die neu gegründete Arbeitsgruppe, bestehend aus Frau Rennfleisch, Frau Pruß, Herrn Beckmann
und Herrn Zander, wird in der Organisationsphase unterstützend tätig und kann kurzfristig zusam-
mentreffen.
Folgende Einzelheiten wurden besprochen:
- Lt. Frau Vibach stellt das Theater Plakate für den Seniorenbeiratsstand zur Verfügung. Die
Präsenz des Theaters muss noch geklärt werden.
- Bei Vereinen/Verbänden, für die noch keine Anmeldung erfolgt ist, wird schriftlich nachge-
fragt.
- Der Kriminalpräventive Rat wird wegen einer Teilnahme angesprochen.
- Seniorenbeiratsstand: Planung = Aufgabe der Arbeitsgruppe.
- Das Unterstützungsangebot von Frau Andersen wird gerne angenommen.
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- Bestätigungsschreiben an Referenten, Anschreiben an Politiker, BBE-Bericht und Anfra-
gen an das Ministerium und Senator müssen abgeschickt werden.
- Herr Kaske übernimmt die Moderation im Bürgerschaftssaal.
- Presseerklärung erfolgt nach der Sommerpause, Veröffentlichung in der Stadtzeitung am
Dienstag vor der Veranstaltung.
- Verteilung der Einladungen Anfang September durch Frau Giese und Seniorenbeiratsmit-
glieder, Druck erfolgt vor der Sommerpause.
- Eine Liste für Standbesetzung und Lotsendienst durch Seniorenbeirat wird für die Juli-
Sitzung erstellt.
TOP 5: Verschiedenes
Mit dem Thema „Parkplätze für SeniorInnen“ wird sich der Seniorenbeirat nicht befassen.
Herr Walter berichtet, dass die Agentur „mediengeladen“ beabsichtigt, ein Blatt für SeniorInnen
herauszugeben, das sich durch Anzeigen finanziert und regelmäßig erscheint.
Voraussetzung dafür wäre eine Umfrage bei SeniorInnen über 60 nach Themen, die die ältere Be-
völkerung beschäftigen. Diese Umfrage soll auf Kosten des Verlages durchgeführt werden. Die
Anschriften müsste der Seniorenbeirat von der Meldestelle erbitten.
Da die weitere Mitarbeit des Seniorenbeirates noch geklärt werden muss, wird vorgeschlagen, Herr
Metzner von „mediengeladen“ zur nächsten Vorstandssitzung am 04.07.2011 einzuladen.
Frau Kasimir teilt mit, dass Frau Giese als Zielvereinbarung für das Jahr 2011 einen Leitfaden für
Seniorenbeiratsmitglieder entwickeln wird. Das Inhaltsverzeichnis liegt bereits vor und wird jedem
Teilnehmer / jeder Teilnehmerin ausgehändigt mit der Bitte, weitere Vorschläge an Frau Giese wei-
terzugeben. Die Ausformulierung muss bis zum 31.10.2011 erfolgen.
Frau Kasimir weist darauf hin, dass Frau Graubner weiterhin Mitglied des Seniorenbeirates bleibt,
bis die von der Verwaltung angeforderten Unterlagen im Bereich Statistik und Wahlen vorliegen.
Herr Oldenburg wird Frau Graubner schriftlich zur weiteren Mitarbeit im Seniorenbeirat auffordern.
Herr Oldenburg teilt mit, dass die BAGSO eine Umfrage zum Thema „Altersfreundliche Stadt“ ge-
startet hat. Er wird für alle Seniorenbeiratsmitglieder Fragebogen bei der BAGSO anfordern.
Die nächste Sitzung des Arbeitskreises Öffentlichkeitsarbeit wird am 25.07.2011 um 10:00 Uhr im
Kommissarenzimmer des Rathauses stattfinden.
Ende der Sitzung: 11:50 Uhr
Astrid Giese
Protokoll
Anlage 2
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Lübeck den, 05.07.2011
Bericht über die 24. Sitzung des Umweltausschusses am 21.06.2011
Seniorenrelevante Themen waren auf der Tagesordnung.
Top. 6.2 Satzungsbeschluss für das Pflegezentrum Gneversdorfer Weg
Es entwickelte sich eine rege Diskussion über das Bauvorhaben Pflegezentrum.
Auch der Vertreter des SB griff in die Diskussion ein und bemängelte folgende Punkte:
-. Ein Pflegezentrum in einem Gewerbegebiet (Travemünde, Gneversdorfer Weg), weit ab vom Orts-
kern von Travemünde zu planen, hält der Vertreter des SB heute für nicht vertretbar.
-. Zudem liegt der Bauplatz direkt an der Travemünder Einfahrtstraße der B75, Lärm- und Abgasbeläs-
tigungen sind vorprogrammiert.
Für den SB-Vertreter ist es nicht nachvollziehbar, dass das Diakonische Werk hier einziehen wird.
Nach langer Diskussion vertagte der Ausschuss eine Entscheidung und beschloss eine Ortsbesichtigung
zu veranstalten.
Top 6.3 Stadtentwicklungskonzept Travemünde 2025
Der Top wurde ohne Aussprache vertagt.
Top 7.1 Remondis, Brand von Sondermüll aus der Ukraine auf dem Gelände
Nach den Bränden der aus der Ukraine stammenden Sondermüllfässer sollen die Fässer nun
endlich bis Ende Juli nach Brunsbüttel transportiert, und dort verbrannt werden.
Leider weiß bisher keiner der Verantwortlichen in Lübeck oder Kiel was in den Fässern gelagert ist.
Wegen der Gefahr sollen erst vor dem Verbrennen Proben genommen werden.
Das Ergebnis wird bestimmt nicht veröffentlicht werden.
Top. 7.2 Altlasten, Gefährdungspotential Brunnengräber, Gärtnergasse
Die Altlasten (organische Lösungsmittel) von der ehem. Fa. Brunnengräber auf der ehem. Städt. Müll-
halde in der Gärtnergasse werden die städt. Behörden noch etliche Jahre (ca. 20Jahre) beschäftigen,
weil in den früheren Jahren hier nicht mit der nötigen Sorgfallspflicht gehandelt worden
ist. Z.Zt. werden aus den offenen Gräben Wasserproben gezogen und ausgewertet.
Ergebnisse liegen noch nicht vor.
Top. 8 Anfragen, Verschiedenes
-. Das in Auftrag gegebene Gutachten über den „Urbaum“ in der Jürgen-Wullenwewer - Strasse ist
noch nicht fertig gestellt, noch hat der Baum eine Gnadenfrist bis zum Fällen.
-. Das Brodtener Ufer mit den großen Uferabbrüchen ist sehr problematisch, bisher ist es noch nicht
geklärt, ob nicht die verlegten Drainagerohre dafür verantwortlich sind.
Für den Seniorenbeirat
Gez.
W. Macziey
Anlage 2
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Anlage 3
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Lübeck, 22.06.2011
Sehr geehrte Frau Giese,
mit der Bitte um Weiterleitung an Herrn Zander erhalten Sie nachfolgend die Anzahl der geplanten
bzw. bereits aufgestellten Bänke im Bearbeitungsgebiet Mitten in Lübeck.
1.BA Klingenberg
10 Hockerbänke ohne Rückenlehne 3 Sitze/Bank = 40 Sitze
7 Sitzbänke mit Rückenlehne 4 Sitze/Bank = 28 Sitze
3 Langbänke ohne Rückenlehne 6 Sitze/Bank = 18 Sitze
20 Bänke = 86 Sitze
2.BA Kohlmarkt/Sandstraße
4 Doppelsitzbänke mit Rückenlehne x 10 Sitze/Bank = 40 Sitze
4 Bänke = 40 Sitze
3.BA Schrangen
8 Doppelsitzbänke mit Rückenlehne 6 Sitze/Bank = 48 Sitze
8 Bänke = 48 Sitze
4.BA Breite Straße
3 Hockerbänke ohne Rückenlehne 4 Sitze/Bank = 12 Sitze
7 Sitzbänke mit Rückenlehne 4 Sitze/Bank = 28 Sitze
4 Doppelsitzbänke mit Rückenlehne 10 Sitze/Bank = 40 Sitze
14 Bänke = 80 Sitze
Zusammenfassung
30 Bänke mit Rückenlehne = 184 Sitze
16 Bänke ohne Rückenlehne = 70 Sitze
46 Bänke = 254 Sitze
Für weitere Fragen stehe ich gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüß
Torsten Langenkämper
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5.661 - Bereich Verkehr
Sonderaufgabe: Mitten in Lübeck
Projektleitung
Hansestadt Lübeck
Großer Bauhof 14 (Zeughaus)
23539 Lübeck
Tel. 0451-122-6672
Fax. 0451-122-6690
e-mail. torsten.langenkaemper@luebeck.de
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Anlage 4
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