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N i e d e r s c h r i f t – N r. 12 / 2010 - 2015
über die Sitzung des Beirates für Seniorinnen und Senioren am
Mittwoch, 08. Juni 2011
in der Kleinen Börse des Rathauses
Beginn der Sitzung: 9:35 Uhr
Vom Beirat anwesend: Vorsitzender: Jürgen Oldenburg
vom Vorstand: Peter Jugert
Edith Pruß
Holger Walter
Weiter die Mitglieder :
Horst Beckmann Jürgen Cladow
Manfred Dörnbrack Hans-Jürgen Driessen
Dr. Gustav Fölsch Inge Hennig
Werner Macziey Gerd Maertens
Regina Rennfleisch Dr. Rolf Tetzlaff-Gahrmann
Lothar Thabe Marianne Vibach
Hans-Joachim Warnck Klaus-Dieter Zander
Abgesagt haben: Christian Bauersachs Wolfgang Hollensteiner
Gäste: 3 Personen der Öffentlichkeit
T a g e s o r d n u n g:
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Eventuelle Verpflichtung eines neuen Beiratsmitglieds
3. Niederschrift Nr. 11 vom 11. Mai 2011
4. Bericht aus dem Vorstand:
- Kostenneutrale Änderung der Buslinie 12
Frage: Gesamtkonzept ja/nein, TOP 5
- Änderung unseres Sitzungstages und Raumes
- Verbraucherzentrale: Abschaffung der Finanzierung – sollte der Senioren-
beirat tätig werden?
5. Mitteilungen und Termine
- Einladung zur Einwohnerversammlung am 16.06.2011
- Einladung: Vorbild Lübeck – St. Petri am 15.06.2011
- Sonnentag am 10. und 17.09.2011
6. Altenparlament am 23.09.2011: Delegierter Jürgen Oldenburg,
Vertreter Peter Jugert
7. Berichte aus den Arbeitskreisen
8. Berichte aus den Ausschüssen
9. Berichte aus den Alten- und Pflegeheimen und der Sprechstunde
10. Verschiedenes
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TOP 1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Seniorenbeiratsmitglieder und die Gäste, stellt
die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.
TOP 2: Eventuelle Verpflichtung eines neuen Beiratsmitglieds
Dieser Tagesordnungspunkt entfällt, da das Nachrückerverfahren noch nicht abgeschlossen ist.
TOP 3: Niederschrift Nr. 11 vom 11. Mai 2011
Der Vorsitzende stellt Wortlaut und Inhalt der Niederschrift fest, da keine schriftlichen oder
mündlichen Einwände erhoben worden sind.
TOP 4: Bericht aus dem Vorstand
4.1 Kostenneutrale Änderung der Buslinie 12 / Frage: Gesamtkonzept ja/nein, TOP 5
Der Vorsitzende teilt mit, dass der Arbeitskreis Verkehr einen Antrag bezüglich einer kos-
tenneutralen Änderung der Buslinie 12 an den Bauausschuss gestellt hat. Der Vorsitzende
fragt nach, ob noch eine Stellungnahme zur Liniennetzoptimierung des Stadtverkehrs fol-
gen wird (siehe TOP 5 des Protokolls vom 11.05.2011). Der Sprecher des Arbeitskreises
Verkehr Herr Dr. Fölsch verneint dieses, da durch Herrn Jugerts (Antragssteller) Abwesen-
heit in der Arbeitskreissitzung nicht darüber beraten werden konnte.
Laut Auskunft von Herrn Driessen war der o.g. Antrag Teil der Bauausschussunterlagen,
wurde aber nicht behandelt. Herr Schünemann vom Bereich Stadtplanung werde sich dafür
einsetzen, dass die Änderung der Buslinie 12 umgesetzt wird. Eine Nachfrage seitens des
Seniorenbeirates sei aber angebracht.
Herr Dörnbrack schlägt vor, den Vorsitzenden des Bauausschusses um Beratung des An-
trages des Seniorenbeirates noch vor der Sommerpause zu bitten.
Herr Jugert kommt zurück auf die Anmerkung von Herrn Dr. Fölsch bezüglich seines Feh-
lens in der Arbeitskreissitzung und stellt fest, dass auch ohne ihn eine Stellungnahme zur
Liniennetzoptimierung für die Politik hätte erarbeitet werden können, da der Sachverhalt
allen Arbeitskreismitgliedern bekannt war. So sei der Auftrag des Seniorenbeirates nicht
erledigt worden.
Zum TOP 4.1 sprechen noch Herr Dr. Fölsch, Herr Dörnbrack und Herr Driessen.
Auf Antrag von Herrn Dr. Tetzlaff-Gahrmann wird die Debatte mehrheitlich beendet.
4.2 Änderung des Sitzungstages und Raumes
Der Vorsitzende verliest einen Brief von Herrn Dr. Tetzlaff-Gahrmann zum Thema Sit-
zungsraum „Kleine Börse“ (Anlage 1).
Der Vorstand schlägt vor, den Sitzungstag ab September 2011 auf jeden 2. Dienstag eines
Monats zu verlegen, da dann der Rote Saal im Rathaus zur Verfügung stehen würde.
Der Seniorenbeirat beschließt einstimmig die Verlegung des Sitzungstages von Mittwoch
auf Dienstag (17 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung).
4.3 Verbraucherzentrale: Abschaffung der Finanzierung – sollte der Seniorenbeirat
tätig werden?
Herr Walter schlägt vor, dass der Vorsitzende vorerst in einem Gespräch mit der Verbrau-
cherzentrale klärt, ob der Standort Lübeck von den Einsparungsplänen betroffen ist. Weite-
re Überlegungen werden vom Gesprächsergebnis abhängig gemacht.
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TOP 5: Mitteilungen und Termine
5.1 Der Vorsitzende weist auf die Einwohnerversammlung am 16.06.2011 im Rathaus hin.
Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann ergänzt, dass darauf geachtet werden muss, dass die An-
träge aus der Einwohnerversammlung auch in der Bürgerschaft beraten werden.
5.2 Am Mittwoch, 15. Juni 2011 um 18:00 Uhr findet eine Podiumsdiskussion zum Thema:
„Vorbild Lübeck? Die Rettung der Universität und ihre Lehren für den Rest der Repu-
blik“ statt.
5.3 Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann lädt zu einer Veranstaltung am 15.06.2011 um 20:00 Uhr
im Hoghehus, Koberg 2 zum Thema „Anti-Atom-Politik in Schleswig-Holstein nach Fu-
kushima“ ein.
5.4 Der Bereich Soziale Sicherung lädt am 10. und 17.09.2010 zum Sonnentag ein. Der
Vorsitzende und Herr Zander werden am 10.09. und Frau Hennig am 17.09.2011als
Vertreter bzw. Vertreterin des Seniorenbeirates teilnehmen.
5.5 Es wird die Besetzung der Beratungstermine für das zweite Halbjahr 2011 festgelegt.
(siehe Anlage 2).
5.6 Am 28.06.2011 von 9:00 bis 11:00 Uhr findet eine Sitzung der Arbeitsgruppe Sucht
statt. Herr Jugert wird daran teilnehmen.
5.7 Herr Beckmann erkundigt sich nach der Arbeitsgruppe „17. Sept. 2011“, die die Orga-
nisation der Veranstaltung „Seniorinnen und Senioren im Dialog: Aktiv im Alter“ unter-
stützen soll. Zu der Arbeitsgruppe gehören Frau Pruß, Frau Rennfleisch, Herr Beck-
mann und Herr Zander.
Sitzungspause von 10:20 bis 10:35 Uhr
TOP 6: Altenparlament am 23.09.2011: Delegierter Jürgen Oldenburg,
Vertreter Peter Jugert
Der Vorsitzende teilt mit, dass alle vom Lübecker Seniorenbeirat in der Mitgliederversamm-
lung des Landesseniorenrates gestellten Anträge in der Vorbereitungssitzung des Altenpar-
laments, an der er mit Herrn Thabe teilgenommen hat, vorlagen. Dort wurde klargestellt,
dass § 47f GO ausschließlich als Schutzparagraph für Kinder und Jugendliche zu sehen
und für Seniorenbeiräte alles in § 47e GO geregelt ist.
Herr Walter macht darauf aufmerksam, dass auch im §1 der Satzung des Seniorenbeirates
bereits alles geregelt ist. Seiner Ansicht nach sollte ein Gespräch mit Herrn Saxe und Frau
Voskuhl geführt werden, um die Satzung vielleicht in einigen Punkten zu ergänzen. Herr
Dörnbrack schlägt vor, dieses Gespräch bereits in der Juli bzw. Septembersitzung durch-
zuführen.
Es sprechen zu diesem TOP außerdem Herr Cladow, Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann, Herr
Driessen, Herr Maertens und der Vorsitzende.
Herr Oldenburg bittet die Seniorenbeiratsmitglieder um ihr Einverständnis, dass er als De-
legierter und Herr Jugert als Ersatzdelegierter an der Sitzung des Altenparlaments teilneh-
men werden. Der Seniorenbeirat ist mit dieser Regelung einverstanden (17 Ja-Stimmen, 1
Enthaltung).
Der Vorsitzende ergänzt, dass Anträge spätestens am 23.07.2011 in Kiel vorliegen müs-
sen, d.h. neue Anträge aus dem Kreis des Lübecker Seniorenbeirates müssen dann ent-
sprechend früh beim Vorstand eingereicht werden.
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Gäste sind laut Auskunft aus Kiel nur nachmittags auf der Tribüne willkommen, entgegen
anders lautender Meinung von Herrn Dr. Tetzlaff-Gahrmann.
TOP 7: Berichte aus den Arbeitskreisen
7.1 Arbeitskreis Verkehr – Sprecher Herr Dr. Fölsch
Herr Dr. Fölsch weist auf das Schreiben vom 31.05.2011 an den Stadtverkehr hin, das alle
Seniorenbeiratsmitglieder erhalten haben. (Anlage 3).
Der Vorsitzende begrüßt Frau Greve vom Stadtverkehr, die die Anregungen aus der heuti-
gen Sitzung weitergeben wird.
Verbesserungsvorschläge des Seniorenbeirates: Schriftgröße und Beleuchtung für Fahr-
pläne durch Nutzung der Sonnenenergie (Herr Driessen), Aschenbecher für Unterstände
(Frau Vibach).
Herr Jugert bittet die anwesende Marketingleiterin des Stadtverkehrs, zu überprüfen, ob
aus Herrn Driessens Idee ein gemeinsames Projekt von Stadtverkehr und Seniorenbeirat
werden könnte.
Herr Dr. Fölsch weist darauf hin, dass Verbesserungen stets finanzierbar sein müssen.
Zu diesem Punkt sprechen noch Herr Jugert, Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann, Frau Vibach und
Herr Driessen.
7.2 Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit – Sprecher Herr Walter
Das Protokoll der letzten Sitzung wurde bereits verteilt.
7.3 Arbeitskreis Kultur – Sprecherin Frau Vibach
Theaterschiff: Frau Vibach teilt mit, dass im Winter die Karten für Nachmittagsvorstellun-
gen auf 17,50€ reduziert sind.
Theater Lübeck: Es ist möglich, im Namen des Seniorenbeirates für Nachmittagsvorstel-
lungen in der Theaterzeitung und im Theaterleporello zu werben. Textvorschläge müssen
schnellstens an das Theater geschickt werden.
7.4 Arbeitskreis Leben und Wohnen im Alter – Sprecher Herr Macziey
Es sind verschiedene Gespräche mit Altenpflegeheimen und mit Frau Trilke aus dem Be-
reich Soziale Sicherung geplant.
Herr Macziey sagt zu, dass zukünftig die Kontaktpersonen von Altenpflegeheimen in die
Gespräche mit einbezogen werden.
TOP 8: Berichte aus den Ausschüssen
Es berichten
Herr Oldenburg aus dem Ausschuss Sicherheit und Ordnung,
Herr Maertens aus dem Ausschuss Schule und Sport und dem Forum für MigrantInnen,
Herr Driessen aus dem Bauausschuss,
Herr Jugert aus dem Sozialausschuss,
Herr Warnck aus dem Kleingartenausschuss.
Herr Beckmann informiert über die Aktivitäten im Mehrgenerationenhauses in Eichholz.
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TOP 9: Berichte über Kontakte zu Altenpflegeheimen in Lübeck und aus der Sprech-
stunde des Seniorenbeirates
Herr Zander teilt mit, dass drei Personen am 01.06.2011 die Sprechstunde aufgesucht ha-
ben.
Berichte aus den Altenpflegeheimen liegen nicht vor.
TOP 10: Verschiedenes
Der Vorsitzende teilt mit, dass der Stand des Seniorenbeirates im Heiligen-Geist-Hospital
auf gutes Echo gestoßen ist.
Herr Driessen bittet Frau Pruß, an seiner Stelle am 22.06.2011 das Sommerfest des Alten-
pflegeheimes in der Elswigstraße zu besuchen.
Ende der Sitzung: 11:40 Uhr
Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, d. 13.07.2011 in der Kleinen Börse des Rathauses
statt.
gez. Jürgen Oldenburg gez. Astrid Giese
Vorsitzender Protokoll
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Anlage 1
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Anlage 2
Beratungstermine im Rathaus
10.00 bis 12.00 Uhr
2. Halbjahr 2011
Termin Teilnehmerin/Teilnehmer
Donnerstag, 07.07.2011
Kleine Börse* Vibach, Dörnbrack
Donnerstag, 04.08.2011
Kleine Börse* Hennig, Jugert, Zander
Donnerstag, 01.09.2011
Kleine Börse* Pruß, Driessen
Donnerstag, 06.10.2011
Kleine Börse oder Hörkammer* Dr. Fölsch, Oldenburg
Donnerstag, 03.11.2011
Kleine Börse* Rennfleisch, Beckmann, Macziey
Donnerstag, 01.12.2011
Kleine Börse* Driessen, Jugert, Zander
* Raumänderung wird rechtzeitig bekannt gegeben.
Anlage 3
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