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N i e d e r s c h r i f t – N r. 11 / 2010 - 2015
über die Sitzung des Beirates für Seniorinnen und Senioren am
Mittwoch, 11. Mai 2011
in der Kleinen Börse des Rathauses
Beginn der Sitzung: 9:30 Uhr
Vom Beirat anwesend: Vorsitzender: Jürgen Oldenburg
vom Vorstand: Peter Jugert
Edith Pruß
Holger Walter
Weiter die Mitglieder :
Christian Bauersachs Jürgen Cladow
Manfred Dörnbrack Hans-Jürgen Driessen
Dr. Gustav Fölsch Inge Hennig
Werner Macziey Gerd Maertens
Regina Rennfleisch Dr. Rolf Tetzlaff-Gahrmann
Lothar Thabe Marianne Vibach
Hans-Joachim Warnck Klaus-Dieter Zander
Abgesagt haben: Horst Beckmann Wolfgang Hollensteiner
Gäste: Herr Voigt, Bürgerschaftsmitglied
Frau Vesper vom Verein Lübeck-Hilfe für krebs-
kranke Kinder e.V.
2 StudentInnen der Fachhochschule Lübeck
T a g e s o r d n u n g:
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Niederschrift Nr. 10 vom 13.04.2011
3. Referat von Frau Vesper über den Verein Lübeck-Hilfe für krebskranke Kinder e.V.
4. Bericht aus dem Vorstand:
- Mitgliederversammlung des Landesseniorenrates e.V. am 27.04.2011
- Anmeldung kommunales Förderbudget
- Antrag von Herrn Driessen
- Standbesetzung im Heiligen-Geist-Hospital am 28.05.2011
5. Mitteilungen und Termine
- Information von der Arbeitsgruppe Internet
6. Berichte aus den Arbeitskreisen
7. Berichte aus den Ausschüssen
8. Berichte aus den Alten- und Pflegeheimen und der Sprechstunde
9. Verschiedenes
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TOP 1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Seniorenbeiratsmitglieder und die Gäste, stellt
die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.
Der Vorsitzende beantragt, die Tagesordnung um den Punkt „Liniennetzoptimierung des
Stadtverkehrs“ zu erweitern. Die Seniorenbeiratsmitglieder stimmen dem zu.
Der zusätzliche Tagesordnungspunkt wird unter TOP 5 behandelt, alle anderen Tages-
ordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
TOP 2: Niederschrift Nr. 10 vom 13.04.2011
Herr Maertens macht auf einen Schreibfehler aufmerksam: Unter TOP 7 muss es hei-
ßen: Herr F
echtel.
Der Vorsitzende stellt Wortlaut und Inhalt der Niederschrift fest, da keine weiteren
schriftlichen oder mündlichen Einwände erhoben worden sind.
TOP 3: Referat von Frau Vesper über den Verein Lübeck-Hilfe für krebskranke Kinder e.V.
Frau Vesper berichtet in ihrer Eigenschaft als Vereinsvorsitzende über die Aufgaben und Ziele des
Vereins Lübeck-Hilfe für krebskranke Kinder e.V.
Es ist geplant, den Erlös der Veranstaltung am 17.09.2011 im Rathaus diesem Verein zur Verfü-
gung zu stellen.
TOP 4: Bericht aus dem Vorstand
Der Vorsitzende teilt Folgendes mit:
4.1 In der Mitgliederversammlung des Landesseniorenrates wurde Frau Pawlik zur neu-
en Vorsitzenden des Landesseniorenrates gewählt. Herr Oldenburg hat Glückwün-
sche zur Wahl und eine Einladung zur Teilnahme an einer Lübecker Seniorenbei-
ratssitzung im Herbst ausgesprochen.
Die Abstimmung über die eingereichten Anträge begann erst nach 16:00 Uhr, die
Lübecker Anträge wurden nicht behandelt. Nach Absprache mit dem stellvertreten-
den Vorsitzenden des Landesseniorenrates und nach Beschluss des Seniorenbeira-
tes (12 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung) werden die Anträge direkt an
das Altenparlament geschickt, das am 23.09.2011 tagen wird.
4.2 Der Vorstand des Seniorenbeirats hat einer Vorlage „ Anmeldung der Bauvorhaben
zur Bereitstellung eines Kommunalen Förderbudgets im Sozialen Wohnungsbau“
zugestimmt.
4.3 Herr Driessen beanstandet die langen und unverständlichen Texte der Beipackzet-
teln von Medikamenten. Der Vorsitzende teilt mit, dass der Landesseniorenrat sich
bereits mit diesem Problem befasst.
In diesem Zusammenhang berichtet der Vorsitzende, dass eine Arbeitsgruppe des
Landesseniorenrates die Ergebnisse der bisherigen Anträge im Altenparlament zu-
sammenstellt.
4.4 Die Standbesetzungsliste für das Jubiläum im Heiligen-Geist-Hospital am
28.05.2011 wird noch einmal in den Umlauf gegeben, um noch fehlenden Senio-
renbeiratsmitgliedern die Möglichkeit zu geben, sich nachzutragen.
4.5 Die Schreiben des Seniorenbeirates an den Bürgermeister zur barrierefreien Kom-
munikation sowie zur Änderung des §47 f der Gemeindeordnung wurden noch nicht
beantwortet.
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Sitzungspause von 10:50 bis 11:05 Uhr
TOP 5: Antrag von Herrn Jugert zur Liniennetzoptimierung des Stadtverkehrs
Herr Jugert beantragt, dass der Seniorenbeirat eine Stellungnahme zur Liniennetzopti-
mierung des Stadtverkehrs erarbeitet und an die Politiker weiterleitet.
Der Seniorenbeirat beschließt auf Vorschlag von Herrn Walter, diesen Antrag an den
Arbeitskreis Verkehr weiterzugeben.
Der Arbeitskreis trifft sich am 18.05.2011 um 10.00 Uhr – Raum wird noch bekannt ge-
geben.
TOP 6: Mitteilungen und Termine
6.1 Bericht von Herrn Bauersachs über die Arbeitsgruppe Internet:
Um die Überarbeitung des Internetauftritts des Seniorenbeirates kostenneutral
durchführen zu können, wurde über die Fachhochschule Lübeck Kontakt zu drei
StudentInnen aufgenommen, die diese Überarbeitung in Form einer Studienarbeit
durchführen wollen. Zu diesem Zweck werden in der heutigen Sitzung Film- und Fo-
toaufnahmen erstellt, für die zu Beginn der Sitzung das Einverständnis aller anwe-
senden Personen eingeholt wurde. Es ist geplant, in der Juli-Sitzung die neue Inter-
netseite zu präsentieren und dazu den Bürgermeister und die Stadtpräsidentin ein-
zuladen.
Frau Pruß wird für Frau Graubner in der Arbeitsgruppe Internet mitarbeiten.
6.2 Es liegt eine Einladung zur Eröffnungsfeier des Jubiläums im Heiligen-Geist-
Hospital am 28.05.2011 um 10:00 Uhr vor. Aus dem Kreis des Seniorenbeirates
werden daran 11 Personen teilnehmen.
6.3 Der Vorsitzende macht auf den von Herrn Jugert erstellten Bericht über den Besuch
in Geesthacht, erschienen am 10.05.2011 in HL-live aufmerksam.
6.4 Es liegt eine Einladung zur Sitzung des Unterarbeitskreises Wohnanlagenver-
zeichnis zum Lübecker Wohnspiegel am 11.05.2011 um 15:00 Uhr vor. Der Senio-
renbeirat nimmt nicht teil.
TOP 7: Berichte aus den Arbeitskreisen
7.1 Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit – Sprecher Herr Walter
Das Protokoll der letzten Arbeitskreissitzung wurde verteilt. (siehe Anlage)
7.2 Arbeitskreis Verkehr – Sprecher Herr Dr. Fölsch
Das Protokoll der letzten Sitzung liegt jedem Seniorenbeiratsmitglied vor.
(siehe Prot. 10 v. 13.04.2011))
7.3 Arbeitskreis Kultur – stellv. Sprecher Herr Dörnbrack
Der Arbeitskreis wird am 23.05.2011 um 10:00 Uhr im Café Maret tagen.
7.4 Arbeitskreis Leben und Wohnen im Alter – Sprecher Herr Macziey
Der Arbeitskreis hat Kontakte zu den Altenpflegeheimen in der Prassekstraße und
der Solmitzstraße aufgenommen.
Das Protokoll haben die Seniorenbeiratsmitglieder bereits erhalten.
(siehe Prot. 10 v. 13.04.2011)
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TOP 8: Berichte aus den Ausschüssen
Es berichten
Herr Oldenburg vom Ausschuss für Sicherheit und Ordnung (Fahrpreiserhöhung bei
Taxen, Besetzung der Planstellen bei der Feuerwehr),
Herr Jugert vom Sozialausschuss (Jahresbericht d. Behindertenbeauftragten S.H.) so-
wie vom Arbeitskreis Gerontopsychiatrie und vom Hauptausschuss (Taxigebührerhö-
hung)
Herr Jugert bemängelt die Information durch Seniorenbeiratsmitglieder aus dem Aus-
schuss Sicherheit und Ordnung zum Thema Fahrpreiserhöhung bei Taxen.
Herr Dörnbrack vom Kulturausschuss am 09.05.2011 (Entwurf des neuen Landesdenk-
malschutzgesetzes).
Herr Cladow teilt mit, dass sich der Ausschuss Kurbetriebe Travemünde bezüglich der
Teilnahme von Seniorenbeiratsmitgliedern am nichtöffentlichen Teil von Ausschuss-
Sitzungen nach den Vorgaben des Bereiches Recht richtet.
TOP 9: Berichte über Kontakte zu Altenpflegeheimen in Lübeck und aus der
Sprechstunde des Seniorenbeirates
Herr Jugert berichtet aus dem Blindenheim in der Memelstraße, Herr Bauersachs aus
der Sprechstunde am 05.05.2011, in der drei Bürgerinnen Rat gesucht haben.
Es wird angeregt, Herr Luig vorzuschlagen, in der Seniorenbegegnungsstätte Heiligen-
Geist-Hospital das Thema „Was tue ich im Alter mit meiner Immobilie?“ aufzugreifen.
TOP 10: Verschiedenes
Auf Nachfrage von Herrn Thabe berichtet der Vorsitzende, dass Frau Graubner kein
Seniorenbeiratsmitglied mehr ist. Den Zeitpunkt der endgültigen Ernennung der Nach-
folgerin wird der Bereich Statistik und Wahlen mitteilen.
Herr Maertens spricht eine seiner Ansicht nach diskriminierende Äußerung des Vorsit-
zenden über Frau Graubner in der letzten Seniorenbeiratssitzung an. Der Vorsitzende
teilt mit, dass er zu seiner Äußerung stehe und darin keine Diskriminierung erkenne.
Herr Bauersachs teilt mit, dass die Nachfolgerin von Frau Graubner sich bereits in der
Sprechstunde vorgestellt habe.
Ende der Sitzung:12:25 Uhr
Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, d. 08.06.2011 in der Kleinen Börse des Rat-
hauses statt.
gez. Jürgen Oldenburg gez. Astrid Giese
Vorsitzender Protokoll
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Anlage
Seniorenbeirat der Hansestadt Lübeck
Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit
Protokoll
der 6. Sitzung des Arbeitskreises Öffentlichkeitsarbeit
am 03.05.2011 um 10.00 Uhr
im Erkerzimmer des Rathauses
Teilnehmer: Herr Dörnbrack, Herr Dr. Fölsch, Herr Hollensteiner,
Herr Oldenburg, Frau Pruß, Herr Walter,
Herr Wulf vom Bereich Soziale Sicherung
Frau Kasimir vom Büro der Bürgerschaft ab 11:20 Uhr
Herrr Walter begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Arbeitskreissitzung.
TOP 1: Protokoll vom 08.03.2011
Das Protokoll wird genehmigt.
TOP 2: Ablauf und Organisation HGH am 28.05.2011
Die Standbesetzung wurde in der letzten Seniorenbeiratssitzung festgelegt. Ca. 50%
der Seniorenbeiratsmitglieder haben die Mitwirkung zugesagt, so dass der Stand durch-
gängig besetzt sein wird.
TOP 3: Stand Handbuch
Da der Abgabetermin für den redaktionellen Teil des Handbuches auf die Kalenderwo-
che 19 verschoben wurde, verzögert sich der Druck der neuen Ausgabe entsprechend.
Die vorhandenen Beiträge werden an den Verlag zum gewünschten Termin weitergelei-
tet.
Die Arbeitsgruppe „Handbuch“ (bestehend aus Herrn Walter, Herrn Wulf, Herrn Olden-
burg, Herrn Hollensteiner und Frau Giese) trifft sich am 16.05.2011 um 11.00 Uhr in der
Geschäftsstelle, um Einzelheiten bezüglich der Beiträge zu besprechen.
TOP 4: Zusammensetzung des Arbeitskreises Öffentlichkeitsarbeit
Eine Reduzierung der Arbeitskreismitglieder – wie von Herrn Cladow in der Sitzung vom
08.03.2011 vorgeschlagen – sollte nach Ansicht von Herrn Walter nicht durchgeführt
werden, weil so auch trotz fehlender Arbeitskreismitglieder eine vernünftige Arbeit ge-
währleistet ist.
Weitere Wortmeldungen gibt es dazu nicht.
TOP 5: Meinungsbildung zum Thema „Teilnahme an nichtöffentlichen Sitzungen
der politischen Gremien“
Herr Walter weist noch einmal darauf hin, dass der Lübecker Seniorenbeirat die politi-
schen Gremien in Angelegenheiten, die die ältere Bevölkerung betreffen, berät. Dieses
gilt auch für die Teilnahme an nichtöffentlichen Sitzungen der politischen Gremien.
Wichtig ist, dass der Seniorenbeirat bereits bei der Entstehung von Verwaltungsvorla-
gen beteiligt wird, wie auf der Mitgliederversammlung des Landesseniorenrates bean-
tragt. Die Öffentlichkeitsarbeit kann dann durch entsprechende Pressenotizen verbes-
sert werden.
Herr Oldenburg teilt in diesem Zusammenhang mit, dass die Anträge des Lübecker Se-
niorenbeirates an die Mitgliederversammlung ohne Abstimmung direkt an das Altenpar-
lament weitergeleitet werden.
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TOP 6: Verschiedenes
Keine Wortmeldungen
TOP 7: Informationsveranstaltung am 17. 9. 2011
Da Frau Kasimir für weitere Planungen dieser Veranstaltung nicht mehr hauptamtlich
zur Verfügung stehen wird, soll eine Arbeitsgruppe - bestehend aus Herrn Beckmann,
Herrn Zander, Frau Rennfleisch und Frau Pruß - zusammen mit Frau Giese die weitere
Organisation übernehmen. Frau Pruß klärt, ob Herr Beckmann, Herr Zander und Frau
Rennfleisch zur Mitarbeit bereit sind.
Von allen Seiten wird die von Frau Kasimir vorbereitete Veranstaltungsskizze gelobt,
aus der noch einzelne Punkte angesprochen werden.
Frau Kasimir erklärt, dass sie für Auskünfte jederzeit zur Verfügung stehe und auch
gerne am Veranstaltungstag den Seniorenbeirat unterstützen werde.
Der Arbeitskreis nimmt dieses Angebot gerne an und bedankt sich bei Frau Kasimir für
die bisherige Zusammenarbeit.
Als neuer Sitzungstermin wird Dienstag, d. 21.06.2011 – 10:00 Uhr – festgelegt.
Ende der Sitzung: 11:50 Uhr
Astrid Giese
Protokoll
