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N i e d e r s c h r i f t – N r. 08 / 2010 - 2015
über die Sitzung des Beirates für Seniorinnen und Senioren am
Mittwoch, 09. Febr. 2011
in der „Kleinen Börse“ des Rathauses
Beginn der Sitzung: 9.30 Uhr
Vom Beirat anwesend: Vorsitzender: Jürgen Oldenburg
vom Vorstand: Peter Jugert
Edith Pruß
Holger Walter
Weiter die Mitglieder :
Christian Bauersachs Jürgen Cladow
Manfred Dörnbrack Hans-Jürgen Driessen
Dr. Gustav Fölsch Traute Graubner
Inge Hennig Wolfgang Hollensteiner
Werner Macziey Gerd Maertens
Regina Rennfleisch Dr. Rolf Tetzlaff-Gahrmann
Lothar Thabe Hans-Joachim Warnck
Klaus-Dieter Zander
Abgesagt haben: Horst Beckmann Marianne Vibach
Gäste: 5 Personen der Öffentlichkeit
T a g e s o r d n u n g:
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Niederschrift Nr. 7 vom 12. Jan. 2011
3. Bericht aus dem Vorstand:
- Ergebnis des Gespräches mit Herrn Dr. Tetzlaff-Gahrmann
- Selbstbeschränkung der Aufgaben des Seniorenbeirates
(Sitzung im März)
- Klausurtagung
- Anträge für die Mitgliederversammlung des Landesseniorenrates
- Subjektives Angstgefühl älterer Menschen
- Überbringen von Glückwünschen zu besonderen Geburtstagen und Hoch-
zeitstagen
- Arbeitskreis Umwelt und Gesundheit
4. Verfahren zur Veröffentlichung von Pressenotizen
(vertagter TOP 6 aus Jan. Sitzung)
5. Anträge:
- Barrierefreie Kommunikation bei Seniorenbeiratssitzungen
- Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates
- Künftige Parteiengespräche
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6. Mitteilungen und Termine:
- Gegenbesuch in Geesthacht am 16.03.2011
- Empfänge für 70-Jährige im Rathaus
- Zusätzliche Sprechstunden des Seniorenbeirates
7. Berichte aus den Arbeitskreisen
- Öffentlichkeitsarbeit
- Verkehr
- Kultur
- Leben und Wohnen im Alter
8. Berichte aus den Ausschüssen
9. Berichte aus den Altenpflegeheimen und der Sprechstunde
10. Verschiedenes
Ab 11.30 Uhr berichten Frau Brinkmann vom Pflegestützpunkt und Herr Domeyer, Mul-
tiplikator der Landesarbeitsgemeinschaft Heimmitwirkung, über ihre Arbeit.
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TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Seniorenbeiratsmitglieder und die Gäste, stellt
die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.
TOP 2: Niederschrift Nr. 7 vom 12. Jan. 2011
Den Einwand von Frau Graubner, dass Frau Kasimir in der Januarsitzung die Sitzungsleitung
inne hatte, weist der Vorsitzende zurück.
Der Vorsitzende stellt Wortlaut und Inhalt der Niederschrift fest, da keine schriftlichen oder
weiteren mündlichen Einwände erhoben worden sind.
TOP 3: Bericht aus dem Vorstand
Der Vorsitzende bzw. Herr Walter teilen im Namen des Vorstands Folgendes mit:
3.1 Am 07.02.2011 von 12:00 bis 12:30 Uhr hat ein Gespräch zwischen Herrn Dr. Tetzlaff-
Gahrmann und dem Vorsitzenden stattgefunden. Über die Konsequenzen wird unter
TOP 5 berichtet.
3.2 Selbstbeschränkung der Aufgaben des Seniorenbeirates (Sitzung im März):
Die Beteiligung des Seniorenbeirates bei der Erarbeitung von Vorlagen der Verwaltung
zu seniorenrelevanten Themen muss verbessert werden. Die Seniorenbeiratsmitglie-
der werden gebeten, sich mit diesem Thema auseinander zu setzen, damit in der
Märzsitzung darüber diskutiert werden kann.
3.3 Klausurtagung: Der Vorstand empfiehlt, keine Klausurtagung durchzuführen. Themen
und Ziele der Beiratsmitglieder erbittet der Vorsitzende über die Geschäftsstelle oder
direkt an den Vorstand.
3.4 Mitgliederversammlung des Landesseniorenrates: Anträge der Seniorenbeiratsmitglie-
der müssen bis zum 28.02.2011 in der Geschäftsstelle oder beim Vorsitzenden einge-
hen, damit darüber im Vorstand und anschließend in der März-Sitzung des Senioren-
beirates gesprochen werden kann. Beim Landesseniorenrat müssen die Anträge bis
spätestens 30.3.2011 eingegangen sein.
3.5 Subjektives Angstgefühl älterer Menschen: Dieses Thema, mit dem sich auch der Kri-
minalpräventive Rat beschäftigt, wird auf der Veranstaltung am 17.09.11 zum Schwer-
punktthema.
3.6 Überbringen von Glückwünschen zu besonderen Geburtstagen und Hochzeitstagen:
Der Vorstand schlägt vor, Glückwünsche der Hansestadt zu besonderen Geburtstagen
(ab 100) und Hochzeitstagen (ab 60. Hochzeitstag) von Seniorenbeiratsmitgliedern über-
bringen zu lassen. Dazu sprechen der Vorsitzende, Herr Bauersachs, Herr Dörnbrack,
Herr Macziey, Herr Zander und Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann.
Herr Macziey beantragt, dieses Thema auf die nächste Sitzung zu verschieben und bis
dahin abzuklären, welche Aufgaben auf die Seniorenbeiratsmitglieder zukommen. Der
Antrag wird mehrheitlich angenommen (1 Neinstimme, 2 Enthaltungen).
3.7 Arbeitskreis Umwelt und Gesundheit: Dieser Arbeitskreis sollte nur unter der Leitung
von Herrn Dr. Tetzlaff-Gahrmann, der die Gründung vorgeschlagen hatte, zustande
kommen. Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann hat dieses abgelehnt; deshalb existiert der Ar-
beitskreis momentan nicht.
Es erfolgen mehrfach lautstarke Zwischenrufe von einer Person der Öffentlichkeit. Der
Vorsitzende ruft diese Person dreimal zur Ordnung und weist darauf hin, dass eine weitere
Störung das Verlassen des Raumes zur Konsequenz haben wird.
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TOP 4: Verfahren zur Veröffentlichung von Pressenotizen
(vertagter TOP 6 aus Jan. Sitzung)
Der Vorsitzende weist noch einmal darauf hin, dass Pressenotizen im Namen des Senio-
renbeirates über den Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit und den Bereich Presse- und Öffent-
lichkeitsarbeit der Hansestadt Lübeck erfolgen sollen. Der Arbeitsgruppe Umwelt und Ge-
sundheit wird gebeten, sich zukünftig an diese Absprache zu halten.
Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann teilt mit, dass sich der Arbeitskreis Umwelt und Gesundheit
aufgelöst habe. Der Vorschlag, einen Runden Tisch mit Unterstützung des Seniorenbeira-
tes zu gründen, wird nicht befürwortet.
Herr Macziey stellt fest, dass nur die Auflösung des Arbeitskreises für den Seniorenbeirat
relevant ist, vergangene Geschehnisse und Planungen diesen Arbeitskreis betreffend
nicht.
TOP 5: Anträge
5.1 Barrierefreie Kommunikation bei Seniorenbeiratssitzungen
Der Vorsitzende verliest den auf Veranlassung von Frau Graubner vorbereiteten An-
trag, den der Bürgermeister erhalten soll.
Zum Thema sprechen Frau Graubner, Herr Bauersachs, Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann
und Herr Dörnbrack, der vorschlägt, eine kurze Begründung einzufügen.
Es erfolgen wieder lautstarke Zwischenrufe von der bereits durch den Vorsitzenden er-
mahnten Person der Öffentlichkeit, die dann vom Vorsitzenden zur Tür begleitet wird und
den Sitzungsraum unter Protest verlässt.
Die Seniorenbeiratsmitglieder beschließen einstimmig (eine Enthaltung), den Antrag
mit dem vorgeschlagenen Zusatz weiterzugeben.
5.2 Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates
Die Änderung der Geschäftsordnung wird einstimmig beschlossen (eine Enthaltung).
5.3 Künftige Parteiengespräche
Herr Dörnbrack beantragt, Parteiengespräche an gesonderten Terminen durchzufüh-
ren.
Darüber entsteht eine Diskussion, an der sich Herr Jugert, Herr Dr. Tetzlaff-
Gahrmann, Herr Bauersachs, Herr Dr. Fölsch, Herr Walter, Herr Macziey und der Vor-
sitzende beteiligen.
Der Antrag wird einstimmig (bei 6 Enthaltungen) angenommen.
Sitzungspause von 10.50 bis 11.00 Uhr.
5.4 Der Vorsitzende verliest einen Antrag von Herrn Cladow, der eine Aussprache der Se-
niorenbeiratsmitglieder in einer nichtöffentlichen Sondersitzung für erforderlich hält.
Obwohl keine Dringlichkeit vorliegt (3 Ja-, 10 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen), wird ein-
stimmig bei einer Enthaltung beschlossen, eine Sondersitzung am 02. März 2011
durchzuführen (Raum wird noch bekannt gegeben).
5.5 Der Vorsitzende teilt mit, dass aufgrund des Gespräches zwischen ihm und Herrn Dr.
Tetzlaff-Gahrmann eine erneute Abstimmung über den Beschluss vom 13.10.2010 be-
antragt wird.
Die Dringlichkeit wird abgelehnt (12 Ja-, 6 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Über den Antrag wird in der nächsten Seniorenbeiratssitzung abgestimmt.
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Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann verliest die Ankündigung seines Rücktritts aus dem Senioren-
beirat bis spätestens am Ende der März-Seniorenbeiratssitzung, wenn der Beschluss vom
13.10.2010 nicht zurückgenommen wird.
Ein weitere Ankündung seines Rücktritts unter anderen Voraussetzungen nimmt er auf
Rückfrage des Vorsitzenden zurück.
5.6 Ein Antrag des Herrn Dr. Tetzlaff-Gahrmann über „Notwendigkeit stichwortartiger Pro-
tokolle von Vorstandssitzungen“ wird noch nicht behandelt.
TOP 6: Mitteilungen und Termine
6.1 Gegenbesuch in Geesthacht am 16.03.2011: Es werden Fahrer bzw. Fahrerin (Pruß,
Macziey, Oldenburg), Treffpunkt und Abfahrtszeit festgelegt. (7:00 Uhr, Parkplatz
Grenzschutzkaserne Hubertus)
6.2 An den Empfängen für 70-Jährige im Rathaus nehmen folgende Seniorenbeiratsmit-
glieder teil:
Freitag, 04. März 2011: Frau Rennfleisch, Herr Oldenburg
Montag, 14. März 2011: Herr Jugert, Herr Zander
Dienstag, 15. März 2011: Frau Pruß, Herr Dörnbrack
Donnerstag, 17. März 2011: Frau Hennig, Herr Oldenburg
6.3 Die zusätzliche Sprechstunde des Seniorenbeirates übernehmen am 03.03.2011 Herr
Jugert, Herr Bauersachs und Herr Zander.
6.4 Es wird die Teilnahme der Veranstaltungen in der HGH-Seniorenbegegnungsstätte bis
Mai 2011 festgelegt.
6.5 Der Landesseniorenrat führt ein Grundseminar für Seniorenvertretungen durch. Herr
Bauersachs wird sich bis Anfang März in der Geschäftsstelle melden, ob er einen
Termin wahrnimmt. Herr Warnck ist bereit, am 29.03.2011 daran teilzunehmen (Anm.:
Abgesagt am 10.02.11).
TOP 7 bis TOP 10 werden vertagt.
Ende der Sitzung: 11:45 Uhr
Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, d. 09.03.2011 in der Kleinen Börse des Rathauses statt.
Ab 11:45 Uhr berichten Frau Brinkmann und Frau Henke-Meier vom Pflegestützpunkt und
Herr Domeyer, Multiplikator der Landesarbeitsgemeinschaft Heimmitwirkung, über ihre
Arbeit.
gez. Jürgen Oldenburg gez. Astrid Giese
Vorsitzender Protokoll
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