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N i e d e r s c h r i f t – N r. 4 / 2010 - 2015
über die Sitzung des Beirates für Seniorinnen und Senioren am
Mittwoch, 13. Okt. 2010
im Bürgerschaftssaal des Rathauses
Beginn der Sitzung: 9.40 Uhr
Vom Beirat anwesend: Vorsitzender: Jürgen Oldenburg
vom Vorstand: Peter Jugert
Edith Pruß
Holger Walter
Weiter die Mitglieder :
Christian Bauersachs Horst Beckmann
Jürgen Cladow Manfred Dörnbrack
Hans-Jürgen Driessen Dr. Gustav Fölsch
Traute Graubner Inge Hennig
Wolfgang Hollensteiner Werner Macziey
Gerd Maertens Regina Rennfleisch
Dr. Rolf Tetzlaff-Gahrmann Lothar Thabe
Marianne Vibach Hans-Joachim Warnck
Klaus-Dieter Zander
Gäste: 12 Personen des Seniorenbeirates Geesthacht
3 weitere Personen der Öffentlichkeit
T a g e s o r d n u n g:
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Verpflichtung des neuen Seniorenbeiratsmitglieds Horst Beckmann
3. Niederschrift Nr. 3 vom 08.09.2010
4. Bericht aus dem Vorstand
5. Mitteilungen und Termine
6. Berichte aus den Arbeitskreisen
7. nichtöffentlicher Teil:
Beratung über Vorkommnisse im Umweltausschuss
öffentlicher Teil: Beschlussfassung über Konsequenzen der Vorkommnisse im
Umweltausschuss
8. Berichte aus den Ausschüssen
9. Berichte aus den Altenpflegeheimen und der Sprechstunde
10. Verschiedenes
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TOP 1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Seniorenbeiratsmitglieder und die Gäste, stellt
die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.
TOP 2: Verpflichtung des neuen Seniorenbeiratsmitglieds Horst Beckmann
Gemäß § 21 Abs. 1 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein verpflichtet der Vorsitzen-
de Herrn Beckmann durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegen-
heiten und führt ihn in seine Tätigkeit ein.
TOP 3: Niederschrift Nr. 3 vom 08.09.2010
Herr Cladow bittet um folgende Ergänzung zu TOP 6: Die Wahl der Arbeitskreissprecher
muss im Arbeitskreis erfolgen.
Die Entscheidung über seinen Vorschlag, nach zwei Jahren die Sprecher in den Arbeits-
kreisen neu zu wählen, wird den Arbeitskreismitgliedern überlassen.
Im Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit kann die Sprecherwahl nachgeholt werden – Herr
Walter bittet dafür um Kandidatenvorschläge.
Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann bietet seine Mitarbeit im Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit an.
Der Vorsitzende stellt Wortlaut und Inhalt der Niederschrift fest, da keine weiteren schrift-
lichen oder mündlichen Einwände erhoben worden sind.
TOP 4: Bericht aus dem Vorstand
Der Vorsitzende teilt Folgendes mit:
4.1 Offener Kanal
Herr Fabian bietet dem Seniorenbeirat die Möglichkeit, zukünftig alle 4 Wochen über die
Seniorenbeiratsarbeit zu berichten.
Der Vorsitzende berichtet über den Inhalt des Interviews, dass er vor Beginn der Bürger-
schaftssitzung dem Offenen Kanal gegeben hat.
4.2 Kompetenzpapier des Seniorenbeirates
Aufgrund der Empfehlung des Arbeitskreises Öffentlichkeitsarbeit zieht der Vorsitzende
das Kompetenzpapier zurück. Er appelliert nochmals an alle Seniorenbeiratsmitglieder,
sich in der Öffentlichkeit richtig darzustellen.
4.3 Taxistand Kohlmarkt
Der Seniorenbeirat wird zu den Äußerungen in einem Zeitungsartikel keine Stellung be-
ziehen.
4.4 Altenparlament 2010
Herr Jugert berichtet über die Themen im diesjährigen Altenparlament. Wichtigste Fragen
waren: Altengerechtes Wohnen, Erweiterung der Kompetenz für Seniorenbeiräte, zukünf-
tige ärztliche Versorgung. Näheres kann dem beigefügten Bericht entnommen werden
(Anlage 1).
4.5 Kriminalpräventiver Rat
Herr Walter wird den Seniorenbeirat im Kriminalpräventiven Rat vertreten.
4.6 Wahrnehmung von Terminen durch Seniorenbeiratsmitglieder
Der Vorsitzende bittet darum, Veranstaltungstermine, für die im Vorwege eine Anmeldung
erfolgte, unbedingt wahrzunehmen oder bei Verhinderung für eine Vertretung zu sorgen.
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Der Vorsitzende teilt auf Nachfrage von Herrn Dr. Tetzlaff-Gahrmann mit, dass der Senio-
renbeirat an den Hansetagen bisher nicht beteiligt war und dass die Frage der Teilnahme
noch einmal angesprochen werden kann.
4.7 Eintrittskarten für Veranstaltungen an Bedürftige
Die Vergabe von Eintrittskarten für Veranstaltungen an Bedürftige, wie in einem Zei-
tungsartikel dargestellt, wird im Arbeitskreis Kultur beraten.
4.8 Dienstreiseanträge
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass Dienstreiseanträge immer gestellt werden müssen
– auch, wenn keine Reisekosten anfallen. Nur bei genehmigten Dienstreisen besteht Ver-
sicherungsschutz für Personenschäden.
TOP 5: Mitteilungen und Termine
5.1 Dem Vorsitzenden liegt eine Einladung zur Einrichtungsbeiratssitzung des Heiligen-
Geist-Hospitals vor, wie von Herrn Moll, dem dortigen Heimleiter, in der letzten Senioren-
beiratssitzung angekündigt.
Es entsteht eine Diskussion über die Bewertung von Altenpflegeeinrichtungen durch den
MDK. Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann bittet den Vorstand, dieses Thema im Altenparlament
2011 aufzugreifen und meldet gleichzeitig seine Teilnahme an.
Der Vorsitzende bittet um einen schriftlichen Antrag von Herrn Dr. Tetzlaff-Gahrmann und
stellt klar, dass über die Teilnahme am Altenparlament der gesamte Seniorenbeirat ent-
scheidet.
5.2 Regionalfachtagung
Der Vorsitzende und Herr Dörnbrack nehmen an der Regionalfachtagung des Landesse-
niorenrates S.H. Region IV am 14.10.2010 teil.
5.3 Am Dienstag, d. 26.10.2010 findet im Südanbau des Doms eine Veranstaltung des
Kirchenkreises Lübeck statt. Es nehmen der Vorsitzende, Herr Maertens und Frau Pruß
teil.
5.4 Bei der Verleihung des Thomas-Mann-Preises am Sonntag, d. 24.10.2010, werden
der Vorsitzende, Frau Vibach und Herr Dörnbrack anwesend sein.
5.5 Herr Macziey vertritt den Seniorenbeirat bei der Jubiläumsveranstaltung des Senio-
renbeirates Norderstedt am 30.10.2010.
5.6 Die Vorwerker Diakonie führt eine Hausmesse am 30.10.2010 durch, zu der alle Se-
niorenbeiratsmitglieder eine Einladung erhalten haben.
5.7 Hobby-Ausstellung: Der Einladung zur Eröffnungsveranstaltung am 30.10.2010 um
10.00 Uhr in der Kirchenhalle des Heiligen-Geist-Hospitals werden der Vorsitzende und
Frau Hennig folgen. Auch Frau Graubner wird vor Ort sein.
TOP 6: Berichte aus den Arbeitskreisen
6.1 Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit – Herr Walter
Herr Walter verweist auf das verteilte Protokoll (Anlage 2)
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Er schlägt den Seniorenbeiratsmitgliedern vor, über interessante Themen kurze Texte zu
erstellen, die dann über die Geschäftsstelle als Pressenotiz an die Presse weitergeleitet
werden – eventuell mit Foto.
Für die Zeitschrift „Forum“ des Landesseniorenrates hat Herr Walter einen Artikel über
die Wahl des Seniorenbeirates erstellt.
Herr Walter weist noch einmal darauf hin, dass es für Veröffentlichungen des Senioren-
beirates keine Garantie der Presse gibt und der Seniorenbeirat auch keinen Einfluss dar-
auf hat.
Über den Besuch des Geesthachter Seniorenbeirates wird es einen Nachbericht mit Foto
geben.
6.2 Arbeitskreis Verkehr – Herr Dr. Fölsch
Der Arbeitskreis hat getagt – das Protokoll ist in Vorbereitung.
6.3 Arbeitskreis Kultur - Frau Vibach
Der Arbeitskreis hat am 27.09.2010 getagt (Anlage 3).
Frau Vibach bittet um rege Teilnahme von Seniorenbeiratsmitgliedern bei der Aufführung
von „Anatevka“ am 07.11.2010.
Die Möglichkeit von ermäßigten Karten für Sinfoniekonzerte am Sonntag im Theater ist
nicht gegeben, da die Konzerte auch so gut verkauft sind.
Herr Driessen wird zukünftig im Arbeitskreis Kultur mitarbeiten.
6.4 Arbeitskreis Leben und Wohnen im Alter – Herr Macziey
Herr Macziey wurde in der Arbeitskreissitzung als Sprecher bestätigt.
Das Protokoll ist beigefügt (Anlage 4).
Sitzungspause von 11:00 bis 11:16 Uhr
Bis 11:34 Uhr – nichtöffentlicher Teil der Sitzung
11:35 Uhr: Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt und die Sitzung fortgesetzt mit
TOP 7: Beschlussfassung über Konsequenzen der Vorkommnisse im Umweltaus-
schuss
Stellvertretend für den Vorstand stellt der Vorsitzende folgenden Antrag:
„Der Seniorenbeirat möge beschließen, Herrn Dr. Tetzlaff-Gahrmann sämtliche Mandate,
die ihn berechtigen, im Namen des Seniorenbeirates zu sprechen, zu entziehen.
Das bedeutet, dass Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann in Ausschüssen, Arbeitskreisen, Alten-
und Pflegeheimen, bei öffentlichen Veranstaltungen und auch bei Veranstaltungen, die
unter der Beteiligung des Seniorenbeirates stattfinden, nicht
für den Seniorenbeirat spre-
chen darf.“
Der Vorsitzende gewährt Herrn Dr. Tetzlaff-Gahrmann eine Gegenrede.
Im Anschluss daran erfolgt die Abstimmung mit folgendem Ergebnis: Die Seniorenbei-
ratsmitglieder stimmen mehrheitlich (15 Ja-, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung) für den An-
trag.
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Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann verlässt um 11:45 Uhr die Sitzung.
TOP 8: Berichte aus den Ausschüssen
Es berichten
Herr Oldenburg von der Sitzung des Werkausschusses,
Herr Dörnbrack aus dem Ausschuss für Sicherheit und Ordnung,
Frau Hennig aus dem Jugendhilfeausschuss,
Herr Walter aus dem Hauptausschuss und der Bürgerschaft mit der Frage an Herrn Ju-
gert, ob es schon Ergebnisse zur Bestellung einer / eines Behindertenbeauftragten gibt.
Herr Jugert teilt mit, dass geeignete BewerberInnen bekannt sind, sich aber auch andere
Interessenten beim zuständigen Senator bewerben können. Seiner Ansicht nach sollte
der Seniorenbeirat im Findungsausschuss und im Behindertenrat vertreten sein.
Es berichtet weiterhin Herr Cladow von der Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Herr
Cladow wurde gebeten, zur Brücke an der Obertrave Stellung zu nehmen und fragt dafür
nach Informationen, die er von Herrn Jugert erhalten wird.
Auf Anregung von Herrn Cladow diskutieren die Seniorenbeiratsmitglieder über das Ver-
fahren zur Teilnahme des Seniorenbeirates am nichtöffentlichen Teil von Ausschuss-
Sitzungen. Der Vorsitzende schlägt vor, dieses Thema erneut in die Parteiengespräche
mit aufzunehmen.
Änderung der Teilnahme an Ausschusssitzungen:
Herr Hollensteiner wird Sprecher im Ausschuss Schule und Sport,
Frau Hennig wird Sprecherin im Jugendhilfeausschuss und
Frau Rennfleisch wird 2. Vertretung im Jugendhilfeausschuss,
Frau Hennig übernimmt die 2. Vertretung im Werkausschuss,
2. Vertretung im Wirtschaftausschuss bleibt vorerst unbesetzt.
TOP 9: Berichte aus den Altenpflegeheimen und der Sprechstunde
Dieser TOP wird vertagt.
Der Vorsitzende genehmigt Herrn Radzuweit vom Geesthachter Seniorenbeirat ein
Grußwort.
TOP 10: Verschiedenes
Herr Jugert berichtet über folgende Themen aus dem Behindertenrat und Bauausschuss:
Promenade Travemünde – behindertengerechter Zugang zum Strand, Unterstand an der
Reisebushaltestelle Am Retteich, Ballonrollstühle von Strandkorbvermietern, Aufzug am
Brodtener Ufer.
Herr Bauersachs beantragt eine Überarbeitung der Internetseiten des Seniorenbeirates
(siehe Anlage 5).
Herr Dörnbrack bittet um Auskunft aus dem Bauausschuss, ob Sitzgelegenheiten auf den
Schrangen und am Klingenberg vorgesehen sind.
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Laut Herrn Jugert sollen die Fahrradabstellmöglichkeit am Klingenberg jetzt zum Pferde-
markt verlegt werden. Er bittet Herrn Driessen, dieses in den Bauplänen zu prüfen.
Herr Driessen möchte die Aktion „Schüler helfen am PC“ wiederholen und fragt an, ob
dieses im Namen des Seniorenbeirates erfolgen kann. Der Vorsitzende stimmt zu.
Ende der Sitzung: 12:30 Uhr
Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, d. 10.11.2010 in der Kleinen Börse des Rathau-
ses statt.
gez.Jürgen Oldenburg gez. Astrid Giese
Vorsitzender Protokoll
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Anlage 2
Seniorenbeirat der Hansestadt Lübeck
Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit
Protokoll
der 1. Sitzung des Arbeitskreises Öffentlichkeitsarbeit
am 29.09.2010 um 10.00 Uhr
in der Hörkammer des Rathauses
Teilnehmer: Herr Walter, Herr Cladow, Herr Dörnbrack, Herr Dr. Fölsch, Frau Graub-
ner. Herr Jugert, Herr Oldenburg, Frau Pruß. Frau Rennfleisch, Frau Vi-
bach
Herr Wulf vom Bereich Soziale Sicherung
TOP 1: Begrüßung
Herrr Walter begrüßt die Arbeitskreismitglieder und Herrn Wulf vom Bereich Soziale Siche-
rung.
Herr Wulf stellt sich vor und berichtet über das Konzept Leben und Wohnen im Alter.
TOP 2: Neuauflage des Handbuches
Herr Wulf schlägt vor, einen Bericht über neue Wohnformen und einen Leitfaden für
Heimunterbringung in das neue Handbuch mit aufzunehmen.
Herr Walter und Frau Giese erarbeiten einen Zeitplan bis zum Erscheinen der neuen Bro-
schüre.
Auf Vorschlag von Herrn Jugert werden Seniorenbeiräte aus der Umgebung oder aus
vergleichbaren Städten um Übersendung des jeweiligen Seniorenratgebers gebeten, um
Anregungen für neue Themen zu erhalten.
TOP 3: Veranstaltungen
Turnusmäßig sollte im Jahr 2011 eine Seniorenbörse im Rathaus durchgeführt werden –
Termin wieder im Herbst in der Woche des bürgerschaftlichen Engagements.
Für diese Veranstaltung wird die Bildung einer Arbeitsgruppe empfohlen, die für die Or-
ganisation zuständig ist – in Zusammenarbeit mit Frau Kasimir.
Eine Veranstaltung zum Thema ÖPNV wird als unnötig erachtet, da der Stadtverkehr
hierzu selbst tätig ist.
Herr Oldenburg schlägt eine Veranstaltung in Zusammenarbeit mit der Verbraucherzent-
rale über dubiose Geschäftsmethoden vor. Veranstaltungsort Rathaus, eventuell Bürger-
schaftssaal.
TOP 4: Forum – Infoblatt des Landesseniorenrates
Herrn Walter erstellt einen Artikel über die Neuwahl des Seniorenbeirates, der dann an
den Landesseniorenrat zur Veröffentlichung im Forum weitergeleitet wird.
TOP 5: . Kulturflyer
Der Arbeitskreis Kultur hat beschlossen, bei Neuauflage den Flyer redaktionell zu überar-
beiten. Es ist u.a. geplant, mehr Information über den Seniorenbeirat mit aufzunehmen.
Der Arbeitskreis Kultur erhält den Verteiler für den Kulturflyer zur Überarbeitung.
Die Begrüßung der Seniorinnen und Senioren bei der Nachmittagsvorstellung „Anatevka“
wird von Frau Vibach und einem weiteren Seniorenbeiratsmitglied vorgenommen.
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TOP 6: Kompetenz-Papier
Herr Walter berichtet, dass ein Vorschlag von Herrn Dr. Fölsch vorliegt, der zur Informati-
on für alle verlesen wird.
Herr Walter schlägt vor, kein Kompetenz-Papier zu erstellen, sondern an alle Senioren-
beirats-mitglieder zu appellieren, darauf zu achten, sich in der Öffentlichkeit richtig darzu-
stellen.
Diese Lösung wird angenommen und den Seniorenbeiratsmitgliedern mitgeteilt.
TOP 7: Verschiedenes
Herr Dr. Fölsch berichtet von seinem Vortrag über die Seniorenbeiratsarbeit in der Senio-
renakademie.
Frau Pruß informiert über das Seminar des Landesseniorenrates in Neumünster.
Herr Oldenburg teilt mit, dass die Arbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretung
in Schleswig-Holstein und Bereich Lübeck die Teilnahme des Seniorenbeirates an einer
Schulungsveranstaltung ablehnt, da kein Bezug zwischen dem Seniorenbeirat und dem
Thema der Veranstaltung (Arbeitsverhältnisse für schwerbehinderte Menschen suchen
und sichern) gesehen wird.
Herr Jugert bemängelt, dass der Seniorenbeirat nicht an der Vorlage zur Einsetzung einer
/ eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung beteiligt wurde. Herr Walter betont,
dass in dieser Vorlage die Richtlinien für diese Einsetzung festgelegt wurden und sieht
hier kein Thema für den Seniorenbeirat. Einer Bewerbung aus dem Kreis der Senioren-
beiratsmitglieder stehe nichts im Wege.
Herr Cladow spricht das Verfahren für die Teilnahme von Seniorenbeiratsmitgliedern am
nichtöffentlichen Teil von Ausschuss-Sitzungen an und ist der Meinung, dass hier unbe-
dingt etwas geändert werden müsste. Herr Oldenburg berichtet, dass auch im Altenpar-
lament darüber diskutiert wurde, das Interesse daran aber nicht sehr groß war.
Frau Vibach ist der Ansicht, dass es möglich sein muss, konstante Berichterstattung über
den Seniorenbeirat in der Presse zu erreichen. Laut Herrn Walter ist die Durchsetzung
schwierig, aber man könne mit Pressenotizen zu interessanten Themen auch die Auf-
merksamkeit auf den Seniorenbeirat lenken.
Der Flyer des Seniorenbeirates wird auf Vorschlag von Frau Giese an Herrn Walter
übermittelt.
Herr Oldenburg und Herr Walter berichten über ihr Referat vor Pflegeschülern am
23.10.2010.
Die nächste Sitzung des Arbeitskreises Öffentlichkeitsarbeit findet am Mittwoch,
27.10.2010 um 10.00 Uhr statt.
Herr Cladow tut seine Unzufriedenheit mit der heutigen Sitzung kund, weil seiner Ansicht
nach keine konkreten Lösungen für verschiedene Punkte gefunden wurden.
Ende der Sitzung: 12.00 Uhr
Astrid Giese
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Protokoll
Anlage 3
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Seniorenbeirat Lübeck
Arbeitskreis
Leben und Wohnen im Alter
Protokoll von der Sitzung am 22.09.2010 Lübeck, den 24.09.2010
Die erste Sitzung des Arbeitskreises „Leben und Wohnen im Alter“ im Seniorenbeirat
fand am 22.09.2010, in der Geschäftsstelle des Seniorenbeirates statt.
Anwesend waren folgende Mitglieder:
Edith Pruß, Regina Rennfleisch, Klaus-Dieter Zander, Christian Bauersachs, Werner Mac-
ziey,
Es fehlte/n: Hans.-Joachim Warnck
1.0 Start des Arbeitskreises „Wohnen im Alter“
Der vom Vorstand vorgeschlagene Sprecher des AK W. Macziey, begrüßt die Anwe-
senden Mitglieder und fragt an, ob sich noch jemand zur Wahl stellt.
Das war nicht der Fall. W. Macziey wird ohne Wahl als Sprecher bestätigt.
1.1 Zu seinem Vertreter wurde Christian Bauersachs bestimmt .
2.0 Vertretung in der städt. Steuerungsgruppe „Leben und Wohnen im Alter“
Der Seniorenbeirat wird in der in der städt. Steuerungsgruppe „Leben und Wohnen im
Alter“
von W. Macziey und E. Pruß vertreten, Vertreter ist Ch. Bauersachs.
2.0 Ziele und Aufgaben das Arbeitskreises
Der Arbeitskreis bespricht seine Aufgaben und Ziele für die Wahlperiode 2010 – 2015
und stellt dabei sehr schnell fest, dass der AK-Name „Wohnen im Alter“ nicht das
gesamte
Aufgabengebiet der Seniorenarbeit im Beirat erfasst.
3.1 Nach kurzer Diskussion einigen wir uns auf den erweiterten Namen „ Leben und
Wohnen im Alter“
3.2 der AK stellt weiter fest, dass es für die älteren Menschen heute fast unmöglich ist,
sich durch die verschiedenen Angebote der einzelnen Träger einen genauen Überblick
zu verschaffen das den
eigenen Bedürfnissen und Möglichkeiten entspricht.
3.3 Hier will sich der AK um mehr Transparenz für die Senioren bemühen, wie:
.- in welche öffentlich finanzierte Wohneinrichtungen kann sich der Einzelne mit seinem
Einkommen
einmieten?
-. Auslegen des Miet- und Betreuungsvertrages,
.- Was bedeutetet eine Heimzertifizierung und wo kann man sie erhalten?
-. Wie neutral und offen ist eigentlich der Pflege-TÜV, und warum werden die einzelnen
Ergebnisse
bisher nicht öffentlich gemacht?
.- in wieweit ist der öffentliche Mietspiegel für die einzelnen Heime bindend?
4.0 Verschiedenes
-. Es besteht Info-Bedarf, wie viel % der Bau-Investitionssumme von den Heimbetrei-
bern auf die Jahresabschlussrechnung aufgeschlagen werden darf.
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-. Es wird angeregt sich über das Internet, z.B bei HL-Life www. hl-live.de , den LN
www.ln-online.de
und auch direkt bei den einzelnen Baugesellschaften über Seniorengerechte Bauvorha-
ben und
Wohnen zu informieren.
Ende der Sitzung: 11:40 Uh
Die nächste Sitzung des AK „Leben und Wohnen im Alter “ findet
am Dienstag, . den 19.10.2010 10:00 Uhr in der Geschäftsstelle statt.
Herzliche Grüße,
W. Macziey
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