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N i e d e r s c h r i f t – N r. 0 3 / 2 0 1 0 – 2 0 1 5
über die Sitzung des Beirates für Seniorinnen und Senioren am
Mittwoch, 08. Sept. 2010
in der Kleinen Börse des Rathauses
Beginn der Sitzung:
9.00 Uhr
Vom Beirat anwesend:
Vorsitzender: Jürgen Oldenburg
vom Vorstand: Peter Jugert
Edith Pruß
Holger Walter
Weiter die Mitglieder :
Jürgen Cladow Manfred Dörnbrack
Hans-Jürgen Driessen Dr. Gustav Fölsch
Traute Graubner Inge Hennig
Wolfgang Hollensteiner Werner Macziey
Gerd Maertens Regina Rennfleisch
Lothar Thabe Marianne Vibach
Klaus-Dieter Zander
Abgesagt haben: Dr. Uwe Brockmüller Christian Bauersachs
Dr. Rolf Tetzlaff-Gahrmann Hans-Joachim Warnck
Gäste: 3 Personen der Öffentlichkeit
Wolfgang Moll (SeniorInneneinrichtungen der Hanse-
stadt Lübeck) zu TOP 11
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T a g e s o r d n u n g:
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Niederschriften Nr. 2 vom 07.07.2010 - öffentlich + nichtöffentlich
3. Bericht aus dem Vorstand
- Vorstellung des Vorstandes bei der Stadtpräsidentin und beim Bürgermeister
- Unterstand beim Retteich
- Glückwunschschreiben aus dem Bereich Soziale Sicherung
- Badesteg in Travemünde
- Papiertonnen
4. Mitteilungen und Termine
- Beschlussfassung über den Beginn künftiger Sitzungen
- Sitzung des Seniorenbeirates im Dezember
- Besuch des Seniorenbeirates aus Geesthacht am 13.10.2010
- Aktivität lohnt sich (Altentagesstätte Am Koberg)
5. Besetzung der Ausschüsse, Vorschlag des Vorstandes und Beschlussfassung
6. Besetzung der Arbeitskreise, Vorschlag des Vorstandes und Beschlussfassung
7. Richtlinien für die Öffentlichkeitsarbeit und Beschlussfassung
8. Berichte aus den Ausschüssen
9. Berichte aus den Altenpflegeheimen und der Sprechstunde
10. Verschiedenes
11. Leitfaden für Kontaktpersonen in Altenpflegeheimen – Erläuterungen von Herrn Moll
von den SeniorInnen-Einrichtungen der Hansestadt Lübeck
12. Vorschläge zur Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates
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TOP 1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Seniorenbeiratsmitglieder und die Gäste, stellt die
Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.
TOP 2: Niederschriften Nr. 2 vom 07.07.2010 öffentlich und nichtöffentlich
Der Vorsitzende stellt Wortlaut und Inhalt der Niederschriften fest, da keine schriftlichen oder
mündlichen Einwände erhoben worden sind.
Herr Macziey bittet um deutlichere Nummerierung der Niederschriften.
TOP 3: Bericht aus dem Vorstand
Der Vorsitzende teilt Folgendes mit:
3.1 Vorstellung des Vorstandes bei der Stadtpräsidentin und beim Bürgermeister
Das Gespräch mit der Stadtpräsidentin, dem Bürgermeister und dem Vorstand des Senio-
renbeirates war sehr informativ. Der Vorsitzende berichtet gerne über Einzelheiten bei Nach-
frage.
3.2 Unterstand beim Retteich
Die Kostenvoranschläge des Stadtverkehrs liegen jetzt der Possehlstiftung vor.
3.3 Glückwunschschreiben aus dem Bereich Soziale Sicherung
Der Vorsitzende verliest ein Glückwunschschreiben des Bereiches Soziale Sicherung zur
Neuwahl des Seniorenbeirates, das außerdem den Vorschlag enthält, erneut über das Kon-
zept Wohnen im Alter zu informieren. Darüber wird der Vorstand in seiner nächsten Sitzung
beraten.
3.4 Badesteg in Travemünde
Der Vorsitzende bezieht sich auf seinen Leserbrief in den Lübecker Nachrichten vom
23.07.2010 und bittet Herrn Cladow, dieses Thema im Ausschuss Kurbetrieb Travemünde
anzusprechen.
3.5 Papiertonnen
Papiertonnen müssen zum Entleeren direkt an die Straße gestellt werden, was für viele
Menschen aufgrund des Gewichtes der gefüllten Tonnen problematisch ist. Der Seniorenbei-
rat wird in der Werkausschuss-Sitzung anregen, die Abfallwirtschaftssatzung so zu ändern,
dass bei der Entleerung der Papiertonnen verfahren wird wie bei den Restmülltonnen.
TOP 4: Mitteilungen und Termine
4.1 Beschlussfassung über den Beginn künftiger Sitzungen
Die Seniorenbeiratsmitglieder beschließen mehrheitlich, zukünftig um 9.30 Uhr mit der Seni-
orenbeiratssitzung zu beginnen.
4.2 Sitzung des Seniorenbeirates im Dezember
Die letzte Sitzung des Seniorenbeirates im Jahr 2010 findet am 08.12.2010 im AWO –
Servicehaus im Hochschulstadtteil statt.
4.3 Besuch des Seniorenbeirates aus Geesthacht am 13.10.2010
An der Seniorenbeiratssitzung am 13.10.2010 nehmen 13 Gäste aus Geesthacht teil, an-
schließend folgen ein historischer Hafenrundgang und ein Mittagessen im Rathaushof auf
eigene Kosten.
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4.4 Aktivität lohnt sich (Altentagesstätte Am Koberg)
Es wird die Teilnahme von Seniorenbeiratsmitgliedern an den Vorträgen in der Seniorenbe-
gegnungsstätte Heiligen-Geist-Hospital festgelegt.
4.5 Seminare beim Landesseniorenrat
Die Anmeldungen sind erfolgt. Einladungen vom Landesseniorenrat gehen direkt an die Lü-
becker Seniorenbeiratsmitglieder.
4.6 Mehrgenerationenfest in Eichholz
Es liegt eine Einladung zum Mehrgenerationenfest am 12.09.2010 ab 11.00 Uhr im Mehrge-
nerationenhaus in Eichholz vor. Teilnehmen kann jedes Seniorenbeiratsmitglied ohne vorhe-
rige Anmeldung.
4.7 Beratung durch Seniorenbeiratsmitglieder
Es wird die Besetzung der zusätzlichen Beratung im Rathaus von Oktober bis Dezember
festgelegt.
TOP 5: Besetzung der Ausschüsse, Vorschlag des Vorstandes und Beschlussfassung
Die vom Vorstand vorgeschlagene Ausschussbesetzung inkl. der gewünschten Änderungen
wird einstimmig von den anwesenden Seniorenbeiratsmitgliedern beschlossen.
TOP 6: Besetzung der Arbeitskreise, Vorschlag des Vorstandes und Beschlussfassung
Der Vorsitzende stellt den Vorschlag des Vorstandes vor und bittet um zügige Einberufung
von Arbeitskreissitzungen durch die Arbeitskreisleiter.
Der Seniorenbeirat einigt sich darauf, den Arbeitskreis Umwelt und Gesundheit nur dann ein-
zurichten, wenn Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann die Leitung übernimmt. Sollte das nicht der Fall
sein, entscheidet der Seniorenbeirat über das Zustandekommen des Arbeitskreises in der
nächsten Sitzung.
Der Besetzungsvorschlag des Vorstandes wird einstimmig beschlossen.
Termine für die ersten Arbeitskreissitzungen:
Arbeitskreis Wohnen im Alter 22.09.2010 10.00 Uhr
Arbeitskreis Kultur 27.09.2010. 16.00 Uhr
Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit: 29.09.2010 10.00 Uhr
Arbeitskreis Verkehr: 06.10.2010 10.00 Uhr
Sitzungsorte werden in den schriftlichen Einladungen bekannt gegeben.
TOP 7: Richtlinien für die Öffentlichkeitsarbeit und Beschlussfassung
Der Vorsitzende erläutert noch einmal die Kompetenzen der Seniorenbeiratsmitglieder und
bittet das Gremium, sich daran zu halten und positiv darüber abzustimmen.
Es folgt eine Diskussion über den Inhalt der Richtlinien.
Die Seniorenbeiratsmitglieder beschließen mehrheitlich, die Richtlinien zur Überarbeitung in
den Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit zu geben.
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TOP 8: Berichte aus den Ausschüssen
Es berichten
Herr Jugert vom Sozialausschuss (Einrichtung eines Behindertenbeauftragten, Vorstellung
eines Merkblattes für Hartz4-Empfänger, Gutachterauftrag f. Wohnungsmarktkonzept),
Frau Hennig vom Jugendhilfeausschuss
und Herr Driessen vom Bauausschuss.
Herr Jugert hat außerdem an der Sitzung des Turn- und Sportbundes teilgenommen und
bittet den Vorsitzenden, sich mit dem Seniorenbeauftragten des TSB, Herrn Dietrich Wie-
denhöft, wegen einer geplanten Veranstaltung und Gründung eines Senioren-Fahrrad-
Vereines in Verbindung zu setzen.
TOP 9: Berichte aus den Altenpflegeheimen in Lübeck der Sprechstunde des Senio-
renbeirates
Herr Dörnbrack und Frau Graubner berichten, dass in der Sprechstunde am 02.09.2010
dreizehn Personen Rat zu den unterschiedlichsten Themen gesucht haben.
Frau Graubner und Herr Jugert befürworten in diesem Zusammenhang die Teilnahme des
Seniorenbeirates an der Arbeitsgemeinschaft der Schwerbehinderten.
Frau Vibach teilt mit, dass das Altenpflegeheim Haus Lucia den Seniorenbeirat eingeladen
hat, dort eine Sitzung durchzuführen.
Sitzungspause von 11.30 bis 11.45 Uhr
TOP 11 wird vorgezogen
TOP 11: Leitfaden für Kontaktpersonen in Altenpflegeheimen – Erläuterungen von
Herrn Moll von den SeniorInnen-Einrichtungen der Hansestadt Lübeck
Herr Moll schildert die Möglichkeit der Unterstützung durch Seniorenbeiratsmitglieder an-
hand des Heiligen-Geist Hospitals. Voraussetzung dafür ist das Einverständnis des Einrich-
tungsbeirates, der die Kontaktpersonen zu den Einrichtungsbeiratssitzungen einlädt.
TOP 10: Verschiedenes
Frau Vibach weist auf den neuen Kulturflyer hin.
Frau Graubner erkundigt sich nach der „Senioreninteressenbörse“. Auskunft erteilt Frau Gie-
se.
Herr Driessen berichtet von einer Altersdiskriminierung in einem Zeitungsartikel über eine
Taxistandverlegung, in dem ältere Damen als „Omas“ bezeichnet wurden. Der Vorsitzende
schlägt vor, dieses Thema im Ausschuss Sicherheit und Ordnung anzusprechen.
Auf Herrn Driessens Hinweis, dass man alte Glühbirnen nur im Recyclinghof abgeben kön-
ne, teilen Herr Maczciey und Herr Jugert mit, dass auch Baumärkte verpflichtet sind, diese
Glühbirnen zurückzunehmen.
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Herr Cladow bittet, das Protokoll der Seniorenbeiratssitzung vorab per Email zu schicken.
Frau Vibach würde gerne an den Sitzungen des Fahrgastbeirates teilnehmen, was aber we-
gen der Begrenzung der Anzahl der Teilnehmer nicht möglich ist. Stattdessen wird sie zu-
künftig im Arbeitskreis Verkehr mitarbeiten.
Altenparlament: Der Vorsitzende teilt mit, dass laut Auskunft der Landtagsverwaltung Gäs-
te erst ab 15.00 Uhr auf der Tribüne Zutritt haben.
Herr Jugert informiert auf Nachfrage von Herrn Cladow über die Themen, für die Anträge im
Altenparlament vorliegen. Der Seniorenbeirat Lübeck hat in diesem Jahr keine Anträge ge-
stellt.
TOP 12: Vorschläge zur Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates
Die Vorschläge des Herrn Dr. Tetzlaff-Gahrmann, die jedem Seniorenbeiratsmitglied vorlie-
gen, wurden an das Büro der Bürgerschaft und den Bereich Recht weitergeleitet.
Herr Dörnbrack beantragt, die Stellungnahmen abzuwarten und erst in der November-
Seniorenbeiratssitzung über die einzelnen Punkte abzustimmen.
Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
Ende der Sitzung:12.45 Uhr
Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, d. 13.10.2010 im Bürgerschaftssaal des Rathauses
statt.
Jürgen Oldenburg Astrid Giese
Vorsitzender Protokoll
