Prot. 01 v. 09.06.10 – Konst. Sitzung 1 von 5
N i e d e r s c h r i f t
über die Konstituierende Sitzung des Beirates für Seniorinnen und Senioren am
Mittwoch, 09. Juni 2010
im Bürgerschaftssaal des Rathauses
Nr. 01 / 2010 - 2015
Beginn der Sitzung: 10:00 Uhr
Sitzungsleitung bis TOP 2.2: Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer
Sitzungsleitung ab TOP 2.3: Jürgen Oldenburg
Vom Beirat anwesend: Christian Bauersachs Dr. Uwe Brockmüller
Jürgen Cladow Manfred Dörnbrack
Hans-Jürgen Driessen Dr. Gustav Fölsch
Traute Graubner Inge Hennig
Wolfgang Hollensteiner Peter Jugert
Werner Macziey Gerd Maertens (bis 12.00 Uhr)
Jürgen Oldenburg Edith Pruß
Regina Rennfleisch Dr. Rolf Tetzlaff-Gahrmann
Lothar Thabe Marianne Vibach
Holger Walter Hans-Joachim Warnck
Klaus-Dieter Zander
Absagen: keine
Gäste: Susanne Kasimir vom Büro der Bürgerschaft
ehemalige Seniorenbeiratsmitglieder
Pressevertreter
T a g e s o r d n u n g:
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Konstituierung des Beirates für Seniorinnen und Senioren
2.1 Kurze Vorstellung der einzelnen Mitglieder
2.2 Wahl und Verpflichtung der/des Vorsitzenden
2.3 Wahl und Verpflichtung von drei Stellvertreterinnen / Stellvertretern
3. Verpflichtung der übrigen Beiratsmitglieder
4. Mitteilungen
5. Verschiedenes
Prot. 01 v. 09.06.10 – Konst. Sitzung 2 von 5
TOP 1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Stadtpräsidentin eröffnet die konstituierende Sitzung, begrüßt die Anwesenden, gra-
tuliert zur Wahl und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Konstituierung des Beirates für Seniorinnen und Senioren
2.1 Kurze Vorstellung der einzelnen Mitglieder
Die gewählten Seniorenbeiratsmitglieder stellen sich auf Bitte der Stadtpräsidentin in
alphabetischer Reihenfolge vor und schildern ihre Motivation zur Mitarbeit im Senioren-
beirat.
2.2 Wahl und Verpflichtung der / des Vorsitzenden
Die Wahl des / der Vorsitzenden erfolgt nach dem Meiststimmenverfahren gemäß
§40 Abs. 3 der Gemeindeordnung S.H. und §7 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Senio-
renbeirates. Dies bedeutet: Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält.
Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. Jedes Seniorenbeiratsmitglied hat nur
1
Stimme.
Zur Wahl vorgeschlagen werden Herr Dr. Brockmüller, Herr Oldenburg und Herr Walter.
Es wird geheime Wahl beantragt.
Die Kandidaten stellen sich noch einmal vor.
Es folgt eine kurze Sitzungsunterbrechung zur Vorbereitung der Stimmzettel.
Nach Ausgabe der Stimmzettel in alphabetischer Reihenfolge wird gewählt.
Die Sitzung wird erneut für die Stimmenauszählung unterbrochen.
Die Stadtpräsidentin gibt das Wahlergebnis bekannt, das wie folgt lautet:
Dr. Brockmüller erhält 7 Stimmen
Herr Oldenburg erhält 9 Stimmen
Herr Walter erhält 5 Stimmen.
Herr Oldenburg steht somit als neuer Vorsitzender des Seniorenbeirates fest, nimmt die
Wahl an, wird von der Stadtpräsidentin per Handschlag gemäß § 21 Abs. 1 der Ge-
meindeordnung Schleswig-Holstein verpflichtet und übernimmt die Leitung der Sitzung.
2.3 Wahl und Verpflichtung von drei Stellvertreterinnen / Stellvertretern
Der Vorstand besteht gemäß §2 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates
aus der Vorsitzenden/dem Vorsitzenden und seinen drei Stellvertreterin-
nen/Stellvertretern, die die Vorsitzende/den Vorsitzenden in der Reihenfolge ihrer bei
der Wahl erzielten Stimmen vertreten; bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.
Die Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden erfolgt gemäß §7 Abs. 3 der Geschäftsord-
nung in einem Wahlgang, wobei jeweils bis zu drei Stimmen nicht kumulierend abgege-
ben werden dürfen. Dies bedeutet, dass auf dem Stimmzettel bis zu 3
Kreuze für unter-
schiedliche Kandidaten abgegeben werden dürfen – pro Kandidat maximal 1 Kreuz,
sonst ist der Stimmzettel ungültig.
Zur Wahl vorgeschlagen werden Herr Dr. Brockmüller, Herr Cladow, Frau Graubner,
Frau Hennig, Herr Jugert, Herr Macziey, Frau Pruß und Herr Walter.
Herr Dr. Brockmüller lehnt die Kandidatur ab.
Es wird geheime Wahl beantragt.
Es erfolgt eine kurze Sitzungsunterbrechung zur Vorbereitung der Stimmzettel.
Eine erneute Vorstellung der Kandidaten wird mehrheitlich abgelehnt (6x Ja-,
12xNeinstimmen, 3 Enthaltungen).
Nach Ausgabe der Stimmzettel in alphabetischer Reihenfolge wird gewählt.
Die Sitzung wird für die Stimmenauszählung unterbrochen.
Prot. 01 v. 09.06.10 – Konst. Sitzung 3 von 5
Der Vorsitzende gibt folgendes Ergebnis bekannt:
Gewählt wurden Frau Pruß mit 11 Stimmen,
Herr Jugert mit ebenfalls 11 Stimmen und
Herr Walter mit 9 Stimmen.
Nach Losentscheid aufgrund der Stimmengleichheit bei Frau Pruß und Herrn Jugert
wird folgendes Ergebnis ermittelt:
1. Stellvertreterin des Vorsitzenden Frau Pruß
2. Stellvertreter des Vorsitzenden Herr Jugert
3. Stellvertreter des Vorsitzenden Herr Walter
Die gewählten Bewerber nehmen die Wahl an und werden vom Vorsitzenden gemäß
§ 21 Abs. 1 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein verpflichtet.
TOP 3: Verpflichtung der übrigen Beiratsmitglieder
Der Vorsitzende verpflichtet gemäß § 21 Abs. 1 der Gemeindeordnung Schleswig-
Holstein die übrigen Beiratsmitglieder einzeln durch Handschlag auf die gewissenhafte
Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in ihre Tätigkeiten ein.
Die Verpflichtung von Herrn Maertens wird in der nächsten Seniorenbeiratssitzung nach-
geholt.
TOP 4: Mitteilungen
Der Vorsitzende teilt Folgendes mit:
1. Nach § 6 Abs.3 der Satzung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren
ist für seine Angelegenheiten die Stadtpräsidentin Frau Gabriele Schopenhauer
mit dem Büro der Bürgerschaft zuständig.
Die Leiterin des Büros ist Frau Susanne Kasimir.
2. Die Geschäftsstelle des Seniorenbeirates befindet sich im 3. Obergeschoß
in der Fischstr. 1-3/Schüsselbuden 16, Zimmer 311.
Die Geschäftsstellenleiterin ist unsere Protokollführerin Frau Astrid Giese, und
sie ist von Montag bis Donnerstag von 9.00 bis 12.00 Uhr unter der Telefon-
nummer 122 - 1016 persönlich zu erreichen.
Öffnungszeiten der Geschäftsstelle sind: Montag bis Donnerstag von 9.00 bis
12.00 Uhr. Freitags ist das Büro geschlossen.
Während unserer Beiratssitzungen sowie im Urlaubs- bzw. Krankheitsfalle ist
die Geschäftsstelle nicht besetzt. Es besteht rund um die Uhr die Möglichkeit,
eine Nachricht auf der Mailbox zu hinterlassen.
3. Zur Information aller Seniorenbeiratsmitglieder hat Frau Giese eine Mappe zu-
sammengestellt, in der wesentliche Daten und Fakten sowie notwendige Unter-
lagen wie die Geschäftsordnung / Satzung / Wahlordnung enthalten sind. Es ist
bislang üblich, die Fotos, Anschriften und Telefonnummern der gewählten Senio-
renbeiratsmitglieder auf der Internetseite des Seniorenbeirates
(http://www.luebeck.de/stadt_politik/rathaus/buergerschaft/seniorenbeirat/index.html ) zu
veröffentlichen. Eine Einverständniserklärung hierfür muss zeitnah ausgefüllt in
der Geschäftsstelle des Seniorenbeirates abgeben werden.
Prot. 01 v. 09.06.10 – Konst. Sitzung 4 von 5
4. Die Sitzung des Seniorenbeirates findet bisher jeden 2. Mittwoch eines Monats
um 9.30 Uhr entweder im Rathaus oder im Mittelsaal des Kanzleigebäudes
statt. Die Seniorenbeiratsmitglieder erhalten bei Teilnahme ein Sitzungsgeld
von 23,-- Euro. Es besteht die Möglichkeit, für die Teilnahme an Seniorenbei-
rats- und Ausschusssitzungen Busfahrkarten über die Geschäftsstelle zu erhal-
ten.
5. Wichtige Termine:
Die zusätzliche Beratung am 01. Juli 2010 von 10.00 bis 12.00 Uhr im
Rathaus übernehmen Herr Driessen und Herr Bauersachs.
Am 11.06.2010 findet um 12.00 Uhr in Kiel vor dem Landeshaus unter
freiem Himmel eine Sondersitzung der Lübecker Bürgerschaft statt. An-
fahrt durch Sonderbusse, Abfahrt um 10.00 Uhr, Treffpunkt Am Retteich.
Bei Interesse erbittet Frau Kasimir sofortige verbindliche Zusage.
TOP 5: Verschiedenes
Benennung eines / einer Delegierten und eines / einer Ersatzdelegierten für die
Sitzung des Altenparlaments 2010
Das Altenparlament 2010 tagt zum 22x in Kiel – Termin wird noch bekannt gegeben.
Hierzu ist es notwendig, dass in der heutigen Sitzung ein Delegierter / eine Delegierte
und ein Ersatzdelegierter / eine Ersatzdelegierte benannt werden.
Herr Jugert, Herr Bauersachs und Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann stellen sich zur Verfü-
gung. Der Seniorenbeirat beschließt mehrheitlich Herrn Jugert (14 Ja-Stimmen) als De-
legierten und Herrn Bauersachs (mit 12 Ja-Stimmen) als Ersatzdelegierten zu entsen-
den.
Terminvorschläge für die erste Vorstandssitzung
Der Vorstand wird sich im Anschluss an die Sitzung über einen Termin für die erste Vor-
standssitzung einigen.
Festlegung des Termins für die nächste Beiratssitzung.
Die nächste Sitzung des Seniorenbeirates findet nach Absprache mit allen Mitgliedern
am Mittwoch, 07.07.2010 um 9.30 Uhr statt. Sitzungsort wird noch bekannt gegeben.
Während der Sommerferien vom 12.07. – 21.08.2010 tagen keine Ausschüsse der Bür-
gerschaft. Bisher fand auch keine Sitzung des Seniorenbeirates in dieser Zeit statt.
Der Seniorenbeirat erteilt Herrn Dr. Tetzlaff-Gahrmann die Befugnis, als Vertreter des
Seniorenbeirates an den Sitzungen des Werkausschusses am 10.06.10 und des Um-
weltausschusses am 15.06.10 teilzunehmen.
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Entscheidung, welche Seniorenbeiratsmitglieder in
die Ausschüsse entsandt werden, später erfolgen wird.
An den Sommerfesten der städtischen Altenpflegeheimen werden die bisherigen An-
sprechpartner teilnehmen, bis eine neue Regelung vorliegt.
Prot. 01 v. 09.06.10 – Konst. Sitzung 5 von 5
Der Stadtverkehr veranstaltet einen Workshop in den Mediadocks am Samstag,
12.06.2010 ab 10.00 Uhr. Frau Pruß ruft zu einer regen Beteiligung auch aus dem Kreis
der Seniorenbeiratsmitglieder auf.
Ende der Sitzung: 12.50 Uhr
Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, d. 07.07.2010 um 9.30 Uhr statt. Der Sitzungsraum wird
in der Einladung bekannt gegeben.
Gabriele Schopenhauer Jürgen Oldenburg Astrid Giese
Stadtpräsidentin Vorsitzender des Protokoll
Seniorenbeirates
