Prot. 54 v. 10.03.2010 1 von 4
N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Beirates für Seniorinnen und Senioren am
Mittwoch, 10.03.2010
im Mittelsaal des Kanzleigebäudes
Nr. 54 / 2005 – 2010
Beginn der Sitzung: 9.30 Uhr
Vom Beirat anwesend: Vorsitzender: Karl-Theodor Junge
vom Vorstand: Manfred Dörnbrack
Hildegard Andersen
Weiter die Mitglieder :
Hans-Jürgen Driessen Dr. Gustav Fölsch
Günter Magdanz Marlis Mattern
Heinz Niese Edith Pruß
Irmgard Reinberg Dr. Rolf Tetzlaff-Gahrmann
Lothar Thabe Ingeburg Thalmann
Marianne Vibach Hans-Joachim Warnck
Abgesagt haben: Jürgen Oldenburg Roland T. Kaiser
Inge Hennig
Gäste: keine
T a g e s o r d n u n g:
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Niederschrift Nr. 53 v. 10.02.2010
3. Bericht aus dem Vorstand
4. Mitteilungen und Termine
5. Berichte aus den Arbeitskreisen
6. Berichte über Kontakte zu Altenpflegeheimen in Lübeck und aus der
Sprechstunde des Seniorenbeirates
7. Berichte aus den Ausschüssen
8. Verschiedenes
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TOP 1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Seniorenbeiratsmitglieder, stellt die
Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.
TOP 2: Niederschrift Nr. 53 vom 10.02.2010
Der Vorsitzende stellt Wortlaut und Inhalt der Niederschrift fest, da keine schrift-
lichen oder mündlichen Einwände erhoben worden sind.
TOP 3: Bericht aus dem Vorstand
Der Vorsitzende berichtet Folgendes:
3.1 Die Heimaufsicht teilt dem Seniorenbeirat auf Nachfrage mit, dass keine
Anhaltspunkte für von Scientology betriebene Pflegeheime in Lübeck vorlie-
gen.
3.2 Die Deutsche Bahn wurde vom Vorstand wegen der fehlenden Bänke in der
Bahnhofshalle und den fehlenden Markierungen an den Bahnhofstreppen
angeschrieben.
3.3 Der Landesseniorenrat hat einen Antrag des Seniorenbeirates über Ab-
schaffung der Zusatzbeiträge von Krankenkassen und der Ablehnung der
Kopfpauschale erhalten zur Weiterleitung an die Folgesitzung des Altenpar-
laments 2009.
3.4 Die Seniorenbeiratsmitglieder treffen sich am 14.04.2010 um 12.00 Uhr im
Restaurant Rathaushof zu einem gemeinsamen Essen.
3.5 Kandidatensituation Seniorenbeiratswahl: Für alle Wahlkreise stehen 2 Tage
vor Abgabeschluss mindestens 7 Kandidaten zur Verfügung.
3.6 Neuer Seniorenbeirat: Eine Empfehlung für die Arbeit im Seniorenbeirat wird
nicht ausgesprochen. Es wird mehrheitlich (bei einer Gegenstimme) be-
schlossen, die Stadtpräsidentin zu bitten, auf der Konstituierenden Sitzung
darauf hinzuweisen, dass Unterlagen über die bisherige Arbeit des Senio-
renbeirates in der Geschäftsstelle zur Information eingesehen werden kön-
nen.
TOP 4: Mitteilungen und Termine
4.1 Die Konstituierende Sitzung findet am 09.06.2010 statt. Im Anschluss daran
(um 14.00 Uhr) werden die ausscheidenden Seniorenbeiratsmitglieder ver-
abschiedet.
4.2 Die Geschäftsstelle ist am 25. + 26.03.2010 und vom 06. – 09.04.2010 ge-
schlossen.
4.3 Herr Junge befindet sich vom 27.03. – 11.04.2010 in Urlaub.
4.4 Der Vorsitzende bestätigt Herrn Dr. Fölsch, dass die zusätzlichen Beratun-
gen des Seniorenbeirates im April und Mai noch stattfinden werden.
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TOP 5: Berichte aus den Arbeitskreisen
5.1 Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit – Herr Junge
Die letzte Sitzung des Arbeitskreises fand am 09.03.2010 statt.
Die Veröffentlichung der Kandidaten für die Seniorenbeiratswahl erfolgt
rechtzeitig in der Stadtzeitung und den Lübecker Nachrichten.
Der Vorschlag von Frau Mattern, nach Schließung der Kandidatenliste eine
Veranstaltung zur Vorstellung der Kandidaten durchzuführen, wird mehrheit-
lich (2 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen) abgelehnt.
5.2 Arbeitskreis Verkehr – Herr Dr. Fölsch
Folgende Punkte wurden an den Arbeitskreis herangetragen: Zu kurze
Grünphasen an Ampelanlagen für Fußgänger, Einführung eines Rauchver-
bots bei Unterständen an Bushaltestellen.
Herr Driessen bittet, im Fahrgastbeirat anzusprechen, dass Busse oft nicht
nah genug an die Bordsteinkante fahren und so das Ein- und Aussteigen
beschwerlich wird.
Frau Vibach fragt an, ob bei Schulschluss noch mehr Busse eingesetzt wer-
den können.
Herr Dr. Fölsch teilt mit, dass der Stadtverkehr eine Bürgerbefragung plant,
auf der diese Themen angesprochen werden können.
5.3 Arbeitskreis Wohnen im Alter – Herr Magdanz
Der Arbeitskreis hat am 02.03.2010 getagt – Themen: Entwurf eines Briefes
an den DEHOGA, Tätigkeitsberichte der AK-Mitglieder.
5.4 Arbeitskreis Kultur – Frau Vibach
Der Arbeitskreis hat nicht getagt.
Der Beschwerde eines Bürgers, dass im Rundfunk zu wenig Lieder mit deut-
schen Texten gespielt werden wird Frau Vibach nachgehen.
TOP 6: Berichte über Kontakte zu Altenpflegeheimen in Lübeck und aus
der Sprechstunde des Seniorenbeirates
Berichte aus den Altenpflegeheimen liegen nicht vor.
Frau Pruß berichtet, dass die Sprechstunde von einer Person aufgesucht wurde.
TOP 7: Berichte aus den Ausschüssen
Es berichten
Herr Dörnbrack von der Sitzung des Sozialausschusses am 02.03.2010,
Herr Magdanz von den Sitzungen des Bauausschusses am 15.02. und
08.03.2010 und des Wirtschaftsausschusses am 12.02. und 08.03.2010 und
Herr Driessen von der Sitzung des Umweltausschusses.
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TOP 8: Verschiedenes
Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann warnt davor, Einzugsermächtigungen für Zusatzbei-
träge der Krankenkassen zu unterschreiben und wird Herrn Oldenburg bitten,
dieses auch in der Nachfolgesitzung des Altenparlaments bekannt zu geben.
Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann erläutert auf Nachfrage von Herrn Driessen das Zu-
standekommen des Verkaufs von billigeren Medikamenten in den Apotheken.
Frau Reinberg bemängelt die unleserlichen Beipackzettel. Der Vorsitzende teilt
mit, dass sich die BAGSO bereits diesem Thema angenommen hat.
Ende der Sitzung: 11.00 Uhr
Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, d. 14.04.2010 im Mittelsaal des Kanz-
leigebäudes statt.
Karl-Theodor Junge Astrid Giese
Vorsitzender Protokoll
