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N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Beirates für Seniorinnen und Senioren am
Mittwoch, 13. Februar 2008
im Roten Saal im Rathaus
Nr. 31 / 2005 – 2010
Beginn der Sitzung: 9.30 Uhr
Vom Beirat anwesend: Vorsitzender: Karl-Theodor Junge
vom Vorstand: Jürgen Oldenburg
Brunhild Schöberl
Manfred Dörnbrack
Weiter die Mitglieder :
Hildegard Andersen Hans-Jürgen Driessen
Dr. Gustav Fölsch Inge Hennig
Günter Magdanz Roland T. Kaiser
Marlis Mattern Heinz Niese
Edith Pruß Irmgard Reinberg
Dr. Rolf Tetzlaff-Gahrmann (bis 10:55 Uhr)
Ingeburg Thalmann Anton Theißen
Marianne Vibach
Abgesagt haben: Rolf Martens Edith Schütt
Gäste: 3 Personen der Öffentlichkeit
T a g e s o r d n u n g:
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Niederschrift Nr. 30 v. 09. Jan. 2008
3. Bericht aus dem Vorstand
4. Mitteilungen und Termine
5. Beschlussvorlage zum Stimmrecht in der Bürgerschaft und in den Ausschüssen
6. Berichte aus den Arbeitskreisen
7. Berichte über Kontakte zu Altenpflegeheimen in Lübeck und aus der Sprech-
stunde des Seniorenbeirates
8. Berichte aus den Ausschüssen
9. Verschiedenes
TOP 1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Seniorenbeiratsmitglieder und die Gäste, stellt
die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.
Dem Antrag des Vorsitzenden, die Tagesordnung um den Punkt: „Beschlussvorlage für
die Bewerbung Lübecks zur Stadt der Wissenschaft“ unter TOP 6 zu erweitern, wird
stattgegeben. Alle folgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich um eine Ziffer
nach hinten.
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Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann bittet darum, für das nicht anwesende Seniorenbeiratsmit-
glied Martens einen mündlichen Antrag zum TOP 5 stellen zu dürfen. Der Vorsitzende
teilt mit, dass dieses nur in schriftlicher Form durch Herrn Martens hätte geschehen
können.
TOP 2: Niederschrift Nr. 30 vom 09. Jan. 2008
Der Vorsitzende stellt Wortlaut und Inhalt der Niederschrift fest, da keine schriftlichen
oder mündlichen Einwände erhoben worden sind.
TOP 3: Bericht aus dem Vorstand
Der Vorstand schlägt vor, die Kontakte zum Seniorenbeirat Schwerin in Form einer
Fachtagung in Lübeck zu intensivieren. Dem Vorschlag wird einstimmig zugestimmt.
Der Vorstand wird zu den Seniorenbeiräten Neumünster und Kiel ebenfalls Kontakt auf-
nehmen, um zu prüfen, ob es gemeinsame Anliegen gibt. Auch diesem Vorhaben wird
einstimmig, bei einer Enthaltung, zugestimmt.
Der Vorsitzende berichtet über die Handhabung von Einladungen zu Veranstaltungen,
die in der Geschäftsstelle eingehen.
Der Vorsitzende bittet um Zustimmung der anwesenden Seniorenbeiratsmitglieder zur
Teilnahme von Frau Pruß und Herrn Oldenburg am Forum für Migrantinnen und Migran-
ten. Zustimmung erfolgt einstimmig, bei einer Enthaltung.
Frau Schöberl schildert die Ergebnisse der Auswertung der Klausurtagungsfragebögen.
Ein Entwurf eines Notfallausweises wird an alle anwesenden Seniorenbeiratsmitglieder
zur Information verteilt mit dem Hinweis, dass die Entwicklung eines entsprechenden
Ausweises im Altenparlament beschlossen wurde. Geplant ist die Herausgabe über das
Ministerium, und der Ausweis kann bis zur Einführung einer elektronischen Patienten-
karte benutzt werden.
TOP 4: Mitteilungen und Termine
Der Vorsitzende teilt folgende Termine mit:
Freitag, 22.02.08 10:00 Uhr, Rathaus – Gespräch mit Bündnis 90/ Die Grünen
(ca. 13 Seniorenbeiratsmitglieder nehmen teil)
Gespräch mit FDP ist geplant, Termin steht noch nicht fest.
Mittwoch, 19.03.08 – 15:00 Uhr – Gespräch mit der SPD, evtl. im Marli-Café
(ca. 13 Seniorenbeiratsmitglieder nehmen teil)
Ehrenamtsmesse am 24.02.08 in der Petrikirche: Die Standbesetzungsliste wird überar-
beitet und an alle Beteiligten verschickt.
Freitag, 29.2.08 – „Dialog der Generationen“ in Kiel: Herr Junge, Frau Thalmann, Frau
Hennig und Herr Driessen nehmen teil.
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Freitag, 07.03.08 - Folgesitzung des Altenparlaments in Kiel: Teilnehmer sind Herr Ol-
denburg und Frau Andersen, Frau Thalmann stellt sich als Ersatzteilnehmerin zur Ver-
fügung.
Herr Oldenburg berichtet über den Sachstand seiner Bemühungen um eine Fahrt der
Seniorenbeiratsmitglieder nach Straßburg und bittet alle an dieser Reise Interessierten,
sich in eine Liste einzutragen.
Herr Dörnbrack teilt mit, dass für den Stammtisch des Seniorenbeirates am Mittwoch,
05.03.08 ab 17.00 Uhr in der Gaststätte „Jedermann“ in der Dr. Julius-Leber-Str. ein
Raum reserviert ist.
TOP 5: Beschlussvorlage zum Stimmrecht in der Bürgerschaft und in den Aus-
schüssen
Der Vorstand bittet um Abstimmung über folgenden Antrag:
„Der Beirat für Seniorinnen und Senioren (Seniorenbeirat) der Hansestadt Lübeck be-
schließt, das Stimmrecht in der Bürgerschaft und in den Ausschüssen in der laufenden
Wahlperiode des Seniorenbeirates nicht
zu beantragen.“
Der Vorsitzende erläutert noch einmal die Gründe für diesen Antrag. Herr Dr. Tetzlaff-
Gahrmann führt Gründe an, die gegen den Antrag sprechen.
Herr Dr. Fölsch beantragt, ohne weitere Diskussion über den Antrag abzustimmen, da
bereits in vorherigen Sitzungen ausführlich darüber diskutiert worden sei. Der Senioren-
beirat spricht sich einstimmig (18 ja-Stimmen, 2 Enthaltungen) für den Antrag des Vor-
standes aus.
Allerdings kommt der Seniorenbeirat überein, mit Beginn der neuen Wahlperiode der
Bürgerschaft die generelle Teilnahme von Seniorenbeiratsmitgliedern am nichtöffentli-
chen Teil von Ausschusssitzungen zu erwirken, ausgenommen bei Personalangelegen-
heiten und Vertragsvereinbarungen.
TOP 6: Beschlussvorlage für die Bewerbung Lübecks zur Stadt der Wissenschaft
Der Vorsitzende verliest den Antragsentwurf und die Begründung.
Vor Abstimmung wird die Sitzung für eine kurze Pause unterbrochen.
Pause von 10.55 bis 11.10 Uhr
Nach Wiedereintritt in die Sitzung bittet der Vorsitzende um Abstimmung über folgenden An-
trag:
„Der Beirat für Seniorinnen und Senioren, das seniorenpolitische Gremium der gut
60.000 Lübecker Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck unterstützt aus-
drücklich die Bewerbung der Hansestadt Lübeck als Stadt der Wissenschaft.
Da viele Seniorinnen und Senioren bereits an vielfältigen Bildungsveranstaltungen un-
terschiedlicher Träger teilnehmen, erscheint dem Seniorenbeirat die geplante Vernet-
zung in einer neu zu schaffenden Bürgerakademie sinnvoll.“
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
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TOP 7: Berichte aus den Arbeitskreisen
Arbeitskreis Öffentlichkeit – Herr Junge
Die Dokumentation der Veranstaltung vom 22.09.07 ist demnächst fertig gestellt.
Ein neuer Sitzungstermin steht noch nicht fest.
Arbeitskreis Kultur – Frau Vibach
Der Arbeitskreis hat nicht getagt.
Herr Dörnbrack teilt mit, dass nachmittags Vorführungen alter Filme im Kommunalen
Kino geplant sind. Die erste Vorführung ist am Freitag, 14.03.08 um 16.00 Uhr, Eintritt 5
Euro.
Arbeitskreis Wohnen im Alter – Herr Kaiser
Der Arbeitskreis hat am 05.02.08 getagt.
Herr Kaiser bemängelt, dass der Seniorenbeirat durch andere Bereiche der Hansestadt
Lübeck in viele Dinge nicht einbezogen wird und auch kaum Informationen an die Mit-
glieder des Arbeitskreises gehen.
Er macht auf die Ausarbeitungen von Herrn Magdanz und Herrn Niese zum Thema
„Wohnen im Alter“ aufmerksam.
Arbeitskreis Verkehr – Herr Dr. Fölsch
Wegen des fehlenden Fahrgastunterstandes am Retteich hat Herr Dr. Fölsch bereits ein
Gespräch mit dem Geschäftsführer des Omnibusverkehrsservices Nord geführt, wird
hier aber noch einmal nachfassen.
Außerdem wurde der Stadtverkehr wegen der Verlegung der Linie 12 vom Torneiweg in
den Glashüttenweg angesprochen.
Herr H
TOP 8: Berichte über Kontakte zu Altenpflegeheimen in Lübeck und aus der
Sprechstunde
Der Bericht über die Kontakte zu den Altenpflegeheimen wird aus Zeitgründen auf die
nächste Sitzung verschoben.
Da die letzte Sprechstunde bei Karstadt wieder nicht besucht wurde und auch die
Räumlichkeiten dort nicht mehr sichergestellt sind, entschließt sich der Seniorenbeirat,
die Sprechstunde einzustellen, bis ein neuer Raum gefunden ist.
TOP 9: Berichte aus den Ausschüssen
Herr Oldenburg informiert den Seniorenbeirat darüber, dass lt. Aussage von Frau
Vosskuhl vom Bereich Recht die Seniorenbeiratsmitglieder beim nichtöffentlichen Teil
von Ausschusssitzungen über die Seniorenrelevanz der Themen entscheiden. Das
Gremium befindet dann über den Teilnahmewunsch der Seniorenbeiratsvertreter.
Es berichten
Herr Magdanz von den Sitzungen des Bauausschusses am 21.+ 28.1. und 04.02.08 und
von der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 11.2.08,
Herr Dörnbrack von den Sitzungen des Kulturausschusses am 11.02. und des Sozial-
ausschusses am 05.02.08, und schlägt vor, Herrn Wulf um einen Vortrag über das Kon-
zept „Wohnen im Alter“ zu bitten,
Frau Andersen von der Schulausschuss- und Herr Driessen von der Umweltausschuss-
sitzung.
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TOP 10: Verschiedenes
Der Vorsitzende erteilt Herrn Mari, Mitglied im Vorstand des Forums für Migrantinnen
und Migranten und dort zuständig für die Seniorenarbeit, das Wort, der sich und seine
Arbeit für das Forum vorstellt und sich eine gute Zusammenarbeit mit dem Seniorenbei-
rat erhofft.
Frau Reinberg bedankt sich für die Anteilnahme am Tode ihres Mannes.
Herr Driessen macht darauf aufmerksam, dass im Artikel über Senioren in Lübeck kein
Hinweis auf den Seniorenbeirat erschienen ist.
Er teilt außerdem mit, dass er im Januar an den Hotel- und Gaststättenverband wegen
des hohen Preises für das „Sieben-Türme-Gericht 2007“ geschrieben hat. Eine Antwort
liegt noch nicht vor.
Herr Magdanz berichtet über die Fragebogenaktion „Senioren im Supermarkt“ des Seni-
orenbeirates Ostholstein, über die in den LN berichtet wurde. Frau Vibach schlägt vor,
dass die Seniorenbeiratsmitglieder bei Neubauten von Supermärkten darauf einwirken
sollten, dass auch seniorenrelevante Aspekte berücksichtigt werden. Herr Oldenburg
wird sich mit COOP Kiel deswegen in Verbindung setzen.
Frau Hennig teilt mit, dass die Trave-Brücke, die entfernt werden soll, von vielen älteren
Menschen genutzt wird, obwohl, wie Herr Magdanz berichtet, vor der Entscheidung ge-
gen die Brücke eine Zählung stattgefunden hat. Er wird im Bauausschuss nachfragen,
ob die Demontage bereits endgültig beschlossen ist.
Ende der Sitzung: 12.00 Uhr
Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, d. 12.03.2008 im Roten Saal des Rathauses
statt.
Im Anschluss an die Sitzung informiert Frau Munck, Vorsitzende des Verbandes für
Schwerhörige und Ertaubte e.V. über ihre Arbeit und über Hilfsmittel für Betroffene.
gez. Karl-Theodor Junge gez. Astrid Giese
Vorsitzender Protokoll
