Prot. 18 v. 13.12.06 1 von 5
N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Beirates für Seniorinnen und Senioren am
Mittwoch, 13. Dez. 2006
im Seniorenpflegeheim Domicil, Elise-Bartels-Str. 1, 23564 Lübeck
Nr. 18/ 2005 – 2010
Beginn der Sitzung: 9.00 Uhr
Vom Beirat anwesend: Vorsitzender: Karl-Theodor Junge
vom Vorstand: Jürgen Oldenburg
Brunhild Schöberl
Peter Jugert
Weiter die Mitglieder :
Hildegard Andersen Manfred Dörnbrack
Hans-Jürgen Driessen Dr. Gustav Fölsch
Inge Hennig Günter Magdanz
Roland T. Kaiser Rolf Martens
Heinz Niese Edith Pruß
Hans-Otto Reinberg Irmgard Reinberg
Dr. Rolf Tetzlaff-Gahrmann Ingeburg Thalmann
Marianne Vibach
Abgesagt haben: Marlis Mattern Edith Schütt
Gäste: eine Person der Öffentlichkeit ab 10.00 Uhr
T a g e s o r d n u n g:
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Niederschrift Nr. 17 v. 08. Nov. 2006
3. Bericht aus dem Vorstand
4. Mitteilungen und Termine
5. Berichte aus den Arbeitskreisen
6. Berichte über Kontakte zu Altenpflegeheimen in Lübeck
7. Berichte aus den Ausschüssen
8. Verschiedenes
Prot. 18 v. 13.12.06 2 von 5
TOP 1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Seniorenbeiratsmitglieder, stellt die
Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.
Der Vorsitzende bestellt die Grüße an alle Beiratsmitglieder von Frau Schütt.
Herr Oldenburg bittet um Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes:
Mängelbericht zur Pflegequalität in den Pflegeheimen
Die Tagesordnung ändert sich mit Einverständnis aller Seniorenbeiratsmitglieder
nun wie folgt.
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Niederschrift Nr. 17 v. 08. Nov. 2006
3. Bericht aus dem Vorstand
4. Mitteilungen und Termine
5. Berichte aus den Arbeitskreisen
6. Berichte über Kontakte zu Altenpflegeheimen in Lübeck
7. Berichte aus den Ausschüssen
8. Mängelbericht zur Pflegequalität in den Pflegeheimen
9. Verschiedenes
TOP 2: Niederschrift Nr. 17 vom 08. Nov. 2006
Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann bemängelt, dass die Auflösung des Arbeitskreises
Umwelt und Gesundheit ohne vorheriges Gespräch stattgefunden hat und bittet
um Ergänzung der Vereinbarung, im Januar über die Neubildung des Arbeits-
kreises zu sprechen.
Der Vorsitzende des Seniorenbeirates beantragt, über den Arbeitskreis Umwelt
und Gesundheit nunmehr in der Februar-Sitzung neu zu beraten, da Herr Dr.
Tetzlaff-Gahrmann in der Januar-Sitzung nicht anwesend sein kann. Dieser An-
trag wird mehrheitlich bei einer Gegenstimme angenommen.
Auf Vorschlag von Herrn Jugert einigt man sich darauf, vor der Neugründung
über die Inhalte und Aufgaben des Arbeitskreises zu diskutieren.
Der Vorsitzende stellt Wortlaut und Inhalt der Niederschrift fest, da keine weite-
ren schriftlichen oder mündlichen Einwände erhoben worden sind.
TOP 3: Bericht aus dem Vorstand
Der Vorsitzende teilt Folgendes mit:
- In den Initiativgruppen für alternative Wohnformen haben sich Probleme
innerhalb der Gruppen bezüglich der Altersgrenzen ergeben. Der Senio-
renbeirat einigt sich darauf, sich aus diesen Meinungsverschiedenheit he-
rauszuhalten und wird auch keine Abordnung des Seniorenbeirates mehr
zu derartigen Gruppentreffen entsenden.
- Pflegequalität in den Heimen – siehe TOP 8
- Weiterbildung „Fit für die Heimmitwirkung“: Außer Frau Mattern ist Herr
Magdanz an einer derartigen Ausbildung interessiert, kann aber noch
nicht definitiv zusagen.
- Tagung mit benachbarten Seniorenbeiräten: Der Vorstand schlägt für das
nächste Treffen in Bad Schwartau folgende Themen vor: Finanzierung
Prot. 18 v. 13.12.06 3 von 5
der Seniorenbeiräte, Konzepte für Wohnen im Alter, vergünstigte Thea-
terkarten auch für Senioren aus der Umgebung, Kompetenz der Senio-
renbeiräte. Der Vorsitzende bittet um Angabe weiterer Themen aus dem
Kreis der Seniorenbeiratsmitglieder und der Arbeitskreise. Herr Martens
schlägt vor, den Kontakt zum Seniorenbeirat Wismar wieder aufzuneh-
men.
- Der Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit hat ein neues Informationsblatt für
den Seniorenbeirat entwickelt, das ab Januar zwecks Verteilung bereit-
liegt. Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann berichtet kurz über den Stand der Ein-
führung eines Patientenverfügung-Zentralregisters, das als eines der Se-
niorenbeiratsthemen im Infoblatt erwähnt wird.
- Das Gespräch mit dem Stadtpräsidenten wird aus Termingründen auf den
14. Februar 2006 verschoben. An diesem Tag beginnt die Seniorenbei-
ratssitzung um 14.00 Uhr im Kommissarenzimmer, ab 16.30 Uhr steht
Herr Sünnenwold dann für ein Gespräch zur Verfügung. Die Januarsit-
zung beginnt, wie gewohnt, bereits um 9.00 Uhr.
- Brief der Bagso zur Senkung der Alterseinkünfte, Verbesserung des
Netzwerkes zur besseren Information für Seniorinnen und Senioren.
TOP 4: Mitteilungen und Termine
Beratung bei Karstadt: Frau Hennig und Herr Jugert übernehmen am 04.01.07
die Sprechstunde, am 01.02.07 Frau Thalmann und Herr Driessen und am
01.03.07 Frau Vibach und Herr Dörnbrack.
TOP 5: Berichte aus den Arbeitskreisen
Arbeitskreis Kultur – Frau Vibach
Frau Vibach weist auf folgende Veranstaltungen hin: am Samstag, d.16.12.06,
Konzert im Seniorenpflegeheim Waisenallee und am Sonntag, d. 17.12.06,
Weihnachtskonzert im Geisler-Theater.
Ein neuer Sitzungstermin für den Arbeitskreis steht noch nicht fest.
Arbeitskreis Wohnen im Alter – Herr Reinberg
In der letzten Sitzung des Arbeitskreises am 05.12.06 wurden Fragen an den
Stadtpräsidenten erarbeitet. Herr Reinberg berichtet außerdem über das Projekt
„Leben und Wohnen im Alter“, das federführend vom Fachbereiches 2 unter der
Leitung von Herrn Wulf in verschiedenen Arbeitsgruppen ab Januar 2007 starten
wird. Ziel ist die Erstellung eines umfassenden Berichtes, der im Dezember 2007
fertig gestellt werden soll.
Herr Jugert fragt an, ob Mitglieder des Arbeitskreises Wohnen im Alter zur
Bürgerbefragungsstunde für die Fußgängerzone entsendet werden. Herr Martens
und Herr Reinberg werden daran teilnehmen.
Arbeitskreis Verkehr – Herr Dr. Fölsch
Herr Dr. Fölsch verweist auf das verteilte Protokoll und berichtet, dass er wegen
der Linie 10 (Heiligengeistkamp) noch einmal Kontakt mit dem Stadtverkehr auf-
genommen, aber noch keine Antwort erhalten habe.
Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit – Herr Junge
Prot. 18 v. 13.12.06 4 von 5
In der letzten Sitzung am 27.11.06 wurden das neue Informationsblatt des Senio-
renbeirates entwickelt und erste Vorbereitungen für die Informationsmesse „Aktiv
im Alter“ getroffen. Es wird eine Arbeitsgruppe gebildet, die ihr erstes Treffen am
22.01.07 in der Fischstraße haben wird. Es erklären sich heute folgende Senio-
renbeiratsmitglieder bereit, in dieser Gruppe mitzuarbeiten: Frau Vibach, Frau
Andersen, Frau Pruß, Herr Kaiser, Herr Dörnbrack, Herr Magdanz, Herr Dries-
sen, Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann (vorausgesetzt, dass zukünftige Sitzungen
nachmittags stattfinden) zuzüglich Vorstandsmitglieder.
TOP 6: Berichte über Kontakte zu Altenpflegeheimen in Lübeck
Herr Martens teilt mit, dass ein Bewohner der Betreuten Wohnanlage in der
Prassekstraße für eine Notrufanlage eine Zuzahlung zu leisten hat, obwohl diese
Einrichtung im Leistungskatalog enthalten sein sollte. Der Vorsitzende bittet
Herrn Martens, deshalb mit Frau Roggensack Kontakt aufzunehmen.
Da laut Aussage von Herrn Dr. Tetzlaff-Gahrmann mehrere Bewohner in ver-
schiedenen Einrichtungen auch Zuzahlungen leisten sollen, schlägt Herr Olden-
burg vor, dass der Vorstand sich mit dieser Angelegenheit befasst.
Es berichten weiterhin Frau Andersen, Herr Kaiser, Herr Magdanz und Herr Dr.
Fölsch über die von ihnen betreuten Einrichtungen.
Es werden einige Fragen von Herrn Kaiser und Frau Reinberg beantwortet bzw.
an die entsprechenden Arbeitskreisvorsitzenden weitergeleitet.
TOP 7: Berichte aus den Ausschüssen
Es berichten
Herr Magdanz von den Bauausschusssitzungen am 20.11. und 04.12.06 und von
den Sitzungen des Wirtschaftsausschusses am 13.11., 20.11. und 11.12.06,
Herr Dr. Fölsch von der Fahrgastbeiratssitzung am 10.10.06,
Herr Dörnbrack von der Sitzung des Kulturausschusses,
Herr Oldenburg von der Sitzung des Ausschusses f. Sicherheit und Ordnung am
04.12.06 und der Werkausschusssitzung am 09.11.06,
Herr Niese von der Sitzung des Kleingartenausschusses am 24.11.06 und
Herr Jugert von der Jugendhilfeausschusssitzung (lt. Protokoll) und der Sitzung
des Sozialausschusses am 12.12.06
TOP 8: Mängelbericht zur Pflegequalität in den Pflegeheimen
Aufgrund des Mängelberichtes der Heimaufsicht, der im Sozialausschuss vorge-
legen hat, beschließt der Seniorenbeirat einstimmig, einen Vertreter des Berei-
ches zu einer Sitzung einzuladen, um sich über die Pflegequalität in den Lübe-
cker Altenpflegeheimen aufklären zu lassen. Gleichzeitig soll geklärt werden, in
wieweit der Seniorenbeirat zu einer freiwilligen Offenlegung der Pflegequalität
durch die Heimbetreiber beitragen kann. Die Öffentlichkeit soll durch Bekanntga-
be in den Medien auf dieses Treffen aufmerksam gemacht werden.
TOP 9: Verschiedenes
Herr Jugert richtet Weihnachtsgrüße von Frau Horn aus.
Prot. 18 v. 13.12.06 5 von 5
Herr Martens bestellt Grüße von Frau Schütt und bedankt sich für die guten
Wünsche zum Geburtstag und zum Hochzeitstag.
Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann berichtet über die Neuorganisation des ärztlichen
Notdienstes ab 01.01.07und verteilt ein Faltblatt mit der neuen Telefonnummer.
Herr Oldenburg teilt mit, dass in der Karstadt-Sprechstunde am 7.12.06 keine
Ratsuchenden erschienen sind.
Aufgrund der Nachfrage von Herr Dörnbrack teilt der Vorsitzende mit, dass
Räumlichkeiten in Altenpflegeheimen für öffentliche Sitzungen des Seniorenbei-
rates wegen der bisherigen Erfahrungen nicht geeignet erscheinen, weil derartige
Orte von der Öffentlichkeit schlecht angenommen werden. Aus diesem Grund
sollen auch zukünftige Sitzungen, die in den Stadtteilen geplant werden, in ande-
ren öffentlichen Räumen stattfinden.
Ende der Sitzung: 11.05 Uhr
Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, d. 10. Jan. 2007 um 09.00 Uhr im Roten
Saal des Rathauses statt.
Karl-Theodor Junge Astrid Giese
Vorsitzender Protokoll
