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N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Beirates für Seniorinnen und Senioren am
Mittwoch, 12. Juli 2006
im Roten Saal des Rathauses
Nr. 14 / 2005 – 2010
Beginn der Sitzung: 9.00 Uhr
Vom Beirat anwesend: Vorsitzender: Karl-Theodor Junge
vom Vorstand: Jürgen Oldenburg
Brunhild Schöberl
Peter Jugert
Weiter die Mitglieder :
Hildegard Andersen Manfred Dörnbrack
Hans-Jürgen Driessen Dr. Gustav Fölsch
Inge Hennig Günter Magdanz
Roland T. Kaiser Marlis Mattern
Heinz Niese Edith Pruß
Hans-Otto Reinberg Irmgard Reinberg
Edith Schütt Ingeburg Thalmann
Marianne Vibach
Abgesagt haben: Rolf Martens Dr. Rolf Tetzlaff-Gahrmann
Gäste: 3 Personen der Öffentlichkeit
Vorläufige Tagesordnung:
1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Niederschrift Nr. 13 vom 14. Juni 2006
3. Bericht aus dem Vorstand
4. Mitteilungen und Termine
5. Patientenverfügung: Einführung eines Zentralregisters in Lübeck
6. Berichte aus den Arbeitskreisen
7. Berichte über Kontakte zu Altenpflegeheimen in Lübeck
8. Berichte aus den Ausschüssen
9. Verschiedenes
TOP 1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Seniorenbeiratsmitglieder und die Gäste, stellt die
Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.
Änderungswünsche für die Tagesordnung gibt es nicht.
TOP 2: Niederschrift Nr. 13 vom 14. Juni 2006
Der Vorsitzende stellt Wortlaut und Inhalt der Niederschrift fest, da keine schriftlichen oder
mündlichen Einwände erhoben worden sind.
TOP 3: Bericht aus dem Vorstand
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3.1 Klausurtagung: Der Vorsitzende stellt noch einmal fest, dass die Klausurtagung von allen
Teilnehmern positiv aufgenommen wurde und einige Ergebnisse sofort umgesetzt werden.
Der Seniorenbeirat beschließt auf Antrag von Herrn Dörnbrack mehrheitlich ( 17 Ja-Stimmen,
1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen ), Klausurtagungen zukünftig jährlich durchzuführen.
3.2 Wahlordnung / Geschäftsordnung: Die Wahlordnung und die Geschäftsordnung wurden
nun in der neuen Textfassung herausgegeben.
TOP 4: Mitteilungen und Termine
4.1 Sitzung am 13. Sept. 2006: Die September-Sitzung des Seniorenbeirats findet im Multi-
funktionscenter des Stadtteilzentrums des Hochschulstadtteiles – erreichbar mit der Linie 19 -
statt.
4.2 Regionaltagung am 11.10.06: Die Tagesordnung für die Regionaltagung am 11.10.06 ist
nun komplett, die Referenten haben zugesagt. Die Regionaltagung wird sich mit den Themen
„seniorenfreundliche Gemeinde“ und „alternative Wohnformen im Alter“ befassen. Die Sitzung
beginnt um 10.00 Uhr, vorher tritt der Seniorenbeirat um 9.00 Uhr zu einer kurzen internen
Sitzung zusammen.
4.3 MBA-Besichtigung am 13.07.06: Herr Oldenburg teilt mit, dass der Werkausschuss zu
einer Besichtigung der Mechanisch-Biologischen Abfallbeseitigungsanlage, Rabenerde 71, am
13.07.06 um 16.30 Uhr eingeladen hat.
4.4 Altenparlament: Herr Oldenburg berichtet, dass er als Delegierter an dem Arbeitskreis
„Seniorenfreundliche Kommune – Kreis, Stadt, Gemeinde“ teilnehmen wird. Es wird zusätzlich
noch folgende Arbeitskreise geben: Gesundheitsstandort Schleswig-Holstein, Reform des Ge-
sundheitswesens. Anträge müssen bis zum 05.08.06 beim Altenparlament eingegangen sein,
d. h. entsprechend früher bei Herrn Oldenburg oder in der Geschäftsstelle.
4.5 Polizeiveranstaltung: Am 26.09.06 um 10.00 Uhr findet eine Veranstaltung zum Thema
Sicherheit für ältere Menschen im Behördenhochhaus statt.
4.6 Beratung bei Karstadt
Trotz geringer Nachfrage wird die Beratung im Karstadt-Restaurant auch weiterhin angeboten.
Eine Beratung über die Fortsetzung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.
Der Beratungsplan wird am 02.08.06 komplettiert durch Frau Thalmann und am 07.09.06
durch Herrn Jugert und Herrn Niese.
TOP 5: Patientenverfügung: Einführung eines Zentralregisters in Lübeck
Der Vorsitzende berichtet in Vertretung von Herrn Dr. Tetzlaff-Gahrmann von dessen Nachfor-
schungen. Keine Bedenken bestehen von Seiten der Ärztekammer, der Kassenärztlichen Ver-
einigung und der Ärztegenossenschaft. Die Fragen des Datenschutzes und der Finanzierung
müssen noch geklärt werden.
Herr Dörnbrack stellt folgenden Antrag: Der Seniorenbeirat möge beschließen, ob er die Ein-
richtung einer zentralen Registrierungsstelle für erforderlich hält. Dieser Antrag wird einstim-
mig angenommen.
Der Seniorenbeirat wird in sich schriftlich mit Herrn Dr. Bobrowski, Kreisstellenvorsitzender
aller Kassenärzte in Lübeck, in Verbindung setzen und um Unterstützung bitten.
Eine Veranstaltung im Rathaus zu diesem Thema wird auf einen späteren Zeitpunkt verscho-
ben.
Der Antrag von Herrn Oldenburg auf Auflösung des Arbeitskreises Umwelt und Gesundheit
wird zurückgezogen. In der nächsten Sitzung wird mit dem Arbeitskreisvorsitzenden über die
Fortführung beraten bzw. über die Auflösung entschieden.
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TOP 6: Berichte aus den Arbeitskreisen
Arbeitskreis Verkehr – Herr Dr. Fölsch
Die nächste Sitzung des Arbeitskreises findet am 20.09.06 um 10.00 Uhr beim Stadtverkehr
Lübeck im Ratekauer Weg statt. Zu der Besichtigung des Betriebes sind alle interessierten
Seniorenbeiratsmitglieder eingeladen.
Arbeitskreis Wohnen im Alter – Herr Reinberg
Die letzte Sitzung des Arbeitskreises am 27.06.06 galt der Vorbereitung der Klausurtagung,
die einen Tag später stattfand.
Herr Reinberg berichtet über einen Notfallausweis, den der Kreisseniorenbeirat Ostholstein
herausgibt. Die Seniorenbeiratsmitglieder stimmen überein, dass es sich hierbei um eine gute
Aktion handelt. Herr Oldenburg wird gebeten, auf der Sitzung des Altenparlaments im ent-
sprechenden Arbeitskreis Erkundigungen über derartige Aktionen des Landes einzuholen und
darüber zu informieren.
Herr Reinberg wird sich einen Notfallausweis besorgen und ihn dem Seniorenbeirat zur Verfü-
gung stellen. Es wird dann in einer der nächsten Sitzungen diskutiert, ob eine derartige Aktion
auch für den Lübecker Seniorenbeirat in Frage kommt.
Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit – Herr Junge
Von der letzten Sitzung wurde bereits berichtet. Die nächste Sitzung wird am 11.09.06 statt-
finden.
Arbeitskreis Kultur – Vorsitzende Frau Vibach
Frau Vibach verliest das Protokoll der letzten Sitzung (siehe Anlage).
Frau Mattern fragt an, ob eine ständige Ermäßigung im Theater für ältere Menschen denkbar
wäre. Frau Vibach teilt mit, dass die jetzige Theaterleitung dieses bereits abgelehnt habe, man
aber die zukünftige Leitung noch einmal darauf ansprechen könne.
Die Frage von Herrn Dörnbrack, ob man die Theaterkarte auch als Busfahrkarte benutzen
kann, wird von Herrn Dr. Fölsch an den Stadtverkehr weitergegeben.
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Vor Beginn einer Pause werden noch folgende Informationen vorgezogen:
Der Stammtisch des Seniorenbeirates trifft sich am Donnerstag, d. 24.08.06 um 17.00 Uhr im
Rathaushof.
Die nächste Sitzung des Arbeitskreises Wohnen im Alter findet am 05.09.06 um 10.00 Uhr in
der Geschäftsstelle statt.
Herr Dr. Fölsch macht seine Umfrage zum Einzelsitz vorne in den Bussen.
Frau Thalmann und Frau Pruß verlassen die Sitzung wegen einer Veranstaltung bei der Dia-
konie.
Sitzungspause von 10.40 bis 10.50 Uhr
TOP 7: Berichte über Kontakte zu Altenpflegeheimen in Lübeck
Die Liste der betreuten Altenpflegeheime wird komplettiert: Frau Hennig übernimmt zusam-
men mit Herrn Martens das APH in der Prassekstraße, Frau Andersen und Herr Oldenburg
betreuen zukünftig die Walderseeresidenz.
Es berichten, Herr Reinberg, Herr Magdanz, Frau Schütt, Herr Dörnbrack, Frau Vibach, Frau
Hennig und Herr Junge über die von ihnen besuchten Heime.
Der Vorsitzende weist noch einmal darauf hin, dass die Seniorenbeiratsmitglieder keine Kon-
trollfunktion ausüben, sondern lediglich den Heimbeiräten in ihrer Arbeit unterstützend zur
Seite stehen, wenn es gewünscht wird, und über die Arbeit des Seniorenbeirates berichten.
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Dem Antrag Herrn Dörnbracks, Herrn Draeger, stellvertr. Vorsitzender des Heimbeirates der
Seniorenwohnlage Rosenhof in Travemünde, Rederecht zu erteilen, wird stattgegeben.
Herr Draeger begrüßt im Namen des Heimbeirates die Kontakte zum Seniorenbeirat und ist
der Meinung, dass jeder von den Anregungen des Anderen profitiert.
TOP 8: Berichte aus den Ausschüssen
Es berichten
Herr Magdanz von den Sitzungen des Bauausschusses am 19.06. und 03.07.06 und von der
Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 12.06.06,
Herr Dr. Fölsch vom Fahrgastbeirat (neue Zielangabe - „Vertakten“ - der Busse),
Frau Schöberl von der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.07.06,
Herr Dörnbrack von den Sitzungen der Arbeitskreise „Sucht“ am 27.06.06 und „Depression“
am 03.07.06,
Herr Kaiser von der Sitzung des Ausschusses Kurbetrieb Travemünde,
Frau Andersen von der Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 15.06.06,
Herr Oldenburg von der Sitzung des Ausschusses Sicherheit und Ordnung am 03.07.06 und
der Werkausschusssitzung am 22.06.06,
Herr Jugert von der Sitzung der Sozialausschusssitzung (Mängelbericht der Heimaufsicht wird
in der nächsten Sitzung in einer nichtöffentlichen Sitzung besprochen),
Herr Junge von der Bürgerschaftssitzung am 29.06.06.
TOP 9: Verschiedenes
Herr Kaiser teilt mit, dass ab 01.08.06 jeden ersten Dienstag eines Monats nun definitiv eine
Beratung des Seniorenbeirates im Stadtteilbüro Travemünde stattfinden wird. Frau Schöberl
und er werden diese Beratung wechselweise übernehmen. Veröffentlichung erbittet er durch
die Geschäftsstelle.
Ende der Sitzung: 11.50 Uhr
Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, d. 13. Sept. 2006 im Hochschulstadtteil statt.
Karl-Theodor Junge Astrid Giese
Vorsitzender Protokoll