N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Beirates für Seniorinnen und Senioren am
Mittwoch, 9.10.02
in der Kleinen Börse
Nr. 15/2001 – 2005
Beginn der Sitzung: 9.30 Uhr
Vom Beirat anwesend: Anke Horn - Vorsitzende
Gerhardt Seemann - stellvertr. Vorsitzender
Peter Jugert - vom Vorstand
(bis 11.10 Uhr)
Weiter die Mitglieder :
Hildegard Andersen
Heinz Bössow
Ekkehard Danckwardt
Manfred Dörnbrack
Volker Kaske
Alfred Kops
Rosemarie Mirau bis 11.00 Uhr
Jürgen Oldenburg
Karl-Helmuth Parbs
Edith Schütt
Marianne Vibach
Ingrid Willms
Als Gast: Lutz-Wolfram Barth - Vorsitzender des Lan-
desseniorenrates
Abgesagt haben: Waldtraut Carstens
Rolf Martens
Hans-Otto Reinberg
Anton Schneider
Anton Theißen
T a g e s o r d n u n g:
1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Niederschrift Nr. 14 v. 11.09.02
3. Mitteilungen
4. Teilnahme des Seniorenbeirates am nichtöffentlichen Teil von Aus-
schusssitzungen
5. Berichte aus den Arbeitskreisen
6. Berichte aus den Ausschüssen
7. Verschiedenes
TOP 1:
Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die Beschlussfähigkeit fest und
eröffnet die Sitzung.
Sie stellt den Vorsitzenden des Landesseniorenrates, Herrn Barth, vor und be-
dankt sich für sein Interesse an der heutigen Sitzung.
TOP 2 : Niederschrift Nr. 14 v. 11.09.02
Die Vorsitzende stellt Wortlaut und Inhalt der Niederschrift fest, da keine schriftli-
chen oder mündlichen Einwände erhoben worden sind.
TOP 3: Mitteilungen
3.1 Geschäftsstelle
Die Vorsitzende teilt mit, dass sie aufgrund der schlechten Erreichbarkeit der
Geschäftsstelle für Seniorinnen und Senioren Bürgermeister Saxe schriftlich um
Zuweisung neuer Räume in zentraler Lage gebeten habe. Diese Bitte wurde in-
zwischen an den zuständigen Fachbereich weitergeleitet.
3.2 Schließung von Bankfiliale in Kücknitz
Die Vorsitzende hat in einem Gespräch mit der Sparkasse zu Lübeck erfahren,
dass die Filiale in Kücknitz voraussichtlich nicht von einer Schließung bedroht ist.
3.3 Sprechstunde des Seniorenbeirates im Bürger-Info-Zentrum
Die nächste Sprechstunde des Seniorenbeirates im Bürger-Info-Zentrum findet
am 6. November mit dem Schwerpunktthema „Kultur“ statt.
3.4 Dezember-Sitzung
Das Altenpflegeheim „Quellenhof“ lädt den Lübecker Seniorenbeirat ein, die letz-
te Sitzung in diesem Jahr am 11.12.2002 dort abzuhalten. Um 9.30 Uhr beginnt,
wie gewohnt, die Sitzung, ab 11.00 Uhr findet dann ein gemütliches Beisammen-
sein mit dem Stadtpräsidenten und Vertretern der Verwaltung statt.
TOP 4: Teilnahme des Seniorenbeirates am nichtöffentlichen Teil von Aus-
schusssitzungen
Die Seniorenbeiratsmitglieder diskutieren über die neue Vorlage des Büros der
Bürgerschaft. Auf Antrag von Herrn Seemann wird diese Fassung einstimmig
abgelehnt.
Das Büro der Bürgerschaft wird darüber informiert, dass folgende Sätze in der
Vorlage enthalten sein müssen:
1. Insofern obliegt die Beurteilung, w as seniorenrelevant ist, dem Se-
niorenbeirat.
2. Das Teilnahmeverlangen müsste gegebenenfalls vom Seniorenbeirat
begründet werden.
Der Seniorenbeirat ist sich einig, dass unter Umständen zur Klärung der strittigen
Punkte die Kommunalaufsicht des Landes eingeschaltet werden soll.
TOP 5: Berichte aus den Arbeitskreisen
5.1 Arbeitskreis Verkehr
2
Tätigkeitsbericht – laut beigefügter Kopie
Herr Danckwardt berichtet außerdem über folgende Themen:
Fahrpreiserhöhungen der Stadtverkehrs-GmbH – bis 2005 jährlich +5%
Problematischer Rollstuhltransport mit Bussen durch defekte Bühnen o-
der schlechte bauliche Voraussetzungen der Haltestellen (lt. Frau Schütt)
Verletzungsgefahr im Bus – erneute Schulung für Busfahrer (Fahrverhal-
ten; 1. Hilfe). Herr Danckwardt wird sich in diesem Zusammenhang über
Insassenversicherungen der Stadtverkehrs-GmbH informieren (auf Anre-
gung von Herrn Jugert).
Buswendeplatz Pommernzentrum – Bau wird erst nach Gesprächen mit
Grundstückseigentümer fortgesetzt .
Die Seniorenbeiratsmitglieder äußern ihr Befremden darüber, dass die Stadtwer-
ke laut Zeitungsartikel € 50.000,-- für das Projekt Hanseschiff zur Verfügung ge-
stellt haben. Dieses steht im krassen Gegensatz zu den Einsparungen bei den
Buslinien. Der Vorsitzende des Arbeitskreises Herr Kaske wird dazu – auf Vor-
schlag von Herrn Oldenburg – eine Pressemitteilung herausgeben.
5.2 Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit
Herr Kaske berichtet von der 1. Sitzung der Projektgruppe „10 Jahre gewählter
Seniorenbeirat“. Das Protokoll dieser Niederschrift haben die Mitglieder des Se-
niorenbeirats und der Projektgruppe vorab erhalten, ansonsten ist es dieser Nie-
derschrift beigefügt.
Herr Kaske teilt außerdem mit, dass Herr Senator Halbedel am 13.11.2002 an
der nächsten Sitzung des Seniorenbeirates ab 11.00 Uhr teilnehmen wird. Herr
Kaske bittet die Seniorenbeiratsmitglieder, Themen, die dann erörtert werden
sollen, an Frau Giese weiterzugeben.
Im Anschluss an die Sitzung initiiert der Seniorenbeirat einen Senioren-Info-
Stand vor der Bürgerinformation, ebenfalls unter Mitwirkung von Herrn Senator
Halbedel. Materialien hierfür sind: Handbuch und Faltblatt des Seniorenbeirats,
Flyer von der MuK.
5.3 Arbeitskreis Kultur
Frau Vibach teilt mit, dass die nächste Sitzung dieses Arbeitskreises am
14.10.02 stattfinden wird.
5.4 Arbeitskreis Betreutes Wohnen
Herr Oldenburg berichtet von Besuchen in den Wohnanlagen Eulenspiegelweg
und Solmitzstraße.
TOP 6: Berichte aus den Ausschüssen
In der Ausschusssitzung für öffentliche Einrichtung sprach man lt. Herrn Olden-
burg u.a. über die Toilettensituation am MuK-Parkplatz.
Ein Thema in der Ausschusssitzung für Sicherheit und Ordnung am 8.10.02 war
laut Herrn Oldenburg das Radfahren in der Fußgängerzone und das allgemeine
Fehlverhalten von Radfahrern. Es wird eine Vorlage erstellt, dass auch Polites-
3
sen Radfahrer verwarnen können. Herr Oldenburg wird unter Beteiligung von
Mitgliedern des Arbeitskreises Verkehr mit Frau Senatorin Hoffmann diese Vor-
lage diskutieren.
Herr Danckwardt berichtet von verschiedenen Ausschusssitzungen – siehe Be-
richtsvermerk.
Herr Dörnbrack nahm an der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 16.9.02
teil, in der u.a. über Lärmreduzierung in der Friedhofsallee gesprochen wurde.
Am 8.10.02 tagte unter Mitwirkung Herrn Dörnbracks der Arbeitskreis „Gemein-
denahe Psychiatrie“, in der es um Versorgung psychisch Kranker in Lübeck ging.
Themen in der Kleingartenausschusssitzung, an der Herr Bössow teilnahm, wa-
ren nochmals Kleingartenpark 2000 und Pachterhöhung.
Frau Horn berichtet von der Hauptausschusssitzung am 8.10.02. Hauptthema
dort war die Haushaltssituation der Hansestadt Lübeck.
TOP 7 Verschiedenes
Es wird auf Anregung von Herrn Dörnbrack beschlossen, im Frühjahr eine Ver-
anstaltung mit der Polizei zum Thema „Verkehrsrecht“ durchzuführen.
Ausschusssitzungen: Herr Oldenburg bittet die Seniorenbeiratsmitglieder um
bessere Absprache untereinander, sodass gewährleistet ist, dass jede Aus-
schusssitzung von Mitgliedern des Seniorenbeirates besucht wird.
Herr Barth spricht folgende Punkte an:
Altenparlament in Kiel
Multiplikatoren-Lehrgänge
Tagung im kommenden Jahr für Besuchergruppen in Altenpflegeheimen
Hauptausschuss des Landesseniorenrates
Landesseniorenmesse
Arbeitstagung des Landesseniorenrates am 28.10.02
Internetseite der Seniorenbeiräte SH (www.schleswig-holstein.de)
Zeitschrift des Landesseniorenrates „Forum“: Kann man inhaltlich etwas
verändern? Diese Frage wird vom Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit erör-
tert und das Ergebnis Herrn Barth mitgeteilt.
Herr Barth bedankt sich für die Aufmerksamkeit, die ihm entgegengebracht wur-
de.
Ende der Sitzung: 11.45 Uhr
Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, d. 13. Nov. 2002 in der Kleinen Börse
des Rathauses statt
gez. Anke Horn Astrid Giese
Vorsitzende Protokoll
4