2 Wirtschaft und Soziales
2.280.2 Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
Geschäftsstelle Wirtschaftsausschuss
Datum: 28.06.2011
Auskunft: Kerstin Prüßmann
Zimmer: 101
Telefon: 122 – 23 24
Telefax: 122 – 951 - 2324
eMail: wirtschaftsausschuss @luebeck.de
N i e d e r s c h r i f t
Ö f f e n t l i c h e r T e i l
über die Sitzung des Wirtschaftsausschusses
am Montag, den 27.Juni 2011
Wahlperiode 2008 / 2013, Nr. 29
Beginn : 17.00 Uhr
Tagungsort : Kleine Börse, Rathaus
Anwesende : Vom Wirtschaftsausschuss
Herr Puschaddel (Vorsitzender)
Herr Hundertmark
Herr Abler
Herr Bojens
Herr Reinhardt (Vertreter bis 17.30 Uhr)
Herr Petersen
Herr Brüggen
Herr Meier
Frau Schatz
Herr Martens
Herr Scholz
Frau Näpflein
Herr Vorkamp
Frau Rautenbach
Mitglieder der Bürgerschaft
Vom Fachbereich 2 – Wirtschaft und Soziales
Herr Senator Schindler
Herr Kuschmierz 2.020 – Fachbereichs-Controlling
Vom Bereich 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
Herr Strätz
Frau Grau
Frau Prüßmann Protokoll
Vom Bereich 5.661 – Verkehr
Herr Zelazko
Seniorenbeirat
Herr Bauersachs
Behindertenrat
Niederschrift Nr. 29 des Wirtschaftsausschusses am 27.06.2011
2
Nicht anwesend : Herr Pluschkell
Frau Boeckmann
Herr Dieckmann
Herr Reiß
TAGESORDNUNG
I Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Empfehlung Beschluss
I Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Empfehlung Beschluss
4. Niederschrift
4.1 Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift
Nr. 27 über die Sitzung des Wirtschaftsaus-
schusses vom 09.05.2011
hier : Stellungnahme der LTM GmbH vom
14.06.2011 zu TOP 5.2 der Niederschrift Nr. 27
X
5. Vorlagen / Berichte
5.1 Priwallfähre X
Bericht des 2.020 – Fachbereichs-Controllings
5.2 Europäische Mobilitätswoche und Europaweiter Auto-
freier Tag 2011 X
Bericht des 2.020 – Fachbereichs-Controllings
5.3 Maßnahmenplan zur Sicherstellung der Wasserver-
sorgung in Lübeck und den von den Stadtwerken
versorgten Umlandgemeinden
X
Bericht des 2.020 – Fachbereichs-Controllings
6. Mitteilungen
6.1 Sachstandsbericht zu den Überweisungsaufträgen
aus der Bürgerschaft
a) Denkfabrik für die Wirtschaftsentwicklung
(BÜ 27.11.2008, TOP 4.20, Drs. 339)
b) Leitprojekte für Lübeck
(BÜ 27.11.2009, TOP 4.29, Drs. 349)
hier : Beantwortung einer Frage aus der Wirtschaftsaus-
schusssitzung am 09.05.2011, TOP
X
(mündliche Berichterstattung)
Niederschrift Nr. 29 des Wirtschaftsausschusses am 27.06.2011
3
7. Verschiedenes
II Nichtöffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Empfehlung Beschluss
8. Niederschrift
8.1 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Nieder-
schrift Nr. 27 über die Sitzung des Wirtschafts-
ausschusses vom 09.05.2011
X
9. Vorlagen / Berichte
9.1 Vergabe der Plakat-Werberechte auf öffentlicher
Fläche in der Hansestadt Lübeck X
Vorlage des Bereiches 5.661 - Verkehr
9.2 Verkauf eines Grundstückes in der Schützenstraße X
Vorlage des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
9.3 Bestellung eines Erbbaurechtes für den Bereich des
Schuppen 10 / 11 X
Vorlage des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
10. Mitteilungen
11. Verschiedenes
III Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse.
Öffentlicher Teil der Sitzung
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Tagesordnungspunkte 1 – 3 bereits in der gemeinsamen Sitzung
mit dem Bauausschuss abgehandelt worden sind.
TOP 4 – Niederschriften
4.1 - Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung des
Wirtschaftsausschusses am 09.05.2011
Niederschrift Nr. 29 des Wirtschaftsausschusses am 27.06.2011
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Der Ausschussvorsitzende informiert, dass die LTM GmbH zu TOP 5.2 der o.g. Niederschrift
eine Stellungnahme abgegeben hat. Diese Stellungnahme ist den Ausschussmitgliedern mit
den Ausschussunterlagen zur Kenntnis zugegangen.
Herr Brüggen teilt mit, dass er unter den anwesenden Ausschussmitgliedern nicht aufgeführt
ist und bittet dieses entsprechend zu ergänzen.
Die Niederschrift ist mit der Ergänzung festgestellt.
TOP 5 – Vorlagen / Berichte
TOP 5.1 – Priwallfähre
(Bericht des 2.020 – Fachbereichs-Controlling)
Frau Näpflein bittet um Mitteilung, warum eine Mitnahme von Fahrrädern für die Norderfähre nicht
möglich ist. Hierzu teilt Herr Kuschmierz mit, dass dieses aus technischen Gründen bzw. aus Grün-
den der Beschaffenheit der Fähre nicht möglich ist. Es sprechen hierzu der Ausschussvorsitzende
sowie Herr Meier.
Es sprechen die Herren Vorkamp, Scholz und Meier. Der Ausschussvorsitzende merkt an, dass die
Fraktionen ihre Fragen bzw. Anregungen an den Vertreter ihrer Fraktion im Aufsichtsrat der Stadt-
verkehr Lübeck GmbH weitergeben sollten, damit diese dort beantwortet werden können.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
TOP 5.2 – Europäische Mobilitätswoche und Europaweiter Autofreier Tag 2011
(Bericht des 2.020 – Fachbereichs-Controlling)
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
TOP 5.3 – Maßnahmen zur Sicherung der Wasserversorgung in Lübeck und den von
den Stadtwerken versorgten Umlandgemeinden
(Bericht des 2.020 – Fachbereichs-Controlling)
Der Ausschussvorsitzende informiert, dass der Bericht den Wirtschaftsausschuss zu Kenntnis ge-
geben wird, da die Stadtwerke Lübeck GmbH dem Fachbereich 2 zugeordnet und somit Herr Sena-
tor Schindler Gesellschaftervertreter ist. Der Ausschussvorsitzende bittet Fragen hierzu im zustän-
digen Fachausschuss bzw. durch die Vertreter im Aufsichtsrat zu stellen.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
TOP 6 – Mitteilungen
6.1 – Sachstandsbericht zu den Überweisungsaufträgen aus der Bürgerschaft
c) Denkfabrik für die Wirtschaftsentwicklung
(BÜ 27.11.2008, TOP 4.20, Drs. 339)
d) Leitprojekte für Lübeck
(BÜ 27.11.2009, TOP 4.29, Drs. 349)
Der Ausschussvorsitzende informiert, dass Herr Scholz in der Ausschusssitzung am 09.05.2011
gebeten hat, zu den vorgenannten Aufträgen einen Sachstandsbericht zu erhalten.
Niederschrift Nr. 29 des Wirtschaftsausschusses am 27.06.2011
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Frau Grau informiert zum Bürgerschaftsauftrag „Denkfabrik für die Wirtschaftsentwicklung“, dass
bereits auf verschiedenen Ebenen und in verschiedenen Arbeitskreisen Themenfelder aus diesem
Antrag behandelt werden. Es ist vorgesehen, den städtischen Gremien nach der Sommerpause
einen entsprechenden Bericht vorzulegen.
Herr Scholz bittet, die Wissenschaftsmanagerin der Hansestadt Lübeck in die Abarbeitung dieses
Bürgerschaftsauftrages einzubinden. Ferner regt Herr Meier an, dass auch die Hochschulen einge-
bunden werden sollten und darauf zu achten ist, dass der Hansestadt Lübeck durch mögliche Stu-
dien oder ähnliches keine Kosten entstehen.
Abschließend teilt Frau Grau mit, dass der Bürgerschaftsauftrag „Leitprojekte“ in der Wirt-
schaftsausschusssitzung am 14.09.2011 (Niederschrift Nr. 13, TOP 5.2) bis zum vorliegen des Be-
richtes zum Bürgerschaftsauftrag „Denkfabrik für die Wirtschaftsentwicklung Lübeck“ vertagt worden
ist.
6.2 – Haushalt 2011 Finanzplan / Investitionstätigkeiten – Genehmigungserlass des Innen-
ministeriums
Der Ausschussvorsitzende informiert, dass der vorgenannte Bericht dem Wirtschaftsausschuss zu
Beginn der Sitzung zur Information umverteilt worden ist. Sollten sich aus dem Bericht ggf. noch
Fragen oder ähnliches ergeben, so sollten diese in der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschus-
ses gestellt bzw. behandelt werden.
6.3 – Nächste Sitzung
Der Ausschussvorsitzende informiert, dass für den geplanten Rundgang auf der Travemünder Wo-
che am 25.07.2011 um 17.00 Uhr noch eine gesonderte Einladung erfolgen wird. Seitens der Ver-
anstalter werden Herr Bergmann und Herr Amend den Rundgang des Ausschusses begleiten.
Ferner teilt der Ausschussvorsitzende mit, dass die nächste turnusmäßige Sitzung des Wirt-
schaftsausschusses am
12.09.2011, 16.30 Uhr,
im Verwaltungszentrum Mühlentor,
7. Stock, Gr. Sitzungssaal,
stattfindet.
TOP 7 – Verschiedenes
7.1 – Umweltplakete für Schiffe
Herr Scholz informiert über einen neuen Ansatzpunkt hinsichtlich umweltfreundlicher Schiffe
der Hansestadt Hamburg. Es sprechen hierzu die Herren Meier, Hundertmark sowie der Aus-
schussvorsitzende.
Ende der Sitzung:
17.35 Uhr
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Klaus Puschaddel Kerstin Prüßmann
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
