2 Wirtschaft und Soziales
2.280.2 Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
Geschäftsstelle Wirtschaftsausschuss
Datum: 20.01.2011
Auskunft: Kerstin Prüßmann
Zimmer: 101
Telefon: 122 – 23 24
Telefax: 122 – 951 - 2324
eMail: wirtschaftsausschuss @luebeck.de
N i e d e r s c h r i f t
Ö f f e n t l i c h e r T e i l
über die Sitzung des Wirtschaftsausschusses
am Montag, den 10.Januar 2011
Wahlperiode 2008 / 2013, Nr. 23
Beginn : 16.30 Uhr
Tagungsort : Verwaltungszentrum Mühlentor, Haus „Trave“, Großer Sitzungssaal, 7. Stock
Anwesende : Vom Wirtschaftsausschuss
Herr Puschaddel (Vorsitzender)
Herr Hundertmark
Frau Boeckmann
Herr Abler
Herr Pluschkell
Herr Bojens
Herr Meier
Herr Petersen
Frau Schatz
Herr Scholz
Frau Hilbrecht
Herr Vorkamp
Herr Rathcke
Mitglieder der Bürgerschaft
Herr Link
Vom Fachbereich 2.020 – Fachbereichs-Controlling
Herr Kuschmierz
Vom Bereich 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
Herr Strätz
Frau Grau
Herr Upts
Herr Krabbenhöft
Frau Prüßmann (Protokoll)
Vom Bereich 5.610 – Stadtplanung
Herr Lindemann
Vom Bereich 5.661 - Verkehr
Herr Zelazko
Seniorenbeirat
Herr Cladow
Weitere TeilnehmerInnen
Frau Gastager LTM GmbH
Herr Bössow Verband der Wochenmarkthändler
Niederschrift Nr. 23 des Wirtschaftsausschusses am 10.01.2011
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Nicht anwesend : Herr Brüggen
Herr Dieckmann
TAGESORDNUNG
I Öffentlicher Teil der Sit-
zung
Beratungsergebnis
Kenntnis Empfehlung Beschluss
1. Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der
Bürgerschaft angehören
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Anträge u. Beschlüsse zur Tagesordnung
4. Niederschrift
4.1 Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift
Nr. 22 über die Sitzung des Wirtschaftsaus-
schusses vom 08.11.2010
X
5. Vorlagen / Berichte
5.1 Organisation der Weihnachtsmärkte, Handelshütten
auf dem Weihnachtsmarkt
X
(Bericht 2.020 – Fachbereichs-Controllings)
5.2 Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr
2011 X
(Vorlage des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften) liegt bereit vor,
TOP 5.6 am 08.11.2010
5.3 Einzelhandelszentren- und Nahversorgungskonzept
der Hansestadt Lübeck X
(Vorlage des Bereiches 5.610 – Stadtplanung)
5.4 Städtewerbung X
(mündlicher Sachstandsbericht)
5.5 Priwallfähre X
(Bericht des 2.020-Fachbereichs-Controlling)
Niederschrift Nr. 23 des Wirtschaftsausschusses am 10.01.2011
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6. Mitteilungen
6.1 Wochenmarktstände in der Breiten Straße
hier : Beantwortung einer Frage aus der Wirtschafts-
ausschusssitzung am 08.11.2010, TOP 5.5
X
6.2 Bürgerschaftsaufträge
a) Investitionslotse
(Bürgerschaftsauftrag vom 27.11.2008, TOP 4.6, Drs. 285)
b) Leitbild Logistikstandort Lübeck
(Bürgerschaftsauftrag vom 27.11.2008, TOP 4.7, Drs. 286)
hier : Beantwortung einer Frage aus der Wirtschafts-
ausschusssitzung am 08.11.2010, TOP 7.2
X
6.3 Qualitätskonzept Weihnachtsmarkt X
(Bericht der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH)
6.4 Volksfest X
(mündlicher Sachstandsbericht des 2.020 – Fachbereichs-Controlling)
7. Verschiedenes
II Nichtöffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Empfehlung Beschluss
8. Niederschrift
8.1 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Nieder-
schrift Nr. 22 über die Sitzung des Wirtschafts-
ausschusses vom 08.11.2010
X
9. Vorlagen / Berichte
9.1 Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten
Grundstückes X
Vorlage des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
10. Mitteilungen
11. Verschiedenes
III Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse.
Niederschrift Nr. 23 des Wirtschaftsausschusses am 10.01.2011
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Öffentlicher Teil der Sitzung
Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses sowie die VertreterInnen der
Verwaltung und die Öffentlichkeit.
Ferner teilt der Vorsitzende mit, dass Herr Senator Schindler an der heutigen Sitzung des Wirt-
schaftsausschuss nicht teilnehmen kann, da zeitgleich der ARGE-Beirat tagt, bei dem dringend sei-
ne Teilnahme erforderlich ist. Der Vorsitzende bedauert, dass Herr Senator Schindler an der heuti-
gen Sitzung nicht teilnimmt, zumal die Termine für den Wirtschaftsausschuss bereits seit längerer
Zeit feststehen.
TOP 1 - Verpflichtung d. Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Es sind keine Verpflichtungen vorzunehmen.
TOP 2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Ferner macht der Ausschussvorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise
befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, ent-
scheidet im Zweifel der Ausschuss.
TOP 3 - Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Der Vorsitzende teilt mit, dass der Beratungsgegenstand zu TOP 6.3 richtig lauten muss „Qualitäts-
orientiertes Flächen- und Veranstaltungsmanagement in der Hansestadt Lübeck“. Ferner muss der
Beratungsgegenstand zu TOP 5.4 richtig lauten „Werbung auf öffentlichen Flächen“.
Der Vorsitzende stellt den Antrag, den TOP 5.1 mit dem TOP 6.3 gemeinsam zu beraten.
Der Wirtschaftsausschuss stimmt dem Antrag auf
gemeinsamer Behandlung der TOP 5.1 und 6.3
einstimmig zu.
Ferner teilt der Vorsitzende mit, dass die Verwaltung beantragt hat, den TOP 5.4 – Werbung auf
öffentlichen Flächen“ in dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln, da berechtigte Interes-
sen Einzelner dieses erfordern.
Der Wirtschaftsausschuss stimmt dem Antrag auf
Behandlung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu.
TOP 4 – Niederschriften
4.1 - Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung des
Wirtschaftsausschusses am 08.11.2010
Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass keine schriftlichen Einwendungen vorliegen.
Herr Scholz merkt an, dass zu TOP 5.10 – Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck nicht der Antrag
protokolliert worden ist, ein Konzept zur Gewerbeflächenentwicklung vorzulegen.
Niederschrift Nr. 23 des Wirtschaftsausschusses am 10.01.2011
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Herr Scholz fügt hinzu, dass eine Änderung der Niederschrift Nr. 22 nicht erforderlich ist, er wird den
Antrag unter 7 – Verschiedenes noch einmal stellen.
Die Niederschrift ist damit festgestellt.
TOP 5 – Vorlagen / Berichte
TOP 5.1 – Organisation der Weihnachtsmärkte, Handelshütten auf dem Weihnachts-
markt
(Bericht des Bereiches 2.020 – Fachbereichs-Controlling)
TOP 6.3 – Qualitätskonzept – Qualitätsorientiertes Flächen- und Veranstaltungsma-
nagement in der Hansestadt Lübeck
(Konzept der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH)
Frau Hilbrecht möchte zunächst im Namen von Frau von Holt einen Lob für die Durchführung und
Gestaltung des diesjährigen Weihnachtsmarktes aussprechen. Herr Scholz und Herr Hundertmark
schließen sich diesem Lob an. Gleichzeitig spricht Herr Hundertmark für die konstruktive Zusam-
menarbeit auch den Schaustellern ein Lob aus.
Herr Meier bittet um Mitteilung, warum in den Konzeptplanungen für 2009 – 2011 ein Programm für
den Markt nicht geplant ist. Hierzu teilt Frau Gastager mit, dass es aufgrund der örtlichen Begeben-
heiten der einzelnen Standorte nicht möglich ist, auf jeder Fläche ein Programm vorzuhalten.
Eine Frage von Herrn Scholz zur Bedeutung des Lübecker Weihnachtskranzes beantwortet Frau
Gastager dahingehend, dass mit diesem Kranz die Händler ausgezeichnet werden sollen, die Ihren
Stand besonders gut anhand der Vorgaben gestaltet haben. Diese Auszeichnung soll bzw. kann
dann auch als Orientierung für andere Händler dienen.
Ferner bittet Herr Scholz um eine Information zu dem diesjährigen „Azubi-Projekt“ im Zusammen-
hang mit dem Lübecker Weihnachtsmarkt. Frau Gastager informiert, dass dieses Projekt von Aus-
zubildenden des 2. Lehrjahres der Veranstaltungskaufleute durchführt worden ist. Es ist eine gute
Zusammenarbeit zwischen Händlern und den Auszubildenden festzuhalten.
Der Vorsitzende bittet um Mitteilung, ob es nach wie vor vorgesehen ist, die einheitlichen Handels-
hütten nur in der unteren Breiten Straße zu etablieren. Hierzu teilt Frau Gastager mit, dass dies wei-
terhin geplant ist. Allerdings wäre es hier noch wünschenswert, wenn auch die Gastronomiestände
diese Hütten übernehmen würden, um dass Erscheinungsbild noch einheitlicher zu gestalten.
Zu den einheitlichen Handelshütten bittet Herr Scholz um Mitteilung, ob diese ggf. auch für den
neuen Standort Klingenberg / Sandstraße vorgesehen sind. Hierzu teilt Frau Gastager mit, dass zur
Zeit geplant ist, an diesem Standort die gemeinnützigen Stände unterzubringen. Es muss jedoch im
Frühjahr 2011 zunächst geprüft werden, was auf diesem Platz tatsächlich realisierbar ist.
Herr Meier bittet um Mitteilung, ob es Absagen für Lübecker Firmen und Umgebung für den Standort
Markt gegeben hat. Hierzu teilt Frau Gastager mit, dass nicht alle Bewerbungen berücksichtigt wer-
den konnten. Die Bewerbungen wurden angebots- und zielorientiert ausgewählt, so dass sie im Er-
gebnis eine Bereicherung für den Markt darstellen.
Niederschrift Nr. 23 des Wirtschaftsausschusses am 10.01.2011
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Zum „Historischen Weihnachtsmarkt“ bittet Herr Scholz um Mitteilung, ob eine Verlegung auf den
Koberg weiterhin angedacht ist. Frau Gastager teilt mit, dass die Veranstalter als auch die Marien-
kirche in Gesprächen den Wunsch geäußert haben, dass der historische Weihnachtsmarkt weiterhin
auf dem Marienkirchhof verbleibt. Dieses wird auch für die Zukunft vorgesehen werden.
Hinsichtlich der Gebühren sprechen Herr Meier sowie Frau Hilbrecht und Frau Gastager.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
Frau Gastager gibt zu dem Qualitätskonzept – Qualitätsorientiertes Flächen- und Veranstaltungs-
management in der Hansestadt Lübeck eine kurze Einführung im Rahmen einer PowerPoint-
Präsentation. Ferner teilt Frau Gastager mit, dass der Aufsichtsrat der LTM GmbH am 03.12.2010
dieses Konzept verabschiedet hat.
Eine Frage von Herrn Rathcke, warum z.B. die Tornadowiese als „C-Fläche“ ausgewiesen worden
ist, wo sie doch im Rahmen der Diskussion für die Ansiedlung einer Markthalle als Filetstück darge-
stellt wurde, beantwortet Frau Gastager dahingehend, dass die Einteilung der einzelnen Flächen
aus Veranstaltungssicht vorgenommen worden ist. D.h., es wurde bei der Bewertung der Flächen
durch den eingerichteten Arbeitskreis eine Sortierung aufgrund der Nachfrage, der bisher durchge-
führten Veranstaltungen sowie der Wertschätzung vorgenommen.
Ferner teilt Frau Gastager mit, dass 2011 zunächst als Übergangsjahr anzusehen ist. Die Veranstal-
ter haben für ihre Veranstaltungen die Zusagen erhalten, müssen sich jedoch an diesem Qualitäts-
konzept orientieren und ggf. Nachbesserungen zu ihrer bisher vorgelegten Bewerbung bringen.
Eine Frage von Frau Hilbrecht, ob es auch grundsätzliche Ausschlusskriterien für bestimmte Flä-
chen wie z.B. Godewindpark gibt, beantwortet Frau Gastager dahingehend, dass die Parks und
Wiesen zunächst mit einbezogen worden sind. Dieses ist gerade für das Übergangsjahr 2011 wich-
tig, um aus der Praxis heraus dann ggf. die Kriterien anzupassen oder auch ggf. Flächen nicht zu
bespielen.
Eine Frage von Herrn Pluschkell, warum die Flächen im Umfeld der Muk nicht mit in das Konzept
eingeflossen sind beantwortet Frau Gastager dahingehend, dass diese Flächen keine städtischen
Flächen sind, sondern in der Hoheit der Muk liegen.
Es schließt sich eine Diskussion zwischen den Herren Petersen, Scholz, Meier, Rathcke, Hundert-
mark sowie Frau Gastager an.
Frau Gastager teilt mit, dass es nach Durchführung aller Veranstaltungen in 2011 einen Erfahrungs-
bericht hinsichtlich der Qualitätskriterien geben wird.
Der Vorsitzende regt an, dass diese Qualitätskriterien auch für Flächen, die im Eigentum städtischer
Gesellschaften sind, gelten sollten. Ferner bittet der Vorsitzende um den von Frau Gastager ange-
botenen Erfahrungsbericht Ende 2011 im Wirtschaftsausschuss.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt
das Qualitätskonzept zur Kenntnis.
Niederschrift Nr. 23 des Wirtschaftsausschusses am 10.01.2011
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TOP 5.2 – Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2011
(Vorlage des Bereiches 2.280.4 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
Beschlussvorschlag:
Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die Haushaltspläne für das
Haushaltsjahr 2011 wie folgt festgesetzt:
1. für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital
I.
1. im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf 1.157.100 EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.248.300 EUR
einen Jahresüberschuss von 0 EUR
einen Jahresfehlbetrag von 91.200
EUR
2. im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Ver-
waltungstätigkeit auf
1.157.100
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit auf
873.200
EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstä-
tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
9.200
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstä-
tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
44.200
EUR
II.
1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen
0
EUR
2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 EUR
3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 0 EUR
4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 1 Stellen
2. für die Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster
I.
1. im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf 309.700 EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 400.700 EUR
einen Jahresüberschuss von 0 EUR
einen Jahresfehlbetrag von 91.000 EUR
2. im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Ver-
waltungstätigkeit auf
309.700
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit auf
400.300
EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstä-
tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
100
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstä-
tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
1.500
EUR
Niederschrift Nr. 23 des Wirtschaftsausschusses am 10.01.2011
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II.
1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen
0
EUR
2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 EUR
3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 0 EUR
4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 1 Stellen
3. für die Westerauer Stiftung
I.
1. im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf 9.200 EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 9.300 EUR
einen Jahresüberschuss von 0 EUR
einen Jahresfehlbetrag von 100 EUR
2. im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Ver-
waltungstätigkeit auf
9.200
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit auf
9.200
EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstä-
tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
0
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstä-
tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
0
EUR
II.
1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen
0
EUR
2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 EUR
3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 0 EUR
4. für die Stiftung Kriegsopferdank
I.
1. im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf 526.600 EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 504.100 EUR
einen Jahresüberschuss von 22.500 EUR
einen Jahresfehlbetrag von 0 EUR
2. im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Ver-
waltungstätigkeit auf
526.600
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit auf
415.700
EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstä-
tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
3.500
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstä-
tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
43.200
EUR
Niederschrift Nr. 23 des Wirtschaftsausschusses am 10.01.2011
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II.
1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen
0
EUR
2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 EUR
3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 0 EUR
5. für die Stiftung Lübecker Wohnstifte
I.
1. im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf 658.000 EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 648.300 EUR
einen Jahresüberschuss von 9.700 EUR
einen Jahresfehlbetrag von 0 EUR
2. im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Ver-
waltungstätigkeit auf
658.000
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit auf
540.100 EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstä-
tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
21.200
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstä-
tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
127.600
EUR
II.
1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen
0
EUR
2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 EUR
3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 0 EUR
6. für die Stiftung Vereinigte Testamente
I.
1. im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf 1.772.700 EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.790.700 EUR
einen Jahresüberschuss von 0 EUR
einen Jahresfehlbetrag von 18.000 EUR
2. im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Ver-
waltungstätigkeit auf
1.772.700
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit auf
1.452.100
EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstä-
tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
12.800
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstä-
tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
248.900
EUR
Niederschrift Nr. 23 des Wirtschaftsausschusses am 10.01.2011
10
II.
1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen
0
EUR
2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 EUR
3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 0 EUR
Der Vorsitzende teilt mit, dass aufgrund der nicht vorliegenden Bilanz sowie des Jahresabschlusses
2009 die gestellten Fragen aus der letzten Wirtschaftsausschusssitzung nicht ausreichend beant-
wortet werden konnten.
Herr Krabbenhöft teilt hierzu mit, dass die Bilanzen sowie auch der Jahresabschluss 2009 noch
nicht vorliegen und nach Auskunft des Bereiches Buchhaltung und Finanzen damit gerechnet wird,
dass diese in den nächsten 3 – 4 Wochen vorliegen werden.
Eine Frage von Herr Rathcke zu den Personalkosten für den Hausmeister beantwortet Herr Krab-
benhöft.
Der Vorsitzende stellt fest, dass aufgrund der fehlenden Unterlagen weiterhin eine ausreichende
Beantwortung der Fragen nicht möglich ist und stellt den Antrag, die Vorlage auf die nächste Sit-
zung des Wirtschaftsausschuss zu vertagen. Gleichzeitig äußert der Vorsitzende den Wunsch an
den Bürgermeister, das Verfahren zur Erstellung der Bilanzen und des Jahresabschlusses 2009 zu
beschleunigen, damit diese zu den Haushaltsberatungen vorliegen.
Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.
Der Wirtschaftsausschuss
beschließt die Vertagung einstimmig.
TOP 5.3 – Einzelhandelszentren- und Nahversorgungskonzept der Hansestadt Lü-
beck
(Vorlage des Bereiches 5.610 – Stadtplanung)
Beschlussvorschlag :
1. Das Einzelhandelszentren- und Nahversorgungskonzept wird als Grundlage der räumlichen
Einzelhandelsentwicklung in der Hansestadt Lübeck beschlossen. Es konkretisiert und er-
setzt das von der Bürgerschaft vom 28.05.2009 beschlossene Einzelhandelsentwicklungs-
konzept.
2. Das Einzelhandelszentren- und Nahversorgungskonzept, bestehend aus den Bausteinen
a) „Lübecker Sortimentsliste“ der zentrenrelevanten, nahversorgungsrelevanten und nicht-
zentrenrelevanten Sortimente (Anlage 2)
b) Gliederung und Zuordnung der Einzelhandelsstandorte Lübecks (Lübecker Zentrensys-
tem) in die Kategorie Innenstadt (Hauptzentrum), Stadtteilzentren, Nahversorgungszent-
ren, Sonderstandorte (differenziert nach Sonderstandorten (über-) regionaler Bedeutung
und nach sonstigen Standorten) Anlage 3),
c) Abgrenzung der zentralen Nahversorgungsbereiche Lübecks und Abgrenzung der Son
derstandorte (über-) regionaler Bedeutung (Anlage 4),
d) Lübecker Leitsätze zur Stärkung der Zentren und Sicherung der Nahversorgung ein
schließlich der zugehörigen Ausführungen (Anlage 5),
ist bei der räumlichen Entwicklung des Einzelhandels in der Hansestadt Lübeck und bei
deren Steuerung durch die Bauleitplanung zu beachten.
3. Das dem Einzelhandelszentren- und Nahversorgungskonzept zugrunde liegende Gutachten
„Bausteine zu einem Einzelhandelszentren- und Nahversorgungskonzept für die Hansestadt
Lübeck“ wird zu Kenntnis genommen.
Herr Lindemann gibt zu der o.g. Vorlage eine kurze Einführung im Rahmen einer PowerPoint-
Präsentation.
Niederschrift Nr. 23 des Wirtschaftsausschusses am 10.01.2011
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Herr Meier merkt an, dass die festgeschriebenen Gebiete eindeutig zu eng festgelegt sind und somit
wenig Spielraum für den Nahversorgungsbereich bieten. Ferner merkt Herr Meier an, dass die auf-
geführten Standorte nicht vollständig aufgeführt sind. So fehlen z.B. Schwartauer Landstraße, Loh-
mühle, Berliner Straße sowie links und rechts der Fackenburger Allee und Herrenholz.
Zum Standort Schwartauer Landstraße teilt Herr Lindemann zunächst mit, dass es sich um einen
Autofahrerstandort handelt und somit nicht in Wohnquartiere eingebunden ist. Zu den übrigen
Standorten teilt Herr Lindemann mit, dass diese über den Leitsatz 4 „integrierte Lage“ oder über die
Sonderstandorte mit abgedeckt sind.
Ferner teilt Herr Meier mit, dass auch das Gelände der ehem. Fa. Collmann an der Moislinger Allee
in der Vorlage nicht aufgeführt ist. Herr Lindemann teilt hierzu mit, dass die Vorlage nur den Be-
stand der Zentren darstellt und nicht die zukünftige Entwicklung einzelner Standorte.
Es schließt sich eine Diskussion zwischen den Herren Meier, Rathcke, Vorkamp, Scholz sowie Frau
Hilbrecht an.
Herr Scholz merkt zu der Vorlage an, dass die Aufzeigung von Zukunftsflächen fehlt. Ferner fehlen
auch Aussagen dazu, was an welchem Standort noch möglich ist und wo eine Weiterentwicklung
gesehen wird. Hierzu teilt Herr Lindemann mit, dass Potentiale in der Vorlage dargestellt worden
sind, wie z.B. Heiligen-Geist-Kamp und Hansering.
Herr Rathcke bittet um Mitteilung, in welcher Form der Austausch mit den Umlandgemeinden statt-
findet. Herr Lindemann teilt mit, dass im Rahmen der Bauleitplanung die Umlandgemeinden beteiligt
werden. Im Rahmen von Bauleitplanungen der Umlandgemeinden wird dann ebenfalls die Hanse-
stadt Lübeck entsprechend beteiligt.
Herr Bössow teilt mit, dass als Nahversorgung auch die Wochenmärkte dienen und diese in der Vor-
lage nicht berücksichtigt worden sind und bittet gleichzeitig darum, die Wochenmärkte in der Vorla-
ge entsprechend zu berücksichtigen.
Der Vorsitzende schließt sich der Anmerkung von Herrn Bössow an, dass es auch im Interesse von
Investoren ist zu wissen, wo und wann ggf. Wochenmärkte in der Nähe stattfinden. Er bittet, die Vor-
lage entsprechend zu ergänzen.
Herr Rathcke stellt den Antrag auf Vertagung, da Beratungsbedarf besteht. Der Ausschussvorsit-
zende sieht den Beratungsbedarf innerhalb der Fraktionen ebenfalls und lässt über den Verta-
gungsantrag auf die nächste Sitzung des Wirtschaftsausschusses abstimmen.
Herr Hundertmark bittet zur nächsten Wirtschaftsausschusssitzung über das Ergebnis und das Vo-
tum des Bauausschusses zu dieser Vorlage zu berichten.
Herr Lindemann bietet in diesem Zusammenhang an, die Vorlage auch in den Fraktionen nochmals
zu erörtern.
Der Wirtschaftsausschuss beschließt
den Vertagungsantrag einstimmig.
TOP 5.4 – Werbung auf öffentlichen Flächen
(mündlicher Sachstandsbericht)
Dieser Punkt wurde unter TOP 3 – Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung in den nichtöffentli-
chen Teil der Sitzung verlegt.
Niederschrift Nr. 23 des Wirtschaftsausschusses am 10.01.2011
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TOP 5.5 – Priwallfähre
(Bericht des 2.020 – Fachbereichs-Controlling)
Es schließt sich eine Diskussion zwischen den Herren Petersen, Kuschmierz, Meier, Rathcke,
Pluschkell , Scholz, Vorkamp sowie dem Vorsitzenden und Frau Hilbrecht an.
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Fahrpreisgestaltung eine Angelegenheit des Aufsichtsrates ist
und es den Fraktionen ggf. freisteht, entsprechende Anträge zu den Haushaltsberatungen einzu-
bringen.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
TOP 6 – Mitteilungen
6.1 – Wochenmarktstände in der Breiten Straße
(hier: Beantwortung einer Frage aus der Wirtschaftsausschusssitzung am 08.11.2010, TOP 5.5)
Hinsichtlich der Frage des Vorsitzenden, aufgrund welcher rechtlichen Grundlage der tägliche Markt
in Bonn und Weimar durchgeführt wird, teilt Herr Upts mit, dass der tägliche Markt in Bonn auf kei-
ner rechtlichen Grundlage stattfindet, sondern vielmehr aus dem Gewohnheitsrecht. In Weimar fin-
det der Markt aufgrund einer rechtlichen Festsetzung als Wochenmarkt statt. Nach Abstimmung mit
dem Bereich Recht und dem Bereich Gewerbeangelegenheiten ist dieses jedoch nicht als rechtliche
Grundlage für Lübeck anzusehen.
Ferner teilt Herr Upts mit, dass es nunmehr in Abstimmung mit allen Beteiligten eine Lösung geben
könnte. Die Stände aus der Breiten Straße werden montags und donnerstags mit auf dem Wo-
chenmarkt integriert. An den übrigen Tagen werden die Stände auf dem Rathausmarkt als ein „Tou-
ristenmarkt“ untergebracht. Voraussetzung ist allerdings, dass die Händler im Besitz einer Reisege-
werbekarte sind. Auch über die Platzierung auf dem Markt wurde mit den Händlern bereits grund-
sätzliches Einvernehmen erzielt. Die Stände sollen „Rücken an Rücken“ auf der Mitte des Platzes
stehen. Mit dieser Platzierung wäre dann auch die Versorgung mit Strom und Wasser entsprechend
gesichert, ohne dass längere Kabel etc. verlegt und mit Gummimatten abgedeckt werden müssten.
Es sprechen die Herren Pluschkell, Upts sowie Frau Hilbrecht.
Herr Pluschkell bittet um Mitteilung, warum die Händler aus der Breiten Straße bereits jetzt auf dem
Markt stehen müssen, obwohl die Bauarbeiten noch nicht begonnen haben.
Hierzu teilt Herr Upts mit, dass der Fachbereich 5 einen Zeitplan vorgelegt hat, in dem Baubeginn in
der 5. Kalenderwoche geplant ist. Aufgrund der benötigten Vorlaufzeit des Fachbereiches 5 (z.B.
Baustelleneinrichtung, Unterbringung von Baumaterial etc.) sind die Händler bereits zu Beginn des
Jahres auf dem Markt platziert worden.
Eine weitere Frage von Herrn Pluschkell zur einheitlichen Ausgestaltung der Stände beantwortet
Herr Upts dahingehend, dass aus gewerberechtlicher Sicht hierauf kein Einfluss genommen werden
kann. Frau Gastager fügt hinzu, dass auch dieser „Touristen-Markt“ unter das Qualitätskonzept fal-
len würde und man zuversichtlich ist, in bilateralen Gesprächen gute Ergebnisse zu erzielen.
Hierzu teilt auch Herr Bössow mit, dass die Händler bereit sind, Veränderungen vorzunehmen. Man
hat immer auf Vorgaben der Stadt gewartet und aus diesem Grunde haben die Händler auch nicht
in ihre Stände investiert.
Der Vorsitzende bittet in der nächsten Wirtschaftsausschusssitzung um eine abschließende Infor-
mationen zu diesem Thema.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt
den mündlichen Bericht zur Kenntnis.
Niederschrift Nr. 23 des Wirtschaftsausschusses am 10.01.2011
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6.2 – Bürgerschaftsaufträge
a) Investitionslotse (Bürgerschaftsauftrag vom 27.11.2008, TOP 4.6, Drs. 285)
b) Leitbild Logistikstandort Lübeck (Bürgerschaftsauftrag vom 27.11.2008, TOP 4.7, Drs. 286)
Zum Bürgerschaftsauftrag „Investitionslotse“ teilt Herr Kuschmierz mit, dass dieser nach Auffassung
des Fachbereiches 2 bereits durch die Wirtschaftskoordinatorin etabliert ist. Zur Zeit wird die Struk-
tur der Wirtschaftsförderung überdacht und die Einrichtung eines „Service-Büros“ geprüft. Hierzu
werden Herr Senator Schindler und Herr Gerdes nach Dortmund fahren, da hier ein derartiges Büro
eingerichtet worden ist. Mit den dortigen Dezernenten und Geschäftsführer soll dann über die Erfah-
rungen gesprochen werden.
Herr Scholz hält diese Antwort nicht für befriedigend und besteht weiterhin darauf, dass der Fachbe-
reich 2 in dieser Angelegenheit tätig und eine entsprechende Antwort hierzu vorlegt wird. Weiterhin
vertritt Herr Scholz die Auffassung, dass die Prozesssteuerung für Investoren seitens der Hanse-
stadt Lübeck als auch der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH nicht stimmt und bittet hierzu, dass
Herr Senator Schindler in der nächsten Wirtschaftsausschusssitzung Stellung nimmt.
Herr Hundertmark bittet in der nächsten Wirtschaftsausschusssitzung um einen kurzen Bericht über
diesen Erfahrungsaustausch.
Frau Hilbrecht bittet, zu der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses auch Herrn Gerdes ein-
zuladen.
Eine Frage von Herrn Rathcke, ob noch freie Kapazitäten im Bereich 280.1 vorhanden sind um die
Aufgaben eines Investitionslotsen wahrzunehmen beantwortet Frau Grau dahingehend, dass es
einen Bürgerschaftsauftrag gibt der festlegt, dass Ansprechpartner für potentielle Investoren die
Wirtschaftsförderung Lübeck ist. Diese bindet dann auch die Wirtschaftskoordinatorin ein.
Zu dem Bürgerschaftsauftrag „Leitbild Logistikstandort Lübeck“ teilt Frau Grau mit, dass die Arbeiten
aufgrund der aktuellen Projekte wie z.B. Fehmarn-Belt etc. noch andauern und das davon auszuge-
hen ist, dass noch in 2011 ein Bericht in das Beratungsverfahren gegeben werden kann.
Anmerkung außerhalb des Protokolls:
Zum Bürgerschaftsauftrag „Leitbild Logistikstandort Lübeck“ wird in 2011 ein Bericht vorgelegt. Die
Arbeiten dauerten an, dass die aktuellen Projekte wie z.B. Fehmarn-Belt-Querung berücksichtigt
werden sollten.
6.3 – Qualitätskonzept - Qualitätsorientiertes Flächen- und Veranstaltungsmanagement in der
Hansestadt Lübeck
Dieser TOP wurde bereits zusammen mit TOP 5.1 – Organisation der Weihnachtsmärkte, Handels-
hütten auf dem Weihnachtsmarkt behandelt.
6.4 - Volksfest
Herr Kuschmierz teilt mit, dass die Arbeitsgruppe bestehend aus Verwaltung, Schaustellern und
Vertretern des Volksfestkomitees getagt hat. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass in 2011 das Volks-
fest auf dem Volksfestplatz stattfinden wird. Geplant ist eine geänderte Aufstellung sowie auf dem
Platz Parkflächen für die Besucher einzurichten.
Für 2012 ist es geplant, das Volksfest an die MuK zu verlegen. Hierzu ist anzumerken, dass es sich
hier dann nur um die Veranstaltungsfläche handeln wird, d.h. ohne Pack- und Wohnwagen. Der
Vorsitzende bittet bei den Planungen die MuK mit einzubinden, damit ggf. Konzerte und Veranstal-
tungen in der Muk nicht gestört werden. Hierzu teilt Herr Kuschmierz mit, dass die Muk in die Pla-
nungen für die Verlegung des Volksfestes bereits eingebunden ist.
Niederschrift Nr. 23 des Wirtschaftsausschusses am 10.01.2011
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Eine Frage von Herrn Meier aus der letzten Wirtschaftsausschusssitzung bezüglich der Einnahmen
und Ausgaben für den Volksfestplatz beantwortet Herr Upts dahingehend, dass in 2010 durch Ver-
mietung Einnahmen i.H.v. EUR 9.700 erzielt wurden, dem standen Ausgaben i.H.v. EUR 10.200
gegenüber, so dass sich ein Fehlbetrag von EUR -500 ergab. Der angestrebte planerische Über-
schuss von EUR 2.200 wurde aufgrund einer kurzfristigen Absage einer Veranstaltung nicht reali-
siert.
Der Vorsitzende bittet, dieses Thema im Hinblick auf den Bürgerschaftsbeschluss zur Aussetzung
der Gebührenerhöhung auf die Tagesordnung des nächsten Wirtschaftsausschusses zu setzen.
6.5 – Nächste Sitzung
Der Vorsitzende teilt mit, dass die nächste Sitzung des Wirtschaftsausschusses am
14.02.2011, 16.30 Uhr,
im Verwaltungszentrum Mühlentor,
7. Stock, Gr. Sitzungssaal,
stattfindet.
TOP 7 - Verschiedenes
7.1 – Lübecker Erklärung
Herr Scholz teilt mit, dass am 07.12.2010 die Lübecker Erklärung unterschrieben worden ist und
bittet um Information über den Inhalt dieser Erklärung. Der Vorsitzende teilt mit, dass eine Beant-
wortung in der heutigen Sitzung nicht vorgenommen werden kann und bittet die Verwaltung um ei-
nen mündlichen Bericht zur nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses.
7.2 – Marktgebührenkalkulation
Herr Hundertmark bittet um Erläuterung, welche Posten in die Kalkulation der Marktgebühren
eingeflossen sind. Herr Upts teilt mit, dass die Kalkulation dem Protokoll als Anlage 1 beige-
fügt wird.
7.3 – Konzept zur Gewerbeflächenentwicklung
Herr Scholz bittet aufgrund des Berichtes zu TOP 5.10 aus der Wirtschaftsausschusssitzung
am 08.11.2010 um Vorlegung eines Konzeptes zur zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung.
Ende der Sitzung:
20.34 Uhr
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Klaus Puschaddel Kerstin Prüßmann
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
