2 Wirtschaft und Soziales
2.280.2 Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
Geschäftsstelle Wirtschaftsausschuss
Datum: 10.03.2010
Auskunft: Kerstin Prüßmann
Zimmer: 101
Telefon: 122 – 23 24
Telefax: 122 – 951 - 2324
eMail: wirtschaftsausschuss @luebeck.de
N i e d e r s c h r i f t
Ö f f e n t l i c h e r T e i l
über die Sitzung des Wirtschaftsausschusses
am Montag, den 08.März 2010
Wahlperiode 2008 / 2013, Nr. 16
Beginn : 16.30 Uhr
Tagungsort : Verwaltungszentrum Mühlentor, Haus „Trave“, Großer Sitzungssaal, 7. Stock
Anwesende : Vom Wirtschaftsausschuss
Herr Puschaddel (Vorsitzender)
Mitglieder
Herr Hundertmark
Herr Abler
Herr Reinhardt
Frau Boeckmann
Herr Pluschkell
Herr Petersen
Herr Brüggen
Herr Rottloff
Herr Martens
Herr Link
Herr Scholz
Frau Hilbrecht
Herr Rothermund
Zuhörer
Vom Fachbereich 2 – Wirtschaft und Soziales
Herr Senator Halbedel
Vom Bereich 2.020 – Fachbereichs-Controlling
Herr Kuschmierz
Vom Bereich 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
Herr Strätz
Herr Upts
Frau Prüßmann (Protokoll)
Vom Bereich 5.610 - Stadtplanung
Niederschrift Nr. 17 des Wirtschaftsausschusses am 08.03.2010
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Herr Schnabel
Frau Schörder
Vom Seniorenbeirat
Herr Magdanz
Nicht anwesend : Herr Bojens
T a g e s o r d n u n g
I Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Empfehlung Beschluss
1. Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der
Bürgerschaft angehören
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Anträge u. Beschlüsse zur Tagesordnung
4. Niederschrift
4.1 Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift
Nr. 16 über die Sitzung des Wirtschaftsausschus-
ses vom 08.02.2010
X
Anlage wird nachgereicht
5. Vorlagen/Berichte
5.1 Travemünde – Masterplan für den Entwicklungsbe-
reich „Zentrales Kurgebiet“ einschließlich Travepro-
menade
hier: I. Masterplan „Zentrales Kurgebiet“/
Travepro
menade und
II. Workshop-Ergebnisse des Bereiches Stadt-
planung
Diese sollen für das Areal des ehem.
Aqua-Top als Diskussionsgrundlage für
den Bauausschuss und als Grundlage für
eine Wettbewerbsausschreibung dienen.
X
(Vorlage des Bereiches 5.610 – Stadtplanung)
5.2 Einrichtung eines zentralen Flächenmanagement bei
der Lübeck und Travemünde Marketing (LTM)
X
(Vorlage des Bereiches 2.280.4 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
5.3 Hansetag 2014 X
(Vorlage des Bereiches 1.101 - Bürgermeisterkanzlei) Vorlage wird nachgereicht
Niederschrift Nr. 17 des Wirtschaftsausschusses am 08.03.2010
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6. Mitteilungen
6.1 Veranstaltungskalender 2010
hier : Weinfest auf dem Koberg X
mündl. Bericht des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaf-
ten
6.2 Harley Days x
mündl. Sachstandsbericht
6.3 Wertstoffnetz Lübeck – Konzept Zero Emission Park
hier : Überweisungsantrag der Bürgerschaft vom
16.07.2009, TOO 4.8, Drs. 851
X
mündliche Berichterstattung
7 Verschiedenes
II Nichtöffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
8. Niederschrift
8.1 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Nieder-
schrift Nr. 16 über die Sitzung des Wirtschaftsaus-
schusses vom 08.02.2010
X
Anlage wird nachgereicht
9. Vorlagen/Berichte
9.1 Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten
Grundstückes X
(Vorlage des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
Vorlage wird nachgereicht
9.2 Abschluss eines Erbbaurechtsverlängerungs- und
änderungsvertrages mit einem Sportverein X
(Vorlage des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
Vorlage wird nachgereicht
9.3 Verkauf von mit Erbbaurechten belasteten
Grundstücken X
(Vorlage des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
Vorlage wird nachgereicht
10. Mitteilungen
11. Verschiedenes
III Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse.
Niederschrift Nr. 17 des Wirtschaftsausschusses am 08.03.2010
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Öffentlicher Teil der Sitzung
Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses sowie die VertreterInnen der
Verwaltung und die Öffentlichkeit.
Ferner teilt der Ausschussvorsitzende mit, dass Herr Senator Halbedel an der heutigen Wirt-
schaftsausschusssitzung letztmalig teilnimmt, da er zum 01.04.2010 aus dem Amt ausscheidet. Der
Ausschussvorsitzende bedankt sich bei Herrn Senator Halbedel für die gute und vertrauensvolle
Zusammenarbeit und wünscht für die Zukunft alles Gute.
TOP 1 - Verpflichtung d. Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Verpflichtungen gem. § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein sind nicht vor zuneh-
men.
TOP 2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Ferner macht der Ausschussvorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise
befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, ent-
scheidet im Zweifel der Ausschuss.
TOP 3 - Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass die Vorlage zu TOP 5.3 – Hansetag 2014 seitens der Ver-
waltung zurückgezogen wurde.
Herr Petersen beantragt im Wege der Dringlichkeit die Tagesordnung um den Punkt 10.1 – mündl.
Sachstandsbericht Aqua TOP / Maritim– zu erweitern.
Der Wirtschaftsausschuss beschließt unter Be-
jahung der Dringlichkeit einstimmig die Erwei-
terung der Tagesordnung.
TOP 4 – Niederschriften
4.1 - Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung des
Wirtschaftsausschusses am 08.02.2010
Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass keine schriftlichen Einwendungen vorliegen.
Mündliche Einwendungen werden nicht erhoben.
Die Niederschrift ist damit festgestellt.
Niederschrift Nr. 17 des Wirtschaftsausschusses am 08.03.2010
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TOP 5 – Vorlagen / Berichte
TOP 5.1 – Travemünde – Masterplan für den Entwicklungsbereich „Zentrales Kurge-
biet“ einschließlich Travepromenadre
hier: I. Masterplan „zentrales Kurgebiet“ / Travepromenade und
II. Workshop-Ergebnisse des Bereiches Stadtplanung. Diese
sollen für das Areal des ehem. Aqua-TOP als Diskussions-
grundlage für den Bauausschuss und als Grundlage für eine
Wettbewerbsausschreibung dienen.
(Vorlage des Bereiches 5.610 - Stadtplanung)
Beschlussvorschlag:
1. Die Bürgerschaft nimmt den o.a. Masterplan „Zentrales Kurgebiet“ / Travepromenade zur
Kenntnis.
2. Die Bürgerschaft beschließt die im Masterplan „Zentrales Kurgebiet“ / Travepromenade formu-
lierten Ziele und Maßnahmen als zukünftige Entwicklungsgrundlage für die folgenden Berei-
che:
A. Travewiesen / Leuchtenfeld / Calvarienberg
B. Traveufer-Promendade
C. Am Lotsenberg (TTHC-Gelände)
D. Bereich Strandbhf / ZOB / Columbia-Hotel
E. Bereich ehem. Aqua-TOP / Maritim
3. Die Bürgerschaft nimmt die Ergebnisse des Workshops zur Kenntnis.
4. Der Bereich Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften wird beauftragt für die Entwicklung des
ehem. Aqua-Top-Geländes ein Interessenbekundungsverfahren auszuschreiben.
Grundlage der Interessenbekundung ist die Errichtung von zwei Hotels (mit jeweils ca. 120
Zimmern) im 4-5 Sterne-Bereich mit ergänzenden Angeboten für Tagungen und Kongresse.
Maßgabe ist, dass für die Gebäude und die Freiräume des Grundstücks ein Realisierungs-
Wettbewerb durchgeführt wird.
5. Der Bauausschuss soll Empfehlungen abgeben, ob und inwieweit die in dem Workshop des
Bereiches Stadtplanung entwickelten Varianten zur baulichen Entwicklung des Aqua-Top-
Geländes in ihrer gesamten Bandbreite weiterverfolgt werden sollen bzw. welche Varianten
grundsätzlich nicht in Frage kommen.
6. Die Wettbewerbsausschreibung beinhaltet neben den hotelspezifischen Vorgaben auch die
städtebaulichen und stadtgestalterischen Ansprüche, die sich an Hand der im Bauausschuss
diskutierten Entwurfs-Varianten des Workshops für die Entwicklung des Aqua-Top-Geländes
erheben haben.
Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Vertreter des Bereiches Stadtplanung und teilt mit, dass eine
Präsentation zu der Vorlage vorgesehen ist.
Herr Hundertmark bittet im Rahmen der Umsetzung der einzelnen Maßnahmen, die durch den Bau-
ausschuss und ggf. der Bürgerschaft beschlossen werden müssen, die Travemünder Bevölkerung
ausreichend einzubeziehen.
Herr Scholz merkt an, dass in diesem Masterplan die Einbeziehung bzw. der Ausbau des Kreuz-
fahrtterminals sowie die Ansiedlung eines Schwimmbades nicht berücksichtigt worden sind und hält
es für wünschenswert, auch diese Punkte in einem Masterplan für Travemünde zu berücksichtigen.
Bezüglich des Kreuzfahrtterminals teilte der Ausschussvorsitzende mit, dass für einen Ausbau nicht
ausreichend Flächen zur Verfügung stehen und daher die Bürgerschaft sich seiner Zeit für den Aus-
bau des Fährhafens entschieden hat.
Herr Petersen begrüßt diese Vorlage und sieht die einzelnen Maßnahmen als gute Grundlage für
die Entwicklung weiterer Beschlüsse.
Niederschrift Nr. 17 des Wirtschaftsausschusses am 08.03.2010
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Frau Hilbrecht bittet um Mitteilung, warum in dem Verfahren der Bereich 1.160 – Frauenbüro nicht
beteiligt worden ist. Herr Schnabel sagt zu, dieses im weiteren Verfahren nachzuholen. Ferner bittet
Frau Hilbrecht die Stellungnahmen der Bereich 5.670 – Stadtgrün und 3.391 – Naturschutz dem
Protokoll als Anlage 1 beizufügen.
Eine Frage von Frau Hilbrecht hinsichtlich der Errichtung und Bewirtschaftung der geplanten Park-
paletten beantwortet Herr Schnabel dahingehend, dass hierfür private Investoren gefunden werden
sollen. Ggf. wäre es auch möglich, diese Maßnahmen der KWL GmbH zu übertragen.
Es sprechen die Herren Reinhardt, Schnabel, Link, Frau Hilbrecht sowie Herr Senator Halbedel.
Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
Bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen
mehrheitlich gem. Beschlussvorschlag
zu beschließen.
TOP 5.2 – Einrichtung eines zentralen Flächenmanagements bei der Lübeck und Tra-
vemünde Marketing (LTM)
(Vorlage des Bereiches 2.2890.4 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
Niederschrift Nr. 17 des Wirtschaftsausschusses am 08.03.2010
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Beschlussvorschlag :
1. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit der LTM einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit folgen-
den Inhalten zu schließen:
a) Übertragung der in der Anlage 2a näher bezeichneten öffentlich gewidmeten sowie
der in der Anlage 2b Ziffer 1 näher bezeichneten fiskalischen Flächen zu weiteren
Vermarktung für Veranstaltungen;
b) Dauerhafte Flächenüberlassung im Rahmen der Sondernutzung gegen Sondernut-
zungsgebühr;
c) Rückübertragung der Aufgabe „Außengastronomie auf den Flächen MARKT,
SCHRANGEN und KOBERG“ in die originäre Zuständigkeit des Sachgebietes Son-
dernutzung; die für die dauerhafte Außengastronomie vereinnahmten Gebühren wer-
den an die LTM erstattet;
d) Sicherstellung vorrangiger Veranstaltungen;
e) Nutzung vorhandener Infrastruktur;
f) Erstellung eines Qualitätskonzeptes
2. Der Bürgermeister wird aufgefordert den Kurbetrieb Travemünde und die LTM zu beauftragen,
über die in der Anlage 2b Ziffer 2 näher bezeichneten Flächen einen Vertrag zur Vermark-
tung für Veranstaltungen durch die LTM analog zu Ziffer 1 zu schließen.
3. Die Bürgermeister wird aufgefordert, die LTM bei den Vertragsverhandlungen zum „Nachfol-
gevertrag DSM“ hinsichtlich der Möglichkeit zur Durchführung von Promotion auf öffentlichen
Flächen einzubinden.
Eine Frage von Frau Hilbrecht hinsichtlich der Außengastronomie beantwortet Herr Senator
Halbedel dahingehend, dass aufgrund der Verwaltungsvereinfachung der FB 5 die Gebühren
einnehmen und dann an die LTM weiterleiten wird. Die Betreuung der Außengastronomien erfolgt
jedoch direkt durch die LTM.
Herr Brüggen fragt nach, ob eine Kündigung bzw. Rücknahme dieser Übertragung möglich ist.
Hierzu erklärt Herr Senator Halbedel, dass dieses jederzeit durch Bürgerschaftsbeschluss mög-
lich ist.
Frau Hilbrecht beantragt für den Veranstaltungsstandort Hüxwiese die max. Veranstaltungen auf
2 im Jahr zu reduzieren.
Herr Petersen beantragt in der Vorlage bei der Veranstaltung „Altstadtfest Travemünde“ aufzu-
nehmen, dass der Veranstalter hier der TSV Travemünde ist.
Der Wirtschaftsausschuss lehnt den
Antrag hinsichtlich der Reduzierung der
Veranstaltungen auf der Hüxwiese mehrheitlich ab.
Der Wirtschaftsausschuss stimmt den
Antrag hinsichtlich der Ergänzung um den
Veranstalter für das Altstadtfest Trave-
münde einstimmig zu.
Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt der
Bürgerschaft bei 4 Gegenstimmen mehrheitlich
gem. Beschlussvorschlag zu beschließen.
TOP 5.3 – Hansetag 2014
(Vorlage des Bereiches 1.101 – Bürgermeisterkanzlei)
Die Vorlage wurde unter TOP 5.3 – Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung zurückgezogen.
Niederschrift Nr. 17 des Wirtschaftsausschusses am 08.03.2010
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TOP 6 – Mitteilungen
6.1– Veranstaltungskalender 2010, hier: Weinfest auf dem Koberg
Die Ausschussvorsitzende informiert über die vom Veranstalter eingereichten Unterlagen und lässt
eine Präsentationsmappe zu dem Weinfest auf dem Koberg zu Kenntnisnahme umlaufen. Es
schließt sich eine Diskussion zu der Qualität der Nachbesserung sowie der eingereichten Unterla-
gen zwischen den Herren, Reinhardt, Hundertmark, Rottloff und Brüggen an. Herr Reinhardt teilt
mit, dass zwischen den Veranstaltungsorten Markt und Koberg hinsichtlich der Qualitätskriterien ein
Unterschied besteht und er die Meinung vertritt, dass das Weinfest auf dem Koberg stattfinden soll-
te.
Nach Auffassung von Herrn Rottloff sind die vom Veranstalter nachgereichten Unterlagen sowie die
in der Sitzung vorgelegte Präsentationsmappe nicht ausreichend zur Bewertung der Veranstaltung.
Herr Rottloff ist der Meinung, dass der Veranstalter die Möglichkeit der Nachbesserung nicht wahr-
genommen hat und vertritt die Auffassung, dass keine Zustimmung zu der Veranstaltung gegeben
werden sollte.
Der Wirtschaftsausschuss stimmt der
Durchführung der Veranstaltung bei
6 Gegenstimmen mehrheitlich zu.
6.2– Harley Day´s
Herr Senator Halbedel teilt mit, dass aufgrund der Veranstaltungsüberschneidungen des Abschluss-
konzertes des Schleswig-Holstein Musikfestivals in der MuK, der Verleihung des Leonard Bernstein-
preises in den Media Docks und den Harley Day´s nunmehr als Ausweichmöglichkeit die Kanalstra-
ße zur Verfügung steht. In der kommenden Woche werden die betroffenen Bereiche und der Veran-
stalter zusammen kommen, um die Details zu besprechen.
6.3 – Wertstoffnetz Lübeck – Konzept Zero Emission Park
Bezüglich des Überweisungsauftrages der Bürgerschaft vom 16.07.2009, TOP 4.8, Drs.Nr. 851 teilt
Herr Kuschmierz mit, dass der Auftrag nunmehr an den Bereich Wirtschaft, Hafen und Liegenschaf-
ten, Abteilung Wirtschaftsförderung gegangen ist und diese bei der Abarbeitung des Auftrages die
Wirtschaftsförderung Lübeck und ggf. weitere Bereiche / Institutionen einbeziehen wird.
6.4 – Reisebusparkplatz Koberg / Große Burgstraße
Aufgrund einer Anfrage von Herrn Reinhardt aus der Wirtschaftsausschusssitzung am 14.09.2009,
TOP 5.8 informiert Herr Kuschmierz über den vom Bereich Verkehr aufgegebenen Sachstand. Die-
ser wird dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt.
Es schließt sich eine Diskussion über den Standort für Reisebusse auf dem Koberg zwischen den
Herren Abler, Scholz sowie Frau Hilbrecht an.
6.5– Nächste Sitzung
Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass die nächste Sitzung des Wirtschaftsausschusses am
10.05.2010, 16.30 Uhr,
im Verwaltungszentrum Mühlentor,
7. Stock, Gr. Sitzungssaal,
stattfindet.
Niederschrift Nr. 17 des Wirtschaftsausschusses am 08.03.2010
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TOP 7 - Verschiedenes
7.1 – Standort IKEA
Auf Nachfrage von Herrn Hundertmark teilt Herr Senator Halbedel mit, dass es keinen neuen
Sachstand gibt. Der Bauausschuss hat in seiner nächsten Ausschusssitzung des Aufstellungsbe-
schluss auf der Tagesordnung.
Ende der Sitzung:
18.00 Uhr
____________________________
Klaus Puschaddel Kerstin Prüßmann
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
