2 Wirtschaft und Soziales
2.280.1 Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
Geschäftsstelle Wirtschaftsausschuss
Kn
Datum: 15.05.2007
Auskunft: Marita Knieps
Zimmer: 6.173
Telefon: 122 – 59 10
Telefax: 122 – 59 21
eMail: wirtschaftsausschuss@luebeck.de
N i e d e r s c h r i f t
Ö f f e n t l i c h e r T e i l
über die Sitzung des Wirtschaftsausschusses
am Montag, dem 14.05.2007
Wahlperiode 2003 / 2008, Nr. 34
Beginn : 16.30 Uhr
Tagungsort : Kleine Börse, Rathaus
Anwesende : Vom Wirtschaftsausschuss
Herr Koch (als stellvertretender Vorsitzender)
Mitglieder
Frau Kaske bis 18.04 Uhr (Ende des öffentl. Teils)
Herr Küsel ab 17.05 Uhr (TOP 5.2)
Herr Petersen
Herr Helmbold
Herr Hinrichs
Herr Röpcke
Herr Kobs
Herr Longuet
Frau Scheel
Herr Reinhardt
Herr Hundertmark
Herr Thieß
Herr Abler
Frau Hilbrecht
Herr Schalies
Vom Fachbereich 2 – Wirtschaft und Soziales
Herr Senator Halbedel
Vom Bereich 2.020 – Fachbereichs-Controlling
Herr Kuschmierz bis 17.25 Uhr (TOP 5.3)
Vom Bereich 2.0001 – Stabsstelle Beteiligungssteuerung und Sonderaufgaben
Herr Lange
Vom Bereich 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
Herr Strätz
Herr Upts
Niederschrift Nr. 34 des Wirtschaftsausschusses am 14.05.2007
2
Frau Knieps (Protokoll)
Vom Bereich 2.803 – Hafen und Seemannsamt
Herr Ullrich bis 17.15 Uhr (TOP 5.3)
Vom Bereich 2.830 – Kurbetrieb Travemünde
Herr Kirchhoff bis 17.13 Uhr (TOP 5.2)
Seniorenbeirat
Herr Magdanz
Nicht anwesend
: Herr Sünnenwold
Herr Brüggen
T a g e s o r d n u n g
I Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Empfehlung Beschluss
1. Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der
Bürgerschaft angehören
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Anträge u. Beschlüsse zur Tagesordnung
4. Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift
Nr. 33 über die Sitzung des Wirtschaftsausschusses
vom 19.03.2007
X
5. Vorlagen/Berichte
5.1 . Jahresbericht 2005 / 2006 des Sonderkoordinators
Flughafen Lübeck X
(Bericht des Bereiches 1.203 - Beteiligungscontrolling)
5.2 Leitbild Travemünde X
(Mündl. Bericht des Bereiches 2.830 – Kurbetrieb Travemünde)
5.3 Weiterentwicklung ASTi / Lübecker Nachttaxi X
(Bericht der Geschäftsstelle FB 2)
Niederschrift Nr. 34 des Wirtschaftsausschusses am 14.05.2007
3
6. Mitteilungen
6.1 – Veranstaltungskalender 2007
6.2 – Sachstandsbericht AG Weihnachten
(Mündl. Berichterstattung durch Herrn Upts)
X
X
7. Verschiedenes
II Nichtöffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Empfehlung Beschluss
8. Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Nieder-
schrift Nr. 33 über die Sitzung des Wirtschaftsaus-
schusses vom 19.03.2007
X
9. Vorlagen/Berichte
9.1 Vergabe von Beurkundungsaufträgen an Notare X
(Bericht des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
9.2 Verkauf eines Grundstückes an der Baltischen Allee X
(Vorlage des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
9.3 Veräußerung der auf der Fläche des ehem. Kinder-
spielplatzes Ruhleben / Yorkstraße neu vermessenen
Baugrundstücke – Ruhleben 24 und 26
X
(Vorlage des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
9.4 Tausch von Flächen auf dem Ovendorfer Hof gegen
Flächen im Warnsdorfer Moor X
(Vorlage des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
10. Mitteilungen
10.1 – Sachstandsbericht Ausschreibungsverfahren
Altstadtfest 2008
(Mündl. Berichterstattung durch Herrn Upts)
10.2 – Vertrag Ryan Air
X
X
11. Verschiedenes
Niederschrift Nr. 34 des Wirtschaftsausschusses am 14.05.2007
4
III Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse.
Öffentlicher Teil der Sitzung
Der stellv. Vorsitzende begrüßt die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses sowie die VertreterInnen
der Verwaltung und die Öffentlichkeit.
TOP 1 - Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Gemäß § 46 Abs. 6 wurde Herr Klaus-Michael Kobs (bürgerliches Mitglied) vom stellv. Aus-
schussvorsitzenden mit Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten
verpflichtet.
TOP 2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der stellv. Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Ferner macht der stellv. Ausschussvorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die
möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand be-
fangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.
Herr Thieß meldet sich zu TOP 5.3 “Weiterentwicklung ASTi / Lübecker Nachttaxi“ befangen.
TOP 3 - Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Es liegen keine Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung vor.
TOP 4 - Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung
des Wirtschaftsausschusses am 19.03.2007
Der stellv. Ausschussvorsitzende teilt mit, dass keine schriftlichen Einwendungen gegen die
Niederschrift vorliegen. Mündliche Einwendungen werden nicht erhoben.
Die Niederschrift ist damit festgestellt.
Niederschrift Nr. 34 des Wirtschaftsausschusses am 14.05.2007
5
TOP 5 – Vorlagen / Berichte
TOP 5.1 – Jahresbericht 2005 / 2006 des Sonderkoordinators Flughafen Lübeck
(Bericht des Bereiches 1.203 – Beteiligungscontrolling)
Eine Diskussion zwischen den Herren Abler, Halbedel, Thieß, Reinhardt und Hundertmark
zu den Themen
- Rückfall der Geschäftsanteile
- Vetorecht bei sonstigen Investitionen
- Ankauf von Grundstücken / Entscheidung Politik oder Verwaltung
- Rücknahme von Grundstücken
- Entscheidung über Investitionen / Verfahren / Hauptausschuss
endet damit, dass Herr Thieß den Antrag stellt, dem Wirtschaftsausschuss den Investiti-
onsplan 2007 der Flughafen Lübeck GmbH zur Kenntnis zu geben und ein Verfahrensbe-
richt vorzulegen.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
TOP 5.2 – Leitbild Travemünde
(Mündlicher Bericht des Bereiches 2.830 – Kurbetrieb Travemünde)
Der stellv. Ausschussvorsitzende begrüßt Herrn Kirchhoff vom Bereich 2.830 – Kurbetrieb
Travemünde und bittet ihn, kurz über das Leitbild Travemünde zu berichten.
Herr Kirchhoff hält anhand von Folien einen kurzen Bericht über die Inhalte des Leitbildes
Travemünde.
Es ergibt sich eine Diskussion zwischen den Herren Hundertmark, Kirchhoff, Halbedel,
Thieß, Reinhardt und Frau Hilbrecht zu den Themen
- witterungsunabhängige Angebote / Schwimmbad
- Umwelt und Nachhaltigkeit (= Hochwertig -Qualität vor Quantität-)
- Ausbau Reitwegenetz Schleswig-Holstein
- Grünstrand
- Sicherheitsaspekte
- Skandinavienkai
- Besichtigungsmöglichkeiten des Hafenhauses LHG
- Wegfall Ostsee heil bad / im Marketing nur Ostseebad
- öffentliche Toiletten.
Der stellv. Ausschussvorsitzende bedankt sich bei Herrn Kirchhoff für seine Ausführungen
und bittet, die Folien dem Protokoll beizufügen.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
Herr Thieß verlässt aufgrund von Befangenheit den Raum (17.11 Uhr).
Niederschrift Nr. 34 des Wirtschaftsausschusses am 14.05.2007
6
TOP 5.3 – Weiterentwicklung ASTi / Lübecker Nachttaxi
(Bericht der Geschäftsstelle FB 2)
Es ergibt sich eine Diskussion zwischen den Herren Abler, Halbedel, Koch, Reinhardt,
Hundertmark, Frau Hilbrecht und Frau Kaske zu den Themen
- schlechte Erreichbarkeit der Außenbezirke ab 21.00 Uhr
- ASTi / Lübecker Nachttaxi und Lübecker Frauennachttaxi
- Bürgerschaftsbeschluss von 1990-1992 / neuer Beschluss 1992
- Vertragsverhältnisse / Keine einseitige Kündigung / rechtl. Klärung
- Einsparung beim Stadtverkehr / Erhalt von Arbeitsplätzen
- Spargedanke der Stadt / Privatisierung
- Gewinnausschüttung
- Bauverwaltung = Aufgabenträger.
Herr Senator Halbedel führt aus, dass die Einstellung des ASTi durch den Stadtverkehr
Lübeck aus wirtschaftlichen Gründen nachvollziehbar ist und sagt eine Antwort des FB 5
als Aufgabenträger zu den aufgeworfenen Fragen zu.
Die Diskussion endet damit, dass diese Themen weiter ausführlich und klärend diskutiert
werden müssen.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
Herr Thieß nimmt wieder an der Sitzung teil (17.41 Uhr).
TOP 6 – Mitteilungen
6.1 – Veranstaltungskalender 2007
Herr Upts berichtet kurz über Änderungen im Veranstaltungskalender.
Die Veranstaltungen “Pfingstfest“ – 25.05.-28.05.07 und
“CDU-Marktfest“ - 22.09.2007
finden nicht mehr statt.
Des weiteren teilt Herr Senator Halbedel mit, dass die neu dazu gekommene Veran-
staltung “Flohmarkt Geschwister Prenski Schule“ (Termin 14.07.2007 / auf dem
Schrangen) zugunsten UNICEF, obwohl sie nicht die Kriterien erfüllt, trotzdem statt-
finden darf.
Es ergibt sich eine kurze Diskussion zwischen den Herren Schalies, Halbedel und
Reinhardt zu den Themen
- RSH-Kindertag
- Parkplätze MUK.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt
die Änderungen zum Veranstaltungs-
kalender zur Kenntnis.
Niederschrift Nr. 34 des Wirtschaftsausschusses am 14.05.2007
7
6.2 – Sachstandsbericht AG Weihnachten
Herr Upts teilt mit, dass die Ergebnisse der AG Weihnachten der Bürgerschaftssit-
zung im Juni zur Entscheidung zugeleitet werden.
Eine Frage von Herrn Schalies, ob die Anträge der SPD und der FDP in die Beratun-
gen der AG Weihnachten mit eingeflossen sind, beantwortet Herr Reinhardt positiv.
Herr Senator Halbedel teilt mit, dass die Ergebnisse der AG Weihnachten in der Wirt-
schaftsausschusssitzung im Juni vorgestellt werden.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
Herr Thieß verlässt aufgrund von Befangenheit den Raum (17.47Uhr).
6.3 – LHG - Hafen
Herr Senator Halbedel teilt mit, dass der Verkauf des Lübecker Hafen voraussichtlich
nächste Woche ausgeschrieben werden soll.
Des weiteren teilt Herr Senator Halbedel mit, dass die Flächen aus Gründen der GA-
Förderung im Eigentum der Hansestadt Lübeck verbleiben und eine Port Authority
gebildet wird.
Es ergibt sich eine Diskussion zwischen den Herren Halbedel, Reinhardt, Hundert-
mark und Frau Hilbrecht zu den Themen
- Interessenbekundungsverfahren des Lenkungsausschusses zum Ausschreibungs-
text
- Bewerbungsverfahren / Auswertung / Ziel Bürgerschaftssitzung September/Oktober
- Infrastruktur / Entwicklung Teerhofsinsel = Aufgabe der Stadt
- Refinanzierung durch Pacht.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
Herr Thieß nimmt wieder an der Sitzung teil (18.00 Uhr).
6.4 – Nächste Sitzung
Die nächste Sitzung des Wirtschaftsausschusses findet turnusmäßig am
11.06.2007 um 16.30 Uhr
in der Kleinen Börse des Rathauses
statt.
Niederschrift Nr. 34 des Wirtschaftsausschusses am 14.05.2007
8
TOP 7 - Verschiedenes
7.1 – Engelswisch / höherer Bodenwert
Eine Frage von Herrn Hundertmark in Bezug auf die höheren Bodenwerte beantwor-
tet Herr Strätz.
Herr Strätz weist jedoch daraufhin, dass die Beantwortung der Frage in die Zustän-
digkeit des FB 5 / Stadtplanung fällt.
Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit teilt der Ausschussvorsitzende die im nichtöffentlichen Teil
gefassten Beratungsergebnisse mit.
Ende der Sitzung:
18.34 Uhr
____________________________
Michael Koch Marita Knieps
stellv. Ausschussvorsitzender Protokollführerin
