2 Wirtschaft und Soziales
2.280.1 Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
Geschäftsstelle Wirtschaftsausschuss
Datum: 13. September 2005
Auskunft: Marita Knieps
Zimmer: 6.173
Telefon: 122 – 59 10
Telefax: 122 – 59 21
eMail: marita.knieps@luebeck.de
N i e d e r s c h r i f t
Ö f f e n t l i c h e r T e i l
über die Sitzung des Wirtschaftsausschusses
am Montag, dem 12.09.2005
Wahlperiode 2003 / 2008, Nr. 22
Beginn
: 16.30 Uhr
Tagungsort : Kleine Börse, Rathaus
Anwesende : Vom Wirtschaftsausschuss
Herr Sünnenwold (Vorsitzender)
Mitglieder
Herr Freitag
Herr Koch - bis 18.37 Uhr
Herr Küsel - bis 18.27 Uhr
Herr Petersen
Herr Longuet
Herr Helmbold
Herr Röpcke
Herr Lötsch
Herr Reinhardt
Frau Scheel
Herr Abler
Herr Thieß
Frau Schumacher
Frau Hilbrecht
Herr Melchers
Vom Fachbereich 2 – Wirtschaft und Soziales
Herr Senator Halbedel
Vom Bereich 2.020 – Fachbereichs-Controlling
Herr Pavlik
Vom Bereich 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
Herr Strätz
Frau Grau
Herr Breitrück
Herr Untermann
Herr Kuschmierz
Frau Knieps (Protokoll)
2
Vom Bereich 2.710 – Märkte
Frau Prüßmann
Vom Bereich 2.803 – Hafen- und Seemannsamt
Herr Redlich
Nicht anwesend: Herr Brüggen
Herr Hundertmark
Herr Vögele
T a g e s o r d n u n g
I Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Empfehlung Beschluss
1. Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der
Bürgerschaft angehören
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Anträge u. Beschlüsse zur Tagesordnung
4. Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift
Nr. 21 über die Sitzung des Wirtschaftsausschusses
vom 08.08.2005
X
5. Vorstellung des Stadtmarketing-Koordinators Herrn
Dr. Bernd Schabbing
6 . Regionalprogramm 2000 – Projekte der Hansestadt
Lübeck für das Programmjahr 2005
hier: Aktualisierung der Lübecker Prioritäten
X
(Vorlage der Geschäftsstelle 2000, Wirtschaftsförderung Lübeck) Die Vorlage lag am 08.08.05
unter TOP 5 vor
7 . Veranstaltungskalender
Stand: 22.08.2005 X
(Bericht des Bereiches 2.710 - Märkte)
8 . Auswahl und Festlegung von Kriterien für die
Vermarktung / Vergabe städt. Flächen durch
den Bereich Märkte
- Anlage: Stellungnahme von Herrn Dr. Bernd
Schabbing, Koordinator für Stadtmarketing, vom
19.08.2005
X
(Vorlage des Bereiches 2.710 - Märkte) Die Vorlage lag am 08.08.05
unter TOP 8 vor
3
9 . Verbesserung des Wochenmarktangebotes und
Attraktivitätssteigerung des Marktes
X
(Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 25.08.2005)
10 . Präventionsmaßnahmen für Jugendliche unter 16
Jahren gegen das Benutzen von
Zigarettenautomaten in der Öffentlichkeit
X
(Bericht des Bereiches 2.020 – Fachbereichs-Controlling) Der Bericht lag am 08.08.05
unter TOP 9 vor
11 . - Agenda 21 in deutschen Seehäfen am Beispiel
Lübeck–Travemünde
- New Hansa, Memorandum of Understanding
- Landstromversorgung im Lübecker Hafen
X
(Vorlage des Bereiches 2.280.1 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften) Die Vorlage lag am 08.08.05
unter TOP 10 vor
12. Mitteilungen
13. Verschiedenes
II Nichtöffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Empfehlung Beschluss
14 . Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Nieder-
schrift Nr. 21 über die Sitzung des Wirtschaftsaus-
schusses vom 08.08.2005
X
15 . Erfahrungsbericht über die Aufgabe der
Wirtschaftskoordinatorin
X
(Bericht des Bereiches 2.280 - Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
16 . Verkauf eines mit einem Erbaurecht belasteten
Grundstückes (Elsässer Straße)
X
(Vorlage des Bereiches 2.280 - Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften) Die Vorlage lag am 08.08.05
unter TOP 15 vor
17 . Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten
Grundstückes (Wisbystraße)
X
(Vorlage des Bereiches 2.280 - Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften) Die Vorlage lag am 08.08.05
unter TOP 16 vor
18 . Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten
Grundstückes (Falkenstraße)
X
(Vorlage des Bereiches 2.280 - Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften) Die Vorlage lag am 08.08.05
unter TOP 17 vor
19 . Verkauf eines bebauten Grundstückes in Lübeck-
Innenstadt
X
(Vorlage des Bereiches 2.280 - Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften) Die Vorlage lag am 08.08.05
unter TOP 18 vor
4
20 . Veräußerung von Grundstücksflächen an der
Finkenstraße sowie Erwerb einer Teilfläche an der
Finkenstraße
X
(Vorlage des Bereiches 2.280 - Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
21 . Veräußerung eines Grundstückes in Lübeck-
Travemünde - Am Kurgarten -
X
(Bericht des Bereiches 2.280 - Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
22 . Annahme des Vergleiches vom 08.08.05 mit der
bisherigen Pächterin zur Rückgabe des Stadtgutes
Niendorf
X
(Vorlage des Bereiches 2.280 - Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
23 . Konzept zur dauerhaften Reduzierung der Verluste
bei den Stadtgütern
X
(Bericht des Bereiches 2.280 - Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften) Der Bericht lag am 08.08.05
unter TOP 20 vor
24 . Konzept zur dauerhaften Reduzierung der Verluste
bei den Gaststätten
X
(Bericht des Bereiches 2.280 - Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften) Der Bericht lag am 08.08.05
unter TOP 21 vor
25 . Problemfälle bei Grundstücksverkäufen
25.1 Investitionsvorhaben auf städtischen
Grundstücken (Stand: April 2005)
X
(Bericht des Bereiches 2.280 - Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften) Der Bericht lag am 08.08.05
unter TOP 22.1 vor
26 . Konkretisierung der Härtefallregelung zur Anpassung
der Erbbauzinsen der Kirchen und anderen
Vereinigungen, die sozialen Zwecken dienen
X
(Vorlage des Bereiches 2.280 - Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften) Die Vorlage lag am 08.08.05
unter TOP 19 vor
27 . Mitteilungen
28. Verschiedenes
III Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse.
5
Öffentlicher Teil der Sitzung
Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses sowie die VertreterInnen
der Verwaltung.
TOP 1 Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Der Vorsitzende verpflichtet Herrn Wilhelm Melchers gem. § 46 Abs. 5 der Gemeindeordnung
Schleswig-Holstein durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten
und führt ihn in sein Amt ein.
TOP 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Ferner macht der Ausschussvorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicher-
weise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein
könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.
TOP 3 Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass zu Beginn der Sitzung der Bericht „Einrichtung von
Mobilfunkstationen auf Erbbaugrundstücken der Hansestadt Lübeck“ umgeteilt wurde und stellt
aus Gründen der Dringlichkeit den Antrag, die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil um
diesen Bericht zu erweitern.
Der Wirtschaftsausschuss beschließt
unter Bejahung der Dringlichkeit die
Erweiterung der Tagesordnung einstimmig.
Ferner schlägt der Ausschussvorsitzende vor, dass der TOP 15 in den öffentlichen Teil verlegt
und als neuer TOP 12 behandelt wird.
Der Wirtschaftsausschuss beschließt
die Verlegung einstimmig.
Somit verschieben sich die weiteren Tagesordnungspunkte
TOP 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung
des Wirtschaftsausschusses am 08.08.2005
Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass keine schriftlichen Einwendungen gegen die Nieder-
schrift vorliegen. Mündliche Einwendungen werden nicht erhoben.
Die Niederschrift ist damit festgestellt.
6
TOP 5 Vorstellung des Stadtmarketing-Koordinators Herrn Dr. Bernd Schabbing
Der Ausschussvorsitzende begrüßt den Stadtmarketing-Koordinator Herrn Dr. Bernd Schabbing
und bittet aufgrund der Anregung von Frau Hilbrecht ( siehe Sitzung am 08.08.05 -TOP 12.4- )
sich und seinen Tätigkeitsbereich vorzustellen.
Herr Schabbing erläutert anhand von Folien (die in der Sitzung an die Ausschussmitglieder
verteilt wurden) ausführlich seinen Tätigkeitsbereich.
Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei Herrn Schabbing für seine Ausführungen.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt
die Ausführungen bezügl. der Tätigkeiten
des Stadtmarketing-Koordinators zur Kenntnis.
TOP 6 Regionalprogramm 2000 – Projekte der Hansestadt Lübeck für das
Programmjahr 2005; hier: Aktualisierung der Lübecker Prioritäten
(Vorlage der Geschäftsstelle Regionalprogramm 2000 / Wirtschaftsförderung Lübeck)
Beschlussvorschlag:
a) Das Projekt Seelandkai 2. BA ist bereits zur Förderung aus dem Regionalprogramm
angemeldet und soll Priorität 1 behalten.
b) Das Projekt Konversion Bahnflächen St. Lorenz wird wie in Anlage 1 beschrieben
zur Förderung aus dem Regionalprogramm angemeldet.
c) Die Prioritäten der Lübecker Projekte werden wie in der Anlage 2 beschrieben neu
festgelegt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
bei 1 Enthaltung einstimmig gem. Beschlussvorschlag
zu beschließen.
TOP 7 Veranstaltungskalender
(Vorlage des Bereiches 2.710 – Märkte)
Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass vom 09.09. – 11.09.05 auf dem Volksfestplatz eine
Stuntshow stattgefunden hat.
Ferner teilt der Ausschussvorsitzende mit, dass vom 29.09. – 01.10.05 auf dem Schrangen eine
Veranstaltung der Firma Karstadt („Karstadtfest“) stattfindet.
Zu der Veranstaltung der „Marktschreier“ (21.10.-23.10.05) stellt Herr Reinhardt die Frage, ob
es sich um eine ähnliche Veranstaltung wie den „Holsteiner Friesenmarkt“ handeln würde.
Es schließt sich eine Diskussion zwischen den Herren Reinhardt, Thieß, Koch, Frau Hilbrecht
und Frau Prüßmann bezügl. der Genehmigungspflicht und des zeitlichen Verfahrens für die
Genehmigung an.
Herr Senator Halbedel teilt mit, dass es sich um eine Sondernutzung handelt. Eine rechtliche
Möglichkeit, eine Genehmigung nicht zu erteilen, bestehe nicht.
Eine Frage von Herrn Thieß, ob es bezügl. des Schützenfestes Moisling Beschwerden der
Anwohner gab, beantwortet Herr Senator Halbedel dahingehend, dass bisher keine
Beschwerden seitens der Anwohner und der Wohnungsgesellschaften eingegangen sind.
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Frau Hilbecht teilt mit, dass auch ihr keinerlei Beschwerden bekannt sind.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt
den Veranstaltungskalender zur Kenntnis.
TOP 8 Auswahl und Festlegung von Kriterien für die Vermarktung / Vergabe städt.
Flächen durch den Bereich Märkte
(Bericht Bereiches 2.710 - Märkte)
Beschlussvorschlag:
1. Die Richtlinien zur Auswahl und Festlegung von Kriterien für die Vermarktung /
Vergabe städt. Flächen durch den Bereich Märkte in der Hansestadt Lübeck
(Anlage 2) werden beschlossen.
2. Die Zuständigkeitsordnung in der am 29.04.2004 von der Bürgerschaft
beschlossenen Fassung wird wie folgt geändert:
In § 1 Abs. 1 wird folgende Nr. 6 eingefügt:
Wirtschaftsausschuss
Entscheidung über Einsprüche gegen die Ablehnung einer beantragten Vergabe
nach den „Richtlinien zur Auswahl und Festlegung von Kriterien für die Vermarktung
/ Vergabe städt. Flächen durch den Bereich Märkte in der Hansestadt Lübeck“.
3. Ein Jahr nach Bekanntgabe der genannten Richtlinie ist der Bürgerschaft ein
Erfahrungsbericht vorzulegen..
Herr Senator Halbedel teilt mit, dass die Vorlage -gemäß Diskussion in der Sitzung am
08.08.05- überarbeitet wurde.
Des weiteren teilt Herr Senator Halbedel mit, dass der Bau- sowie der Kulturausschuss beteiligt
werden.
Es schließt sich eine Diskussion zwischen den Herren Halbedel, Koch, Thieß und Frau
Hilbrecht bezügl. der Auswahlkriterien an.
Herr Koch schlägt vor, die Richtlinien wie folgt zu ändern:
Markt:
Kriterien
Spiegelstrich 4 „d. h.“ in „z. B. “
Spiegelstrich 9 von 18 auf 12 Veranstaltungen
„Folgende Veranstaltungen werden per anno grundsätzlich auf dem Markt zugelassen“
Den Zusatz „per anno grundsätzlich“ streichen.
Breite Straße:
Kriterien
Spiegelstrich 7 von 18 auf 10 Veranstaltungen
Herr Thieß schlägt vor, die Richtlinien wie folgt zu ändern:
Markt:
Folgende Veranstaltungen werden auf dem Markt zugelassen
Siegelstrich 4 Winzerfest streichen
8
Frau Hilbrecht schlägt vor, die Richtlinien wie folgt zu ändern:
Markt:
Folgende Veranstaltungen werden auf dem Markt zugelassen
Spiegelstrich 9 Promotion – Veranstaltungen in der Innenstadt
ansässiger Unternehmen
„in der Innenstadt ansässiger Unternehmen“ streichen
Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt
der Bürgerschaft einstimmig die Vorlage mit den
vorgeschlagenen Änderungen zu beschließen.
TOP 9 Verbesserung des Wochenmarktangebotes und Attraktivitätssteigerung des
Marktes
(Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 25.08.05)
Herr Senator Halbedel teilt mit, dass der Bereich Märkte alle Bewerbungen für eine
Standberechtigung überprüft hat, Ergebnis: Es liegen keine zusätzlichen Bewerbungen vor.
Herr Thieß bittet um einen Bericht.
Herr Pavlik teilt mit, dass bereits ein Berichtsentwurf vorliegt, der von der Verwaltung bislang
nicht ins Verfahren gegeben wurde.
Herr Koch stellt den Antrag den TOP zurückzustellen und zu warten, bis der Bericht vorliegt.
Der Wirtschaftsausschuss beschließt den TOP 9
einstimmig zurückzustellen bis der Bericht vorliegt.
TOP 10 Präventionsmaßnahmen für Jugendliche unter 16 Jahren gegen das Benutzen
von Zigarettenautomaten in der Öffentlichkeit
(Bericht des Bereiches 2.020 – Fachbereichs-Controlling)
Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass der Bericht bereits im August 2005 in der Bürgerschaft
behandelt wurde.
Der Bericht wurde nur zur Information für die bürgerlichen Mitglieder auf die Tagesordnung
gesetzt.
TOP 11 - Agenda 21 in deutschen Seehäfen am Beispiel Lübeck–Travemünde
- New Hansa, Memorandum of Understanding
- Landstromversorgung im Lübecker Hafen
(Vorlage des Bereiches 2.280.1 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
Beschlussvorschlag:
Der Bericht in der Begründung, Ziffer 1, wird zur Kenntnis genommen und der
Bürgermeister beauftragt, für die Hansestadt Lübeck das im New Hansa Projekt
entwickelte „Memorandum of Understanding“ (Anlage 1, deutsche Übersetzung, Stand
Ende Mai 2005) zu unterzeichnen.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig gem. Beschlussvorschlag zu beschließen.
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TOP 12 Erfahrungsbericht über die Aufgabe der Wirtschaftskoordinatorin
(Bericht des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
Frau Grau erläutert kurz den Erfahrungsbericht.
Die Herren Koch, Thieß und Frau Hilbrecht unterstützen die Arbeit der Wirtschaftskoordination.
Es schließt sich eine Diskussion zwischen den Herren Koch, Thieß, Halbedel, Frau Hilbrecht
und Frau Grau bezügl. der Arbeitsproblematik der Wirtschaftskoordinatorin an, die damit endet,
dass Herr Thieß eine regelmäßige und gegebenenfalls eine Einzelfall-Berichterstattung im
Wirtschaftsausschuss anregt.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt den
Bericht zur Kenntnis und schließt sich dem
Vorschlag von Herrn Thieß an.
TOP 13 Mitteilungen
(alt TOP 12)
13.1 „Business Improvement Districts“
Zu einer Anfrage von Frau Hilbrecht zu TOP 12.3, WA 08.08.05, gibt Herr Kuschmierz
einen mündl. Bericht.
13.2 WM 2006
Herr Senator Halbedel teilt mit, dass auf dem Markt vor dem Rathaus keine
Großbildleinwand aufgebaut wird, allerdings ist dies in Travemünde/Brüggmanngarten
vorgesehen.
13.3 Die nächste Wirtschaftsausschusssitzung findet turnusmäßig am Montag, dem
14.11.2005, 16.30 Uhr, Rathaus, Kleine Börse, statt.
TOP 14 Verschiedenes
(alt TOP 13)
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit teilt der Ausschussvorsitzende die im nichtöffent-
lichen Teil gefassten Beratungsergebnisse mit.
Ende der Sitzung:
18.50 Uhr
_________________________
Peter Sünnenwold Marita Knieps
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
