. . .
F:\ausschuesse\wirtschaft\09ni030908.docC:\WINNT\Temporary Internet Files\NS öff 4.doc
2 Wirtschaft und Soziales
Geschäftsstelle Wirtschaftsausschuss
Az.: Pr/
Datum: 11.09.2003
Auskunft: Kerstin Prüßmann
Zimmer: 6159
Telefon: 1223
Telefax: 2009
eMail: kerstin.pruessmann@luebeck.de
Niederschrift
-Ö f f e n t l i c h e r T e i l-
über die Sitzung des Wirtschaftsausschusses
am Montag, den 08.September 2003
Wahlperiode 2003 / 2008, Nr. 4
Beginn: 16.30 Uhr
Tagungsort: Verwaltungszentrum Mühlentor, Gr. Sitzungssaal
Anwesende: Vom Wirtschaftsausschuss
Herr Sünnenwold Vorsitzender
Herr Freitag
Herr Koch
Herr Petersen
Herr Helmbold
Herr Longuet
Herr Lötsch
Herr Runge
Frau Scheel
Herr Pluschkell
Herr Hundertmark
Herr Thieß
Herr Frey
Frau Schumacher
Herr Wangrin
Frau Hilbrecht
Mitglieder der Bürgerschaft
Herr Schalies FDP-Fraktion
Vom Fachbereich 2 – Wirtschaft und Soziales
Herr Senator Halbedel
Vom Bereich 2.020 – Fachbereichs-Controlling
Herr Pavlik
Frau Prüßmann Protokoll
Vom Bereich 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
Herr Strätz
Herr Kuschmierz
Frau Grau (Wirtschaftskoordinatorin)
Vom Bereich 2.710 – Märkte
Herr Häffner
- 2 -
. . .
Seniorenbeirat
Herr Schneider
ZuhörerInnen
Nicht anwesend: Herr Küsel
Herr Röpcke
Herr Brüggen
Herr Reinhardt
Tagesordnung
I Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Empfehlung Beschluss
1. Feststellung der Beschlußfähigkeit
2. Verpflichtung v. bürgerl. Ausschussmitgliedern
3. Anträge u. Beschlüsse zur Tagesordnung
4. Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift
Nr. 3 über die Sitzung des Wirtschaftsausschusses
am 08.09.2003
X
5. Über- und außerplanmäßige Ausgaben und
Verpflichtungsermächtigungen für das HH-Jahr 2003,
1. Halbedel
X
(Bericht des Bereiches 2.020 – Fachbereichs-Controlling)
6. Postkästen und Poststellen / Agenturen in der
Hansestadt Lübeck
X
(Bericht d. Bereiches 2.280–Wirtschaft, Hafen u. Liegenschaften)
7. Koberg X
(Bericht d. Bereiches 2.280–Wirtschaft, Hafen u. Liegenschaften)
8. Mitteilungen
9. Verschiedenes
- 3 -
. . .
II Nichtöffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Empfehlung Beschluss
10. Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Nieder-
schrift Nr. 3 über d. Sitzung d. Wirtschaftsaus-
schusses am 11.08.2003
X
11. Ersatzstandort für die „Alternative“ X
(Vorlage des Bereiches 2.020 – Fachbereichs-Controlling)
12. Verkauf von Grundstücken
hier: Beantwortung von Fragen aus der
Wirtschaftsausschusssitzung am 16.06.2003
X
13. Erwerb von Grundstücken
14. Verkauf von Gewerbegrundstücken
15. Tausch von Grundstücken
16. Abgabe eines Gebotes im
Zwangsversteigerungsverfahren
X
(Vorlage d. Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen u. Liegenschaften)
17. Problemfälle bei Grundstücksverkäufen
17.1 - Investitionsvorhaben auf städtischen
Grundstücken (Stand: 04.06.2003)
Lag zur WiA-Sitzung am 16.06.2003,
TOP 23.1 bereits vor !!!
(Bericht d. Bereiches 2.280–Wirtschaft, Hafen u. Liegenschaften)
17. Übersicht angemieteter Immobilien X
(Bericht des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
18. Mitteilungen
19. Verschiedenes
III Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse.
Öffentlicher Teil der Sitzung
TOP 1 Verpflichtung der Ausschußmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Es sind keine Verpflichtungen vorzunehmen.
- 4 -
. . .
TOP 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die VertreterInnen der Verwaltung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 3 Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Herr Senator Halbedel teilt mit, dass die Vorlage zu TOP 7 - Ersatzstandort für die „Alternative“ seitens
der Verwaltung zurückgezogen wird und informiert darüber, dass es zu diesem Thema in der nächsten
Bürgerschaft ein modifizierter Antrag vorgelegt werden wird.
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Unterlagen zu den Tagesordnungspunkten 7 und 16 zu Beginn der
Sitzung umverteilt worden sind.
TOP 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung
des Wirtschaftsausschusses am 11.08.2003
Der Vorsitzende teilt mit, dass keine schriftlichen Einwendungen vorliegen.
Mündliche werden nicht erhoben. Herr Thieß bittet, zukünftig in der Niederschrift auch Antworten zu
Anfragen in kurzen Stichworten wiederzugeben.
Die Niederschrift ist damit festgestellt.
TOP 5 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
(Bericht des Bereiches 2.020 – Fachbereichs-Controlling)
Die Fragen von Herrn Hundertmarkt zu den Ziffer 3 und 4 des Verwaltungshaushaltes betreffend
Gaststätten werden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beantwortet.
Eine Frage von Herrn Fey zur Ziffer 1 des Vermögenshaushaltes beantwortet Herr Senator Halbedel
dahingehend, dass an diesem Projekt die Bereiche Märkte, Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften sowie
die Entsorgungsbetriebe beteiligt sind.
Auf Nachfrage von Herrn Hundertmark zur Ziffer 2 des Vermögenshaushaltes gibt Herr Strätz eine
konkrete Lagebezeichnung für das betroffene Grundstück und den Grund des Ankaufes.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
TOP 6 Postkästen und Poststellen / Agenturen in der Hansestadt Lübeck
(Bericht des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt
den Bericht zu Kenntnis.
TOP 7 Gastronomische Nutzung des Koberg
(Bericht des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
Da dieser Bericht heute als Tischvorlage umverteilt worden ist beantragt Herr Hundertmark die
Vertagung des Berichtes auf die nächsten Wirtschaftsausschusssitzung. Herr Koch schließt sich diesem
Antrag an.
Es spricht Herr Senator Halbedel.
Weiterhin bittet Herr Pluschkell, diesen Bericht aufgrund der städtebaulichen Fragen auch dem
Bauausschuss entgegenzubringen.
Der Wirtschaftsausschuss beschließt den
Vertagungsantrag einstimmig.
- 5 -
TOP 8 Mitteilungen
8.1 – Bürgerschaftsauftrag „Vereinbarung von Kooperationsprojekten mit der chinesischen Stadt
Shaoxing“
Herr Kuschmierz informiert über den stattgefundenen Besuch der Delegation aus Shaoxing. Weiterhin
informiert Herr Senator Halbedel über die Einladung der Stadt Shaoxing an Herrn Bürgermeister Saxe
zum diesjährigen Reisfest.
Auf eine Frage von Frau Hilbrecht zu den Anteilen der Männer und Frauen bei dieser Delegation teilt
Herr Kuschmierz mit, dass seitens der Hansestadt Lübeck ausschließlich männliche Vertreter anwesend
waren. Die Delegation aus Shaoxing bestand aus 11 Personen, davon eine Frau.
Herr Senator Halbedel informiert, das großes Interesse seitens China an Lübeck besteht und dass an
diesem Tage drei Delegationen aus China zu verschiedenen Themen in Lübeck waren.
Die o.g. Delegationen wurden von den Bereichen 2.502 – Alten- und Pflegeheime sowie von der Lübeck
und Travemünde Service GmbH und dem Bereich 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
empfangen worden.
8.2 – Nächste Wirtschaftsausschußsitzung
Die nächste Sitzung des Wirtschaftsausschusses findet am 10.November 2003, 16.30 Uhr im
Verwaltungszentrum Mühlentor statt.
TOP 9 Verschiedenes
9.1 – Abschlußbericht Marketing
Auf Nachfrage von Herrn Hundertmark teilt Herr Senator Halbedel mit, dass dieser Bericht sich zu
Zeit in der Ämterabstimmung befindet und noch in diesem Jahr vorgelegt werden wird.
9.2 – Natura 2000
Auf Nachfrage von Herrn Hundertmark teilt Herr Senator Halbedel mit, dass der Fachbereich 2
federführend beauftragt worden ist, die Stellungnahme der Hansestadt Lübeck
zusammenzufassen und an das Land zu senden. Herr Pavlik teilt mit, dass die Gesellschaften –
insbesondere Flughafen Lübeck GmbH und Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH- sich vorbehalten
haben, eine eigene Stellungnahme an das Land zu geben, sollten sie die Stellungnahme der
Hansestadt Lübeck nicht ganz mittragen könnten
Abschließend teilt Herr Senator Halbedel mit, dass nach Genehmigung durch Herrn Bürgermeister
Saxe diese Stellung im Wirtschaftsausschuss am 10.11.2003 verteilt werden wird.
9.3 – Wegfall der GA – Fördermittel
Auf Nachfrage von Herrn Hundertmark teilt Herr Senator Halbedel mit, dass gem. der in der letzten
Bürgerschaft gefassten Resolution das Land und Bund sowie die Bundes- und
Landtagesabgeordneten entsprechend über die Resolution informiert worden sind.
Peter Sünnenwold Ker stin Prüßmann
