2 Wirtschaft und Soziales
Geschäftsstelle Wirtschaftsausschuss
Az.:
Datum: 12. 11.2002
Auskunft: Ker stin Prüßmann
Zimmer: 6159
Telefon: 1223
Telefax: 2009
eMail: kerstin.pruessmann@luebeck.de
N I E D E R S C H R I F T
- ÖFFENTLICHER TEIL -
über die Sitzung des Wirtschaftsausschusses
am Montag, den 11.November 2002
Wahlperiode 1998 / 2003, Nr. 44
Beginn: 16. 30 Uhr
Tagungsort: Verwaltungszentrum Mühlentor, Gr. Sitzungssaal
Anwesende: Vom Wirtschaftsausschuss
Herr Sünnenwold (Vorsitzender)
Frau Schumacher
Herr Hundertmark
Herr Hiller
Herr Reinhardt
Herr Nörenberg
Herr Wiese
Herr Thieß
Herr Koch
Frau Kaske
Herr Brüggen
Herr Longuet
Herr Röpcke
Herr Grascht
Herr Vorkamp
Vom Fachbereich 2 – Wirtschaft und Soziales
Herr Senator Halbedel
Vom Bereich 2.020 – Fachbereichs-Controlling
Herr Pavlik
Frau Prüßmann Protokoll
Vom Bereich 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften
Herr Strätz
Herr Kuschmierz
Vom Bereich 2.710 – Märkte
Herr Häffner
. . .
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Vom Bereich 4.481 - Denkmalpflege
Herr Dr. Sabottka
Vom Bereich 5.611 – Stadtentwicklung
Herr Bruckner
Von der Flughafen Lübeck GmbH
Herr Dr. Steppe
Seniorenbeirat
Herr Schneider
ZuhörerInnen
Nicht anwesend: Her r Küsel
Frau Hilbrecht
T a g e s o r d n u n g
I Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Empfehlung Beschluss
1. Feststellung der Beschlußfähigkeit
2. Verpflichtung v. bürgerl. Ausschussmitgliedern
3. Anträge u. Beschlüsse zur Tagesordnung
4. Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift
Nr. 43 über die Sitzung des Wirtschaftsausschusses
am 14.10.2002
X
5. Lübeck 2005 – Museum- und / oder Einkaufs- und
Erlebnisstadt“
X
(Lübeck-Management)
6. Gesundheitswirtschaft / Gesundheitstourismus X
(Bericht des Bereiches 2.020 – Fachbereichs-Controlling)
7. Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr
2003
X
(Vorlage des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen u. Liegenschaften)
8. Präventive kommunale Maßnahmen gegen die
globale Erwärmung und ihre Folgen
X
(Überweisungsauftrag der Bürgerschaft)
9. Flughafen Lübeck X
(mündl. Beantwortung v. Fragen aus der WiA-Sitzung am 14.10.2002)
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I Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Empfehlung Beschluss
10. Sitzungstermine Wirtschaftsausschuss 2003 X
(Vermerk des Bereiches 2.020 – Fachbereichs-C ontrolling)
11. Durchsetzung der Sozialverpflichtung des Eigentums
in den Fällen Haerder-Immobilie und ehem. Ölmühle
X
(Bericht des Bereiches 1.300 - Recht)
12. Parkraumbewirtschaftung X
(Bericht des Bereiches 2.020 – Fachbereichs-Controlling und
Koordinierungsbüro Wirtschaft in Lübeck GmbH)
13. Mitteilungen
14. Verschiedenes
II Nichtöffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Empfehlung Beschluss
15. Feststellung des nichtöffentlichen Teils der
Niederschrift Nr. 43 über d. Sitzung des
Wirtschaftsausschusses am 14.10.2002
X
16. Verkauf von Grundstücken
16.1 – Verkauf einer Teilfläche
(Vorlage des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
X
17. Erwerb von Grundstücken
18. Verkauf von Gewerbegrundstücken
19 Tausch von Grundstücken
19.1 – Grundstückstausch
(Vorlage des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
X
20. Problemfälle bei Grundstücksverkäufen
20.1 - Investitionsvorhaben auf städtischen
Grundstücken (Stand: August 2002)
X
(Bericht d. Bereiches 2.280–W irtschaft, Hafen u. Liegenschaften)
21. Mitteilungen über Eilentscheidungen
22. Überplanmäßige Bewilligung bei den Stadtwerken
Lübeck GmbH
X
(Bericht des Bereiches 2.020 – Fachbereichs-C ontrolling und
Energie und Wasser Lübeck GmbH)
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II Nichtöffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Empfehlung Beschluss
23. Fährtarife für die PriwallbewohnerInnen X
(Vorlage des Bereiches 2.020 – Fachbereichs-C ontrolling)
24. Nutzungskonzept Herreninsel X
(Bericht des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
25. Neuabschluss des Pachtvertrages über das Stadtgut
Niendorf
X
(Vorlage des Bereiches 2.280 – Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
26. Bürgschaft für die Flughafen Lübeck GmbH X
(Bericht des Bereiches 2.020 – Fachbereichs-C ontrolling und
Flughafen Lübeck GmbH)
27. Mitteilungen
28. Verschiedenes
III Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Empfehlung Beschluss
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefaßten Beschlüsse.
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Öffentlicher Teil der Sitzung
TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der stellv. Vorsitzende begrüßt die VertreterInnen der Verwaltung sowie die eingeladenen
Gäste und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
Es liegen keine Verpflichtungen vor.
TOP 3 Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Der stellv. Vorsitzende stellt den Antrag gem. den §§ 33 Abs. 3 GO in Verbindung mit § 46 Abs.
11 GO und § 9 Abs. 4 GeschO Bürgerschaft in Verbindung mit § 44 GeschO Bürgerschaft aus
Gründen der Dringlichkeit, die Tagesordnung im öffentlichen Teil um den
TOP „Elektrifizierung der Hafenbahn“
(Bericht der Bereiche 5691 – Wasser u. Hafen und 2.280- Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
zu erweitern.
Der Wirtschaftsausschuss beschließt
unter Bejahung der Dringlichkeit
die Erweiterung der Tagesordnung einstimmig.
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Der stellv. Vorsitzende stellt den Antrag gem. den §§ 33 Abs. 3 GO in Verbindung mit § 46 Abs.
11 GO und § 9 Abs. 4 GeschO Bürgerschaft in Verbindung mit § 44 GeschO Bürgerschaft aus
Gründen der Dringlichkeit, die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil um den
TOP 16.2 „Verkauf von erbbaurechtsbelasteten Grundstücken“
(Vorlage des Bereiches 2.280- Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften)
zu erweitern.
Der Wirtschaftsausschuss beschließt
unter Bejahung der Dringlichkeit
die Erweiterung der Tagesordnung einstimmig.
Der Vorsitzende stellt den Antrag, den TOP 16.1 – Verkauf einer Teilfläche (nichtöffentlicher
Teil) vorzuziehen, damit die Interessen der Investoren gehört werden können.
Der Wirtschaftsausschuss beschließt
die Vorziehung des TOP 16.1 (nichtöffentlicher Teil)
und die Hörung der Investoren einstimmig.
Herr Senator Halbedel teilt mit, dass der TOP 24 –Neukonzeption Herreninsel aufgrund von
Abstimmungsbedarf in der heutigen Wirtschaftsausschußsitzung nicht beraten werden kann und
beantragt die Absetzung dieses Tagesordnungspunktes.
Der Wirtschaftsausschuss beschließt
die Absetzung des TOP 24 einstimmig.
Die Tagesordnung ist somit in der geänderten Fassung beschlossen.
Der Vorsitzende stellt um 16.40 Uhr die Nichtöffentlichkeit her. Es folgt eine
Beratung des Tagesordnungspunktes 17.1 im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.
Um 18.00 Uhr stellt der Vorsitzende die Öffentlichkeit wieder her.
Der Vorsitzende gibt den Beschluss zu TOP 17.2 – Veräußerung des nördlichen Randes des
Brügmanngartens in Lübeck-Travemünde mit:
TOP 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 43 über die
Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 14.10.2002
Der Vorsitzende teilt mit, dass folgende schriftlichen Einwendung zum Beschlußvorschlag zu
TOP 7 – Bebauungsplan Steinharter Damm vorliegt:
Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt, dass zuerst ein Bau der Halle im Gewerbegebiet
Roggenhorst bis zur Sitzung des Bauausschusses geprüft werden soll. Dabei soll auch die
Möglichkeit des Grundstückstausches mit der KWL unter Verwirklichung einer Wohnbebauung
am Steinrader Damm einbezogen werden.
Erst wenn die Realisierung der Halle bzw. die Verlagerung des Betriebes in das
Gewerbegebiet Roggenhorst nicht realisiert werden kann, empfiehlt der Wirtschafts-
ausschuss den Bau der Halle am Steinharter Damm mit geeigneter Bepflanzung als
Sichtschutz zur Dornbreite.
Bei der Aufstellung des B-Planes für das gesamte Gebiet soll der bisherige Status des
Campingplatzes erhalten bleiben und sichergestellt werden, dass sich für den
Campingplatz keine wirtschaftlichen Nachteile gegenüber der bisherigen Situation
ergeben.
Mündliche Einwände werden nicht erhoben.
Die Niederschrift ist mit der Änderung des Beschlußvorschlages zu TOP 7 – Bebauungsplan
Steinrader Damm festgestellt.
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TOP 5 Lübeck 2005 – Museum- und / oder Einkaufs- und Erlebnisstadt
Es wird ein Antrag der SPD-Fraktion „Zukunftspaket Lübecker Altstadt 2005“ umverteilt. Dieser
Antrag wird in der Bürgerschaft am 28.11.2002 beraten werden.
Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt
der Bürgerschaft bei 1 Enthaltung den Antrag
der SPD-Fraktion einstimmig einzunehmen.
TOP 6 Gesundheitswirtschaft / Gesundheitstourismus
(Bericht des 2.020 – Fachbereichs-Controlling vom 10.10.2002)
Herr Hundertmark bittet dieses Projekt trotz der angespannten Haushaltssituation ggf. in
Kooperation mit anderen (z.B. Fachhochschule) umzusetzen und verweist gleichzeitig auf das
Medio-Konzept des Landes Schleswig-Holstein.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt
den Bericht incl. der Empfehlung zur Kenntnis.
TOP 7 Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2003
(Voralge des Bereiches 2.280 – W irtschaft, Hafen und Liegenschaft vom 24.09.2002)
Beschlußvorschlag:
Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die Haushaltspläne für
das Haushaltsjahr 2003 wie folgt festgesetzt:
1. für die Stiftung Heiligen – Geist - Hospital
im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 850.400 €
in der Ausgabe auf 850.400 €
im Vermögenshaushalt in der Einnahme 868.900 €
in der Ausgabe 868.900 €
2. für die Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster
im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 425.000 €
in der Ausgabe auf 425.000 €
im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 40.700 €
in der Ausgabe auf 40.700 €
3. für die Westerauer Stiftung
im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 57.800 €
in der Ausgabe auf 57.800 €
im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 37.900 €
in der Ausgabe auf 37.900 €
4. für die Stiftung Kriegsopferdank
im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 32.200 €
in der Ausgabe auf 32.200 €
im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 23.800 €
in der Ausgabe auf 23.800 €
5. für die Stiftung Lübecker Wohnstifte
im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 517.300 €
in der Ausgabe auf 517.300 €
im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 624.600 €
in der Ausgabe auf 624.600 €
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6. für die Stiftung Vereinigte Testamente
im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 966.300 €
in der Ausgabe auf 966.300 €
im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 919.800 €
in der Ausgabe auf 919.800 €
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Der Wirtschaftsausschuß empfiehlt der
Bürgerschaft einstimmig gem. Beschluss-
vorschlag zu beschließen.
TOP 8 Präventive kommunale Maßnahmen gegen die globale Erwärmung und
ihre Folgen
(Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft am 05.09.2002)
Herr Hundertmark bittet, diesen Überweisungsauftrag als Arbeitspapier in die Verwaltung zu
geben.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt
den Überweisungsauftrag der Bürgerschaft
einstimmig an.
TOP 9 Flughafen Lübeck GmbH
(mündl. Beantwortung von Fragen aus der WiA-Sitzung am 14.10.2002)
Der Vorsitzende begrüßt Herrn Dr. Steppe und bittet um einen kurzen Sachstandsbericht.
Herr Dr. Steppe teilt zu der Höhe der Zins- und Schuldenlast mit, dass gemäß des
Jahresabschlusses 2001 die Zinslast 665.000 €, die Schuldenlast 13,3 Mio. € und die Tilgung
411.000 € beträgt.
Bezüglich der Ausweichlandungen teilt Herr Dr. Steppe mit, dass in 2001 = 22
Ausweichlandungen und in 2002 (einschl. 10.11.2002) = 14 Ausweichlandungen stattgefunden
haben.
Abschließend teilt Herr Dr. Steppe mit, dass mit dem neuen Instrumentenlandesystem die
Qualität und die Sicherheit des Lübecker Flughafens aufgewertet wird.
Es spricht Herr Vorkamp.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt
den mündlichen Bericht zur Kenntnis.
TOP 10 Sitzungstermine 2003
(Vermerk des Bereiches 2.020 – Fachbereichs-Controlling vom 29.10.2002)
Der Vorsitzende informiert über ein Schreiben des Büro der Bürgerschaft vom 04.11.2002 wo darauf
hingewiesen wird, dass die Sitzungstermine für den Zeitraum nach der Konstituierung der Bürgerschaft
nur vorläufigen Charakter haben können, da sich der z.Zt. geltende Sitzungsturnus der einzelnen
Ausschüsse und damit auch der regelmäßige Sitzungstermin ändern kann.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt
die Sitzungstermine 2003 zur Kenntnis.
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TOP 11 Durchsetzung der Sozialverpflichtung des Eigentums in den Fällen
Haerder-Immobilie und ehemalige Ölmühle
(Bericht des Bereiches 1.300 – Recht vom 17.10.2002)
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
TOP 12 Parkraumbewirtschaftung
(Bericht d. Bereiches 2.020 – Fachbereichs-Controlling u. Koordinierungsbüro W irtschaft in Lübeck GmbH)
Herr Hundertmark bittet die Verwaltung den Bürgerschaftsauftrag zügig voranzubringen. Eine
Frage von Herrn Koch zu den Baulasteintragungen wird von Herrn Senator Halbedel
beantwortet.
Herr Reinhardt verweist diesbezüglich auf die Kritik des Landesrechnungshofes bezogen auf
die mit Städtebaufördermittel geförderten Parkhäuser und Parkplätze und bittet zur nächsten
Wirtschaftsausschußsitzung einen Bericht, über die Verteiligung von einzelnen
Baulasteintragungen bei Parkplätzen / Parkhäuser, vorzulegen.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
TOP 13 Elektrifizierung der Hafenbahn
(neu) (Bericht d. Bereiche 5.691- Wasser u. Hafen u. 2.280 – Wirtschaft, Hafen u. Liegenschaften v. 05.11.2002)
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
TOP 14 Mitteilungen
14.1 – Markt Kücknitz
Herr Häffner informiert, dass zur Zeit das Problem der 5 Stellplätze zu lösen ist. Entsprechende
Gespräche werden in der 47. KW geführt. Bei entsprechender Problemlösung wird der
Wochenmarkt im Januar 2003 seinen Betrieb aufnehmen. Es spricht Frau Kaske.
14.2 – Nächster Sitzungstermin
Die nächste Wirtschaftsausschußsitzung findet am 09.Dezember 2002 um 16.30 Uhr im
Verwaltungszentrum Mühlentor, Gr. Sitzungssaal statt.
TOP 15 Verschiedenes
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Vorsitzender Pr otokollführerin
(Peter Sünnenwold) ( Kerstin Prüßmann)
