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Niederschrift
über die Sitzung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck am Donnerstag, den
26. Oktober 2011 um 13:00 Uhr im Besprechungsraum der Entsorgungsbetriebe Lübeck,
Malmöstr. 22
Wahlperiode 2008/2013
Nr. 33
Beginn der Sitzung: 13:04 Uhr
Ende der Sitzung: 13:23 Uhr
Anwesende Ausschussmitglieder:
Vorsitzender Herr Hinrichs, CDU
Frau Dr. Blunk, FDP
Herr Bockholdt, FUL – ohne Stimmrecht
Herr Büttner, CDU
Frau Kanuschin, CDU
Herr Lange, SPD vertr. Hr. Stolz
Herr Dr. Koß, Bündnis 90/Die Grünen
Herr Rewohl, SPD vertr. Hr. Abler
Herr Martens, Die Linke
Herr Scholz, Bürger für Lübeck
Herr Quirder, SPD
Frau Scheel, SPD
Herr Vogten, SPD vertr. Hr. Wiese
Senator Herr Möller
Es fehlen: Herr Abler, SPD
Herr Freitag, CDU
Herr Krause, SPD
Herr Stolz, SPD
Herr Wiese, SPD
Herr Wosnitza, Bündnis 90/Die Grünen
Ferner sind anwesend: Herr Dr. Verwey Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Wilcken Entsorgungsbetriebe Lübeck
Frau Wetter Entsorgungsbetriebe Lübeck
Protokollführerin
Herr Rehberg Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Bröcker Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Garbers Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Thyen Entsorgungsbetriebe Lübeck
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Tagesordnung für die Sitzung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck
am 26.10.2011 (Nr. 33)
I. Öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Feststellung der Niederschrift
3.1 Sitzung des Werkausschusses am 08.09.2011, Nr. 32 (öffentlicher Teil) - wird in der
WA-Sitzung am 10.11.2011 behandelt
4. Mitteilungen
4.1 Mitteilungen der Fachbereichsleitung
4.2 Mitteilung der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe Lübeck gem. § 7 Betriebssatzung
5. Vorlagen
Keine
6. Berichte
Keine
7. Anträge aus der Bürgerschaft
8. Anträge der Ausschussmitglieder
Keine
9. Neue Anfragen und Verschiedenes
II.
Nichtöffentlicher Teil
10. Feststellung der Niederschrift
10.1 Sitzung des Werkausschusses am 08.09.2011, Nr. 32 (nichtöffentlicher Teil) - wird in
der WA-Sitzung am 10.11.2011 behandelt
11. Mitteilungen
12. Vorlagen
Vergaben von Aufträgen mit einem Auftragsvolumen über der Wertgrenze von
200.000,00 EUR gemäß § 8 Abs. 3 der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe
Lübeck
12.1 Hier: Ausbau Niendorfer Hauptstraße, 3. BA, Los 1 - Entwässerung
12.2 Hier: Aufbau von Datengrundlagen Niederschlagswassergebühr
12.3 Vergabe eines Auftrages mit einer erweiterten Auftragssumme über der Wertgrenze
von 100.000,00 EUR gemäß § 8 Abs. 3 der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe
Lübeck
Hier: Zentralklärwerk, Umbau der Schlammbehandlung
Teilprojekt 2: Erneuerung der Blockheizkraftwerke ( BHKW),
Teilprojekt 5: Erweiterung der Trafo- und MS-Anlage
„Umbau und Sanierung Maschinenhalle und Gründung“
13. Berichte
Keine
14. Neue Anfragen und Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
15. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
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Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden.
Vor Eintritt in die weitere Tagesordnung verpflichtet der Vorsitzende das neue Werkausschuss-
mitglied, Herrn Matthias Vogten, nach § 46 Abs. 6 GO durch Handschlag auf die gewissenhafte
Erfüllung der Obliegenheiten und führt ihn in sein Amt ein.
TOP 1 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2 - Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Der Ausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung in der vorliegenden Fassung.
TOP 3 – Feststellung der Niederschriften
TOP 3.1 – Sitzung des Werkausschusses am 08.09.2011, Nr. 32 (öffentlicher Teil)
Dieser TOP wird in der Werkausschusssitzung am 10.11.2011 behandelt.
TOP 4 – Mitteilungen
TOP 4.1 – Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Herr Möller gibt bekannt, dass die Abschlussgespräche für den Jahresabschluss 2010 geführt
worden seien. Die Vorlage wird in der nächsten Senatssitzung behandelt und kann dann
dem Werkausschuss vorgelegt werden.
TOP 4.2 – Mitteilung der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe Lübeck gem. § 7
Betriebssatzung
Keine.
TOP 5 – Vorlagen
Keine.
TOP 6. – Berichte
Keine.
TOP 7. – Anträge aus der Bürgerschaft
Keine.
TOP 8 – Anträge der Ausschussmitglieder
Keine.
TOP 9 – Neue Anfragen und Verschiedenes
Keine.
Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her.
II. Nichtöffentlicher Teil (s. gesonderte Niederschrift)
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III. Öffentlicher Teil
TOP 15 - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Der Vorsitzende erklärt, dass in der nichtöffentlichen Sitzung drei Beschlüsse gefasst worden
seien.
Vorsitzender Protokollführerin
