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Niederschrift
über die Sitzung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck am Donnerstag, den
10. März 2011 um 16:30 Uhr in der Kantine der Entsorgungsbetriebe Lübeck, Malmöstr. 22
Wahlperiode 2008/2013
Nr. 29
Beginn der Sitzung: 16:36 Uhr
Ende der Sitzung: 19:01 Uhr
Anwesende Ausschussmitglieder:
Vorsitzender Herr Hinrichs, CDU
Herr Abler, SPD
Frau Dr. Blunk, FDP
Herr Büttner, CDU
Herr Freitag, CDU
Frau Kusch, Bündnis 90/Die Grünen
Herr Lange, SPD (vertr. Hr. Krause)
Herr Martens, Die Linke
Herr Quirder, SPD
Frau Scheel, SPD
Herr Sawalich, CDU (vertr. Fr. Kanuschin)
Herr Scholz, Bürger für Lübeck
Herr Stolz, SPD
Herr Wiese, SPD
Herr Wosnitza, Bündnis 90/Die Grünen
Senator Herr Möller
Es fehlen: Frau Kanuschin, CDU
Herr Krause, SPD
Ferner sind anwesend: Herr Dr. Verwey Entsorgungsbetriebe Lübeck
Frau Tews Entsorgungsbetriebe Lübeck
Frau Wetter Entsorgungsbetriebe Lübeck
Protokollführerin
Herr Wilcken Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Adler Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Thyen Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Müller Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Bröcker Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Luschas Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Schwark Personalrat EBL
Herr Benthien Personalrat SRL
Frau Dr. Koop Fachbereichscontrolling FB 3
Frau Kerber LQM Marktforschung (bis zu TOP 4.2.1)
Herr Oldenburg Seniorenbeirat
Herr Macziey Seniorenbeirat
Herr Voigt Mitglied der Bürgerschaft
sowie drei Gäste
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Tagesordnung für die Sitzung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck
am 10.03.2011 (Nr. 29)
I. Öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Feststellung der Niederschriften:
3.1 Sitzung des Werkausschusses am 10.02.2011, Nr. 27 (öffentlicher Teil)
4. Mitteilungen
4.1 Mitteilungen der Fachbereichsleitung
4.2 Mitteilung der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe Lübeck gem. § 7 Betriebssatzung
4.2.1 Ergebnisbericht KUNDENFocus Bürger 2010
4.2.2 Stand Baumaßnahme Breite Straße
4.2.3 Informationen zur MBA
5. Vorlagen
keine
6. Berichte
keine
7. Anträge aus der Bürgerschaft
keine
8. Anträge der Ausschussmitglieder
keine
9. Neue Anfragen und Verschiedenes
II.
Nichtöffentlicher Teil
10. Feststellung der Niederschriften
10.1 Sitzung des Werkausschusses am 10.02.2011, Nr. 27 (nichtöffentlicher Teil)
11. Mitteilungen
11.1 EntsorgungsZentrum Lübeck GmbH – Beteiligung der Gremien
11.2 Informationen zum IV. Quartal 2010 der EBL
12. Vorlagen
12.1 Vergabe eines Auftrages mit einem Auftragsvolumen über der Wertgrenze von
200.000,00 EUR gemäß § 8 Abs. 3 der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe
Lübeck
hier: TV-Inspektion und Dichtheitsprüfungen
12.2 Vergabe eines Auftrages mit einer erweiterten Auftragssumme über der Wertgrenze
von 100.000,00 EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe
Lübeck
hier: BV „Fahlenkampsweg“
Herstellung von Entwässerungsanlagen
13. Berichte
Keine.
14. Neue Anfragen und Verschiedenes
14.1 Anfrage Herr Freitag zum Sachstand Übernahme Kompostwerk
III. Öffentlicher Teil
15. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
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Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und bedankt sich bei der Werkleitung der EBL für die
gelungene Organisation und den positiven Verlauf der Deponie-Besichtigung am 8. März 2011.
Jedoch habe er mit einer höheren Teilnahme der Ausschussmitglieder gerechnet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung verpflichtet der Vorsitzende das neue Werkausschussmitglied,
Frau Dr. Michaela Blunk, nach § 46 Abs. 6 GO durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung
der Obliegenheiten und führt sie in ihr Amt ein.
TOP 1 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2 - Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Herr Wosnitza bezieht sich auf seine vor längerer Zeit gestellte Anfrage bezüglich des
Genehmigungsverfahrens bzw. Planfeststellungsverfahrens zur Deponie Niemark. Dieses sei
bereits in der Niederschrift vom 9. Dezember 2010 erwähnt worden. Hier fehle nach wie vor eine
Mitteilung. Herr Senator Möller erinnert sich an eine im Ausschuss gegebene mündliche Antwort
seitens Herrn Adler zu dieser Thematik. Es könne dies jedoch in schriftlicher Form nachgeholt
werden. Herr Wosnitza bittet darum. Der Vorsitzende und Herr Dr. Verwey bestätigen dies.
Der Vorsitzende bezieht sich auf die nachgereichte Vorlage „Altpapiertonnen der Firma Veolia“ und
stellt die Aufnahme in die Tagesordnung unter TOP 12.3 mit Einverständnis der Ausschuss-
mitglieder fest.
Der Ausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung in der vorliegenden Fassung unter
Berücksichtigung des TOP 12.3.
TOP 3 – Feststellung der Niederschriften
TOP 3.1 – Sitzung des Werkausschusses am 10.02.2011, Nr. 27 (öffentlicher Teil)
Frau Kusch bezieht sich auf TOP 5.1 und bittet um Änderung der Aussage hinsichtlich der
Entwässerungssatzung und bemerkt, dass sie diese nicht erhalten hätte.
Herr Scholz merkt an, dass auf S. 5 der Niederschrift nicht die kostendeckende Arbeit der MBA,
sondern die kostendeckende Arbeit der EBL gemeint war.
Herr Wosnitza bittet um Korrektur auf S. 6 bezüglich der Diskussion zur Entwässerungssatzung.
Hier sei die Forderung, Sickerwasser als Ausschlusskriterium mit in die Satzung aufzunehmen,
nicht deutlich erkennbar. Weiterhin sei der Städtevergleich als Verbesserungsvorschlag anzusehen.
Bezogen auf TOP 9.2 bittet Herr Wosnitza um die Übersendung der Präsentation zum Thema
Altablagerungen von Klärschlamm. Herr Dr. Verwey sagt dies gern zu, die Folien werden als Anlage
zur Niederschrift Nr. 29 nachgereicht ( s. Anlage 1 ).
Aufgrund einer Anmerkung vom Bereich Recht ist folgende Korrektur vorzunehmen:
Zu TOP 5.1
Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen der Bürgerschaft, entsprechend der
Beschlussvorlage zu beschließen.
Zu TOP 5.2
Der Ausschuss empfiehlt einstimmig bei 2 Enthaltungen der Bürgerschaft, entsprechend der
Beschlussvorlage zu beschließen.
Der Ausschuss stellt die Niederschrift Nr. 27 vom 10.02.2011 (öffentlicher Teil) unter Berücksichtigung
der oben angeführten Punkte durch einstimmigen Beschluss bei 1 Enthaltung fest.
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TOP 4 – Mitteilungen
TOP 4.1 – Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Keine.
TOP 4.2 – Mitteilung der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe Lübeck gem. § 7
Betriebssatzung
TOP 4.2.1 – Ergebnisbericht KUNDENFocus Bürger 2010
Herr Dr. Verwey berichtet, dass der Ergebnisbericht KundenFocus Bürger 2010 fertiggestellt sei.
Er erklärt, dass die EBL sich gerne und regelmäßig den Kunden, den Lübecker Bürgerinnen und
Bürgern stelle. Somit sei durch die Firma LQM Marktforschung in enger Zusammenarbeit mit dem
Dachverband der Kommunalen Abfallwirtschaft in Deutschland eine Umfrage in der Hansestadt
Lübeck gestartet worden. Das Ergebnis möchte die Geschäftsführerin, Frau Kerber, die die
persönlichen Befragungen begleitet und geleitet habe, heute gerne den Ausschussmitgliedern
vorstellen.
Der Vorsitzende erteilt mit Zustimmung des Werkausschusses Frau Kerber das Rederecht.
Frau Kerber begrüßt die Ausschussmitglieder, freut sich über die Möglichkeit, ihre Ergebnisse
vorstellen zu dürfen. Sie vertritt eine Marktforschungsagentur in Mainz, diese sei spezialisiert auf
Kommunen, private Betriebe und Wirtschaftsförderungen. Die Unternehmensbefragungen seien
ein wichtiger Garant, um die Reaktionen der breiten Öffentlichkeit zu erhalten. Dadurch könne die
tägliche Arbeit besser reflektiert, Veränderungen angestrebt, Defizite erkannt und mehr Service-
qualität sowie Kundennähe geschaffen werden. Oftmals sei eine Meinungsbildung der Öffentlich-
keit nur aus Presse, Leserbriefen oder aus Beschwerden erkennbar. Sind das Ausnahmen oder
wie denkt die breite Öffentlichkeit? Befragungen seien wichtig, generell fördere dies die Bürger-
nähe. Im Vorwege sei eine Pressemitteilung erfolgt, somit erhalte der einzelne Bürger das Gefühl,
von seinem kommunalen Entsorger ernst genommen zu werden, wichtig zu sein. Gezielte Befra-
gungen öffnen Wissen, fördern die Zufriedenheit insgesamt, zeigen Stärken und Schwächen des
Betriebes auf, geben Hinweise über Optimierung des Informationsflusses bzw. der Service-
leistungen.
Die Datenauswertung insgesamt habe ein positives Bild ergeben. In der Hansestadt Lübeck seien
1.000 Interviews á 14 Minuten geführt worden. Ein Teil der Bürger würden nicht die kompletten
Leistungen der EBL kennen.
Anhand einer Präsentation erklärt Frau Kerber ausführlich die Befragungsergebnisse und erläutert
Möglichkeiten zur weiteren Vorgehensweise.
Insgesamt sei das Image der EBL als guter Durchschnitt anzusehen, besonders im Hinblick auf
Vertrauenswürdigkeit, Zuverlässigkeit, Kompetenz und Kundenorientierung. Eine hohe
Zufriedenheit liege mit 88 % bei der Müllabfuhr, hier seien die Mitarbeiter freundlich, hilfsbereit,
service- und kundenorientiert – ein positiver Imagetreiber. Beim Thema Gebührenhöhe liege die
EBL eher unter dem Durchschnitt. Viele Bürger haben das Gefühl, zu viel bezahlen zu müssen.
Wie bereits erwähnt, sei hier das Leistungsspektrum besser zu kommunizieren. Die Rekommuna-
lisierung sei 40 % der Befragten nicht bekannt.
Kundenservice sei ein Aushängeschild der EBL. Hier habe sich ein Viertel der Bürger telefonisch
im letzten Jahr an die EBL gewandt, wobei die Freundlichkeit und Kompetenz als gut beurteilt
worden sei. Die Erreichbarkeit und die Flexibilität könne verbessert werden, ebenso Informationen
zum Thema schadstoffhaltiger Sondermüll und Elektrokleingeräte. Der Abfallkalender und
Internetauftritt seien eher positiv kommuniziert worden. Die Sauberkeit bewerten die Bürger
kritischer, besondere Problematik bestehe bei Containerstandplätzen und Verschmutzungen durch
Hundekot.
Fragen der Herren Freitag, Wosnitza und Sawalich werden von Herrn Dr. Verwey und Frau Kerber
beantwortet.
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Herr Wiese lobt die Ergebnisse. Diese Befragung gilt in erster Linie dem Unternehmen, hier könne
die Werkleitung Erkenntnisse und Handlungsbedarf für die weitere Arbeit ableiten.
Herr Freitag wünscht die Präsentation als Anlage zur Niederschrift für alle Werkausschuss-
mitglieder ( s. Anlage 2).
Der Vorsitzende erklärt, dass hierzu auftretende Fragen würden über Frau Tews an Frau Kerber
weitergeleitet, um diese im Nachgang zu beantworten.
Herr Dr. Verwey zeigt sich persönlich vom Ergebnis positiv überrascht. Die EBL hätten nunmehr
eine Matrix mit den Topthemen erstellt, wie z. B. Containerstandplätze, wo kurzfristiger Handlungs-
bedarf bestehe. Der Investitionsplan beinhalte bereits hierfür ein neues Fahrzeug.
Diese Befragung würde nur Sinn machen, wenn im Nachhinein Effekte/Fortschritte zu sehen seien.
Auch sei eine Wiederholung dieser Studie in etwa zwei Jahren notwendig und wichtig. Die
Zusammenfassung dieser Einwohnerbefragung werde im Entsorgungsmagazin, Internet sowie ggf.
in Form einer Pressmitteilung für die Lübecker Bürgerinnen und Bürger veröffentlicht.
Der Vorsitzende dankt Frau Kerber für die Präsentation ihrer Umfrageergebnisse.
Herr Büttner beschwert sich über das bereits vor längerer Zeit immer wieder angesprochene
Thema der verunreinigten Containerstandplätze, die nach wie vor in einem katastrophalen Zustand
seien. In seiner Aussage wird er unterstützt durch den Vorsitzenden und Herrn Oldenburg. Es sei
schnellstmöglich eine Lösung herbeizuführen, dieses Thema sei ernst zu nehmen.
Herr Dr. Verwey erklärt, dass neue Investitionen in Angriff genommen worden seien, hierfür
speziell die Bereitstellung eines zweiten Fahrzeuges. Die Containerstandplätze seien ein viel-
schichtiges und mehrfach diskutiertes Thema bei den EBL. Lösungsansätze seien in der Umsetz-
ungsphase. Die verteilten Aufkleber würden keine gravierenden Verbesserungen mit sich bringen,
da zu wenig Bürgerinnen und Bürger sich angesprochen fühlen und tatsächlich auch anrufen, um
die Verunreinigungen bzw. Überfüllungen zu melden. Es gäbe immer wieder die sog. Spontanbe-
füllungen, diese blockieren ganze Container. Pappe, Papier etc. stapele sich am Rand. Hier gilt es,
die Aufmerksamkeit der Mitbürger zu erreichen, um das eigene Verhalten überdenken zu können.
Ohne bürgernahe Aufklärung und Unterstützung sei das Thema flächendeckend nicht zufrieden-
stellend zu lösen.
Herr Senator Möller äußert die Bitte, solche brisanten Fälle Frau Tews zu melden, damit punktuell
rasch eingegriffen werden könne und die Missstände seitens der EBL beseitigt werden können.
Eine intensivierte Leerung allein reiche nicht aus, die Bürger müssen ebenfalls Verständnis und
Disziplin aufbringen. Eine Nichtbeachtung sei ein Umweltvergehen, hierzu seien Aufklärungs-
kampagnen über das Entsorgungsmagazin, das Internet bzw. die Presse zu leisten. Auch Herr
Senator Möller richtet seine Bitte um Mithilfe an die Werkausschussmitglieder.
TOP 4.2.2 – Stand Baumaßnahme Breite Straße
Herr Dr. Verwey erläutert, dass diese Baumaßnahme kurz vor Beginn in Form einer öffentlichen
Veranstaltung im Rathaus vorgestellt worden sei. Bei Interesse könne den Ausschussmitgliedern
diese Präsentation zur Verfügung gestellt werden.
TOP 4.2.3 – Informationen zur MBA
Herr Dr. Verwey gibt bekannt, dass bezüglich der MBA nichts Außergewöhnliches zu berichten sei.
Es stünde im April die bereits angekündigte Grundrevision und die damit einhergehende Außerbe-
triebnahme bevor.
Herr Büttner bezieht sich auf seinen Fragenkatalog zur MBA und die schriftliche Beantwortung
durch die EBL. Hierzu habe er einige Verständnisfragen und bittet um Beantwortung. Die Fragen
von Herrn Büttner zur MBA-Technik, Bioabfall und Biogas sowie zur heizwertreichen
Fraktion/Feinfraktion werden von Herrn Adler und Herrn Dr. Verwey beantwortet.
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Bei der Zusammensetzung des Biogases handele es sich in erster Linie um Methan, Stickstoff und
Kohlenstoffdioxyd.
Weiterhin fragt Herr Büttner nach der Stromproduktion und ob der Wirkungsgrad der Gasmotoren
in der Energiebilanz der MBA berücksichtigt sei. Hierbei sei ein Verhältnis von zwei Drittel zu
einem Drittel (Gesamt Biogasproduktion = 12.699.000 kWh/a zum Verbleib BHKW = 8.076.000
kWh/a) zu nennen.
Herr Adler verweist auf ein neues Energiekonzept bei den EBL (kleine Stichleitung zur MBA,
großer Gasspeicher), welches sich noch in Arbeit befinde. Dies werde nach Fertigstellung dem
Ausschuss vorgestellt.
Weiterhin sprechen die Herren Wosnitza, Adler und Dr. Verwey.
TOP 5 – Vorlagen
Keine.
TOP 6. – Berichte
Keine.
TOP 7. – Anträge aus der Bürgerschaft
Keine.
TOP 8 – Anträge der Ausschussmitglieder
Keine.
TOP 9 – Neue Anfragen und Verschiedenes
TOP 9.1 – Anfrage zum Wirtschaftsplan 2011
Herr Scholz fragt nach, warum der Wirtschaftsplan 2011 unter dem Punkt Abfallwirtschaft Technik
keine Zahlen für die kommenden Jahre aufweise, gerade in Bezug auf die MBA.
Herr Dr. Verwey erklärt, dass der Wirtschaftsplan auf ein Jahr fokussiert sei. Die Folgejahre ab
2012 seien nur beplant, falls die Investitionsmaßnahme ihren Beginn in 2011 hat.
TOP 9.2 – Grundrevision der MBA
Herr Wiese äußert die Bitte, nach erfolgter Revision dem Werkausschuss ausführlich zu berichten,
was geschehen sei und was in welcher Form weiterhin notwendig werde.
Nach Prüfung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils stellt der Vorsitzende fest, dass nach
seiner Ansicht in der heutigen Sitzung im nichtöffentlichen Teil seniorenrelevante Angelegenheiten
vorlägen. Der Ausschuss ist mit der Teilnahme des Seniorenbeirates einverstanden.
Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her.
II. Nichtöffentlicher Teil (s. gesonderte Niederschrift)
III. Öffentlicher Teil
TOP 15 - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Der Vorsitzende erklärt, dass in der nichtöffentlichen Sitzung drei Beschlüsse gefasst worden
seien.
Vorsitzender Protokollführerin
Anlagen
Anlage 1-2
