Seite 1 von 3
Niederschrift
über die Sitzung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck am Donnerstag, den
13. Januar 2011 um 16:30 Uhr in der Kantine der Entsorgungsbetriebe Lübeck, Malmöstr. 22
Wahlperiode 2008/2013
Nr. 26
Beginn der Sitzung: 16:42 Uhr
Ende der Sitzung: 16:55 Uhr
Anwesende Ausschussmitglieder:
Vorsitzender Herr Hinrichs, CDU
Herr Abler, SPD
Herr Büttner, CDU
Herr Freitag, CDU
Frau Kanuschin, CDU
Herr Krause, SPD
Frau Scheel, SPD
Herr Malbranc, Die Linke (vertr. Hr. Martens)
Herr Kreft, SPD (vertr. Hr. Quirder)
Herr Scholz, Bürger für Lübeck
Frau Dr. Blunk, FDP (vertr. Hr. Melchers, FDP)
Herr Stolz, SPD (vertr. Hr. Wiese, SPD)
Herr Wosnitza, Bündnis 90/Die Grünen
Senator Herr Möller
Es fehlen: Herr Martens, Die Linke
Herr Melchers, FDP
Herr Quirder, SPD
Herr Wiese, SPD
Ferner sind anwesend: Herr Dr. Verwey Entsorgungsbetriebe Lübeck
Frau Tews Entsorgungsbetriebe Lübeck
Frau Wetter Entsorgungsbetriebe Lübeck
Protokollführerin
Frau Hilgendorf Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Garbers Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Bröcker Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Luschas Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Thyen Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Manthey Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Anutha Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Adler Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Schwark Personalrat EBL
Herr Pommer Personalrat SRL
Frau Dr. Koop Fachbereichscontrolling FB 3
Herr Oldenburg Seniorenbeirat
Herr Macziey Seniorenbeirat
sowie vier Gäste
Seite 2 von 3
Tagesordnung für die Sitzung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck
am 13.01.2011 (Nr. 26)
I. Öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Feststellung der Niederschriften:
3.1 Sitzung des Werkausschusses am 09.12.2010, Nr. 25 (öffentlicher Teil)
4. Mitteilungen
4.1 Mitteilungen der Fachbereichsleitung
4.2 Mitteilung der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe Lübeck gem. § 7 Betriebssatzung
4.2.1 Informationen zur MBA
4.2.2 Stand Winterdienst
5. Vorlagen
5.1 Neufassung der Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck
6. Berichte
keine
7. Anträge aus der Bürgerschaft
keine
8. Anträge der Ausschussmitglieder
keine
9. Neue Anfragen und Verschiedenes
9.1 Anfrage Herr Quirder Fahrradweg Moltkestraße / Moltkebrücke
9.2 Anfrage Herr Wosnitza zu Altablagerungen von Klärschlamm
II.
Nichtöffentlicher Teil
10. Feststellung der Niederschriften
10.1 Sitzung des Werkausschusses am 09.12.2010, Nr. 25 (nichtöffentlicher Teil)
11. Mitteilungen
11.1 Stand Energiemanagement
12. Vorlagen
12.1 Vergabe eines Auftrages mit einem Auftragsvolumen über der Wertgrenze von
200.000,00 EUR gemäß § 8 Abs. 3 der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe
Lübeck
hier: Hochdruckspül- und Saugefahrzeugaufbau mit Wasserrückgewinnungsanlage
12.2 Vergabe eines Nachtragsauftrages mit einem Auftragsvolumen über der Wertgrenze
von 100.000,00 EUR gemäß § 8 Abs. 3 (b) der Betriebssatzung der Entsorgungs-
betriebe Lübeck
hier: Zentralklärwerk, Umbau der Schlammbehandlung
Teilprojekt 2: Erneuerung der Blockheizkraftwerke (BHKW)
Nachtragsvereinbarung über die Mietzeitverlängerung des Ersatz-BHKW
13. Berichte
keine
14. Neue Anfragen und Verschiedenes
14.1 Anfrage Herr Büttner zur MBA
Seite 3 von 3
14.2 Anfrage Frau Duske zur Umkehrosmose
14.3 Anfrage Herr Freitag zum Sachstand Übernahme Kompostwerk
III. Öffentlicher Teil
15. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende die Mitglieder des Werkausschusses und
die Mitarbeiter der Entsorgungsbetriebe Lübeck mit den besten Wünschen für das neu begonnene
Jahr 2011.
TOP 1 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass der Ausschuss nicht rechtmäßig
zusammengesetzt sei. Das Verhältnis der Bürgerschaftsmitglieder, die die Mehrheit bilden
müssen, zu den bürgerlichen Mitgliedern sei nicht stimmig. Somit könne die Sitzung zwar
stattfinden, es dürften jedoch keine Entscheidungen getroffen werden.
Herr Senator Möller wünscht ebenfalls allen Anwesenden ein gutes neues Jahr und freut sich auf
eine weiterhin angenehme und konstruktive Zusammenarbeit. Er erklärt, dass Frau Duske bereits
in der Dezember-Sitzung des Werkausschusses ihren Rücktritt aus den politischen Gremien
verkündet habe. Eine Neuwahl fände nunmehr in der kommenden Bürgerschaftssitzung am
27.01.2011 statt. Am heutigen Tage könne der Ausschuss zwar zu den einzelnen Sachverhalten
beraten, jedoch nicht entscheiden. Die Beratung von einer Entscheidung zu trennen, sei
problematisch, zumal in der darauffolgenden Sitzung des Werkausschusses gewährleistet sein
müsse, dass dieselben Personen teilnehmen würden. Gleichfalls bittet Herr Senator Möller wegen
der späten Zusendung der Vorlage zum Bauvorhaben Breite Straße um Entschuldigung.
Herr Dr. Verwey merkt ebenfalls an, dass Beschlüsse resp. Entscheidungen während der heutigen
Sitzung nicht möglich seien, dies sei rechtswidrig. Diese Information habe er soeben telefonisch
vom Bereich Recht erhalten, nachdem eine entsprechende Anfrage von Herrn Abler gestellt
worden sei.
Weiterhin sprechen die Herren Abler und Wosnitza. Es sei zu gewährleisten, dass alle Mitglieder
vollständig die Informationen erhalten und der Ausschuss sei neu zu besetzen.
Der Vorsitzende verkündet, dass die Sitzung somit abgesagt werde und beendet sei. Nach der
Bürgerschaftssitzung am 27.01.2011, wo der Ausschuss neu besetzt werde, könne die nächste
Sitzung stattfinden.
Vorsitzender Protokollführerin
