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Niederschrift
über die Sondersitzung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck am Montag,
den 27. September 2010 um 15:00 Uhr im Lübecker Rathaus, Breite Straße
Wahlperiode 2008/2013
Nr. 22 a
Beginn der Sitzung: 15:05 Uhr
Ende der Sitzung: 17:21 Uhr
Anwesende Ausschussmitglieder:
Vorsitzender Herr Hinrichs, CDU
Herr Abler, SPD
Herr Büttner, CDU
Herr Freitag, CDU
Frau Kanuschin, CDU
Herr Dr. Koß, Bündnis 90/Die Grünen
Herr Krause, SPD (ab 15:13 Uhr, TOP 11.1)
Herr Martens, Die Linke
Herr Quirder, SPD
Frau Scheel, SPD (bis 16:45 Uhr, TOP 11.1)
Herr Scholz, Bürger für Lübeck
Herr Stolz, SPD
Herr Wiese, SPD
Herr Wosnitza, Bündnis 90/Die Grünen
Senator Herr Möller
Es fehlen: Frau Duske, Bündnis 90/Die Grünen
Herr Melchers, FDP
Ferner sind anwesend: Herr Dr. Verwey Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Wicke Entsorgungsbetriebe Lübeck
Frau Wetter Entsorgungsbetriebe Lübeck
Protokollführerin
Frau Köneke Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Adler Entsorgungsbetriebe Lübeck
Frau Block Betriebsrat SRL
Herr Pommer Betriebsrat SRL
Frau Dr. Koop Fachbereichscontrolling FB 3
Frau Voskuhl FB 1.300 - Bereich Recht
Herr Barteck FB 1.203 – Beteiligungscontrolling
(ab 15:35 Uhr, TOP 11.1)
Herr Oldenburg Seniorenbeirat
Herr Dr. Ketelsen Ingenieurbüro für Abfallwirtschaft und
Energietechnik GmbH, Hannover
Herr Kleefisch Rechtsanwalt, RAe Baumeister, Münster
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Tagesordnung für die Sondersitzung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck
am 27.09.2010 (Nr. 22 a)
I. Öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Feststellung der Niederschrift
3.1 Sitzung des Werkausschusses am 09.09.2010, Nr. 22 (öffentlicher Teil) - wird in der
Oktobersitzung nachgereicht
4. Mitteilungen
5.
Vorlagen
Keine.
6. Berichte
Keine.
7.
Anträge aus der Bürgerschaft
Keine.
8. Anträge der Ausschussmitglieder
9. Neue Anfragen und Verschiedenes
II.
Nichtöffentlicher Teil
10. Feststellung der Niederschrift
10.1 Sitzung des Werkausschusses am 09.09.2010, Nr. 22 (nichtöffentlicher Teil) – wird in der
Oktobersitzung nachgereicht
11.
11.1
Mitteilungen
Informationen zur Mechanisch-Biologischen Abfallbehandlungsanlage (MBA Lübeck)
12.
Vorlagen
Keine.
13. Berichte
Keine.
14. Neue Anfragen und Verschiedenes
III.
Öffentlicher Teil
15. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
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Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende Herrn Dr. Ketelsen (Ingenieurbüro für
Abfallwirtschaft und Energietechnik GmbH, Hannover) sowie Herrn Rechtsanwalt Kleefisch von
der Rechtsanwaltskanzlei Baumeister aus Münster, die eingeladen worden sind, um den
Ausschussmitgliedern sowohl technische als auch juristische Auskünfte zum Sachstand der MBA
erteilen zu können.
TOP 1 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2 - Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Der Ausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung in der vorliegenden Fassung.
TOP 3 – Feststellung der Niederschriften
TOP 3.1 – Sitzung des Werkausschusses am 09.09.2010, Nr. 22 (öffentlicher Teil)
Die Niederschrift wird in der Oktobersitzung nachgereicht.
TOP 4 – Mitteilungen
Keine.
TOP 5 – Vorlagen
Keine.
TOP 6 – Berichte
Keine.
TOP 7 – Anträge aus der Bürgerschaft
Keine.
TOP 8 – Anträge der Ausschussmitglieder
Keine.
TOP 9 – Neue Anfragen und Verschiedenes
Keine.
Nach Prüfung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils stellt der Vorsitzende fest, dass nach
seiner Ansicht in der heutigen Sitzung im nichtöffentlichen Teil seniorenrelevante Angelegenheiten
vorlägen. Der Ausschuss ist mit der Teilnahme des Seniorenbeirates einverstanden.
Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her.
II. Nichtöffentlicher Teil (s. gesonderte Niederschrift)
III. Öffentlicher Teil
TOP 15 - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Keine.
Vorsitzender Protokollführerin
