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Niederschrift
über die Sitzung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck am Donnerstag, dem
10. September um 16:30 Uhr in der Kantine der Entsorgungsbetriebe Lübeck, Malmöstr. 22
Wahlperiode 2008/2013
Nr. 12
Beginn der Sitzung: 16:34 Uhr
Ende der Sitzung: 17:18 Uhr
Anwesende Ausschussmitglieder:
Vorsitzender Herr Hinrichs, CDU
Herr Abler, SPD – ab 16:43, TOP 4.2.4
Herr Büttner, CDU
Herr Freitag, CDU
Herr Martens, Die Linke
Herr Misch, Bürger für Lübeck (vertr. Herrn Scholz)
Herr Quirder, SPD
Herr Stolz, SPD (vertr. Herrn Wiese)
Herr Tidow, SPD (vertr. Frau Scheel)
Senator Herr Geißler
Es fehlen: Frau Duske, Bündnis 90 / Die Grünen
Frau Kanuschin, CDU
Herr Krause, SPD
Herr Melchers, FDP
Frau Scheel, SPD
Herr Scholz, Bürger für Lübeck
Herr Voigt, Die Linke
Herr Wiese, SPD
Ferner sind anwesend: Herr Dr. Verwey Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Wilcken Entsorgungsbetriebe Lübeck
Frau Tews Entsorgungsbetriebe Lübeck
Frau Wetter Entsorgungsbetriebe Lübeck
Protokollführerin
Frau Schur Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Bemlotte Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Schwark Personalrat der EBL
Frau Dr. Koop Fachbereichscontrolling, FB3
Frau Hennig Seniorenbeirat
Herr Warnck Seniorenbeirat
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Tagesordnung für die Sitzung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck
am 10.09.2009 (Nr. 12)
I. Öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des Werkausschusses am 27.08.2009,
Nr. 11 (öffentlicher Teil) – wird nachgereicht
4. Mitteilungen
4.1 Mitteilungen der Fachbereichsleitung
4.2 Mitteilung der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe Lübeck gem. § 7 Betriebssatzung
5. Vorlagen
Keine.
6. Berichte
Keine.
7. Anträge aus der Bürgerschaft
7.1 „Zero Emission Park“ - Sitzung der Bürgerschaft vom 16.07.2009, TOP 4.8
BfL-Antrag, Drs. 851 und Bündnis 90 / Die Grünen, Drs. 922
8. Anträge der Ausschussmitglieder
9. Neue Anfragen und Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
10. Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des Werkausschusses am 27.08.2009,
Nr. 11 (nichtöffentlicher Teil) – wird nachgereicht
11. Mitteilungen
11.1 Informationen zum II. Quartalsbericht 2009 der Entsorgungsbetriebe Lübeck
12. Vorlagen
Vergabe von Aufträgen mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 200.000, --
EUR gem. § 8 Abs. 3 der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck
12.1 Zentralklärwerk Lübeck – Rechenanlage – Los 2 Bauarbeiten - Neubau eines
Umlaufgerinnes, Umbau des vorhandenen Mengenmessschachtes,
Betonsanierung in den Rechengerinnen
13. Berichte
Keine.
14. Neue Anfragen und Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
15. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
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Vor Eintritt in die Tagesordnung verpflichtet der Vorsitzende gem. § 46 Abs. 6 GO Schl.-H.
das Ausschussmitglied Herrn Misch durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner
Obliegenheiten und führt ihn in sein Amt ein.
TOP 1 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2 - Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Der Vorsitzende beantragt, unter TOP 11.2 im nichtöffentlichen Teil das Thema „Schnittstelle
Stadtreinigung Lübeck GmbH zu den EBL“ aufzunehmen.
Herr Quirder beantragt, den TOP 7.1 „Zero Emission Park“ aufgrund von nicht anwesenden
Antragstellern zu vertagen.
Der Vorsitzende unterstützt den Antrag von Herrn Quirder.
Der Ausschuss beschließt einstimmig – unter Berücksichtigung der vorgenannten Anträge – die
Tagesordnung.
TOP 3 - Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des Werkausschusses am
27.08.2009, Nr. 11 (öffentlicher Teil)
Die Niederschrift liegt nicht vor und wird nachgereicht werden.
TOP 4 – Mitteilungen
TOP 4.1 - Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Keine.
TOP 4.2 - Mitteilung der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe Lübeck gem. § 7
Betriebssatzung
TOP 4.2.1 – Baum- und Strauchabfuhr
Herr Dr. Verwey gibt bekannt, dass die Baum- und Strauchabfuhr im Herbst 2009 als
Straßensammlung am Tag der Biotonnenabfuhr in der Zeit vom 26.10. – 06.11.2009 erfolgen solle.
Die Abfuhr in der Innenstadt sei vom 26.10. – 30.10.2009 vorgesehen. Mengen über 1 m³ aus privaten
Haushalten können kostenlos über den Eingangsbereich der Deponie vom 19.10. – 14.11.2009
angeliefert werden.
TOP 4.2.2 – Reinigung an den verkaufsoffenen Sonntagen
Herr Dr. Verwey freut sich über eine gefundene Lösung mit der SRL, ohne zusätzlichen Kosten-
aufwand eine Reinigung in der Innenstadt an den verkaufsoffenen Sonntagen durchführen zu können.
Erstmalig wurde bereits am 06.09.2009 diese Reinigung durch die Mitarbeiter der SRL vorgenommen.
Der nächste Termin sei der 01.11.2009.
TOP 4.2.3 – Reinigung Meesenplatz
Herr Dr. Verwey nimmt Bezug auf die Anfrage von Herrn Quirder zu TOP 9.1 der Sitzung Nr. 11 und
erklärt, dass die bisherige wöchentliche Reinigung des Meesenplatzes zunächst auf 2 x pro Woche
umgestellt werde. Je nach Verschmutzungsgrad in den verschiedenen Jahreszeiten würden darüber
hinaus Anpassungen vorgenommen.
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TOP 4.2.4 – Papierkörbe „Vorderreihe“
Bezug nehmend auf die Anfrage von Herrn Freitag zu TOP 9.3 der Sitzung Nr. 11 erläutert Herr
Dr. Verwey die Zuständigkeiten der Papierkorbentleerung in Travemünde und weist auf die Engpässe
bei den Entleerungen speziell an den Wochenenden hin. Er stellt verschiedene Lösungsmöglichkeiten
vor und erläutert den Vorschlag der Entsorgungsbetriebe über das Aufstellen von größeren Papier-
körben an den Brennpunkten. Die Gebührenmehrkosten bei Einstufung in die nächst höherer
Reinigungsklasse teile Herr Dr. Verwey Herrn Freitag im Nachgang mit.
TOP 5 – Vorlagen
Keine.
TOP 6 – Berichte
Keine.
TOP 7 – Anträge aus der Bürgerschaft
TOP 7.1 – „Zero Emission Park“
vertagt
TOP 8 – Anträge der Ausschussmitglieder
Keine.
TOP 9 – Neue Anfragen und Verschiedenes
TOP 9.1 – Papierkörbe Markt
Herr Abler bemerkt, dass nach Umgestaltung des Marktes die „alten“ Papierkörbe verschwundenen
seien und fragt nach dessen Verbleib.
TOP 9.2 – Absperrung Altstadtgänge
Herr Dr. Verwey weist auf Schwierigkeiten beim Holservice der Mülltonnen hin, wenn Bewohner die
Tore der Altstadtgänge absperren bzw. verschließen. Hierzu diskutieren die Herren Abler und Dr.
Verwey.
TOP 9.3 – Toiletten in Travemünde/Fährvorplatz
Herr Stolz fragt nach der Fertigstellung der Toilette auf dem Fährvorplatz in Travemünde. Herr Dr.
Verwey erläutert den bisherigen Zeitablauf sowie den jetzigen Arbeitsstand und weist auf verschiedene
Differenzen mit dem Toilettenbetreiber hin. Inzwischen habe es einen Ortstermin zur Auslieferung der
Toilette Anfang November 2009 gegeben.
Nach Prüfung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils stellt der Vorsitzende fest, dass nach
seiner Ansicht in der heutigen Sitzung im nichtöffentlichen Teil seniorenrelevante Angelegenheiten
vorlägen. Der Ausschuss ist mit der Teilnahme des Seniorenbeirates einverstanden.
Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her.
II. Nichtöffentlicher Teil (s. gesonderte Niederschrift)
III. Öffentlicher Teil
TOP 15 - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Der Vorsitzende erklärt, dass in der nichtöffentlichen Sitzung 1 Beschluss gefasst worden sei.
Vorsitzender Protokollführerin
