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Niederschrift
über die Sitzung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck am Donnerstag, dem
11. Juni 2009 um 16:30 Uhr in der Kantine der Entsorgungsbetriebe Lübeck, Malmöstr. 22
Wahlperiode 2008/2013
Nr. 9
Beginn der Sitzung: 16:37 Uhr
Ende der Sitzung: 18:00 Uhr
Anwesende Ausschussmitglieder:
Vorsitzender Herr Hinrichs, CDU
Herr Abler, SPD
Frau Duske, Bündnis 90 / Die Grünen
Herr Freitag, CDU
Herr Martens, Die Linke
Herr Quirder, SPD
Herr Sawalich, CDU (vertr. Herrn Büttner)
Herr Scholz, Bürger für Lübeck
Herr Stein, FDP (vertr. Herrn Melchers)
Herr Wiese, SPD (ab 16:39 Uhr, TOP 4.2)
Es fehlen: Herr Senator Geißler
Herr Büttner, CDU
Frau Kanuschin, CDU
Herr Krause, SPD
Herr Melchers, FDP
Frau Scheel, SPD
Herr Voigt, Die Linke
Ferner sind anwesend: Herr Dr. Verwey Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Wilcken Entsorgungsbetriebe Lübeck
Frau Tews Entsorgungsbetriebe Lübeck
Frau Wetter Entsorgungsbetriebe Lübeck
als Protokollführerin
Herr Rehberg Entsorgungsbetriebe Lübeck
Frau Schur Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Schwark Personalrat der EBL
Herr Hopp Fachbereichsdienst 3
Frau Hennig Seniorenbeirat
Herr Oldenburg Seniorenbeirat
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Tagesordnung
für die Sitzung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck
am 11.06.2009 (Nr. 9)
I. Öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des Werkausschusses am 14.05.2009,
Nr. 8 (öffentlicher Teil)
4. Mitteilungen
4.1 Mitteilungen der Fachbereichsleitung
4.2 Mitteilung der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe Lübeck gem. § 7 Betriebssatzung
5. Vorlagen
Keine.
6. Berichte
Keine.
7. Anträge aus der Bürgerschaft
Keine.
8. Anträge der Ausschussmitglieder
9. Neue Anfragen und Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
10. Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des Werkausschusses am 14.05.2009,
Nr. 8 (nichtöffentlicher Teil)
11. Mitteilungen
11.1 Sachstand WC-Anlage Markt
11.2 Sachstand ZVO / HHE
11.3 Informationen zum I. Quartal 2009 der Entsorgungsbetriebe Lübeck
12. Vorlagen
Vergabe von Aufträgen mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 200.000, --
EUR gem. § 8 Abs. 3 der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck
Keine.
13. Berichte
Keine.
14. Neue Anfragen und Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
15. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
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TOP 1 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2 - Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Anträge werden nicht gestellt. Der Ausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung.
TOP 3 - Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des Werkausschusses am
14.05.2009, Nr. 8 (öffentlicher Teil)
Der Ausschuss stellt die Niederschrift durch einstimmigen Beschluss fest.
TOP 4 – Mitteilungen
TOP 4.1 - Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Keine.
TOP 4.2 - Mitteilung der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe Lübeck gem. § 7
Betriebssatzung
Herr Dr. Verwey nimmt Bezug auf die Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung am 14.05.2009 zu TOP
4 sowie auf die Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung am 12.03.2009 zu TOP 5.2.1 und beantwortet
die Nachfrage von Frau Duske, dass die letzte Asbesteinlagerung auf der Deponie Niemark im
Januar 2005 stattgefunden habe. Die Einlagerung von Asbest habe in vorgeschriebenen
Behältnissen (Big Bags) erfolgen müssen. Nach der neuen Deponieverordnung sei die
Einlagerung von Asbest auf Deponien der Klasse II in bestimmten Teilabschnitten erlaubt.
TOP 5 – Vorlagen
Keine.
TOP 6 – Berichte
Keine.
TOP 7 – Anträge aus der Bürgerschaft
Keine.
TOP 8 – Anträge der Ausschussmitglieder
Keine.
TOP 9 – Neue Anfragen und Verschiedenes
TOP 9.1 – Baumaßnahme in der Josephinenstraße
Herr Quirder fragt nach, wann in der Josephinenstraße die Trennkanalisation eingeführt werde
und die Anlieger sich anschließen könnten bzw. müssten.
Herr Dr. Verwey sagt ihm als Antwort
eine E-Mail in den nächsten Tagen zu.
TOP 9.2 – Geruchsbelästigung in der Eschenburgstraße
Herr Oldenburg spricht die nach seinem Empfinden weiterhin bestehende Geruchsbelästigung in
der Eschenburgstraße an und fragt nach dem Biofiltersystem. Hierzu erklärt Herr Dr. Verwey, dass
die Funktionalität des Biofilters nach Inbetriebnahme nicht vollständig gegeben war. Inzwischen sei
eine deutliche Leistungssteigerung zu verzeichnen, wobei der Biofilter seinerseits einen Eigen-
geruch entwickele.
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Nach Prüfung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils stellt der Vorsitzende fest, dass nach
seiner Ansicht in der heutigen Sitzung im nichtöffentlichen Teil seniorenrelevante Angelegenheiten
vorlägen. Der Ausschuss ist mit der Teilnahme des Seniorenbeirates einverstanden.
Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her.
II. Nichtöffentlicher Teil (s. gesonderte Niederschrift)
III. Öffentlicher Teil
TOP 15 - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Der Vorsitzende erklärt, dass in der nichtöffentlichen Sitzung keine Beschlüsse gefasst worden
seien.
Vorsitzender Protokollführerin
