Auszug - Importierte Niederschrift  

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Niederschrift

über die Sitzung des Unterausschusses Haushaltskonsolidierung des Werkausschusses 

Entsorgungsbetriebe Lübeck am Donnerstag, 09. Oktober 2008 um 18:00 Uhr in der Kantine der 

Entsorgungsbetriebe Lübeck, Malmöstraße 22

Wahlperiode 2008/2013 

Nr. 2 

Beginn der Sitzung:    18:00 Uhr 

Ende der Sitzung:   18:15 Uhr

Anwesende Ausschussmitglieder:   

  Herr Hinrichs, CDU   Vorsitzender WA EBL 

          und Unterausschuss

  Herr Freitag, CDU  stellvertr. Vorsitzender WA EBL

          und Unterausschuss

  Frau Hilbrecht, Bündnis 90 / Die Grünen  

  Herr Martens, Die Linke

  Herr Koch, FDP

  Herr Scholz, Bürger für Lübeck

  Herr Stolz, SPD 

Senator:  Herr Senator Geißler  

Ferner sind anwesend: 

  Herr Dr. Verwey    Entsorgungsbetriebe Lübeck 

  Herr Wilcken    Entsorgungsbetriebe Lübeck

      als Protokollführer

  Herr Rehberg    Entsorgungsbetriebe Lübeck 

  Frau Tews    Entsorgungsbetriebe Lübeck 

  Frau Wetter    Entsorgungsbetriebe Lübeck

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Tagesordnung 

für die Sitzung des Unterausschusses Haushaltskonsolidierung des Werkausschusses der 

Entsorgungsbetriebe Lübeck am 09.10.2008 Nr. 2 

1.  Wahl des Vorsitzenden

2.  Auswertung der Niederschrift und weitere Vorgehensweise 

3.  Anfragen und Verschiedenes 

TOP 1 – Wahl des Vorsitzenden 

Der Vorsitzende des Werkausschusses der EBL eröffnet die Sitzung. 

Herr Dr. Verwey zitiert den Bürgerschaftsbeschluss zum Unterausschuss vom 17.07.2008,  

wonach der Vorsitzende des jeweiligen Fachausschusses gleichzeitig als Vorsitzender des 

Unterausschusses vorgesehen sei. Die Stellvertretung sei analog geregelt. 

Der Unterausschuss nimmt Kenntnis.

TOP 2 – Auswertung der Niederschrift und weitere Vorgehensweise 

Bezug nehmend auf TOP 1 der Niederschrift Nr. 1 vom 11.09.2008 erklärt Frau Tews, dass eine 

Anfrage von Frau Dr. Koop (FBC 3) im Büro der Bürgerschaft ergeben hätte, dass der Bürger-

schaftsbeschluss auch für eigenbetriebsähnliche Einrichtungen, wie z. B. die Entsorgungsbetriebe 

Lübeck gelten würde.

Der Unterausschuss nimmt die Niederschrift Nr. 1 vom 11.09.2008 einstimmig zur Kenntnis. 

TOP 3 – Anfragen und Verschiedenes

Auf eine Frage von Herrn Scholz erläutert Herr Wilcken unter Bezugnahme auf den vorgenannten 

Bürgerschaftsbeschluss den Sinn und Zweck des Unterausschusses. Die Existenz des Unteraus-

schusses sei eine Entscheidung der Fraktionen.

Die Herren Koch und Stolz weisen darauf hin, dass es sich bei den EBL um eine gebühren-

finanzierte, eigenbetriebsähnliche Einrichtung der HL handele (siehe hierzu TOP 8.1 der Nieder-

schrift Nr. 3 über die Sitzung des Werkausschusses am 11.09.2008). Herr Senator Geißler sowie 

Herr Dr. Verwey erläutern die Verknüpfungen des Wirtschaftsplanes der EBL zum städtischen 

Haushalt.

Nach Diskussion der anwesenden Mitglieder des Unterausschusses stellt der Vorsitzende den 

Antrag, den Unterausschuss aufzulösen.

Herr Stolz bittet um Klärung in den Fraktionen.

Der Antrag des Vorsitzenden wird einstimmig unter Beachtung des Vorschlages von Herrn Stolz 

angenommen.

Vorsitzender           Protokollführer