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Niederschrift
über die Sitzung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck am Donnerstag,
dem 27. September 2007 um 16:30 Uhr in der Kantine der Entsorgungsbetriebe Lübeck,
Malmöstraße 22
Wahlperiode 2003/2008
Nr. 28
Beginn der Sitzung: 16:35 Uhr
Ende der Sitzung: 17:45 Uhr
Anwesende Ausschussmitglieder:
Vorsitzender Herr Abler, SPD
Herr Büttner, CDU
Herr Freitag, CDU
Herr Hinrichs, CDU
Frau von Maltzahn, CDU
Herr Sawalich, CDU
Frau Scheicht, CDU
Herr Schindler, SPD
Herr Schrader, CDU
Herr Stolz, SPD
Herr Warnck, SPD (vertr. Herrn Pluschkell)
Herr Wosnitza, Bündnis 90 / Die Grünen
Frau Ziebell, CDU (vertr. Herrn Jugert)
Beratende Ausschussmitgl.: Herr Koch, FDP (vertr. Frau Dr. Blunk)
Senator: Herr Geißler
Es fehlen: Frau Dr. Blunk, FDP (als beratendes Mitglied)
Herr Edler, CDU
Herr Jugert, CDU
Herr Pluschkell, SPD
Herr Wiese, SPD
Ferner sind anwesend: Herr Dr. Verwey Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Wicke Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Wilcken Entsorgungsbetriebe Lübeck
als Protokollführer
Frau Tews Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Schwark Personalrat EBL
Frau Dr. Koop Fachbereichscontrolling
Herr Oldenburg Seniorenbeirat
und ein Vertreter der Presse
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Tagesordnung
für die Sitzung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck
am 27.09.2007 (Nr. 28)
I. Öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des Werkausschusses am 30.08.2007,
Nr. 27 (öffentlicher Teil)
4. Mitteilungen
4.1 Mitteilungen der Fachbereichsleitung
4.2 Mitteilung der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe Lübeck gem. § 7 Betriebssatzung
4.2.1 Stand Baumaßnahme MBA
5. Vorlagen
6. Berichte
Keine.
7. Anträge aus der Bürgerschaft
Keine.
8. Anträge der Fraktion
Keine.
9. Neue Anfragen und Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
10. Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des Werkausschusses am 30.08. /
04.09. 2007, Nr. 27 (nichtöffentlicher Teil)
11. Mitteilungen
11.1 Stand Baumaßnahme MBA
11.2 Informationen zum II. Quartal 2007 der Entsorgungsbetriebe Lübeck
12. Vorlagen
12.1 Vergabe einer Auftragserweiterung über 200.000, - EUR
hier: BV „Wesloer Straße, Rastatt-, Bruchsalstraße“
Herstellung von Entwässerungsanlagen
13. Neue Anfragen und Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
14. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
TOP 1 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2 - Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Der Ausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung in der vorliegenden Fassung.
TOP 3 - Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des Werkausschusses
am 30.08. / 04.09.2007, Nr. 27 (öffentlicher Teil)
Der Ausschuss stellt die Niederschrift durch einstimmigen Beschluss fest.
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TOP 4 - Mitteilungen
TOP 4.1 - Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Herr Senator Geißler erklärt, dass Ende November noch eine zusätzliche Werkausschuss-
Sitzung stattfinden müsse, da die Vorlage zur AöR auf der TO anstehe. Es gäbe auch die
Möglichkeit, die turnusmäßige Sitzung am 08.11.07 auf den 22.11.07 zu verlegen, und nur eine
längere Sitzung im November durchzuführen.
Der Vorsitzende schließt sich dem Vorschlag, nur eine Sitzung im November durchzuführen, an
und beantragt, die Werkausschuss-Sitzung auf den 22.11.2007, 16.30 Uhr, Kantine,
Malmöstraße 22, zu verlegen.
Der Ausschuss beschließt einstimmig, die turnusmäßige WA-Sitzung 08.11.2007 auf den
22.11.2007 zu verlegen.
Die Sitzung im Dezember fände dann wieder turnusmäßig am 13.12.2007 statt.
TOP 4.2 - Mitteilungen der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe Lübeck gem.
§ 7 Betriebssatzung
TOP 4.2.1 – Stand Baumaßnahme MBA
Herr Wicke berichtet, dass für den ausscheidenden Abteilungsleiter für die Abteilung Technik
Abfallwirtschaft (MBA, BHKW, Deponie) eine Honorarkraft bis zur Besetzung der Stelle ab
1. Oktober 2007 eingestellt werde. Die Ausschreibung der Stelle sei bereits erfolgt, zurzeit laufe
das Auswahlverfahren.
Zur MBA sei zu berichten, dass die Reparaturen des Trockners und des Rührwerkes
abgeschlossen seien, somit liefe die biologische Behandlung der Abfälle zurzeit wieder.
Die Inbetriebnahme der Kühlung beginne voraussichtlich in der 42 KW.
Ein anderes Thema sei die notwendige Schwergutzwischenlagerung im Notfalllager, da die
Abnahme in der Verbrennung durch den ZVO durch einen Brand im Annahmebunker zurzeit
nicht möglich sei. Gespräche zur Abnahme der Schwerfraktion führe die Direktion momentan
mit anderen Betreibern von Verbrennungsanlagen innerhalb des ASA-Verbundes.
Herr Abler begrüßt die Einstellung einer Honorarkraft für den technischen Bereich der Sparte
Abfallwirtschaft.
Dem Vorschlag von Herrn Wicke, weitere Informationen zur MBA auf den nichtöffentlichen Teil
der Sitzung zu verlegen, stimmt der Ausschuss zu.
4.2.2 – Stand Einsammlung der gelben Wertstoffsäcke ab 2008
Herr Wicke berichtet zu diesem TOP, dass es ein Gespräch mit der Fa. Sulo am 21.09.2007
gegeben habe und stellt die folgenden Ergebnisse aus diesem Gespräch dar:
Es werde eine enge Zusammenarbeit mit der Fa. Sulo geben. Ab dem 1. Januar 2008 wird es
neue Touren bei der Abfuhr der gelben Wertstoffsäcke geben. Vorab würden Flyer und für
jeden Haushalt 2 Rollen gelber Wertstoffsäcke durch die Fa. Sulo verteilt. Die Säcke hätten
eine bessere Stärke und seien zukünftig mit einem Zugband (gemäß der Ausschreibung)
versehen. Die Fa. Sulo werde die Einsammlung mit 3 Fahrzeugen durchführen. Außerdem sei
eine kostenlose Hotline 0800 – 0785600 ab Januar 2008 geschaltet. Wichtig sei der Fa. Sulo
diese Rufnummer direkt an den Kunden bzw. Beschwerdeführer weiterzuleiten, da das direkte
Gespräch mit den Bürgern sehr wichtig sei. In Bezug auf die wilden Abfallablagerungen erfolge
dann die direkte Meldung durch die Fa. Sulo an die Untere Abfallbehörde.
Wenn seitens der Ausschussmitglieder Interesse bestehe, wären die Verantwortlichen der Fa.
Sulo bereit, auf weitere Fragen in dieser Runde zu antworten.
Der Vorsitzende schlägt vor, dieses Angebot ggf. zu einem späteren Zeitpunkt (in 3 Monaten) in
Anspruch zu nehmen.
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Herr Senator Geißler unterstützt diesen Vorschlag und erklärt, dass dann ein angemessener
Erfahrungszeitraum vorliege. Es könne dann über spezielle Vorschläge und Anregungen
gesprochen werden.
4.2.3 – Jahresabschluss 2006
Herr Dr. Verwey erklärt, dass der Jahresabschluss 2006 kurz vor der endgültigen Fertigstellung
stehe, die ausstehenden Informationen für die Sparte Stadtreinigung werden kurzfristig durch
den Dienstleister der EBL, den Bereich Steuern der HL geliefert. Die Vorlage werde dann in der
nächsten Sitzung des Werkausschusses zu behandeln sein.
Die Nachfrage von Herrn Schindler, warum der Bereich Steuern die Informationen nicht
rechtzeitig geliefert hätte, beantwortet Herr Senator Geißler. Der verantwortliche Mitarbeiter sei
erkrankt. Der Vorschlag, einen Dritten mit der Kalkulation zu beauftragen, sei in Erwägung
gezogen worden, jedoch angesichts der Kürze der Erfahrung verworfen worden.
Auf eine weitere Frage von Herrn Schindler zur Dauer der Krankheit des Mitarbeiters aus dem
Bereich Steuern antwortet Herr Senator Geißler.
Hierzu sprechen die Herren Dr. Verwey, Schindler, Senator Geißler sowie der Vorsitzende.
TOP 5 – Vorlagen
Keine.
TOP 6 – Berichte
Keine.
TOP 7 – Anträge aus der Bürgerschaft
Keine.
TOP 8 – Anträge der Fraktionen
Keine.
TOP 9 – Neue Anfragen und Verschiedenes
Keine.
Nach Prüfung der TO des nichtöffentlichen Teils stellt der Vorsitzende fest, dass nach seiner
Ansicht in der heutigen Sitzung im nichtöffentlichen Teil seniorenrelevante Angelegenheiten
vorlägen. Der Ausschuss ist mit der Teilnahme des Seniorenbeirates einverstanden.
Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her.
II. Nichtöffentlicher Teil (s. gesonderte Niederschrift)
III. Öffentlicher Teil
Der Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit wieder her und erklärt, dass in der nichtöffentlichen
Sitzung 1 Beschluss gefasst worden sei.
Vorsitzender Protokollführer
