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Niederschrift
über die Sitzung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck am Donnerstag,
dem 11. Januar 2007 um 16:30 Uhr in der Kantine der Entsorgungsbetriebe Lübeck,
Malmöstraße 22
Wahlperiode 2003/2008
Nr. 19
Beginn der Sitzung: 16:35 Uhr
Ende der Sitzung: 18:10 Uhr
Anwesende Ausschussmitglieder:
Vorsitzender Herr Dr. Gulski, CDU
Herr Abler, SPD
Herr Büttner, CDU
Herr Freitag, CDU
Herr Hinrichs, CDU
Frau von Maltzahn, CDU
Herr Sawalich, CDU
Frau Scheicht, CDU
Frau Scheel, SPD (vertr. Herrn Pluschkell)
Herr Schindler, SPD
Herr Schrader, CDU
Herr Welsch, SPD (vertr. Herrn Stolz)
Herr Warnck, SPD (vertr. Herrn Wiese)
Herr Wosnitza, Bündnis 90 / Die Grünen
Frau Ziebell, CDU (vertr. Herrn Edler)
Beratende Ausschussmitgl.: Herr Gaese, FDP
Senator: Herr Geißler
Es fehlen: Herr Edler, CDU
Herr Pluschkell, SPD
Herr Stolz, SPD
Herrn Wiese, SPD
Ferner sind anwesend: Herr Dr. Verwey Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Wicke Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Wilcken Entsorgungsbetriebe Lübeck
als Protokollführer
Frau Tews Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Bröcker Entsorgungsbetriebe Lübeck
Frau Dr. Koop Fachbereichscontrolling
Herr Oldenburg Seniorenbeirat
sowie ein Vertreter der Presse
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Tagesordnung
für die Sitzung des Werkausschusses
Entsorgungsbetriebe Lübeck
am 11.01.2007 (Nr. 19)
Beratungsergebnis I. Öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des
Werkausschusses am 14.12.2006 (Nr. 18, öffentlicher Teil)
und 20.12.2006 (Fortsetzung Nr. 18, öffentlicher Teil)
Ist für die Februar-Sitzung vorgesehen.
4. Mitteilungen
4.1 Mitteilungen der Fachbereichsleitung
4.2 Mitteilungen der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe
Lübeck gem. § 7 Betriebssatzung
4.2.1 Stand der Baumaßnahme MBA
5. Vorlagen
Keine
6. Berichte
Keine
7. Anträge aus der Bürgerschaft
Keine
8. Anträge der Fraktionen
9. Neue Anfragen und Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
10. Feststellung der Niederschrift (Nr. 18, nichtöffentlicher
Teil) über die Sitzung des Werkausschusses am
14.12.2006 und 20.12.2006 (Fortsetzung Nr. 18, nicht-
öffentlicher Teil).
Ist für die Februar-Sitzung vorgesehen.
11. Mitteilungen
11.1 Wesentliche Maßnahmen des Investitionsplanes 2007
der Entsorgungsbetriebe Lübeck
12. Vorlagen
12.1 Vergabe einer Auftragserweiterung über 200.000, - EUR
hier: Herstellung von Druckrohrleitungen zwischen dem
Klärwerk Ochsenkopf und der Luisenstraße
13. Neue Anfragen und Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
14. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten
Beschlüsse
Kenntnis Beschluss vertagt
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I. Öffentlicher Teil
TOP 1 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2 – Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Anträge werden nicht gestellt.
Der Ausschuss beschließt einstimmig die TO in der vorliegenden Fassung.
TOP 3 – Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des Werkausschusses am
14.12.2006 (Nr. 18, öffentlicher Teil) und 20.12.2006 (Fortsetzung Nr. 18,
öffentlicher Teil)
Ist für die Februar-Sitzung vorgesehen.
Der Vorsitzende verweist auf die Anmerkung in der TO, dass die Niederschriften für die
Februar-Sitzung des Ausschusses vorgesehen seien.
TOP 4 – Mitteilungen
TOP 4.1 – Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Keine.
TOP 4.2 – Mitteilungen der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe Lübeck
gem. § 7 Betriebssatzung
TOP 4.2.1 – Stand Baumaßnahme MBA
Herr Dr. Verwey weist darauf hin, dass die Mitteilungen über den Stand der Baumaßnahme
MBA vertrauliche Themen des Auftragnehmers beinhalten würden und somit im nichtöffent-
lichen Teil zu behandeln seien.
TOP 5 – Vorlagen
Keine
TOP 6 – Berichte
Keine
TOP 7 – Anträge aus der Bürgerschaft
Keine
TOP 8– Anträge der Fraktionen
Keine
TOP 9 – Neue Anfragen und Verschiedenes
TOP 9.1 – Anfrage von Herrn Fey
„Beabsichtigen die EBL hinsichtlich der Fäkalienabfuhr aus abflusslosen Sammelbehältern
eine Veränderung der Abrechungsmodalitäten in Richtung „verursachergerechte
Abrechnung“?
Wenn ja, wann?
Mit welchen Gebührenaufwand werden Eigentümer derzeit belastet und wie hoch ist der
Gebührenaufwand in der Zukunft für den Eigentümer einer Sammelgrube zu erwarten?“
Herr Abler regt an, die Antwort zur Anfrage von MdBü Herrn Fey, in der nächsten Sitzung
des Ausschusses zu behandeln und Herrn Fey über den Termin in Kenntnis zu setzen.
Herr Freitag stimmt dem o. g. Verfahren zu, bittet jedoch um eine kurze Information.
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Herr Dr. Verwey erklärt, dass die EBL planen, in diesem Jahr einen eigenständigen
Gebührenmaßstab für Sammelgruben bzw. Kleinkläranlagen einzuführen (dezentrale
Entwässerung).
Der TOP werde für die nächste Sitzung des Ausschusses vorgesehen.
Nach Prüfung der TO des nichtöffentlichen Teiles stellt der Vorsitzende fest, dass nach
seiner Ansicht in der heutigen Sitzung im nichtöffentlichen Teil seniorenrelevante
Angelegenheiten vorlägen.
Der Ausschuss ist mit der Teilnahme des Seniorenbeirates einverstanden.
Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her.
II. Nichtöffentlicher Teil (s. gesonderte Niederschrift)
III. Öffentlicher Teil
Der Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit wieder her und erklärt, dass in der nichtöffentlichen
Sitzung ein Beschluss gefasst worden ist.
Vorsitzender Protokollführer
