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Niederschrift
über die Sitzung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck am Donnerstag,
dem 14. Dezember 2006 um 16:30 Uhr in der Kantine der Entsorgungsbetriebe Lübeck,
Malmöstraße 22
Wahlperiode 2003/2008
Nr. 18
Beginn der Sitzung: 16:30 Uhr
Ende der Sitzung: 19:28 Uhr
Anwesende Ausschussmitglieder:
Vorsitzender Herr Dr. Gulski, CDU
Herr Abler, SPD
Herr Büttner, CDU (bis 19 Uhr)
Herr Freitag, CDU
Herr Hinrichs, CDU
Frau von Maltzahn, CDU
Herr Pluschkell, SPD
Herr Sawalich, CDU
Frau Scheicht, CDU
Herr Schindler, SPD
Herr Stolz, SPD
Herrn Wiese, SPD
Herr Wosnitza, Bündnis 90 / Die Grünen
Frau Ziebell, CDU (vertr. Herrn Schrader)
Beratende Ausschussmitgl.:
Senator: Herr Geißler
Es fehlen: Herr Edler, CDU
Herr Schrader, CDU
Herr Gaese, FDP
Ferner sind anwesend: Herr Dr. Verwey Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Wicke Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Wilcken Entsorgungsbetriebe Lübeck
Frau Tews Entsorgungsbetriebe Lübeck
als Protokollführerin
Herr Seeger Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Schwark Personalrat
Frau Dr. Koop Fachbereichscontrolling
Herr Barteck Fachbereichscontrolling
Frau Voskuhl Bereich Recht (bis 17.30 Uhr)
Herr Oldenburg Seniorenbeirat
Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann Seniorenbeirat
Frau Dr. Blunk MdBü
sowie ein Vertreter der Presse
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Tagesordnung
für die Sitzung des Werkausschusses
Entsorgungsbetriebe Lübeck
am 14.12.2006 (Nr. 18)
Beratungsergebnis I. Öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des
Werkausschusses am 09.11.2006 (Nr. 17, öffentlicher Teil)
4. Mitteilungen
4.1 Mitteilungen der Fachbereichsleitung
4.2 Mitteilungen der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe
Lübeck gem. § 7 Betriebssatzung
4.2.1 Stand der Baumaßnahme MBA
4.2.2 Kundenservice und neue Servicenummer der EBL
5. Vorlagen
Keine
6. Berichte
Keine
7. Anträge aus der Bürgerschaft
Keine
8. Anträge der Fraktionen
9. Neue Anfragen und Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
10. Feststellung der Niederschrift (Nr. 17, nichtöffentl. Teil)
über die Sitzung des Werkausschusses am 09.11.2006
11. Mitteilungen
11.1 Quartalsbericht III / 2006 der EBL
12. Vorlagen
12.1 Vergabe eines Auftrages über 200.000, - EUR
hier: Herstellung von Entwässerungsanlagen (Los 1)
in der Straße Gneversdorfer Weg zwischen Torstraße
und Mühlenberg in Lübeck-Travemünde
13. Neue Anfragen und Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
14. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten
Beschlüsse
Kenntnis Beschluss vertagt
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I. Öffentlicher Teil
TOP 1 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2 – Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Anträge werden nicht gestellt.
Der Ausschuss beschließt einstimmig die TO in der vorliegenden Fassung.
TOP 3 – Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des
Werkausschusses am 09.11.2006 (Nr. 17, öffentlicher Teil)
Herr Wosnitza nimmt Bezug auf TOP 7.1 und regt an, zukünftig nicht nur den TOP und die
Drs.-Nr. in der Niederschrift anzugeben, sondern auch die Drucksache als Anlage dem
Protokoll beizufügen.
Weitere Einwände werden nicht erhoben.
Die Niederschrift gilt somit unter Berücksichtigung der Ergänzung von Herrn Wosnitza als
genehmigt.
TOP 4 – Mitteilungen
TOP 4.1 – Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Herr Senator Geißler erläutert das Verfahren zur Aufstellung des Wirtschaftsplanes 2007 und
schlägt vor, in der nächsten Sitzung einen Überblick über die geplanten Investitionen
darzustellen.
Der Ausschuss stimmt der Vorgehensweise zu.
TOP 4.2 – Mitteilungen der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe Lübeck
gem. § 7 Betriebssatzung
TOP 4.2.1 – Stand Baumaßnahme MBA
Herr Wicke berichtet, dass die Leistungsphase des Probebetriebes am 04.12.2006 geendet
habe. Der Auftragnehmer habe die Ergebnisse der 10-wöchigen Leistungsphase
zusammengefasst. Die Auswertung dieser Ergebnisse seien noch nicht endgültig
abgeschlossen, fehlende Nachweise würden bis zum 19.12.2006 angefordert, danach läge
ein Zwischenergebnis vor.
Herr Wicke weist darauf hin, dass weitere, zur Zeit mögliche Ausführungen im
nichtöffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollten.
Auf die Nachfragen der Herren Wosnitza, Büttner und Hinrichs zur ordnungsgemäßen
Durchführung der Leistungsphase erklärt Herr Wicke, dass sich die beratenden Ingenieure in
der abschließenden Auswertung befänden und in der nächsten Woche erste Ergebnisse
vorliegen würden.
Herr Senator Geißler schlägt vor, diesen TOP unter TOP 11.4 im nichtöffentlichen Teil zu
behandeln und auf Grund der o. a. Gründe auf die nächste Woche zu vertagen, um durch die
begleitenden Büros die Zwischenergebnisse erläutern zu lassen.
Der Vorsitzende gibt zu bedenken, dass die Auswertung der Parameter nicht unter Zeitdruck
erfolgen sollte.
Über die Notwendigkeit einer Sondersitzung diskutieren die Herren Hinrichs, Pluschkell,
Wosnitza sowie der Vorsitzende.
Herr Hinrichs beantragt für die CDU-Fraktion die Unterbrechung der Sitzung.
Die Sitzung wird von 17.05 Uhr bis 17.08 Uhr unterbrochen.
Nach Wiedereintritt in die Sitzung beantragt Herr Hinrichs für die CDU-Fraktion den TOP
auf Mittwoch, den 20.12.2006, um 16.30 Uhr zu vertagen.
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Herr Abler unterstützt diesen Antrag.
Der Ausschuss beschließt einstimmig die Vertagung entsprechend dem Antrag.
TOP 4.2.2 – Toilette Obertrave
Herr Wicke berichtet über die Entwicklung des Bauprojektes des FB 5 zur Umgestaltung des
Bereiches Obertrave. Anhand einer Präsentation erläutert Herr Wicke, wie sich die Kosten
bezüglich der Toiletten, des Kiosk mit Lagerraum sowie des Technikraumes
zusammensetzen würden. Die detaillierte Kostenzusammenstellung wird auf Wunsch von
Herrn Freitag dem Protokoll beigefügt.
Herr Wicke erklärt, dass versäumt worden sei, zwischen dem FB 5 und 3 eine Kosten-
vereinbarung zu treffen. Entsprechende Nutzungsvereinbarungen seien mit den betroffenen
Bereichen noch endgültig abzuschließen.
Herr Abler unterstützt den Abschluss von Nutzungsvereinbarungen, insbesondere für den
Technikraum.
Frau Scheicht fragt nach der Höhe der Benutzungsgebühr und ob die Abrisskosten in der
Bausumme enthalten seien. Herr Wicke erklärt, dass 0,50 EUR zu entrichten seien, die
Abrisskosten wären aus der Straßenbaumaßnahme übernommen worden und somit keine
zusätzlichen Kosten entstehen würden.
Die Herren Freitag, Wosnitza, Pluschkell, Schindler, Hinrichs und Abler bemängeln die
hohen Baukosten.
Herr Senator Geißler weist in diesem Zusammenhang auf einen höheren Standard bei der
Ausrüstung von öffentlichen Toiletten hin.
Ferner sprechen die Herren Dr. Tezlaff-Gahrmann, Wicke, Dr. Verwey sowie der
Vorsitzende.
TOP 4.2.3 - Kundenservice und neue Servicenummer der EBL
Herr Dr. Verwey berichtet über das Konzept zum Aufbau eines Kundenservice bei den EBL.
Zu diesem Konzept gehören folgende Maßnahmen:
- Die Einführung einer zentralen Servicenummer
Telefon: 01803 / 68 00 70 (9 Cent/Min. aus dem Festnetz)
Telefax: 0451 / 122 7089
- Servicepunkt in der Malmöstraße 22
- Die Einführung neuer Servicezeiten
Mo - Do: 8 Uhr bis 17 Uhr
Fr : 8 Uhr bis 16 Uhr
Zur Zeit gingen täglich durchschnittlich 120 bis 150 Anrufe im Kundenservice ein.
In nächster Zukunft sollen weitere stark frequentierte Rufnummern der EBL auf die
Servicerufnummer geleitet werden.
TOP 4.2.4 – Terminplanung 2007
Herr Wilcken erläutert anhand der verteilten Terminplanung die vorgesehenen
Sitzungstermine im Jahr 2007.
Herr Senator Geißler bittet, die abschließende Terminfestsetzung in der nächsten Sitzung
vorzunehmen, da er noch Abstimmungsbedarf habe.
TOP 5 – Vorlagen
Keine
TOP 6 – Berichte
Keine
TOP 7 – Anträge aus der Bürgerschaft
Keine
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TOP 8– Anträge der Fraktionen
Keine
TOP 9 – Neue Anfragen und Verschiedenes
TOP 9.1
Herr Stolz legt dem Ausschuss eine Anfrage des Herrn Fey, MdBü bezüglich der
Fäkalienabfuhr (Anfrage als Anlage der Niederschrift beigefügt) vor.
Herr Dr. Verwey sagt Beantwortung zur nächsten Sitzung zu.
TOP 9.2
Bezug nehmend auf TOP 4.2.2 der Niederschrift Nr. 17 fragt Frau Scheicht, ob zum jetzigen
Zeitpunkt bereits Veränderungen in den Reinigungsklassen zu erkennen seien.
Herr Dr. Verwey erklärt, dass hierzu voraussichtlich in der nächsten Sitzung (Februar 2007)
mit der ausgearbeiteten Vorlage Aussagen getroffen werden könnten.
TOP 9.3
Frau Dr. Blunk fragt nach dem Stand der Umsetzung des Lindauer Gutachtens bezüglich der
Optimierung der EBL.
Herr Dr. Verwey verweist auf die vorherige Berichterstattung zu TOP 4.2.3 – Kundenservice.
Hierbei handele es sich um die Umsetzung eines Vorschlages aus dem Lindauer Gutachten.
Weitere interne Strukturveränderungen seien im Umsetzungsverfahren.
Nach Prüfung der TO des nichtöffentlichen Teiles stellt der Vorsitzende fest, dass nach
seiner Ansicht in der heutigen Sitzung im nichtöffentlichen Teil seniorenrelevante
Angelegenheiten vorliegen würden.
Der Ausschuss ist mit der Teilnahme des Seniorenbeirates einverstanden.
Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her.
II. Nichtöffentlicher Teil (s. gesonderte Niederschrift)
III. Öffentlicher Teil
Der Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit wieder her und erklärt, dass in der nichtöffentlichen
Sitzung ein Beschluss gefasst worden ist.
Vorsitzender Protokollführerin
