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Niederschrift
über die Sitzung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck am Donnerstag,
dem 08. Dezember 2005 um 16:30 Uhr in der Kantine der Entsorgungsbetriebe Lübeck,
Malmöstraße 22
Wahlperiode 2003/2008
Nr. 8
Beginn der Sitzung: 16:30 Uhr
Ende der Sitzung: 17:25 Uhr
Anwesende Ausschussmitglieder:
Vorsitzender Herr Dr. Gulski, CDU
Herr Abler, SPD
Herr Büttner, CDU
Herr Edler, CDU
Herr Fey, SPD
Frau Förster, SPD (vertr. Herrn Pluschkell)
Herr Freitag, CDU
Herr Hinrichs, CDU
Frau von Maltzahn, CDU
Frau Scheicht, CDU
Herr Stolz, SPD
Herr Wiese, SPD
Herr Wosnitza, Bündnis 90 / Die Grünen
Frau Ziebell, CDU (vertr. Frau Schatz)
Beratende Ausschussmitgl.: Herr Koch, FDP (vertr. Herrn Gaese)
Senator: Herr Geißler
Es fehlen: Herr Pluschkell, SPD
Frau Schatz, CDU
Herr Schrader, CDU
Herr Gaese. FDP
Ferner sind anwesend: Herr Wicke
Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Wilcken Entsorgungsbetriebe Lübeck
als Protokollführer
Herr Schwark Personalrat
Frau Dr. Koop Fachbereichscontrolling
Herr Barteck Fachbereichscontrolling
Frau Hennig, Seniorenbeirat
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Tagesordnung
für die Sitzung des Werkausschusses
Entsorgungsbetriebe Lübeck
am 08.12.2005 (Nr. 8)
Beratungsergebnis I. Öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des
Werkausschusses am 17.11.2005 (Nr. 7)
4. Mitteilungen
4.1 Mitteilungen der Fachbereichsleitung
4.2 Mitteilungen der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe
Lübeck gem. § 7 Betriebssatzung
4.3 Sachstand der Geschäftsoptimierung und der strategischen
Ausrichtung der Entsorgungsbetriebe Lübeck / Gutachten
der Firma Lindauer Management
5. Vorlagen
keine
6. Berichte
keine
7. Anträge der Fraktionen
8. Neue Anfragen und Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
9. Mitteilungen
10. Vorlagen
10.1 Vergabe eines Auftrages über 200.000,- EUR
hier: Jahresvertrag Schlauchlining – Kanalrenovierung 2006
bis 2007
10.2 Vergabe eines Auftrages über 200.000,- EUR
hier: Schmutzwasserdruckrohrleitung zwischen Klärwerk
Ochsenkopf und Luisenstraße in Lübeck
11. Neue Anfragen und Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
12. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten
Beschlüsse
Kenntnis Beschluss vertagt
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I. Öffentlicher Teil
TOP 1 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2 – Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Anträge werden nicht gestellt.
Der Ausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung in der vorliegenden Fassung.
TOP 3 – Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des Werkausschusses am
17.11.2005 (Nr. 7)
Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann legt Änderungswünsche mit Schreiben vom 08.12.2005 vor.
Der Vorsitzende schlägt vor, den Text der Niederschrift als Anlage beizufügen.
Weitere Einwände werden nicht erhoben.
Die Niederschrift gilt somit – unter Berücksichtigung der schriftlichen Änderungswünsche von
Herrn Dr. Tetzlaff-Gahrmann - als genehmigt.
TOP 4 – Mitteilungen
TOP 4.1 – Mitteilungen der Fachbereichsleitung
keine
TOP 4.2 – Mitteilungen der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe Lübeck
gem. § 7 Betriebssatzung
TOP 4.2.1 – Glasfaserkabel
Herr Wicke teilt mit, dass ein Telekommunikationsbetreiber wegen der Möglichkeit eines
Einbaues von Glasfaserkabeln im öffentlichen Kanalnetz bei den EBL nachgefragt hätte.
Die EBL beabsichtigen, bei der Hamburger Stadtentwässerung Informationen über deren
Erfahrungen hinsichtlich von technischen Fragen zum o. g. Projekt und den damit
verbundenen Erlösen einzuholen.
Über das Ergebnis in dieser Angelegenheit wird dem Ausschuss zu gegebener Zeit berichtet
werden.
TOP 4.2.2 – ElektroG
Herr Wicke berichtet über die geplanten Umsetzungen bezüglich des Gesetzes über das
Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und
Elektronikgeräten (ElektroG).
Es sei vorgesehen, Sammelstellen auf den Recyclinghöfen einzurichten. Die Umsetzung des
Elektrogesetzes müsse bis 23.03.2006 erfolgen.
Herr Abler fragt, ob der ordnungsgemäße Entsorgungsweg geregelt sei.
Dies wird von Herrn Wicke bestätigt.
Herr Wiese bittet um Auskunft, welche Kosten zukünftig auf den Bürger zukommen würden.
Herr Wicke erläutert, dass die Annahme der Elektrogeräte auf den Recyclinghöfen kostenlos
sei; jedoch bei der Abholung der Geräte Kosten entstehen würden.
4.2.3 – Öffentliche Toilette „Obertrave“
Herr Wicke berichtet von der geplanten Baumaßnahme der öffentlichen Toilette „Obertrave“.
Es bestehe die Absicht, dass die entstehende Toilette nach Fertigstellung von dem
zukünftigen Kioskbetreiber betreut werden solle. Die EBL sind Bauherr und wirken bei der
Finanzierung mit. Der Bereich Hochbau übernimmt die Bauleiterfunktion.
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TOP 4.3 – Sachstand der Geschäftsoptimierung und der strategischen Ausrichtung
der Entsorgungsbetriebe Lübeck / Gutachten der Firma Lindauer
Management
Herr Senator Geißler teilt mit, dass die Fa. Lindauer auf Nachfrage erklärt habe, dass zum
jetzigen Zeitpunkt keine neuen Ergebnisse vorliegen würden.
TOP 5 – Vorlagen
keine
TOP 6 – Berichte
keine
TOP 7– Anträge der Fraktionen
keine
TOP 8 – Neue Anfragen und Verschiedenes
Herr Wiese fragt nach dem Sachstand der Baumaßnahme MBA.
Herr Wicke erklärt, dass der mechanische Teil gut laufe, jedoch der biologische Teil der
Anlage noch nicht angelaufen sei. Dies sei auf die Schwierigkeiten mit der Sandfanganlage
zurückzuführen.
Herr Büttner regt an, für die Baumaßnahme MBA ein technisches Controlling einzurichten,
um die Sachstände zu dokumentieren und somit bei eventuellen Rechtsstreitigkeiten eine
bessere Absicherung zu erreichen.
Fragen der Herren Edler und Fey bezüglich zusätzlicher Kosten für das Zwischenlager bzw.
der Haftung beantwortet Herr Wicke.
Auf Nachfrage von Herrn Wiese, erklärt Herr Wicke, dass die EBL noch nicht alle Zahlungen
an den Auftragnehmer geleistet hätten und verweist darüber hinaus auf die vorliegenden
Ausführungsbürgschaften.
Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her.
II. Nichtöffentliche Sitzung (s. gesonderte Niederschrift)
III. Öffentliche Sitzung
Der Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit wieder her und erklärt, dass in der nichtöffentlichen
Sitzung zwei Beschlüsse gefasst worden sind.
Vorsitzender Protokollführer
