Niederschrift
über die Sitzung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck am Dienstag, dem
17. Mai 2005 um 17:30 Uhr im Sitzungszimmer der Entsorgungsbetriebe Lübeck,
Malmöstraße 22
Wahlperiode 2003/2008
Nr. 1
Beginn der Sitzung: 17:30 Uhr
Ende der Sitzung: 20:00 Uhr
Anwesende Ausschussmitglieder:
als Vorsitzender Herr Dr. Gulski, CDU
Herr Abler, SPD
Herr Bartilla, CDU(vertritt Herrn Freitag)
Herr Büttner, CDU
Herr Edler, CDU
Herr Fey, SPD
Herr Hinrichs, CDU
Herr Dr.Koß, B.90/Die Grünen (vertr.Herrn Wosnitza)
Frau von Maltzahn, CDU
Herr Pluschkell, SPD
Frau Schatz, CDU
Frau Scheicht, CDU
Herr Schrader, CDU
Herr Warnck, SPD (vertritt Herrn Stolz)
Herr Wiese, SPD
Beratende Ausschussmitgl.: Herr Gaese, FDP
Senator: Herr Geißler
Es fehlen: Herr Freitag, CDU
Herr Stolz, SPD
Herr Wosnitza, Bündnis 90/Die Grünen
Ferner sind anwesend: Herr Wicke Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Barteck Fachbereichscontrolling
Herr Kaminski Beteiligungscontrolling
Herr Wilcken Entsorgungsbetriebe Lübeck
als Protokollführer
Herr Schwarck Personalrat
Frau Förster, SPD stellvertr. AM/MdBü
Herr Theuerkauff, CDU stellvertr/bürgerl. AM
Herr Welsch, SPD, stellvertr./bürgerl. AM
Frau Ziebell. CDU, stellvertr./ bürgerl.AM
Herr Koch, FDP, stellvertr., berat./bürgerl. AM
sowie 1 Person der Öffentlichkeit
- 2 –
Tagesordnung
für die Sitzung des Werkausschusses
Entsorgungsbetriebe Lübeck
am 17.05.2005 (Nr. 1)
Beratungsergebnis I. Öffentlicher Teil der Sitzung
1. Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden
Mitglieder des Ausschusses gem. § 46 Abs. 5 GO Schl.H.
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordndung
4. Mitteilungen
4.1 Mitteilungen der Fachbereichsleitung
4.2 Mitteilungen der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe
Lübeck gem. § 7 Betriebssatzung
4.2.1 Stand der Baumaßnahme MBA u.a. die damit verbundene
Änderung der Entgeltsordnung im Rahmen der Abfall-
wirtschaft
5. Anträge der Fraktionen
6. Neue Anfragen und Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
7. Mitteilungen
8. Präsentation der Firma Lindauer Management-Beratung zur
Rechtsformbetrachtung bzw. zur strategischen
Neuausrichtung der Entsorgungsbetriebe Lübeck
9. Neue Anfragen und Verschiedenes
III. Öffentliche Sitzung
10. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten
Beschlüsse
Kenntnis Beschluss vertagt
- 3 -
I. Öffentliche Sitzung
TOP 1 – Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder des
Ausschusses gem. § 46 Abs. 5 GO Schl.-H.
Der Vorsitzende verpflichtet die Ausschussmitglieder
Frau Scheicht
Frau Ziebell
Herrn Bartilla
Herrn Büttner
Herrn Edler
Herrn Dr. Koß
Herrn Schrader
Herrn Theuerkauff
Herrn Warnck
Herrn Welsch
Herrn Wiese
Herrn Gaese
Herrn Koch
nach § 46 Abs. 5 GO Schl.-H. per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung der
Obliegenheiten und führt sie in ihr Amt ein.
TOP 2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 3 – Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Es liegen keine Anträge zur Tagesordnung vor. Der Ausschuss beschließt einstimmig die
Tagesordnung in der vorliegenden Fassung.
TOP 4 - Mitteilungen
TOP 4.1 – Mitteilungen der Fachbereichsleitung
keine
TOP 4.2 – Mitteilungen der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe Lübeck
gem. § 7 Betriebssatzung
Herr Wicke (Direktor der Entsorgungsbetrieb Lübeck)stellt sich vor.
TOP 4.2.1 – Stand der Baumaßnahme MBA u.a. die damit verbundene Änderung der
Entgeltsordnung im Rahmen der Abfallwirtschaft
Herr Senator Geißler erläutert den Stand der Baumaßnahme MBA und erklärt, dass die
Anlage aufgrund von baulichen Verzögerungen nicht zum 01.06.2005 in Betrieb gehen
werde. Dieses verursache Mehrkosten, die kurzfristig durch eine Erhöhung der Entgelte im
Rahmen der Abfallwirtschaft aufgefangen werden sollten. Der Bürgerschaft solle zur Sitzung
am 23.06.2005 eine diesbezügliche Vorlage vorgelegt werden. Hierbei handele es sich um
-4-
eine vorläufige Regelung, die zum 01.07.2005 in Kraft treten solle. Nach Inbetriebnahme der
MBA müsse spätestens im Herbst 2005 eine Neukalkulation der Abfallgebühren und
–entgelte erfolgen.
AM Herr Fey fragt, ob bereits zum jetzigen Zeitpunkt der prozentuale Anstieg der Gebühren
und Entgelte beziffert werden kann. Dies wird von Herrn Senator Geißler verneint.
Auf Nachfrage von AM Herrn Abler erklärt Herr Senator Geißler, dass als Termin für die
Submission bezüglich der Ausschreibung der heizwertreichen Fraktion der 23.05.2005
vorgesehen sei. Hinsichtlich eines diesbezüglichen Auftrages (Bindefrist 31.07.2005) wäre
eine Sondersitzung des Werkausschusses am 14.07.2005 -während der Sommerferien-
erforderlich. Der Ausschuss ist einstimmig mit dem Termin einverstanden.
Auf Nachfrage von AM Herrn Fey erklären Herr Senator Geißler und Herr Wicke, dass der
Probebetrieb der MBA zum 01.08.2005 erfolgen solle.
Ferner zeigt AM Frau Schatz ihr Interesse an der Besichtigung der MBA.
TOP 5 - Anträge der Fraktionen
Es liegen keine Anträge vor.
TOP 6 – Neue Anfragen und Verschiedenes
TOP 6.1
AM Frau Schatz fragt nach der Reinigungspflicht vor dem Grundst. Schwartauer Allee 129 /
Bei der Lohmühle und nach der Pflicht zur Zahlung der Straßenreinigungsgebühr. Herr
Wicke sagt eine direkte Beantwortung zu.
TOP 6.2
Herr Wilcken erklärt, dass als Anlage zur Niederschrift ein Sitzungsplan für das restliche Jahr
2005 übersandt werde. Grundsätzlich soll der Werkausschuss regelmäßig am 2. Donnerstag
eines jeden Monats tagen. Die nächste Sitzung des Ausschusses ist für den 09.06.2005,
16:30 Uhr vorgesehen.
TOP 6.3
Der Vorsitzende weist aufgrund der Stellungnahme des Bereiches Recht darauf hin, dass
stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglieder außerhalb des Vertretungsfalles nicht mehr
befugt seien, am nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses teilzunehmen und
deshalb außerhalb des Vertretungsfalles auch die Sitzungsunterlagen für den
nichtöffentlichen Teil nicht mehr erhalten dürften.
Die Stellungnahme des Bereiches Recht vom 12.04.2005 wird der Niederschrift als Anlage
beigefügt.
Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her.
II. Nichtöffentliche Sitzung (s. gesonderte Niederschrift)
- 5 -
III. Öffentliche Sitzung
Der Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit wieder her und erklärt, dass in der nichtöffentlichen
Sitzung keine Beschlüsse gefasst worden sind.
Vorsitzender Protokollführer
