Niederschrift (Öffentlicher Teil)
Fachbereichsdienst Umwelt Lübeck, 22.01.2008
N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Umweltausschusses
der Hansestadt Lübeck
am Donnerstag, den 17.01.2008
im Sitzungssaal Verwaltungszentrum Mühlentor
Kronsforder Allee 2-6
Nr. 46 Wahlperiode 2003/2008
Beginn der Sitzung: 16.30 Uhr
Ende der Sitzung: 18:40 Uhr
Anwesende Ausschussmitglieder:
als Vorsitzender Herr Fey, SPD
Frau Förster, SPD
Frau Freytag, SPD
Herr Zänkert, SPD
Herr Hinrichs, CDU
Herr Droßard, CDU
Herr Henseling, CDU
Herr Klaenhammer, CDU
Herr Bohlmann, CDU
Herr Sawalich, CDU
Herr Röttger, CDU
Herr Koß, Bündnis 90/Die Grünen
Herr Müller, FDP (beratendes Mitglied)
Abwesende Ausschussmitglieder:
Herr Zander, CDU
Herr Dr. Gulski, CDU
Herr Küsel, CDU
Frau Lietzke, CDU
Frau Panther-Pätow, SPD
Herr Stolz, SPD
Herr Schubert, Bündnis 90/Die Grünen
Senator: Herr Geißler (ab 18:14 Uhr)
Vertreterinnen
und Vertreter der Bereiche:
Frau Dr. Koop Controlling
Frau Dr. Kühn Naturschutz
Herr Hellberg Umweltschutz
Herr Dr. Fähser Stadtwald
Frau Voskuhl Recht
als Protokollführer Herr Hopp Fachbereichsdienst
Seniorenbeirat: Herr Driessen
Öffentlichkeit: Mehrere Personen der Öffentlichkeit
2
I. Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis
Empfehlung
vertagt
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung der Niederschrift (Öffentlicher Teil) über die Sitzung des
Ausschusses vom 15.11.2007
4. Mitteilungen
4.1 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
4.1.1 Tausch der Termine des Umweltausschusses und des Werkausschusses
4.2 Mitteilungen der Fachbereichsleitung
4.2.1 Umwandlung des Stadtwaldes in eine Stiftung (TOP 4.4.1 aus der Sitzung
vom 15.11.2007)
4.3 Beantwortung von Anfragen
4.3.1 Anfrage bezügl. des Abpumpens von Grundwassers für den Regenwasserkanal
„Roeckstraße/Klughafen“
4.3.2 Anfrage bezügl. der Verkehrssicherheit der Waldbäume
4.4 Anträge aus der Bürgerschaft
5 Anträge der Fraktionen
6 Vorlagen
6.1 „Gesamtlandschaftsplan (GLP) der Hansestadt Lübeck“
7. Berichte/Antworten
8. Neue Anfragen und Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil
9. Mitteilungen
10. Berichte/Antworten
11. Neue Anfragen und Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil der Sitzung
12. Bekanntgabe der im Nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
X
X
X
X
X
X
3
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
Herr Fey begrüßt die Ausschussmitglieder.
TOP 1 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Fey stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
TOP 2 - Anträge zur Tagesordnung
Herr Fey regt an, die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 6.2
1. 80. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt
Lübeck für den Teilbereich „Bernsteindreherweg“ im Stadtteil St. Lorenz
Nord, Ortsteil Schönböcken - Abschließender Beschluss -
2. Bebauungsplan 23.12.01 (1. Änderung) – Steinrader Damm/Hahnenkamp
- Satzungsbeschluss -
zu erweitern:
Der Erweiterung der Tagesordnung um den TOP
6.2 aufgrund der Dringlichkeit wird einstimmig
abgelehnt.
TOP 3 – Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des Umweltausschusses vom
15.11.2007
Der Ausschuss stellt die Niederschrift durch einstimmigen Beschluss fest.
TOP 4 - Mitteilungen
4.1 – Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
4.1.1 Tausch der Termine des Umweltausschusses und des Werkausschusses
Herr Fey trägt die Bitte des Werkausschusses vor, die Termine für die Sitzungen des
Werkausschusses und des Umweltausschusses im Februar aufgrund terminlicher Schwierigkeiten auf
Seiten des Werkausschusses zu tauschen. Daher schlägt er vor, bereits am 14.02.2008 statt am
21.02.2008 zu tagen.
Der Ausschuss stimmt zu.
4.2 – Mitteilungen der Fachbereichsleitung
4.2.1 Umwandlung des Stadtwaldes in eine Stiftung (TOP 4.4.1 aus der Sitzung vom 15.11.2007)
Zu diesem Thema nehmen Herr Dr. Fähser (Bereichsleiter Stadtwald) und Frau Voskuhl (Bereich
Recht) Stellung. Herr Dr. Fähser verliest dabei eine Stellungnahme der Kreisforsten Herzogtum-
Lauenburg, welche dem Protokoll als Anlage 1 beiliegt. Die Stellungnahme von Frau Voskuhl liegt
dem Protokoll als Anlage 2 bei.
Fragen von Herrn Sawalich und Herrn Müller beantworten Herr Dr. Fähser und Frau Voskuhl.
Herr Fey schlägt vor, den Tagesordnungspunkt zu vertagen, bis nähere Erkenntnisse über den
Versuch des Kreises Herzogtum-Lauenburg, seine Forsten in eine Stiftung zu überführen,
vorliegen.
Der Ausschuss stimmt zu.
4
4.3 Beantwortung von Anfragen
4.3.1 Anfrage bezügl. des Abpumpens von Grundwasser für den Regenwasserkanal
„Roeckstraße/Klughafen“
Herr Hellberg führt aus, dass zum Abpumpen des anstehenden oberflächennahen Grundwassers fünf
Brunnen (3 DN 800 Stahlrohre und 2 DN 400 Stahlrohre mit Sauglanze und Kiesfüllung) eingerichtet
worden wären. Diese seien inzwischen jedoch wieder zurückgebaut und mit dem vorhandenen
Material wieder abgedeckt worden, wobei die verwendeten Stahlrohre bereits unmittelbar nach
Fertigstellung der Brunnen wieder gezogen worden seien. Eine Dokumentation läge auch bei den
Entsorgungsbetrieben in den entsprechenden Akten vor.
4.3.2 Anfrage bezügl. der Verkehrssicherheit der Waldbäume
Herr Dr. Fähser trägt eine Stellungnahme zur vorgenannten Anfrage vor und verteilt diese im
Ausschuss. Die Stellungnahme liegt dem Protokoll als Anlage 3 bei.
4.4 Aktuelles aus der Bürgerschaft
Es liegt nichts vor.
TOP 5 - Anträge der Fraktionen
Es liegt nichts vor.
TOP 6 - Vorlagen
6.1 „Gesamtlandschaftsplan (GLP) der Hansestadt Lübeck“
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt den Gesamtlandschaftsplan (GLP) in der
vorliegenden Fassung
Frau Dr. Kühn geht in einer Präsentation bereits auf erste Fragen ein, welche im Zusammenhang mit
dem Gesamtlandschaftsplan der Hansestadt Lübeck gestellt werden könnten.
Fragen von Herrn Röttger, Herrn Müller, Herrn Bohlmann und Herrn Fey beantwortet Frau Dr. Kühn.
Herr Senator Geißler stellt noch einmal den großen Aufwand heraus, welcher im Rahmen der
Erstellung des Gesamtlandschaftsplanes betrieben werden musste, sowie die Komplexität des
Verfahrens, bedingt unter anderem durch EU-rechtliche Vorschriften, landesrechtlicher Vorschriften
aber auch unterschiedlichste Interessenslagen. Weiterhin betont Herr Senator Geißler noch einmal die
hohe Bedeutung des Gesamtlandschaftsplanes und die geschaffene Möglichkeit, mit diesem nunmehr
sowohl Lübeck als Naherholungsgebiet noch attraktiver zu gestalten, aber auch wirtschaftliche
Interessen und Gesichtspunkte Rechnung zu tragen.
Zudem dankt er den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des Bereiches Naturschutz für die gute und
ausdauernde Arbeit.
Die Vorlage wird einstimmig bei einer Enthaltung empfohlen.
TOP 7 – Berichte/Antworten
Es liegt nichts vor.
5
TOP 8 – Neue Anfragen und Verschiedenes
.
Es liegt nichts vor.
II. Nichtöffentlicher Teil
Herr Fey stellt die Nichtöffentlichkeit her und stellt fest, dass keine Themen vorliegen würden.
III. Öffentlicher Teil der Sitzung
12. Bekanntgabe der im Nichtöffentlichem Teil gefassten Beschlüsse
Herr Fey stellt die Öffentlichkeit wieder her und gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil keine
Beschlüsse gefasst worden seien.
Herr Fey schließt um ca.18:40 Uhr die Sitzung.
Andreas Fey Ronny Hopp
Ausschussvorsitzender Protokollführer
