1
Niederschrift (Öffentlicher Teil)
Fachbereichsdienst Umwelt Lübeck, 11.11.2005
N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Umweltausschusses
der Hansestadt Lübeck
am Donnerstag, den 10.11.2005
im Sitzungssaal
Verwaltungszentrum Mühlentor
Kronsforder Allee 2-6
Nr. 30 Wahlperiode 2003/2008
Beginn der Sitzung: 16.30 Uhr
Ende der Sitzung: 17:30 Uhr
Anwesende Ausschussmitglieder:
als Vorsitzender Herr Fey, SPD
Frau Förster, SPD
Frau Freytag, SPD
Frau Panther-Pätow, SPD
Herr Zänkert, SPD
Herr Droßard, CDU
Herr Henseling, CDU
Herr Hinrichs, CDU
Frau Lietzke, CDU
Herr Klaenhammer, CDU
Herr Zander, CDU
Herr Küsel, CDU
Herr Schubert, Bündnis 90/Die Grünen
Herr Müller, FDP (beratendes Mitglied)
Zuhörer: Hr. Zänkert
Senator: entschuldigt
Vertreterinnen
und Vertreter der Bereiche:
Herr Barteck Fachbereichscontrolling
Herr Dr. Fähser Stadtwald
Herr Hellberg Umweltschutz
Herr Lammert Naturschutz
Herr Jeiler Stadplanung
Herr Frick Büro Stolfenberg
als Protokollführerin Frau Kopczynska Fachbereichsdienst
Vorsitzender d. Naturschutz-
beirates: Herr Clement
Seniorenbeirat: Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann
Bürgerschaftsmitglieder: -
Öffentlichkeit: Mehrere Personen der Öffentlichkeit
2
I. Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Empfehlung vertagt
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 20.10.2005
4. Mitteilungen
4.1 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
4.2 Mitteilungen der Fachbereichsleitung
4.3 Beantwortung von Anfragen
4.3.1 Beantwortung einer Anfrage zum Thema „Erlebnisraum Wald“
4.4 Aktuelles aus der Bürgerschaft
5. Anträge der Fraktionen
6. Vorlagen
6.1 61. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich „Südliche
Wallhalbinsel/Wallstraße“ – Abschließender Beschluss -
6.2 Verlagerung des Standortes für Volksfeste, Messen und andere Veranstaltungen
6.3 1. Bericht Standorte für mögliche neue Zelt- und Caravanstellplätze, 2. Vorschläge für
einen Ersatz der jetzigen Jugendfreizeitstätte und 3. Der Kindertagesstätte „Arche Noah“ auf
dem Priwall
6.4 71. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lübeck für den Teilbereich
„Kronsforder Landstraße/Vorrader Straße/Rothebek“ – Abschließender Bericht –
Bebauungsplan 09.16.00 – Kronsforder Landstraße/Vorrader Straße/Rohtebek –
Satzungsbeschluss
7. Berichte/Antworten
7.1 Reiten auf Waldwegen
8. Neue Anfragen und Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil
9. Mitteilungen
10. Berichte/Antworten
10.1 Beantwortung einer Anfrage bez. der Fa. Scheel
11. Neue Anfragen und Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil der Sitzung
11. Bekanntgabe der im Nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
X
X
X
X
X
X
X
3
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
Herr Fey begrüßt als Vorsitzender die Ausschussmitglieder.
TOP 1 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Fey stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
TOP 2 - Anträge zur Tagesordnung
Herr Fey stellt fest, dass im nichtöffentlichem Teil keine seniorenrelevanten Themen behandelt
werden.
Herr Fey beantragt, den Tagesordnungspunkt 6.4 nach dem TOP 3 zu behandeln.
Herr Zander beantragt die Vertagung des Tagesordnungspunktes 6.2. auf die nächste Sitzung des
Umweltausschusses.
Herr Fey stellt die Anträge zur Abstimmung.
Der Ausschuss beschließt die geänderte Tagesordnung einstimmig.
TOP 3 – Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des Umweltausschusses vom
20.10.2005
Die Niederschrift ist in der vorliegenden Form genehmigt.
6 – Vorlagen
6.4 – Vorlage
1. 71. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lübeck für den Teilbereich
Kronsforder Landstr. – Vorrader Straße/Rothebek – Abschließender Beschluss –
2. Bebauungsplan 09.16.00 – Kronsforder Landstr. – Vorrader Str./Rothebeck –
Satzungsbeschluss –
Herr Lammert verteilt ein Infoblatt über das LSG Ringstedtenhof und Rothebek. Herr Lammert trägt
vor, dass die Wohnungsmarktanalyse ergeben habe, dass die Hansestadt Lübeck bis zum Jahr 2015
zu viele Wohnungen bereitstelle. Die Anzahl der Haushalte werde zurückgehen. Er macht darauf
aufmerksam, dass jeder Eingriff, der nicht notwendig sei, zu vermeiden sei. Er trägt vor, dass bei der
Planung die Belange der Tierwelt nicht entsprechend berücksichtigt worden seien.
Herr Frick erläutert die Vorlage anhand einer Landschaftskarte und eines Grünordnungsplanes (GOP).
Er führt aus, dass die Bebauung in drei Phasen ablaufe. Er trägt vor, dass der GOP mit dem
Naturschutz entwickelt und abgestimmt worden sei. Für die Tierarten sei eine Potentialanalyse mit
Einschätzung der vorkommenden Arten sowie der Bedeutung der Flächen für die Arten vorgenommen
worden. Die standardmäßigen Untersuchungen zur Lebensraumbedeutung, zu den Böden und zur
Landschaft seien im Rahmen der Ausarbeitung des GOP durchgeführt worden.
Verständnisfragen von Herrn Droßard und Herrn Bohlmann beantwortet Herr Fricke.
Die Vorlage wird bei einer Gegenstimme mehrheitlich angenommen.
4
TOP 4 - Mitteilungen
4.1 – Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Herr Fey teilt mit, dass vor der Sitzung ein Informationsblatt über die Fortschreibung der
Budgetvorhaben/Budgeterfüllung verteilt worden sei und der Fachbereich 3 seine Budgetvorhaben
erfüllt habe.
4.3 Beantwortung von Anfragen
4.3.1 Beantwortung einer Anfrage zum Thema Erlebnisraum Wald
Herr Dr. Fähser beantwortet die in der letzten Sitzung gestellte Anfrage von Frau Lietzke. Die Antwort
ist der Niederschrift als Anlage Nr. 1 beigefügt.
4.3.2 Beantwortung einer Anfrage bez. Einleitung Blankensee
Herr Fey teilt mit, dass es eine Anfrage zum Thema „Einleitung Blankensee“ gegeben hätte. Die
Antwort der Flughafen GmbH liege vor, sei jedoch nicht vollständig.
Herr Fey empfiehlt, die Beantwortung der Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen und einen
Vertreter der Flughafen GmbH zur Sitzung einzuladen.
4.4 Aktuelles aus der Bürgerschaft
Es liegt nichts vor.
TOP 6 - Vorlagen
6.1
61. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lübeck für den Teilbereich
„Südliche Wallhalbinsel/Wallstraße“ – Abschließender Beschluss
Die Vorlage wird mehrheitlich mit einer Gegenstimme angenommen.
6.3 Bericht über 1. Standorte für mögliche neue Zelt- und Caravanstellplätze auf dem Priwall, 2.
Vorschläge für einen Ersatz der jetzigen Jugendfreizeitstätte und 3. Der Kindertagesstätte
„Arche Noah“ auf dem Priwall
Die Behandlung des Berichtes wird einstimmig auf die nächste Sitzung vertagt.
TOP 7 – Berichte/Antworten
Es liegt der Bericht „Reiten auf Waldwegen“ vor. Der Bericht wurde als Tischvorlage vor der Sitzung
verteilt.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
TOP 8 - Neue Anfragen und Verschiedenes
Frau Lietzke stellt eine Anfrage. Sie möchte wissen, wie viel Raummeter Holz für Selbstwerber in den
jeweiligen Revieren und wie viel ein Raummeter Holz in den Umlandgemeinden (z.B. in Ostholstein)
koste. Die Beantwortung erfolgt in der nächsten Sitzung.
5
Herr Schubert spricht ein Beschwerdeschreiben bez. einer Baumaßnahme im Steinrader Weg an.
Herr Jeiler trägt vor, dass der Brief im Bereich Stadtplanung eingegangen und an die zuständige
Straßenverkehrsbehörde (Bereich Verkehr) weitergeleitet worden sei.
In der nächsten Sitzung könne berichtet werden, wie der Bereich Verkehr die Beschwerde beantwortet
hat.
II. Nichtöffentlicher Teil
Herr Fey stellt die Nichtöffentlichkeit her.
III. Öffentlicher Teil der Sitzung
12. Bekanntgabe der im Nichtöffentlichem Teil gefassten Beschlüsse
Herr Fey stellt die Öffentlichkeit wieder her und gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil keine
Beschlüsse gefasst wurden.
Herr Fey schließt um ca. 17:30 Uhr die Sitzung.
Andreas Fey Joanna Kopczynska
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
