Auszug - Importierte Niederschrift  

Niederschrift (nur öffentlicher Teil ) 

Fachbereichsdienst Umwelt      Lübeck, 05.04.2005 

N i e d e r s c h r i f t  

über die Sitzung des Umweltausschusses 

der Hansestadt Lübeck 

am Donnerstag, den 31.03.2005 

im Sitzungssaal 

Verwaltungszentrum Mühlentor 

Kronsforder Allee 2-6 

Nr. 23 Wahlperiode 2003/2008 

Beginn der Sitzung:     16.29 Uhr                

Ende der Sitzung:      17.11 Uhr               

Anwesende Ausschussmitglieder: 

als Vorsitzender               Herr Fey, SPD (vertritt Herrn Abler, SPD )      

          Frau Förster, SPD                     

Herr Freitag, CDU                     

     Herr Dr. Gulski, CDU 

              Herr Heerhold, CDU (vertritt Herrn Hinrichs, CDU )   

                                                         Herr Henseling, CDU  

                   Herrn Klaenhammer, CDU 

                                                         Herrn Küsel, CDU                     (anwesend ab 16.35 Uhr)                      

     Frau Lietzke, CDU    

Herr Röttger, CDU  

Herr Stolz, SPD  

Herr Thorn, CDU (vertritt Herrn Droßard, CDU)     

      Herr Wiese, SPD                

                             Herr Wosnitza , Bündnis 90/Die Grünen(vertritt Herrn  

                                                                                             Schubert, B ündnis 90/Die Grünen) 

Senator:     Herr Geißler                               

Vertreterinnen 

und Vertreter der Bereiche:  Herr Wicke           Entsorgungsbetriebe  

     Herr Wilcken   Entsorgungsbetriebe 

     Frau Dr. Koop   Fachbereichscontrolling 

als Protokollführer:                Herr Enge      Fachbereichsdienst 

Seniorenbeirat:    Herr Jugert 

Beratende Ausschußmitglieder:   Herr Müller, FDP

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Tagesordnung  

für die Sitzung des Umweltausschusses 

am 31.03.2005  

(-Nr. 23 Wahlperiode 2003/2008-) 

I. Öffentlicher Teil der Sitzung  Beratungsergebnis 

  Kenntnis  Beschluß vertagt 

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit 

2. Anträge zur Tagesordnung 

II. Nichtöffentlicher Teil 

3. Vorlagen 

3.1 Vergabe eines Auftrages über EUR 200.000,--         

4. Neue Anfragen und Verschiedenes 

V. Öffentlicher Teil der Sitzung 

5. Bekanntgabe der im Nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse 

I. Öffentlicher Teil der Sitzung 

Herr Fey  begrüßt als Vorsitzender die Ausschussmitglieder.  

TOP 1 - Feststellung der Beschlussfähigkeit 

Herr Fey stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. 

TOP 2 - Anträge zur Tagesordnung 

Es liegen keine Anträge zur Tagesordnung vor. Herr Wosnitza meldet sich zu Wort und

kritisiert, daß ihm erst relativ kurzfristig die Vorlage für den nicht-öffentlichen Teil der Sitzung

zugegangen sei und weist zugleich darauf hin, daß er Herrn Schubert vertrete. Er bittet zu

prüfen, ob nicht eine praktikable Lösung für Vertreter gefunden werden könnte, um

sicherzustellen, daß auch diese die nichtöffentlichen Unterlagen rechtzeitig zwecks

Vorbereitung erhalten. Herr Enge weist darauf hin, daß aufgrund kommunalpolitischer

Änderungen (nur noch eingeschränkte Teilnahme von Vertretern am nichtöffentlichen Teil

der Sitzungen) das Büro der Bürgerschaft darauf hingewiesen habe, daß die Vertreter nur

noch den öffentlichen Teil erhalten und im Vertretungsfalle vom ordentlichen Mitlgied diese

fehlenden Unterlagen sich rechtzeitig geben lassen müßten. Herr Geißler sagt eine

nochmalige Prüfung über den Bereich Recht zu.

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II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung 

Herr Fey  stellt die Nichtöffentlichkeit her. 

III. Öffentlicher Teil der Sitzung 

TOP 5 – Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefaßten Beschlüsse 

Herr Fey stellt die Öffentlichkeit wieder her und gibt bekannt, daß im nichtöffentlichen Teil

eine Vorlage beschlossen worden sei. 

Herr Fey schließt um 17.11 Uhr die Sitzung und weist darauf hin, daß die nächste Sitzung für

Donnerstag, den 21.04.2005, im Sitzungssaal der Entsorgungsbetriebe im Anschluß an die

MBA-Begehung geplant sei. 

Andreas Fey       Wolfgang Enge 

Ausschussvorsitzender      Protokollführer