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Niederschrift
Fachbereichsdienst Umwelt Lübeck, 19.12.2004
N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Umweltausschusses
der Hansestadt Lübeck
am Donnerstag, den 16.12.2004
im Sitzungssaal
Verwaltungszentrum Mühlentor
Kronsforder Allee 2-6
Nr. 19 Wahlperiode 2003/2008
Beginn der Sitzung: 16.35 Uhr
Ende der Sitzung: 18.30 Uhr
Anwesende Ausschussmitglieder:
als Vorsitzender Herr Abler, SPD
Herr Droßard, CDU
Herr Fey, SPD
Frau Förster, SPD
Herr Freitag, CDU
Herr Dr. Gulski, CDU
Herr Halske, CDU (vertritt Herrn Hinrichs,
anwesend bis 18.20 Uhr)
Herr Heerhold, CDU (vertritt Herrn Henseling)
Herr Klaenhammer, CDU
Frau Lietzke, CDU
Herr Schubert, Bündnis 90/Die Grünen
Herr Röttger, CDU (anwesend bis 18.20 Uhr)
Frau Stadthaus-Panissié, CDU (vertritt Herrn Küsel)
Herr Stolz, SPD
Herr Wiese, SPD
Senator: Herr Geißler
VertreterInnen der
Bereiche: Herr Hellberg Umweltschutz
Frau Bentfeldt-Reichardt Umweltschutz
Herr Schäfer Umweltschutz
Herr Lammert Naturschutz
Herr Dr. Fähser Stadtwald
Herr Wicke Entsorgungsbetriebe
Herr Wilcken Entsorgungsbetriebe
Herr Barteck Fachbereichscontrolling
Frau Dr. Koop Fachbereichscontrolling
als Protokollführerin Frau Kastner Fachbereichsdienst
Seniorenbeirat: -
Personalrat: -
Bürgerschaftsmitglieder: -
Öffentlichkeit: Herr Lindauer
Herr Lünzmann
Mehrere Personen der Öffentlichkeit
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Tagesordnung
für die Sitzung des Umweltausschusses
am 16.12.2004
(-Nr. 19 Wahlperiode 2003/2008-)
I. Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Beschluß vertagt
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Tagesordnung
3. Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des
Umweltausschusses am 18.11.2004
4. Mitteilungen
4.1 Beantwortung von Anfragen
4.2 Aktuelles aus der Bürgerschaft
4.3 Mitteilungen der Fachbereichsleitung
4.4 Stand der Situation bei Großvorhaben in der Hansestadt Lübeck
5. Anträge der Fraktionen
6. Neue Anfragen und Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
7. Mitteilungen
III. Öffentlicher Teil
Entsorgungsangelegenheiten
8. Berichte
8.1 Präsentation der Zwischenergebnisse der Fa. Lindauer
Managementberatung
9. Mitteilungen
IV. Nichtöffentlicher Teil
10. Mitteilungen
11. Neue Anfragen und Verschiedenes
V. Öffentlicher Teil der Sitzung
12. Bekanntgabe der im Nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
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I. Öffentlicher Teil der Sitzung
Herr Abler begrüßt als Vorsitzender die Ausschussmitglieder.
TOP 1 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Abler stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
TOP 2 - Anträge zur Tagesordnung
Herr Abler beantragt, den Tagesordnungspunkt 8 gleich hinter TOP 3 zu behandeln.
Der Ausschuss beschließt dies einstimmig.
TOP 3 – Feststellung der Niederschriften über die Sitzungen des Umweltausschusses
vom 18.11.2004
Die Niederschrift ist in der vorliegenden Form genehmigt.
TOP 8 - Berichte
8.1 Präsentation der Zwischenergebnisse der Fa. Lindauer Managementberatung
Der Ausschuss erteilt Herrn Lindauer und Herrn Lünzmann einstimmig Rederecht.
Herr Lindauer präsentiert die Zwischenergebnisse (siehe Anlage 1).
TOP 4 - Mitteilungen
4.1 Beantwortung von Anfragen
Herr Geißler beantwortet eine Anfrage zur Verkehrssituation „Herrentunnel“ in Siems aus der
Sitzung vom 28.10.2004 (siehe Anlage 2).
4.2 Aktuelles aus der Bürgerschaft
Herr Fey fragt nach der Luftschadstoffsituation in der Großen Burgstraße. Hierzu berichtet
Herr Geißler, dass für das Jahr 2005 kein Luftreinhalteplan zu erstellen sei.
Zudem sei für eine Erstellung das Staatliche Umweltamt zuständig. Ebenso sei für
verkehrslenkende Maßnahmen nicht der Fachbereich Umwelt, sondern der Fachbereich
Planen und Bauen zuständig.
Die SPD-Fraktion fordert die Verwaltung auf, die Luftbelastung der Straßen Schüsselbuden
und Marlesgrube im Blick zu behalten, die gemäß Bürgerschaftsbeschluss für den
Straßenverkehr geöffnet wurden. Die SPD-Fraktion befürchtet durch das Zulassen des
Autoverkehrs eine Verschlechterung der Luft.
4.3 Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Herr Geißler teilt den Sachstand MBA Ihlenberg mit.
Die Hansestadt Lübeck habe mit Schreiben vom 20.01.2004 und 21.01.2004 fristgemäß
Einwendungen gegen den Antrag der RABA Ihlenberg GmbH auf
immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und Betrieb einer mechanisch-
biologischen Restabfallbehandlungsanlage am Standort Ihlenberg erhoben.
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Am 24.03. und 25.03.2004 habe in der Sporthalle Selmsdorf die öffentliche Anhörung zum
Antrag der RABA Ihlenberg stattgefunden. Als Einwenderin sei auch die Hansestadt Lübeck
vertreten gewesen.
Das STAUN Schwerin habe nunmehr einen positiven Genehmigungsbescheid zu dem
Antrag erlassen. Es sei der sofortige Vollzug nach §80 VwGO angeordnet worden.
Die Einwendungen der HL seien abgewiesen worden.
Die HL könne nun im Rahmen ihrer Belange sowohl gegen den Bescheid als auch gegen die
sofortige Vollziehung bis zum 22.12.2004 Widerspruch einlegen. Danach könne die HL
klagen, falls der Widerspruchsbescheid keine Abhilfe enthalte.
Prof. Dr. Kühling von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg habe als ausgewiesener
Fachmann für derartige Genehmigungsverfahren eine erste Einschätzung des Bescheides
und seiner sofortigen Vollziehbarkeit gegeben. Demnach enthalte der Bescheid zahlreiche
Kritikpunkte. Für eine sorgfältige Ausarbeitung in Form eines Gutachtens sei jedoch eine
Beauftragung Prof. Kühlings erforderlich. Um diese Kosten zu rechtfertigen, muss geklärt
werden, ob die HL den Bescheid anfechten wolle.
Bis zum 22.12.2004 könne der Widerspruch mit Hinweis auf die nachzureichende
Begründung eingereicht werden.
Herr Geißler empfiehlt dem Umweltausschuss eine Beauftragung von Herrn Dr. Kühling.
Herr Wiese fragt nach den daraus entstehenden Kosten.
Der Umweltausschuss beschließt, den Tagesordnungspunkt im Nichtöffentlichen Teil
weiter zu beraten.
Herr Hellberg berichtet über das Mineralstoff-Aufbereitungszentrum der Firma Scheel (siehe
Anlage 3).
Herr Schäfer informiert über die Spülmittelbilanz Herrentunnel. Um möglicherweise
vorhandene bedenkliche hydrologische Schwachstellen in der Tunnelstrecke zu ermitteln, sei
eine Prüfung des Spülmittelverbrauchs während des Vortriebs hilfreich.
Eine solche Auswertung übersteige aber die Möglichkeiten des Bereichs Umweltschutz.
Nach Aussage des Geschäftsführers der ARGE, Herrn Ehmsen müsse man für eine solche
Auswertung Bohrmeister sein und über viel Erfahrung verfügen, er könne es selbst auch
nicht. In den Betriebstagebüchern, die der Bereich Umweltschutz gesichtet habe, seien
bezüglich des Spülmittelverbrauchs die Hübe, der maximale und der minimale Druck der
Pumpen angegeben.
Es liege derzeit ein Gutachten der Ing. Fa. Babendererde vor, in dem allerdings nur der
Verbrauch der Verpressmasse für den Ringraum ausgewertet werde. Eine Rücksprache mit
der Fa. Babendererde habe ergeben, dass eine Auswertung des Spülmittelverbrauchs auch
im Bereich ihrer Möglichkeiten läge.
Der Bereich Umweltschutz habe daher den Bereich Verkehr am 09.12.2004 gebeten, als
federführendes Amt für Herrentunnel-Angelegenheiten ein entsprechendes Gutachten zu
beauftragen.
Herr Fey fragt nach, ob dem Bereich Umweltschutz eine unbegrenzte Zeit für die
Akteneinsicht zur Verfügung gestanden habe und wie lange die Aufbewahrungsfristen seien.
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Herr Schäfer teilt mit, dass dem Bereich Umweltschutz uneingeschränkte Einsicht gewährt
worden sei. Die Dokumentation der Verpressmengen für den Ringspalt sei Teil der Bauakte
und wird auf unabsehbare Zeit aufbewahrt.
Herr Hellberg berichtet über die Abraum-Materiallagerung am Flughafen.
Im Mai diesen Jahres hätten die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bürgerschaftssitzung
einen Dringlichkeitsantrag zur Unterbindung der Abraum-Materiallagerung am Flughafen
gestellt.
Mit Bekanntwerden hätten der Umweltdienst der Polizei und die Untere
Abfallentsorgungsbehörde am 18.Mai eine Ortsbesichtigung aus gegebenen Anlass
durchgeführt.
Der Umweltdienst habe die beiden teerhaltigen Materiallagerungen untersuchen lassen,
wobei ein Haufwerk stark mit PAK´s belastet sei. Dieser Haufen sei durch eine vom
Flughafen beauftragte Firma abgedeckt worden, wobei die Abdeckung desöfteren
unsachgemäß gewesen sei.
Da Anwohner auch weiterhin davon ausgehen würden, dass es sich bei der Lagerung um
gefährlichen Abfall handle, sei die Untere Abfallentsorgungsbehörde um eine Stellungnahme
gebeten worden. In der Stellungnahme sei klargestellt worden, dass aus Sicht der Unteren
Abfallentsorgungsbehörde, in Übereinstimmung mit dem Landesamt für Natur und Umwelt,
es sich bei dem teerhaltigen Material nicht um Abfall handle, da nach Aussage des Besitzers
sich dieser der in Rede stehenden Materialien nicht entledigen wolle. Nach § 3 Abs. 3
Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz(KrW-/AbfG) sei für die Beurteilung der
Zweckbestimmung die Auffassung des Erzeugers- bzw. des Besitzers unter
Berücksichtigung der Verkehrsanschauung zugrunde zu legen.
Weiterhin habe die Untere Abfallentsorgungsbehörde darauf hingewiesen, dass das in Rede
stehende Material nach LAGA einer Wiederverwertung zugeführt werden müsse und beim
Wiedereinbau des Materials der aktuelle Stand der Technik berücksichtigt werde.
Die Befürchtungen hinsichtlich eines Grundwassereintrags von Schadstoffen bei der
Wiederverwendung/ einem Wiedereinbau konnten durch die Wasserbehörde ebenfalls
verneint werden.
Der vorgeschriebene Mindestabstand zwischen der pechhaltigen Schicht und dem
Grundwasser von 1 m solle durch die geplante Vorgehensweise des Flughafens in
Abstimmung mit den Vorgaben nach LAGA eingehalten werden. Ein Konzept für den Einbau
nach erteilter Planfeststellung solle dem Bereich Umweltschutz vorgelegt werden.
Weiterhin informiert Herr Geißler, dass der Rattenbefall in der Siemser Landstraße
vermutlich von einem Sielschaden auf einem Grundstück der Heimstätten herrühre.
Herr Geißler teilt mit, dass die LHG bezüglich der Anfrage von Herrn Wiese nicht zu einer
Auskunft bereit sei. Die Fraktionen sollten bei der Geschäftsführung der LHG darauf
hinwirken, dass ein Vertreter der LHG bei einer Ausschusssitzung teilnehme.
Herr Lammert berichtet, dass das MUNL dem Bürgermeister der Hansestadt Lübeck zwei
Fassungen der NSG-VO Grönauer Heide - Blankensee zugeleitet habe, die am Tag darauf
eingehen sollen. Ziel sei es, das NSG-Ausweisungsverfahren Mitte 2005 abzuschließen.
Die Beteiligung der TÖB und der Öffentlichkeit solle gleichzeitig erfolgen, so dass eine
Entwurfsfassung an die UNB zwecks Stellungnahme gerichtet sein solle, die andere solle für
die Auslegung beim Bereich Naturschutz für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Der
Bereich Naturschutz solle sich um die amtliche Bekanntmachung kümmern und organisieren,
dass zeitgleich mit der UNB Ratzeburg Mitte Januar mit der sechswöchigen Auslegung (Zeit
für Stellungnahmen und Nachfragen) begonnen werde.
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Herr Droßard fragt nach, ob dies das Planfeststellungsverfahren gefährde. Hierzu teilt Herr
Lammert mit, dass die Rechtssicherheit verbessert würde. Herr Geißler ergänzt, dass die
Hansestadt Lübeck das Verfahren unterstützen werde, da im Vergleich zu einem faktischen
Vogelschutzgebiet eine größere Rechtssicherheit bestehen würde.
Frau Lietzke fragt nach, inwieweit der Lübecker Wald gefährdet sei. Herr Dr. Fähser erklärt
hierzu, dass es über den Lübecker Wald keine statistischen Unterlagen gäbe, die Situation
jedoch günstiger sei, weil die Wälder naturnah bewirtschaftet würden.
4. 4 Stand der Situation bei Großvorhaben in der Hansestadt Lübeck
Es liegt nichts vor.
TOP 5 - Anträge der Fraktionen
Es liegen keine Anträge vor.
TOP 6 – Neue Anfragen und Verschiedenes
Herr Schubert fragt nach, inwieweit es bei dem Brunnen auf dem Priwall möglich sei, dass
das Wasser mit adhäsischem Druck herausströme. Herr Schäfer berichtet, dass dies in
Ostseenähe möglich sei.
Weiterhin möchte Herr Schubert wissen, ob es einen Plan der Gebiete im Bereich der
Hansestadt Lübeck gäbe, die durch Überschwemmungen gefährdet seien. Hierzu teilt Herr
Lammert mit, dass der Bereich Naturschutz eine eigene Karte erstellt habe.
Herr Fey fragt nach dem Sprengbunker auf der Teerhofsinsel. Herr Lammert nimmt dazu
direkt Stellung, das Beteiligungsverfahren laufe. Aus naturschutzrechtlicher Sicht bestünden
keine Bedenken, aber es bestehen Bedenken in bezug auf die Lärmaktivitäten. Frau
Dowideit regte an, die Bunker in der Grönauer Heide zu nutzen.
II. Nichtöffentlicher Teil
TOP 7- Mitteilungen
Es liegen keine Mitteilungen vor.
III. Öffentlicher Teil
Entsorgungsangelegenheiten
TOP 9 - Mitteilungen
Herr Wicke teilt mit, dass die Unterzeichung mit der Fa. Cleanaway in Sachen DSD erfolgt
sei.
Weiterhin werde dem Ausschuss in der nächsten Sitzung der Jahresabschluss der Firma
BDO vorgelegt.
Als Termin für den gemeinsam mit dem Norddeutschen Rundfunk (NDR) durchgeführten
Aktionstag „Sauberes Lübeck“ sei der 12.03.05 festgelegt worden.
Die Gebührenkalkulation für den Abwasserbereich werde in der Februarsitzung vorgelegt.
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Auf dem Gelände des Drägerwerkes sei ein Abfallwirtschaftsverband gegründet worden.
Daraus ergäbe sich möglicherweise ein Problem für die MBA, da weniger Abfall angedient
werde.
Herr Wicke erläutert die rechtlichen Rahmenbedingungen. Er berichtet über die mit dem
Abfallverband ausgehandelte Kooperationsvereinbarung. Die EBL werde den Draeger
Abfallwirtschaftsverband bei der Durchführung seiner satzungsgemäßen Aufgaben
unterstützen und stimme dem beim MUNL eingereichten Antrag auf Pflichtenübertragung zu.
Der Verein erkläre, die nach der Abfallwirtschaftssatzung genannten Abfälle zur Beseitigung
seiner Mitgliedsunternehmen für die Dauer von 10 Jahren bei der EBL zu entsorgen.
Detailregeln werden ausgehandelt für den Fall, dass die Entgelte angehoben werden.
Der Ausschuss nimmt die Zustimmung der EBL zur Gründung des Draeger
Abfallwirtschaftsverbandes zur Kenntnis.
IV. Nichtöffentlicher Teil
Herr Abler stellt die Nichtöffentlichkeit her.
V. Öffentlicher Teil der Sitzung
12. Bekanntgabe der im Nichtöffentlichem Teil gefassten Beschlüsse
Herr Abler stellt die Öffentlichkeit wieder her und gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil
keine Beschlüsse gefasst worden seien.
Herr Abler schließt um ca. 18.30 Uhr die Sitzung.
Henri Abler Harriet Kastner
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
