1
Fachbereichsdienst Umwelt Lübeck, 09.09.2004
N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Umweltausschusses
der Hansestadt Lübeck
am Donnerstag, den 08.09.2004
im Sitzungssaal
Verwaltungszentrum Mühlentor
Kronsforder Allee 2-6
Nr. 16 Wahlperiode 2003/2008
Beginn der Sitzung: 16.38 Uhr Unterbrechung von 18.40 Uhr
bis 18.50 Uhr
Ende der Sitzung: 19.25 Uhr
Anwesende Ausschussmitglieder:
als Vorsitzender Herr Abler, SPD
Herr Bohlmann, CDU (vertritt Herrn Hinrichs)
Herr Droßard, CDU
Herr Fey, SPD
Frau Förster, SPD
Herr Dr. Gulski, CDU
Herr Heerhold, CDU (vertritt Herrn Freitag)
Herr Henseling, CDU
Herr Klaenhammer, CDU
Frau Lietzke, CDU
Herr Röttger, CDU
Frau Stadthaus-Panissié, CDU (vertritt Herrn Küsel)
Herr Stolz, SPD
Herr Wiese, SPD (nicht anwesend)
Herr Wosnitza, Bündnis 90/Die Grünen
(vertritt Herrn Schubert)
Senator: Herr Geißler
VertreterInnen der
Bereiche: Herr Hellberg Umweltschutz
Herr Schäfer Umweltschutz
Herr Lammert Naturschutz
Herr Dr. Fähser Stadtwald
Herr Wicke Entsorgungsbetriebe
Herr Wilcken Entsorgungsbetriebe
Herr Gehrke Entsorgungsbetriebe
Herr Barteck Fachbereichscontrolling
Frau Dr. Koop Fachbereichscontrolling
Herr Oldenburg Stadtentwicklung
als Protokollführerin Frau Kastner Fachbereichsdienst
Seniorenbeirat: Herr Jugert
Personalrat: -
Öffentlichkeit: Herr Bartsch, Herrentunnelgesellschaft
Herr Dr. Jürgens, Herr Lehmhaus
Offener Kanal
Mehrere Personen der Öffentlichkeit
Tagesordnung
2
für die Sitzung des Umweltausschusses
am 08.09.2004
(-Nr. 16 Wahlperiode 2003/2008-)
I. Öffentlicher Teil der Sitzung Beratungsergebnis
Kenntnis Beschluß vertagt
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anträge zur Tagesordnung
II. Öffentlicher Teil
3. Mitteilungen
3.1 Beantwortung von Anfragen
3.1.1 Antwort auf eine Anfrage eines Ausschussmitgliedes
3.1.2 Messergebnisse der Großen Burgstraße
Mündliche Beantwortung durch Herrn Lehmhaus, StuA und Herrn Dr.
Jürgens, Umweltministerium
3.2 Aktuelles aus der Bürgerschaft
3.3 Aktuelles aus den Bereichen
3.4 Stand der Situation bei Großvorhaben in der Hansestadt Lübeck
4. Anträge der Fraktionen
4.1 Leukämierisiko durch Hochspannungsleitungen
4.2 Wasseruntersuchungen zum Bau des Herrentunnels
5. Neue Anfragen und Verschiedenes
III. Entsorgungsangelegenheiten
6. Mitteilungen
IV. Nichtöffentlicher Teil
7. Neue Anfragen und Verschiedenes
V. Öffentlicher Teil der Sitzung
8. Bekanntgabe der im Nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
X
X
X
Zurück-
gezogen
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
Herr Abler begrüßt als Vorsitzender die Ausschussmitglieder.
TOP 1 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Abler stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
TOP 2 - Anträge zur Tagesordnung
Der Ausschuss beschließt einstimmig die Verlegung der Oktober-Sitzung vom
21.10.2004 auf den 28.10.2004.
Der Ausschuss beschließt unter Bejahung der Dringlichkeit die umverteilte Antwort
auf die Anfrage von Herrn Dr. Gulski unter TOP 3.1.1 auf die Tagesordnung zu
nehmen.
3
TOP 3 - Mitteilungen
3.1 Beantwortung von Anfragen
3.1.1 Antwort auf eine Anfrage eines Ausschussmitgliedes
Herr Dr. Gulski hat eine Anfrage gestellt, im Wege der Hafenerweiterung Skandinavienkai im
Bereich der Bodenskulptur eine dichte Gehölzpflanzung anzulegen.
Er teilt mit, dass er seine weiteren Bedenken im Bauausschuss vortragen werde. Der
Ausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis.
3.1.2 Messergebnisse der Großen Burgstraße
Der Ausschuss erteilt Herrn Dr. Jürgens und Herrn Lehmhaus einstimmig Rederecht.
Die Herren stellen die Messergebnisse des Passivsammlers in der Großen Burgstraße vor.
Dabei legen sie den mittleren Wochengang von Stickstoffdioxid, NO2 und PM-10 Feinstaub
dar. Weiterhin wurde eine Prognose gem. § 47 Abs. 4 BImSchG getroffen. Herr Dr. Jürgens
erläutert, dass für die Erstellung von Maßnahmenplänen das Land zuständig sei.
An der anschließenden Diskussion beteiligen sich: Frau Lietzke, Herr Wosnitza, Herr Dr.
Gulski und Herr Röttger.
3.2 Aktuelles aus der Bürgerschaft
Es liegt nichts Aktuelles aus der Bürgerschaft vor.
3.3 Aktuelles aus den Bereichen
Herr Dr. Fähser berichtet über den Walderlebnistag am 19.09.2004.
Herr Lammert trägt den Sachstand des Gesamtlandschaftsplanes vor.
Herr Schäfer teilt mit, das der Boden aus dem Altlastenstandort Mecklenburger Str. 174,
ehemaliges Pfleiderer-Gelände, entsorgt werde. Herr Dr. Gulski fragt nach den Kosten für
die Entsorgung. Herr Wosnitza möchte ebenso die Folgekosten wissen und wer die Kosten
trägt. Herr Geißler sagt zu, dass die LHG hierzu befragt werde.
3.4 Stand der Situation bei Großvorhaben in der Hansestadt Lübeck
Herr Lammert berichtet über die Ausgleichsfläche Uferkoppel am Brodtener Ufer.
Den Ausschussmitgliedern wird eine Kurzbeschreibung des Projektes ausgehändigt.
TOP 4 - Anträge der Fraktionen
4.1 Leukämierisiko durch Hochspannungsleitungen
Herr Hellberg berichtet über die Hamburger Leukämiestudie. In Hamburg gäbe es seit 1988
aus Vorsorgegründen Abstandsregelungen direkt unter Hochspannungsleitungen. Das
Bundesamt für Strahlenschutz mache eine Studie hinsichtlich der Belastung durch
Elektrosmog.
An der Diskussion beteiligen sich: Herr Dr. Gulski, Herr Wosnitza, Herr Abler und Frau
Lietzke. Herr Wosnitza regt an, man solle in der Hansestadt Lübeck ebenfalls Überlegungen
anstellen, ob Abstandsregelungen aus Vorsorgegründen erlassen werden sollten.
Herr Abler meint, Abstandsregelungen existieren bereits.
Der Ausschuss beschließt, dass eine Stellungnahme zu den Abstandsregelungen bei
Hochspannungsleitungen im Fachbereich 5 und der Bericht aus dem Sozialausschuss
eingeholt werden soll.
4.2 Wasseruntersuchungen zum Bau des Herrentunnels
Herr Schäfer erläutert das Pegelmessprogramm und das Grundwassermonitoring. Das
Pegelmessprogramm werde von allen Beteiligten nicht mehr für erforderlich gehalten.
An der Diskussion beteiligen sich: Herr Wosnitza, Frau Lietzke, Herr Dr. Gulski, Herr Fey und
Herr Röttger. Herr Wosnitza regt an, dass das Rechtsamt eingeschaltet werden solle, um die
4
Möglichkeiten zur Beweissicherung auszuschöpfen. Herr Geißler ergänzt, dass die Experten
das Pegelmessprogramm nicht mehr für sinnvoll erachten würden.
Herr Schäfer führt aus, dass der Terminplan für das Grundwassermonitoring bis 2006 laufe.
Die Gefahr eines hydraulischen Kurzschlusses sei während der Bauphase am größten
gewesen, diese werde jetzt immer geringer.
Herr Dr. Gulski regt an, mit der Herrentunnelgesellschaft zu verhandeln, ob das Monitoring
ausgeweitet werden könne.
Es folgt eine Unterbrechung von 18.40 Uhr bis 18.50 Uhr.
Der Ausschuss beschließt, dass der Terminplan für das Grundwassermonitoring dem
Protokoll als Anlage beigefügt wird (siehe Anlage 1).
Die Herrentunnel sagt eine weitere Messung für das nächste und übernächste Jahr zu. Die
Kosten trägt die Herrentunnelgesellschaft (Anlage 2)
Weiterhin wird geprüft, ob ein Messpunkt näher an den Tunnel gelegt werden kann. Hierüber
wird im Ausschuss berichtet.
Herr Fey möchte die Betriebstagebücher der Tunnelvortriebsmaschine dem Protokoll als
Anlage beigefügt haben.
Herr Wosnitza zieht den Antrag zurück.
TOP 5- Neue Anfragen und Verschiedenes
Es liegt nichts vor.
III. Nichtöffentlicher Teil
Herr Abler stellt die Nichtöffentlichkeit her.
TOP 6 - Mitteilungen
7. Neue Anfragen und Verschiedenes
Es liegt nichts vor.
IV. Öffentlicher Teil der Sitzung
8. Bekanntgabe der im Nichtöffentlichem Teil gefassten Beschlüsse
Herr Abler stellt die Öffentlichkeit wieder her und gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil
keine Vorlagen beschlossen wurden.
Herr Abler schließt um ca. 19.25 Uhr die Sitzung.
Henri Abler Harriet Kastner
Ausschussvorsitzender Protokollführerin
